- Melderegister für Fehlbildungen bei Neugeborenen
  Bewertung des Fehlbildungsmonitorings in Sachsen-Anhalt, Austausch
  zwischen den Bundesländern zu Umsetzungsmodalitäten eines neuen oder
  bestehenden Monitoringinstrumentes
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  17.12.2019 und Antwort 31.01.2020 Drucksache 20/1731
            
            


            
            
- Datenbanken, personengebundene und ermittlungsbezogene Hinweise bei
  der hessischen Polizei
  Auflistung der Datenbanken zur Erfüllung der Aufgaben in den
  Bereichen Strafverfolgung, Gefahrenabwehr und allgemeiner Verwaltung;
  Berechtigungen zum Zugriff auf IT-Verfahren anderer Bundesländer,
  Regelungen zur Übermittlung von Daten aus dem Melderegister durch die
  Meldebehörde, Einbeziehung des Datenschutzbeauftragten, Auswahl eines
  Datenwertes bei personengebundenen Hinweisen, Administration und
  Zuweisung von Zugriffsberechtigungen auf Datenbanken bei der Polizei;
  Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  21.07.2020 und Antwort 15.02.2021 Drucksache 20/3266
            
            


            
            
- Straftaten zum Nachteil hessischer Kommunalpolitiker - Teil II
  Anzahl der Bedrohungen mittels Internet und Brief gegen
  Politikerinnen und Politiker sowie Anteil der Fälle mit ermittelten
  Tatverdächtigen und Verurteilungen zwischen 2016 und 2019
            
  Kleine Anfrage                                 Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Lambrou, Robert, AfD
  29.07.2020 und Antwort 21.10.2020 Drucksache 20/3304
            
            


            
            
- Corona: Impfungen und Infektionsgeschehen
  Durchführung von Impfungen in Alten- und Pflegeheimen, geplante
  Erhebung und Übermittlung der Impfzahlen nach Landkreisen, Gründe für
  die Nutzung anderer Terminierungswege, Einrichtung und Betreiber des
  virtuellen Warteraums, Gründe für die fehlende Möglichkeit der
  Verlegung von Impfterminen, Entwickler des Anmeldeprozesses,
  Möglichkeit der Vergabe von Paarterminen, Gründe für den Abgleich mit
  den Einwohnermeldedaten, Begründung für die Ausschlüsse aufgrund von
  Postleitzahlen, Informierung der Öffentlichkeit über das
  Anmeldeverfahren, Auswahl der beteiligten IT-Dienstleister,
  Barrierefreiheit der Terminvergabe, Vereinbarung eines Verfahrens für
  Prozessbeschwerden mit dem Hotline-Betreiber, Gründe für Entsorgungen
  von Impfdosen, Unterstützungen durch Bundeswehrangehörige und
  Antragsverfahren, Einrichtung einer Meldepflicht aller PCR-Tests über
  die Meldesoftware DEMIS u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten
  04.02.2021 Drucksache 20/5008
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/48  11.02.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Meldestellen für Diskriminierung - Teil I
  Übersicht der Meldestellen aufgelistet nach Einrichtungsdatum, Zahl
  der Meldungen, Art der gemeldeten Fälle sowie Landesförderungen,
  Beurteilung der Einschätzung des gesellschaftlichen Potentials durch
  den Einsatz der Meldestellen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Schenk, Gerhard, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  28.02.2023 und Antwort 01.08.2023 Drucksache 20/10645
            
            


            
            
- Meldestellen für Diskriminierung - Teil II
  Angaben zu Kontrollmechanismen zur Prüfung der Echtheit eingehender
  Meldungen, Ziel der Erfassung nicht strafbarer Handlungen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Schenk, Gerhard, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  28.02.2023 und Antwort 01.08.2023 Drucksache 20/10646