Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Vermehrte Messerangriffe in Hessen Anzahl der Straftaten durch Messerangriffe in den Jahren 2014 bis 2019, Anteil deutscher Tatverdächtiger sowie Anteil der Messerangriffe im Phänomenbereich politisch motivierter Kriminalität rechts, Erkenntnisse zu Veränderungen durch die Einführung von Waffenverbotszonen; Anlagen Kleine Anfrage Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD 17.01.2020 und Antwort 11.03.2020 Drucksache 20/2040 - Straftaten unter Verwendung von Messern Anzahl der Delikte unter Verwendung eines Messers seit 2020, Zahl der eingeleiteten Ermittlungsverfahren, Anteil der Tatverdächtigen mit ausländischer Staatsangehörigkeit sowie Auflistung der Staatsangehörigkeiten; Anlagen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 15.08.2022 und Antwort 07.10.2022 Drucksache 20/8991 - Gewalttaten und Verletzte bei Überfall auf das geplante Eritrea-Festival keine gesonderten Beziehungen zu Vertretern des Staates Eritrea außerhalb der formellen Mitgliedschaft der konsularischen Vertretung Eritreas im Hessischen Consular Corps, keine Anhaltspunkte hinsichtlich der Teilnahme von Vertretern der Landesregierung am Kulturfestival, Angaben zur Staatsangehörigkeit von Eritreern in Bezug auf die Hinnahme der Mehrstaatlichkeit bei der Einbürgerung, keine Hinweise auf Störungen oder schädigende Ereignisse sowie eine Beobachtung durch das Landesamt für Verfassungsschutz im Rahmen des Festivals, Anzahl der eritreischen Staatsangehörigen, Angaben zur Zahl der Verletzten, Sicherstellung von Waffen sowie den Tatverdächtigen Dringlicher Berichtsantrag Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD 26.08.2022 Drucksache 20/9046 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/68 08.09.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Schusswaffengebrauch und polizeiliche Todesschüsse in Hessen im Zusammenhang mit Stichwaffengebrauch Angaben zum polizeiliche Schusswaffengebrauch, insbesondere bei Messerangriffen in den Jahren 2020 bis 2022, Informationen zur Ausbildung, Trainingsmethoden und speziellen Lerneinheiten, Bewertung der Handlungsoptionen, Schutzkleidung und Auswahl der Zwangsmittel, Anlage Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 06.10.2022 und Antwort 18.01.2023 Drucksache 20/9333 - Waffenverbotszonen Erläuterung der Notwendigkeit der Durchführung von Kontrollen in den Verbotszonen am Bespiel der Stadt Wiesbaden, Voraussetzungen für die Einrichtung einer Verbotszone sowie Handlungsmöglichkeiten der Polizei, Angaben zur Anzahl sichergestellter Waffen in Wiesbaden seit 2019, Erfahrungen hinsichtlich der Kriminalitätsbekämpfung und der Stärkung der öffentlichen Sicherheit, mögliche Alternativen für Kommunen Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 16.11.2022 und Antwort 06.02.2023 Drucksache 20/9561 - Waffenverbotszonen in Hessen Entwicklung von Messerangriffen im öffentlichen Raum nach Ende der pandemiebedingten Einschränkungen, Einschätzung zu Wirksamkeit und weiteren Einrichtungen von Waffenverbotszonen in Städten, Anzahl von Personenkontrollen und beschlagnahmten Waffen sowie eingeleiteter Strafverfahren und Ordnungswidrigkeitsverfahren Kleine Anfrage Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD 13.03.2023 und Antwort 17.07.2023 Drucksache 20/10747 - Messerangriffe in Hessen Anzahl der Delikte in Verbindung mit Messern von 2020 bis 2022, Anteil der Straftaten aus dem Phänomenbereich extremistische Kriminalität, Angaben zu Staatsangehörigkeiten und Aufenthaltstiteln der Angreiferinnen und Angreifer; Anlagen Kleine Anfrage Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD 13.03.2023 und Antwort 04.08.2023 Drucksache 20/10748 - Häufigkeit von "Messerdelikten" in Hessen - Teil 1 Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 20.06.2023 Drucksache 20/11215 erledigt gemäß §116 GOHLT - Häufigkeit von "Messerdelikten" in Hessen - Teil 2 Beurteilung der Situation und Strategien zum Umgang mit dem Aufkommen von Delikten mit einem Messer als Tatmittel, Fallzahlen in den Jahren 2020 bis 2022, darunter Anteile der Straftatbestände räuberische Erpressung, Nötigung, Bedrohung, Raubdelikte, Körperverletzungen sowie Tötungsdelikte; Anlage Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 20.06.2023 und Antwort 14.08.2023 Drucksache 20/11216