Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Vermehrte Messerangriffe in Hessen
  Anzahl der Straftaten durch Messerangriffe in den Jahren 2014 bis
  2019, Anteil deutscher Tatverdächtiger sowie Anteil der
  Messerangriffe im Phänomenbereich politisch motivierter Kriminalität
  rechts, Erkenntnisse zu Veränderungen durch die Einführung von
  Waffenverbotszonen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  17.01.2020 und Antwort 11.03.2020 Drucksache 20/2040
            
            


            
            
- Straftaten unter Verwendung von Messern
  Anzahl der Delikte unter Verwendung eines Messers seit 2020, Zahl der
  eingeleiteten Ermittlungsverfahren, Anteil der Tatverdächtigen mit
  ausländischer Staatsangehörigkeit sowie Auflistung der
  Staatsangehörigkeiten; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  15.08.2022 und Antwort 07.10.2022 Drucksache 20/8991
            
            


            
            
- Gewalttaten und Verletzte bei Überfall auf das geplante
  Eritrea-Festival
  keine gesonderten Beziehungen zu Vertretern des Staates Eritrea
  außerhalb der formellen Mitgliedschaft der konsularischen Vertretung
  Eritreas im Hessischen Consular Corps, keine Anhaltspunkte
  hinsichtlich der Teilnahme von Vertretern der Landesregierung am
  Kulturfestival, Angaben zur Staatsangehörigkeit von Eritreern in
  Bezug auf die Hinnahme der Mehrstaatlichkeit bei der Einbürgerung,
  keine Hinweise auf Störungen oder schädigende Ereignisse sowie eine
  Beobachtung durch das Landesamt für Verfassungsschutz im Rahmen des
  Festivals, Anzahl der eritreischen Staatsangehörigen, Angaben zur
  Zahl der Verletzten, Sicherstellung von Waffen sowie den
  Tatverdächtigen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri,
                                                 AfD
  26.08.2022 Drucksache 20/9046
            
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/68  08.09.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Schusswaffengebrauch und polizeiliche Todesschüsse in Hessen im
  Zusammenhang mit Stichwaffengebrauch
  Angaben zum polizeiliche Schusswaffengebrauch, insbesondere bei
  Messerangriffen in den Jahren 2020 bis 2022, Informationen zur
  Ausbildung, Trainingsmethoden und speziellen Lerneinheiten, Bewertung
  der Handlungsoptionen, Schutzkleidung und Auswahl der Zwangsmittel,
  Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  06.10.2022 und Antwort 18.01.2023 Drucksache 20/9333
            
            


            
            
- Waffenverbotszonen
  Erläuterung der Notwendigkeit der Durchführung von Kontrollen in den
  Verbotszonen am Bespiel der Stadt Wiesbaden, Voraussetzungen für die
  Einrichtung einer Verbotszone sowie Handlungsmöglichkeiten der
  Polizei, Angaben zur Anzahl sichergestellter Waffen in Wiesbaden seit
  2019, Erfahrungen hinsichtlich der Kriminalitätsbekämpfung und der
  Stärkung der öffentlichen Sicherheit, mögliche Alternativen für
  Kommunen
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten; Pürsün,
                                                 Yanki, Freie Demokraten
  16.11.2022 und Antwort 06.02.2023 Drucksache 20/9561
            
            


            
            
- Waffenverbotszonen in Hessen
  Entwicklung von Messerangriffen im öffentlichen Raum nach Ende der
  pandemiebedingten Einschränkungen, Einschätzung zu Wirksamkeit und
  weiteren Einrichtungen von Waffenverbotszonen in Städten, Anzahl von
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Personenkontrollen und beschlagnahmten Waffen sowie eingeleiteter
  Strafverfahren und Ordnungswidrigkeitsverfahren 
            
  Kleine Anfrage                                 Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  13.03.2023 und Antwort 17.07.2023 Drucksache 20/10747
            
            


            
            
- Messerangriffe in Hessen
  Anzahl der Delikte in Verbindung mit Messern von 2020 bis 2022,
  Anteil der Straftaten aus dem Phänomenbereich extremistische
  Kriminalität, Angaben zu Staatsangehörigkeiten und Aufenthaltstiteln
  der Angreiferinnen und Angreifer; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  13.03.2023 und Antwort 04.08.2023 Drucksache 20/10748
            
            


            
            
- Häufigkeit von "Messerdelikten" in Hessen - Teil 1
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  20.06.2023 Drucksache 20/11215
            
  erledigt gemäß §116 GOHLT
            


            
            
- Häufigkeit von "Messerdelikten" in Hessen - Teil 2
  Beurteilung der Situation und Strategien zum Umgang mit dem Aufkommen
  von Delikten mit einem Messer als Tatmittel, Fallzahlen in den Jahren
  2020 bis 2022, darunter Anteile der Straftatbestände räuberische
  Erpressung, Nötigung, Bedrohung, Raubdelikte, Körperverletzungen
  sowie Tötungsdelikte; Anlage 
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  20.06.2023 und Antwort 14.08.2023 Drucksache 20/11216