Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Bahnlärm wirksam und nachhaltig verringern - Anwohner an Bahnstrecken in Hessen entlasten Begrüßung der Zielsetzung hinsichtlich der Entlastung der vom Schienenlärm betroffenen Regionen insbesondere Mittelrheintal und Oberrhein sowie die auf der Verkehrsministerkonferenz vereinbarten Aufruf an die Hersteller von Schienenfahrzeugen mit alternativen Antriebssystemen, Wegweisung durch Verabschiedung des Schienenlärmschutzgesetzes (Verbot von lauten Güterwaggons ab 2020) sowie höherer Trassenpreise für laute Züge seit 2012, Befürwortung einer Alternativstrecke zur Entlastung des Mittelrheintales (Troisdorf-Mainz-Bischofsheim) und Ertüchtigung der Strecke Köln-Siegen-Gießen-Hanau, Verringerung der Belastungen auch an der geplanten Neubaustrecke Frankfurt - Mannheim, Verwirklichung des Programms im Beirat "Leiseres Mittelrheintal", Notwendigkeit des Einsatzes von effizienten Lärmschutzmaßnahmen Dringlicher Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.02.2019 Drucksache 20/246 Plenarprotokoll 20/10 04.04.2019 S.688 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/2 08.05.2019 zurückgezogen: am 08.05.2019 - WVA 20/2 - Alternativ-Trasse Mittelrheintal und Lärmschutzmaßnahmen Notwendigkeit einer nachhaltigen Entlastung von Bahnlärm und einer Alternativstrecke für das Mittelrheintal, Forderung nach kurz- und mittelfristigen Maßnahmen zur Lärmminderung bis zur alternativen Güterverkehrsstrecke Troisdorf-Mainz-Bischofsheim, nach Priorisierung der Ertüchtigung der Strecke Köln-Siegen-Gießen-Hanau, Engagement im Beirat "Leiseres Mittelrheintal", Weiterentwicklung des lärmabhängigen Trassenpreissystems, Einhaltung des Schienenlärmschutzgesetzes (Verbot von lauten Güterwaggons ab 2020) Dringlicher Antrag Fraktion der AfD 27.02.2019 Drucksache 20/251 Plenarprotokoll 20/10 04.04.2019 S.688 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/2 08.05.2019 (ö) Ablehnung - Mittelrheintal von Lärm entlasten, alternative Güterverkehrsstrecke realisieren, Lärmschutzmaßnahmen voranbringen Feststellungen: Erreichen der Kapazitätsgrenze der Mittelrheinachse, Lärmbelastung der Anwohner und entstehende Gesundheitsrisiken sowie negative Auswirkung auf Tourismus, Nichtberücksichtigung einer alternativen Güterstrecke im Bundesverkehrswegeplan 2030 inakzeptabel, Vereinbarungen zwischen Hessen und Rheinland-Pfalz mit DB Netz AG und Bund bzgl. Maßnahmen zur Reduzierung des Bahnlärms (u.a. Schallschutzwände), Notwendigkeit einer nachhaltigen Entlastung von Bahnlärm und einer Alternativstrecke, u.a.m.; Forderung nach Einsetzen auf Bundesebene für: Gesamtkonzept zum Lärmschutz, Realisierung einer alternativen Güterverkehrsstrecke, Umrüstung auf leisere Güterwaggons, Weiterentwicklung des lärmabhängigen Trassenpreissystems, Einhaltung des Schienenlärmschutzgesetzes, Geschwindigkeits- und Betriebsbeschränkungen, weitere Schall- und Lärmschutzmaßnahmen, weiteres Engagement der Landesregierung im Beirat "Leiseres Mittelrheintal" Dringlicher Antrag Weiß, Marius, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Fraktion der SPD 27.02.2019 Drucksache 20/261 Plenarprotokoll 20/10 04.04.2019 S.688 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/2 08.05.2019 zurückgezogen: am 08.05.2019 - WVA 20/2 - Alternative Güterverkehrsstrecke für das Mittelrheintal realisieren, Lärmschutzmaßnahmen voranbringen Feststellungen: Erreichen der Kapazitätsgrenze der Mittelrheinachse, Lärmbelastung der Anwohner und entstehende Gesundheitsrisiken sowie negative Auswirkung auf Tourismus, Nichtberücksichtigung einer alternativen Güterstrecke im Bundesverkehrswegeplan 2030 inakzeptabel, Vereinbarungen zwischen Hessen und Rheinland-Pfalz mit DB Netz AG und Bund bzgl. Maßnahmen zur Reduzierung des Bahnlärms (u.a. Schallschutzwände), Notwendigkeit einer nachhaltigen Entlastung von Bahnlärm und einer Alternativstrecke, u.a.m.; Forderung nach Einsetzen auf Bundesebene für: Gesamtkonzept zum Lärmschutz, Realisierung einer alternativen Güterverkehrsstrecke, Umrüstung auf leisere Güterwaggons, Weiterentwicklung des lärmabhängigen Trassenpreissystems, Einhaltung des Schienenlärmschutzgesetzes, Geschwindigkeits- und Betriebsbeschränkungen, weitere Schall- und Lärmschutzmaßnahmen, weiteres Engagement der Landesregierung im Beirat "Leiseres Mittelrheintal" Dringlicher Antrag Fraktion DIE LINKE 29.03.2019 Drucksache 20/422 Plenarprotokoll 20/10 04.04.2019 S.688 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/2 08.05.2019 (ö) Ablehnung - Bahnlärm wirksam und nachhaltig verringern - Anwohner an Bahnstrecken in Hessen entlasten Begrüßung und Unterstützung der Entlastung der Bevölkerung bzgl. Schienenlärm u.a. im Mittelrheintal, am Oberrhein, an Bestandsstrecken und bei geplanter Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim sowie des Aufrufs der Verkehrsministerkonferenz zur Entwicklung alternativer Antriebssysteme, Lärmschutzmaßnahmen im Rahmen eines Gesamtkonzepts zur Sanierung der Schienenwege, Forderungen: Geschwindigkeits- und Betriebsbeschränkungen, Erhöhung der Trassenpreise für laute Züge, Innovationsboni für Umbauten und Neuanschaffungen, Umsetzung von Schallschutzmaßnahmen und einheitliches Schutzniveau für Bestands- und Neubaustrecken, Alternativstrecke zur Entlastung des Mittelrheintals, Umsetzung der Maßnahmen des 10-Punkte-Programms im Rahmen der Arbeit im Beirat "Leiseres Mittelrheintal", u.a.m. Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten 08.05.2019 Drucksache 20/576 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/2 08.05.2019 (ö) Annahme - Leistungskraft der Wasserstraßen in Hessen verbessern: Engpassbeseitigung und Abladeoptimierung für die Schifffahrt im Mittelrhein Notwendigkeit der Optimierung der Fahrrinnen durch wasserspiegelstützende Maßnahmen und moderate Sohlanpassungen zur Ermöglichung der Verlagerung von Teilen des Straßengüterverkehrs auf Wasserstraße, Projekt "Abladeoptimierung der Fahrrinnen am Mittelrhein" als vordringlicher Bedarf im Bundesverkehrswegeplan 2030 und Forderung nach Einsatz auf Bundesebene bzgl. Projektumsetzung vor dem Jahr 2030 sowie Bereitstellung der dafür notwendigen Ressourcen Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der Freien Demokraten 11.09.2019 Drucksache 20/1173 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/8 16.10.2019 (ö) Annahme - Bahnübergang Rüdesheim Bedeutung der geplanten Beseitigung des Bahnübergangs an der Bundesstraße 42 insbesondere für die Entwicklung des Mittelrheintals, Forderung nach Fortsetzung der Gespräche mit dem Bund, der UNESCO und der Deutschen Bahn im Hinblick auf eine schnellstmögliche Realisierung, Planung und Umsetzung der mehrjährigen Baumaßnahme unter Einbindung der betroffenen Kommunen Rüdesheim und Lorch Antrag Fraktion der Freien Demokraten 27.11.2019 Drucksache 20/1590 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/11 27.11.2019 (ö) Annahme Ausschussfassung - Lärmschutzmaßnahmen im Mittelrheintal seit Mai 2019 Entwicklung der Lärmbelastung seit Mai 2019, Feststellung der Eignung des lärmabhängigen Trassenpreissystems, alternative Antriebe in der Bahnindustrie, Nutzung von emissionsfreien und lärmarmen sowie elektrischen Triebfahrzeugen, Zuständigkeit bei Maßnahmen zur Minderung der Lärmbelastung, Einsatz für die alternative Güterverkehrstrecke Troisdorf-Mainz-Bischofsheim, Planungsstand der Neubaustrecke zwischen Frankfurt am Main und Mannheim, Nachweis der Ergebnisse von verkehrlichen Wirkungen des Neubauprojektes im Projektinformationssystem, Beteiligung an Finanzierungsvereinbarung, Zuständigkeit für die Durchsetzung des Verbotes des Einsatzes lauter Güterwagen Berichtsantrag Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Schenk, Gerhard, AfD; Fraktion der AfD 16.06.2020 Drucksache 20/2986 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/21 19.08.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: WVA 20/17 13.08.2020 - BUGA 2029/ Förderung Welterbe Oberes Mittelrheintal Sachstand der Vorbereitung der Bundesgartenschau 2029, Finanzierung und Eigenanteil der Kommunen, Beratung und Unterstützung der Kommunen Kleine Anfrage Weiß, Marius, SPD 10.09.2020 und Antwort 05.11.2020 Drucksache 20/3602 - Unterführung bei Rüdesheim Informationen zum Stand des Verkehrsprojekts an Bahnstrecke, Bundesstraße und Bundeswasserstraße im Welterbegebiet, Ausführungen zur Machbarkeitsstudie von 2019 zur Beseitigung des Bahnübergangs im Zuge der B 42, Bewertung der Auswirkungen auf das Welterbe Oberes Mittelrheintal seitens den Denkmalschutzbehörden, Angaben zu Planungsschritten und Zeitplan, Einschätzung zu straßenbaulichen Entlastungen oder Optimierungen im Bahnbereich für Pendler, Anwohner und Touristen Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 30.06.2022 und Antwort 22.07.2022 Drucksache 20/8733 - Auswirkungen eines möglichen Tempolimits für den Bahnverkehr im Mittelrheintal Teil I Entwicklung von Bahnverkehr und Lärmpegel im Mittelrheintal sowie durchgeführte Lärmschutzmaßnahmen, Einschätzung der zukünftigen Entwicklung insbesondere rechtsrheinisch, Messung und Bewertung von durch den Bahnverkehr erzeugten Erschütterungen Kleine Anfrage Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD 13.01.2023 und Antwort 16.02.2023 Drucksache 20/10344 - Auswirkungen eines möglichen Tempolimits für den Bahnverkehr im Mittelrheintal Teil II Bewertung eines Tempolimits und dessen Auswirkungen auf die Kapazität des Güterverkehrs sowie voraussichtliche Minderung der Lärmbelastung, Planungen hinsichtlich einer Güterzug-Entlastungsstrecke und eines Bahnüberganges an der B42 in Rüdesheim Kleine Anfrage Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD 13.01.2023 und Antwort 16.02.2023 Drucksache 20/10345 - Reduzierung der Lärmemissionen von Güterzügen Teil I Beteiligung der Landesregierung an Maßnahmen und Förderprojekten, Stand der Umrüstung des Güterwagonfuhrparks von Grauguss- auf Verbundwerkstoffbremssohlen, Ergebnisse der Prüfung zur Einhaltung der Vorgaben des Schienenlärmschutzgesetzes Kleine Anfrage Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD 24.01.2023 und Antwort 28.02.2023 Drucksache 20/10430 - Reduzierung der Lärmemissionen von Güterzügen Teil II Bewertung und Maßnahmen der Unterstützung des Anliegens der Innovativen Eisenbahngüterwagen 2030 des Weißbuchs des Technischen Innovationskreises Schienengüterverkehr insbesondere zur Umwelt- und Ressourcenschonung, Beurteilung von Geschwindigkeitsbeschränkungen für den Schienengüterverkehr und Streckenalternativen zu den Mittelrheinstrecken Kleine Anfrage Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD 24.01.2023 und Antwort 28.02.2023 Drucksache 20/10432