Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- NS-Raubkunst in Landesbesitz
  Kunst- und Kulturgüter im Besitz des Landes, Standorte der
  Gegenstände, Verpflichtungen zur Aufarbeitung der im
  Nationalsozialismus verfolgungsbedingt entzogenen Kulturgüter, mit
  der Identifizierung von NS-Raubgut beauftragte Projekte und Personen,
  Erforschung von Gegenständen in Einrichtungen anderer Trägerschaft,
  Unterstützung des Deutschen Zentrums Kulturverluste sowie der
  Beratenden Kommission, finanzielle Unterstützung im Rahmen der
  Forschungsförderung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  28.01.2019 und Antwort 19.03.2019 Drucksache 20/57
            
            


            
            
- Digitalisierungsstrategie für Museen und Möglichkeiten der
  digitalen Inventarisierung
  Stand der Digitalisierung von Kulturgütern in den
  Kultureinrichtungen, Maßnahmen zur digitalen Inventarisierung in
  Landesmuseen und der Museumslandschaft Hessen Kassel, Digitalisierung
  von vorhandenen Bestandslisten und Katalogen, Bewertung des Programms
  "museum-digital", Zugänglichkeit der Kulturgüter für die
  Öffentlichkeit und die wissenschaftliche Forschung, Unterstützung bei
  der Entwicklung von digitalen Inhalten
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  14.02.2019 und Antwort 09.04.2019 Drucksache 20/157
            
            


            
            
- Deutsches Ledermuseum Offenbach
  Höhe der Landesmittel für eine Machbarkeitsstudie zur Neukonzeption
  und energetischen Sanierung, Auflistung weiterer finanzieller
  Unterstützungen durch Institutionen für das Ledermuseum, Verfahren
  der Bedarfsklärung im Rahmen der Entscheidung über einen
  Förderantrag, Unterstützung der Provinienzforschung
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  19.03.2019 und Antwort 30.04.2019 Drucksache 20/343
            
            


            
            
- Digitalisierungskonzept für Museen
  Forderung eines Digitalisierungskonzeptes der hessischen Kunst- und
  Kulturgüter mit Priorisierung der Bestandsdigitalisierung,
  Entwicklung einer gemeinschaftlichen Strategie zur Bereitstellung von
  Daten für Wissenschaft und Öffentlichkeit in Abstimmung mit dem
  Hessischen Museumsverband 
            
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  15.05.2019 Drucksache 20/689
  Plenarprotokoll 20/15  18.06.2019 S.1042-1052 (1. Video) (2. Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/7   19.09.2019    
  zurückgezogen: am 19.09.2019 - WKA 20/7
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/15 S.1042-1044)
  Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1044-1045)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/15 S.1045-1046)
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/15 S.1046-1048)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/15 S.1048-1049)
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/15 S.1049-1050)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1050-1052)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Heimatstuben
  Anzahl der Heimatstuben, Bewertung von Erhaltung und Schutzstatus,
  Überführung von Strukturen und kulturellem Erbe in Museen,
  Unterstützung zum Erhalt von Denk- und Ehrenmalen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel, Turgut, SPD
  04.06.2019 und Antwort 09.08.2019 Drucksache 20/744
            
            


            
            
- Digitalen Wandel an den hessischen Museen begleiten und
  unterstützen
  Bewahrung, Einordnung und Würdigung der Bestände in Museen, Archiven
  und Bibliotheken als kulturelles Erbe, Unterstützung der digitalen
  Strategie im Rahmen des Masterplans Kultur unter Einbindung digitaler
  Vermittlungsangebote im Internet und Nutzung sozialer Medien
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  18.06.2019 Drucksache 20/842
  Plenarprotokoll 20/15  18.06.2019 S.1042-1052 (1. Video) (2. Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/7   19.09.2019    
  zurückgezogen: am 19.09.2019 - WKA 20/7
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/15 S.1042-1044)
  Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1044-1045)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/15 S.1045-1046)
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/15 S.1046-1048)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/15 S.1048-1049)
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/15 S.1049-1050)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1050-1052)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Kulturpolitische Aufarbeitung des Sammlungsgutes aus kolonialen
  Kontexten
  Stellenwert und Maßnahmen der Aufarbeitung, Förderung der
  Provenienzforschung, Identifizierung und unrechtmäßiger Erwerb
  kolonialer Objekte, Unterstützung und Kriterien zum Umgang mit
  kolonialgeschichtlichem Sammlungsgut im Zuge der
  Bund-Länder-Arbeitsgruppe
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  03.07.2019 und Antwort 09.08.2019 Drucksache 20/913
            
            


            
            
- Kurzintervention des Abg. Naas zur Rede der Abg. Schmidt im Rahmen
  einer Debatte um ein Digitalisierungskonzept für Museen - hier:
  Antrag Drs 20/689, Dringl. Entschließungsantrag Drs 20/842
            
            
  Plenarprotokoll 20/15  18.06.2019 S.1045
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/15 S.1045)


            
            
- Zustand der Kaiser- und Königsurkunden im Staatsarchiv Darmstadt
  und anderer historischer Dokumente
  Zustandserhebungen  der verschiedenen Einrichtungen,
  Erhaltungszustände historischer Dokumente aufgelistet nach
  Einrichtung, Maßnahmen zur Schadenserfassung, Gründe für die
  Notwendigkeit der Restaurierungsmaßnahmen im Staatsarchiv Darmstadt,
  Sicherstellung des Schutzes vor Verlusten schriftlicher Kulturgüter,
  Maßnahmen zur Behebung unsachgemäßer Lagerungsbedingungen, Schutz vor
  Bränden und anderen Katastrophen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  21.08.2019 und Antwort 02.10.2019 Drucksache 20/1046
            
            


            
            
- Digitalen Wandel an den hessischen Museen begleiten und
  unterstützen
  Bewahrung und Würdigung von Kunst- und Kulturgütern als kulturelles
  Erbe, Unterstützung der digitalen Strategie im Rahmen des Masterplans
  Kultur unter Einbindung digitaler Vermittlungsangebote im Internet
  und Nutzung sozialer Medien, Forderung eines
  Digitalisierungskonzeptes mit Priorisierung der
  Bestandsdigitalisierung, Entwicklung einer gemeinschaftlichen
  Strategie zur Bereitstellung von Daten für Wissenschaft und
  Öffentlichkeit in Abstimmung mit dem Hessischen Museumsverband
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der Freien Demokraten
  18.09.2019 Drucksache 20/1241
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/7   19.09.2019 (ö)
      Annahme
            


            
            
            
- Sicherheit hessischer Museumsbestände
  Bewertung der Sicherheitsvorkehrungen in Museen, Voraussetzungen der
  Auftragsvergabe für Sicherheitspersonal, Anfragen zur Ausstattung mit
  Sicherheitstechnik
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  27.11.2019 und Antwort 22.01.2020 Drucksache 20/1597
            
            


            
            
- Erforschung von NS-Raubgut in hessischen Landesmuseen
  Verpflichtung zur Identifizierung und Klärung der Herkunft von
  Kunstwerken im Rahmen der Washingtoner Erklärung vom 3. Dezember
  1998, Dank für die Arbeit und das Engagement der Wissenschaftlerinnen
  der Zentralen Stelle für Provenienzforschung, Befürwortung der neu
  gefassten und beschossenen Handreichung zum Umgang mit NS-Raubgut,
  Erhöhung der Mittel für die Provenienzforschung
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  11.02.2020 Drucksache 20/2358
  Plenarprotokoll 20/39  06.05.2020 S.3016 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/13  20.05.2020 (ö)
      Annahme mit Änderungen
            


            
            
- Depotsituation im Hessischen Landesmuseum Darmstadt
  Übersicht der angemieteten Flächen mit Angabe der Gesamtquadratmeter,
  Höhe der Mietkosten, Bewertung hinsichtlich der Deponierung von
  Kulturgut, Maßnahmen zur Sicherung der Sammlung des Museums, Kenntnis
  über die eingelagerten Exponate, Prognose zur Beendigung der
  Interimslösungen, Wahrnehmung der Aufsichtspflicht
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Grumbach, Gernot, SPD
  28.02.2020 und Antwort 15.04.2020 Drucksache 20/2487
            
            


            
- Umgang mit Sammlungsgütern aus kolonialen Kontexten
  Unverzichtbarkeit der Überprüfung und Aufarbeitung der kolonialen
  Vergangenheit des Sammlungsguts in Museen insbes. durch
  Provenienzforschung und Digitalisierung, Rückgabe der zu Unrecht
  erworbenen Kulturgüter unter Berücksichtigung des Einhaltens des
  UNESCO-Übereinkommens zum Schutz des Kultur- und Naturerbes,
  Beachtung ethischer Standards bei Rückführung menschlicher Überreste,
  Forderung nach Initiative zur Errichtung einer Ethikkommission für
  Streitfälle und einer "Agentur für die internationale
  Museumskooperation"
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  18.05.2020 Drucksache 20/2772
  Plenarprotokoll 20/63  11.12.2020 S.4949 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/24  12.05.2021 (ö)
  zurückgezogen: am 12.05.2021 - WKA 20/24
            


            
            
- Beschädigung des geschichtlichen Erbes ist Anschlag auf Hessens
  kulturelle Identität
  Auflistung der Straftaten hinsichtlich Gedenkstätten von 2014 bis
  2019, Ausführungen zu den Tatverdächtigen insbesondere zum politisch
  ideologischen Hintergrund der Tat, Vorkommnisse in der
  Museumslandschaft Hessen Kassel, Bewertung des Wirkens historischer
  Persönlichkeiten in Bezug auf Sachbeschädigungen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  24.06.2020 und Antwort 23.11.2020 Drucksache 20/3077
            
            


            
            
- Einzelheiten zur Maßnahme "Hessische Museen online"
  Auflistung der Einzelmaßnahmen, Ziele der "Digitalen Strategie des
  Mandanten ,Historisches Erbe`", Unterstützung der Dienststellen des
  Mandanten "Historisches Erbe" beim Gigabitausbau; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  28.07.2020 und Antwort 10.09.2020 Drucksache 20/3298
            
            


            
            
- Erweiterung von Sammlungen und Sammlungsstrategien in Museen,
  Bibliotheken und Archiven I
  Höhe der Globalbudgetierung von 2018 bis 2020, Anteil der erworbenen
  Sammlungsgegenstände, Verfügung über schriftlich fixierte
  Sammlungsstrategien, Etat zum Ankauf von Gegenwartskunst zur
  Ausstattung von allen Landesdienststellen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  17.09.2020 und Antwort 24.11.2020 Drucksache 20/3647
            
            


            
            
- Erweiterung von Sammlungen und Sammlungsstrategien in Museen,
  Bibliotheken und Archiven II
  Auflistung der Zuschüsse durch die Kulturstiftung von 2018 bis 2020,
  Voraussetzungen für die Mitfinanzierung des Ankaufs historischer oder
  zeitgenössischer Werke; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  17.09.2020 und Antwort 24.11.2020 Drucksache 20/3648
            
            


            
            
- Digitalisierungsstrategie des Landes macht Hessens
  Kultureinrichtungen zukunftsfest
  Begrüßung der Digitalstrategie u.a. für Bereiche Dateninfrastruktur,
  Verwaltung, Personal, Sammlungserschließung und Vermittlungsangebote,
  neu etablierte Stellen zur Koordination und Weiterentwicklung der
  digitalen Transformation (u.a. Digital-Manager), Erfordernis des
  niedrigschwelligen Zugangs zu digitalen Formaten, Betonung der
  hessischen Schlösser und Gärten als Teil der
  Digitalisierungsstrategie, u.a.m.
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  23.09.2020 Drucksache 20/3715
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/19  05.11.2020 (ö)
      Annahme


            
            
- Struktur der Museen in Hessen
  Anzahl der hauptamtlich oder ehrenamtlich geleiteten Museen,
  Entwicklung der Personalsituation, Abdeckung wissenschaftlicher
  Anforderungen, Prognose eines Generationenwechsels und der
  Wiederbesetzung von Stellen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  09.12.2020 und Antwort 27.01.2021 Drucksache 20/4257
            
            


            
            
- Digitalisierung der hessischen Museen
  Maßnahmen zur Unterstützung der Digitalisierung hinsichtlich der
  Erschließung von Objekten und der Bereitstellung im Internet,
  Landesmittel im Bereich der staatlichen Kultureinrichtungen,
  Kompensation
  von Einnahmeausfällen sowie pandemiebedingte Mehrausgaben im Jahr
  2020, Mittel zur Förderung der Provenienzforschung, Ziel der
  digitalen Veröffentlichung von Objekten aus kolonialen Kontexten
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  09.12.2020 und Antwort 09.03.2021 Drucksache 20/4258
            
            


            
            
- Nutzung freier Lizenzen in Museen, Bibliotheken und Archiven
  Haltung der Landesregierung zur Nutzung freier Lizenzen für
  Gedächtnisinstitutionen, Höhe der Gebühreneinnahmen der Einrichtungen
  im Jahr 2020, Auflistung der Nutzungen von freien Lizenzen,
  Zugänglichkeit der Daten des Hessischen Landesarchivs, Bündelung
  hessischer Sammlungsbestände in digitalen Portalen, technische
  Grundlagen für eine weitere Bündelung, Förderung und Ziele des
  Projekts "Open Access Policy für Kulturerbe -Einrichtungen in Hessen"
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  18.01.2021 und Antwort 15.03.2021 Drucksache 20/4418
            
            


- Verantwortungsvoller Umgang mit Sammlungsgütern aus kolonialen
  Kontexten
  Unverzichtbarkeit einer dauerhaften Aufarbeitung und Überprüfung des
  im kolonialen Kontext stehenden Sammlungsguts in Museen, insbesondere
  durch Provenienzforschung und Digitalisierung, Befürwortung
  allgemeiner Richtlinien und Einrichtung einer unabhängigen Kommission
  im Streitfall bei Umgang und Rückführung von Sammlungsgut, Einhaltung
  ethischer Standards bei Rückführung menschlicher Überreste
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  24.01.2021 Drucksache 20/4889
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/24  12.05.2021 (ö)
  zurückgezogen: am 12.05.2021 - WKA 20/24
            


            
            
- Kunst ohne Kopierschutz! Nutzung freier Lizenzen in hessischen
  Museen ermöglichen - Kunst liberalisieren
  Chancen und Bedeutung bei der Erfassung, Inventarisierung und
  Digitalisierung von Kunstobjekten und Kulturgütern für Wissenschaft,
  Fachpublikum, Forschungsvorhaben, Provenienzforschung und breitem
  Publikum), Erweiterung des Nutzerkreises durch globale Vernetzung,
  Forderung nach digitaler Verfügbarmachung von Kunst aus hessischen
  Museen unter Nutzung freier Lizenzen und Berücksichtigung des
  Urheberrechtes nach dem Vorbild des Städel Museums in Frankfurt
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  11.02.2021 Drucksache 20/5068
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 
  erledigt gemäß §116 GOHLT
            


            
            
- Aktuelle Situation der Kulturinstitutionen
  Verteilung der Hilfen aus dem Kulturpaket I, Ziele der Maßnahme,
  Berücksichtigung der Branchenverbände bei der Erarbeitung der
  Richtlinien für das Kulturpaket II, Gründe für den zeitlichen Abstand
  hinsichtlich der Teilnahme am Film-Ausfallfonds des Bundes, Abschluss
  der Verwaltungsvereinbarung mit der Filmförderungsanstalt,
  veranschlagte Mittel für Kinos, Orientierung an
  bundeslandübergreifenden Modellen, Einordnung der Handreichung
  Arbeitsschutz im Probenbetrieb als verbindlicher Erlass,
  Rückmeldungen hinsichtlich der Vorgaben aus der Handreichung,
  Beteiligung an Konzepten zur Wiedereröffnung kultureller
  Einrichtungen, Planungen zur perspektivischen Öffnung der
  Einrichtungen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  17.02.2021 Drucksache 20/5115
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/22  25.02.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Aktueller Stand der Provenienzforschung
  Konzept zur Verteilung der Landesmittel, Öffentlichkeitsarbeit als
  elementarer Baustein für Museen und Forschung, vereinbarte Ziele und
  Handlungsstrategien im Rahmen der Digitalisierungsstrategie,
  Beurteilung des Ausbaus der Projektförderung im Bereich
  Kulturgutentziehungen in SBZ und DDR, Vorgehen bei der Erforschung
  von Provenienzen, Erweiterung des Beratungsangebotes für
  nichtstaatliche Museen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  17.02.2021 und Antwort 25.03.2021 Drucksache 20/5117
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Stufenplan zur Lockerung der Restriktionen
  Vier-Stufen-Konzept für eine Rücknahme der zur Eindämmung des
  gefährlichen SARS-CoV-2-Virus getroffenen Maßnahmen, Entscheidung
  über die Rücknahme der verbliebenen
  Einschränkungen außerhalb des Stufenplans, Möglichkeit der
  Lockerungen durch Vorlage von negativen Testergebnissen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  18.02.2021 und Antwort 28.05.2021 Drucksache 20/5135
            
            


            
            
- Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des
  Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2019
            
  Antrag der Landesregierung                     Landesregierung
  03.03.2020 Drucksache 20/5242
  Plenarprotokoll 20/100 30.03.2022 S.8086
  Beschlussempfehlung angenommen
  Bemerkung:  Bemerkungen 2019 des Hessischen Rechnungshofs zur
              Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Hessen
              (einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung
              2019) - Drs 20/3822
            
  Ausschussberatungen:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/12  21.04.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8141 23.03.2022
      Beschluss: Entlastung erteilen
  Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung (UFV)
      UFV 20/16  01.12.2021    
      20/17  16.02.2022    
      Entlastung erteilen
  Ausschussvorlagen:
  UFV 20/56 (nicht öffentlich) 11.03.2022
  UFV 20/57 (nicht öffentlich) 18.03.2022
  UFV 20/58 (nicht öffentlich) 21.04.2022
  UFV 20/59 (nicht öffentlich) 01.05.2022
  UFV 20/68 (nicht öffentlich) 15.09.2022
  UFV 20/70 (nicht öffentlich) 05.12.2022
  UFV 20/77 (nicht öffentlich) 02.03.2023
  UFV 20/83 (nicht öffentlich) 04.05.2023
  UFV 20/84 (nicht öffentlich) 27.06.2023
  UFV 20/86 (nicht öffentlich) 20.09.2023
  UFV 20/104 (nicht öffentlich) 19.12.2023
            


            
            
- Infektionsumfeld
  diffuse Infektionslage seit Herbst 2020
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  04.03.2021 und Antwort 25.05.2021 Drucksache 20/5246
            
            


- Zusammenarbeit des Brüder-Grimm-Hauses Steinau und der Verwaltung
  der Staatlichen Schlösser und Gärten Hessen
  Bewertung der Zusammenarbeit beider Einrichtungen, Bewertung der
  Zusammenarbeit zwischen dem Brüder -Grimm -Haus und der Verwaltung
  der Staatlichen Schlösser und Gärten, Rolle der Einrichtungen für die
  Entwicklung der Stadt Steinau an der Straße, frühere Angebote von
  Kombitickets
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  12.03.2021 und Antwort 16.04.2021 Drucksache 20/5305
            
            


            
            
- Verantwortungsvoller Umgang mit Sammlungsgütern aus kolonialen
  Kontexten
  Unverzichtbarkeit einer Aufarbeitung und Überprüfung des im
  kolonialen Kontext stehenden Sammlungsguts in Museen insbes. durch
  Provenienzforschung und Digitalisierung, Befürwortung allgemeiner
  Richtlinien und Einrichtung einer unabhängigen Kommission im
  Streitfall bei Umgang und Rückführung von Sammlungsgut, Einhaltung
  ethischer Standards bei Rückführung menschlicher Überreste,
  Unterstützung bei Aufbereitung des Sammlungsguts im Rahmen von
  Vermittlungsangeboten, Würdigung des Museums Wiesbaden und der
  Universität Marburg bzgl. entsprechender Projekte, Forderung nach
  Stärkung der wissenschaftlichen Beratung
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der Freien Demokraten
  11.05.2021 Drucksache 20/5735
  Plenarprotokoll 20/93  01.02.2022 S.7536 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/39  17.02.2022 (ö)
      Annahme Ausschussfassung
            


            
            
- Neunundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Dritter
  Tätigkeitsbericht  zur Informationsfreiheit
            
  Vorlage des Hessischen                         Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbeauftragten
  01.06.2021 Drucksache 20/5799
            
  hierzu Vorlage Landesregierung Drs 20/6428
  Plenarprotokoll 20/87  10.11.2021 S.6990-6998 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/22  03.11.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6643 03.11.2021
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            


            
            
- Das Buch für zuhause - der Kaffee nach dem Museumsbesuch:
  Einheitlichkeit der Angebote bei Kulturdenkmalen I
  Übersicht der Liegenschaften mit integrierten Shops und
  gastronomischen
  Angeboten, Organisation der Angebote, Anstellungsverhältnisse der
  Mitarbeitenden, Einführung eines neuen Corporate Design für ein
  landesweites Wiedererkennungsmerkmal
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  07.06.2021 und Antwort 20.07.2021 Drucksache 20/5882
            
            


            
            
- Das Buch für zuhause - der Kaffee nach dem Museumsbesuch:
  Einheitlichkeit der Angebote bei Kulturdenkmalen II
  Grundausstattung der Angebote in den Shops und der Gastronomie,
  Zuständigkeit für die Angebotsauswahl, inhaltliche und thematische
  Schwerpunkte, Bewertung einer stärkeren Vereinheitlichung bei den
  Produkten, Angaben zu Qualitätsstandards
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  07.06.2021 und Antwort 20.07.2021 Drucksache 20/5883
            
            


            
            
- Unterstützung des Feuerwehrmuseums "Sotzbacher
  Feuerwehrscheune"
  Regionale und überregionale Bedeutung der Feuerwehrscheune in
  Birstein und des Feuerwehrmuseums in Fulda, Landes und Sondermittel
  in 2013 und 2020, geplante weitere Förderung für 2021 
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  07.06.2021 und Antwort 26.08.2021 Drucksache 20/5887
            
            


            
            
- Heimatmuseen in Hessen und ihre Zusammenarbeit mit Archiven und
  Schulen
  Anzahl der hessischen Heimatmuseen und jährliche Besucherzahlen, Art
  und Höhe der Unterstützung und Förderung durch die Landesregierung,
  Weiterentwicklung der Öffentlichkeitsarbeit, Vermittlungstechniken,
  Museumsmanagement mit Blick auf die Möglichkeiten der
  Digitalisierung, Austausch und Zusammenarbeit mit Archiven bzw. dem
  Hessischen Landesarchiv, Art und Anzahl der gemeinsamen Projekte
  zwischen Schulen, Heimatmuseen und Archiven
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  19.07.2021 und Antwort 14.10.2021 Drucksache 20/6160
            
            


            
            
- Veranstaltungen der Landesbehörde "Staatliche Schlösser und Gärten
  Hessen" in der Wetterau
  Übersicht der durchgeführten und geplanten Veranstaltungen seit 2018,
  Kooperationen mit anderen Institutionen, Erweiterung des
  Programmangebotes, Ziele der Veranstaltungen sowie Marketingmaßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  22.07.2021 und Antwort 23.09.2021 Drucksache 20/6186
            
            


            
            
- Veranstaltungen der Landesbehörde "Staatliche Schlösser und Gärten
  Hessen" im Main-Kinzig-Kreis
  Übersicht der durchgeführten und geplanten Veranstaltungen seit 2018,
  Kooperationen mit anderen Institutionen, Erweiterung des
  Programmangebotes, Ziele der Veranstaltungen sowie Marketingmaßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  22.07.2021 und Antwort 23.09.2021 Drucksache 20/6187
            
            


            
            
- Entwicklung Deutsches Feuerwehrmuseum Fulda
  Zusammenlegung des Deutschen Feuerwehr-Museums mit der
  THW-historischen Sammlung zu einer bundesweiten zentralen
  Bildungsstätte für die Geschichte des Brand- und Katastrophenschutzes
  in Deutschland, Beteiligung des Landes an der Ausgestaltung und
  Umsetzung der Baumaßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Lenders, Jürgen, Freie Demokraten;
                                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  16.08.2021 und Antwort 11.10.2021 Drucksache 20/6260
            
            


            
            
- Regionale Identität stärken: Landesausstellungen in Hessen
  Einschätzung der Landesregierung über die Bedeutung und Informationen
  zum Gesamtkonzept sowie zu zukünftigen Planungen, Übersicht zu
  durchgeführten Projekten seit 2000 und die Beteiligung von Museen,
  Höhe der erfolgten Bezuschussung durch das Land sowie der insgesamt
  bereitstehenden Landesmittel, Möglichkeit eines Zuschusses für
  Verbundausstellungen oder kooperative Projekte für Museen in
  kommunaler oder privater Trägerschaft
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  15.09.2021 und Antwort 23.11.2021 Drucksache 20/6393
            
            


            
            
- Neunundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Dritter
  Tätigkeitsbericht  zur Informationsfreiheit hierzu: Stellungnahme der
  Landesregierung betreffend den neunundvierzigsten Tätigkeitsbericht
  zum Datenschutz und Dritten Bericht zur Informationsfreiheit des
  Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Stellungnahme zum 49. Datenschutzbericht -Drs 20/5799
            
  Vorlage der Landesregierung                    Landesregierung
            
  23.09.2021 Drucksache 20/6428
  Plenarprotokoll 20/87  10.11.2021 S.6990-6998 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/22  03.11.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6643 03.11.2021
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/87 S.6990, 6993-6994)
  Roßnagel, Alexander, Prof. Dr. (PlPr 20/87 S.6990-6991)
            Hessischer Datenschutzbeauftragter
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/87 S.6991-6992)
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/87 S.6992-6993)
  Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/87 S.6994-6995)
            als Abgeordneter
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/87 S.6995-6996)
  Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/87 S.6996-6997)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/87 S.6997-6998)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Gedenkveranstaltungen anlässlich des Volkstrauertages im Staatspark
  Karlsaue
  Gründe für die Verweigerung der Veranstaltungsdurchführung,
  Absprachen mit der Reservistenkameradschaft Kassel und beteiligten
  Institutionen, polizeiliche Schutzmaßnahmen im Staatspark Karlsaue
  insbesondere an Gedenktagen, sensibler und differenzierter Umgang mit
  dem Ehrenmal in Kassel, Vermittlungsarbeit zur historischen Bedeutung
  des Ehrenmals als Gedenkstätte
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Enners, Arno, AfD; Schenk,
                                                 Gerhard, AfD
  19.11.2021 Drucksache 20/6751
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/36  02.12.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Sammlungsgüter aus kolonialem Kontext, Teil I
  keine rechtliche Grundlage für die Rückgabe von Kulturgut aus
  kolonialem Kontext, Appell an öffentliche wie private Einrichtungen
  zur generellen Ermöglichung der Rückführung insbesondere bei
  menschlichen Überresten, flächendeckender Einsatz der
  Provenienzforschung als bewährtes Instrument zur Beurteilung der
  Herkunft des Sammlungsgutes
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  18.02.2022 und Antwort 24.03.2022 Drucksache 20/7947
            
            


            
            
- Sammlungsgüter aus kolonialem Kontext, Teil II
  Bewertung des Umganges mit dem Thema der deutschen Kolonialgeschichte
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  18.02.2022 und Antwort 19.04.2022 Drucksache 20/7948
            
            


            
            
- Toiletten-Anlagen auf den Geländen der Museumslandschaft Hessen
  Kassel (MHK)
  Informationen zu den Öffnungszeiten der sanitären Einrichtungen in
  den Wintermonaten, Gründe für die Schließung der Anlagen außerhalb
  der Saison
            
  Kleine Anfrage                                 Kalveram, Esther, SPD
  22.03.2022 und Antwort 19.04.2022 Drucksache 20/8132
            
            


            
            
- Erhebung von Parkgebühren auf den Parkplätzen der Museumslandschaft
  Hessen Kassel
  Auskunft zur Verwendung der Einnahmen und der dadurch erzielten
  Kostendeckung, Ausmaß der Preiserhöhung und Anrechnung auf weitere
  Angebote, Erwartungen zukünftiger Preissteigerungen, statistische
  Auswertung der Besucherzahlen
  Kleine Anfrage                                 Kalveram, Esther, SPD
  25.05.2022 und Antwort 27.06.2022 Drucksache 20/8550
            
            


            
            
- "Ehrenmal" in der Karlsaue in Kassel, Teil 1
  Einschätzungen der Landesregierung zur Widersprüchlichkeit des
  Mahnmals, Kenntnisse über die im Nationalsozialismus begangenen
  Verbrechen von dort aufgeführten Militärverbänden, Beurteilung des
  Fehlens eines Bezugs zur Stadt Kassel
            
  Kleine Anfrage                                 Kalveram, Esther, SPD
  15.08.2022 und Antwort 29.09.2022 Drucksache 20/8993
            
            


            
            
- "Ehrenmal" in der Karlsaue in Kassel, Teil 2
  Angaben zu Planungen der historischen Einordnung, reflektierten
  Aufarbeitung, Kommentierung und Kontextualisierung des Mahnmals durch
  die Museumslandschaft Hessen Kassel
            
  Kleine Anfrage                                 Kalveram, Esther, SPD
  15.08.2022 und Antwort 29.09.2022 Drucksache 20/8994
            
            


            
            
- Entwicklung Deutsches Feuerwehrmuseum Fulda II
  Unterstützung des Projekts der Zusammenlegung mit der historischen
  Sammlung des Technischen Hilfswerks, Angaben zum Planungsstand, zur
  institutionellen Förderung sowie der Anpassung an die aktuelle
  Inflationsrate
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  24.08.2022 und Antwort 29.09.2022 Drucksache 20/9037
            
            


            
            
            
            
- Energiekrise darf Kulturbetrieb nicht gefährden - Schließungen sind
  keine Lösung
  Forderung an Landesregierung zum Dialog mit Kommunen zur
  Sicherstellung von Räumlichkeiten für Kulturschaffende sowie zur
  Einrichtung eines Hilfsfonds zur finanziellen Unterstützung von
  Kultureinrichtungen wegen steigender Energiekosten (Gas und Strom)
            
  Antrag                                         Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  23.09.2022 Drucksache 20/9226
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/48  10.11.2022    
      von TO abgesetzt
  zurückgezogen: am 10.01.2023 von Antragstellern
            


            
            
- Gemeinsam die Folgen der Energiekrise für Hessens Kulturbetrieb
  bewältigen
  Bekenntnis zur Öffnung von Kultureinrichtungen trotz Energiekrise und
  damit verbundener angespannter Preis- und Versorgungslage sowie des
  parteiübergreifenden Landeshilfeprogrammes für Verbände, Initiativen
  und Projekte (in Kultur, Sport, Bildung, Soziales und Umwelt),
  Unterstützung der Pläne der Bundesregierung mit Entlastungspaketen
  zur Begrenzung der Energiekosten sowie der Zurverfügungstellung
  weiterer Hilfen auf Grundlage des Wirtschaftsstabilisierungsfonds des
  Bundes und landesseitiger Kofinanzierung
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien
                                                 Demokraten
  29.11.2022 Drucksache 20/9638
  Plenarprotokoll 20/122 07.12.2022 S.9996
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/49  06.12.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9676 06.12.2022
      Beschluss: Annahme
            


            
            
            
            
- Lagerung von Kunst- und Kulturobjekten am Landesmuseum
  Darmstadt
  Erörterung der Hinweise des Rechnungshofes zur Lagerung der
  Kunstobjekte, Gründe für die Weiterführung der provisorischen
  Lagerung, Angabe der Größe der extern angemieteten Lagerfläche sowie
  Höhe der Mietkosten, Übersicht der Anlagen ohne Inventarnummern,
  Informationen zu Unklarheiten innerhalb des Bestandes; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  23.12.2022 und Antwort 08.03.2023 Drucksache 20/9739
            
            


            
            
- Erhalt und Neukonzeption des Schlossmuseums Darmstadt
  Information zum aktuellen Sachstand, insbesondere zum zweiten
  Bauabschnitt und Ermittlung eines Kostenrahmens, Evaluation und
  Überarbeitung des bestehenden Konzeptes, Bewertung von Kooperationen
  insbesondere mit der TU Darmstadt, Digitalstadt Darmstadt GmbH und
  Wissenschaftsstadt Darmstadt Marketing GmbH, Einschätzung zu weiteren
  partizipativen Formaten
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD
  09.01.2023 und Antwort 01.03.2023 Drucksache 20/9755
            
            


            
            
- Masterplan Kultur: Perspektiven für eine Kulturpolitik für alle
  Debatte über die Gestaltung der Kulturpolitik sowie über die
  Umsetzung und die Handlungsfelder des Masterplans Kultur zur Stärkung
  der Kultur und der kulturellen Teilhabe (u.a. Erfahrungen aus und
  Maßnahmen angesichts der Coronapandemie, Förderung der Kulturbranche,
  Digitalisierung und Abbau von Zugangshürden, Teilhabe im ländlichen
  Raum u.a. durch Programm "LandKulturPerlen", kulturelle Bildung,
  Landesprogramme und -projekte)
            
  Regierungserklärung                            Ministerin für Wissenschaft und Kunst
  Plenarprotokoll 20/127 14.02.2023 S.10381-10400 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/127 S.10381-10384)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/127 S.10384-10386)
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/127 S.10386-10389)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/127 S.10389-10392)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/127 S.10392-10394)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/127 S.10394-10397)
  Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/127 S.10397-10400)


            
            
- Umbenennung der Museumslandschaft Hessen Kassel
  Angabe des Initiators des Umbenennungsprozesses, Entwicklung der
  Besucherzahlen von 2012 bis 2022, Gründe für die Etablierung eines
  englischen Begriffes im Namen im Vergleich zu historischen
  Bezeichnungen wie das Louvre sowie im Vergleich zu Begriffen aus dem
  Spanischen oder Mandarin, Definition des Begriffes Heritage,
  Gesamtkosten der Namensänderung, Erläuterung des Prozesses und der
  Hintergründe der Beauftragung der Digital- und Designagentur
  Dorfmeyster; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  23.02.2023 und Antwort 21.04.2023 Drucksache 20/10619
            
            


            
            
- Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des
  Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021
            
  Antrag der Landesregierung                     Landesregierung
  13.03.2023 Drucksache 20/10743
  Plenarprotokoll 21/6   13.03.2024 S.324 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
  Bemerkung:  Bemerkungen 2021 des Hessischen Rechnungshofs zur
              Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Hessen
              (einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung
              2021) - Drs 20/9569 -
            
  Ausschussberatungen:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 21/2   06.03.2024    
      Beschlussempfehlung Drucksache  21/261 06.03.2024
      Beschluss: Entlastung erteilen
            
  Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung (UFV)
      UFV 20/27  10.05.2023    
      20/28  21.06.2023    
      20/29  12.07.2023    
      20/30  13.09.2023    
      20/31  29.11.2023    
      Entlastung erteilen
  Ausschussvorlagen:
  UFV 20/93 (nicht öffentlich) 20.10.2023
  UFV 20/96 (nicht öffentlich) 06.10.2023
  UFV 20/102 (nicht öffentlich) 01.12.2023
  UFV 20/105 (nicht öffentlich) 03.01.2024
  UFV 20/106 (nicht öffentlich) 03.01.2024
  UFV 21/1 (nicht öffentlich) 23.01.2024
  UFV 21/2 (nicht öffentlich) 21.08.2023
  UFV 21/5 (nicht öffentlich) 14.05.2024
  UFV 21/6 (nicht öffentlich) 24.05.2024
  UFV 21/7 (nicht öffentlich) 10.06.2024
            


            
            
- Erweiterung des Archäologischen Landesmuseums "Keltenwelt am
  Glauberg"
  Angaben zu geplanten Erweiterungs- und Umbaumaßnahmen, Sachstand der
  Bedarfsanmeldung für den Neubau eines Forschungszentrums sowie des
  landesinternen Abstimmungsverfahrens zum Bedarf, mögliche
  Auswirkungen der Sommerakademie der hessenARCHÄOLOGIE
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD
  05.04.2023 und Antwort 16.05.2023 Drucksache 20/10891
            
            


            
            
- Benin-Bronzen aus Hessen
  kein Sammlungsbestand von Objekten des ehemaligen Königreich Benin in
  den landeseigenen Sammlungen, Auflistung des Bestandes des
  Weltkulturen Museums Frankfurt im Eigentum der Stadt Frankfurt am
  Main
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Lambrou, Robert, AfD; Lichert,
                                                 Andreas, AfD
  08.05.2023 Drucksache 20/11025
            
  Ausschussberatung:
            
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/55  22.06.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Situation und künftige Planung bezüglich der Museumslandschaft
  Hessen Kassel (MHK), jetzt "Hessen Kassel Heritage"
            
  Berichtsantrag                                 Alex, Ulrike, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD;
                                                 Kalveram, Esther, SPD; Fraktion der SPD
  16.05.2023 Drucksache 20/11071
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/56  14.09.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WKA 20/39 (nicht öffentlich) 10.07.2023
            


            
            
- Kulturelles Erbe des Herzogtums Nassau in Hessen: Grenzsäulen aus
  Lahnmarmor - Teil II
  Einschätzung zur Bedeutung als Kulturdenkmal und besonderem
  Schutzstatus, Möglichkeiten finanzieller Unterstützung durch das Land
  für die Erhaltung oder Restaurierung, Kenntnisse über Absprachen und
  Koordination mit dem Land Rheinland-Pfalz über dort vorhandene
  nassauische Grenzsäulen, sowie zu Publikationen und musealen
  Präsentationen 
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  06.06.2023 und Antwort 03.07.2023 Drucksache 20/11154