- Landesentwicklungsplan - Entwicklungsachse Fulda
  Auflistung der Gemeinden mit Einordnung als Verdichtungsraum,
  Auswirkungen auf die Zuweisungen im Rahmen des Kommunalen
  Finanzausgleichs, Kriterium zur Abgrenzung der Raumstrukturen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  11.09.2019 und Antwort 30.10.2019 Drucksache 20/1176
            
            


            
            
- Landesentwicklungsplan - Entwicklungsachse Fulda und Flieden,
  Neuhof, Eichenzell
  Einsatz des Indikators Einwohner-Arbeitsplatz-Dichte zur Abgrenzung
  von Raumstrukturen, weitere Kriterien zur Ermittlung der
  Bevölkerungsentwicklung im Abwägungsprozess, Angabe der jährlichen
  Mindereinnahmen der Kommunen bei der Zuordnung zum Verdichteten Raum,
  Auflistung der Kommunen hinsichtlich der Zuordnung in die
  Strukturräume Verdichteter Raum, Hochverdichteter Raum, Ländlicher
  Raum und  dünn besiedelter Ländlicher Raum
            
  Kleine Anfrage                                 Lenders, Jürgen, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr.
                                                 h.c., Freie Demokraten
  09.06.2020 und Antwort 22.12.2020 Drucksache 20/2963
            
            


            
            
- Landesentwicklungsplan und Zuordnung der Mittelbereiche
  Kriterien für die Zuordnung der Kommunen zu den neuen
  Mittelbereichen, Rolle der Stadt Fulda
  im Rahmen der Landesplanung und Raumordnung in Osthessen,
  Mindesteinwohnergrenze für die Anerkennung einer Stadt als
  "kreisfreie Stadt"
            
  Kleine Anfrage                                 Lenders, Jürgen, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr.
                                                 h.c., Freie Demokraten
  15.06.2020 und Antwort 18.12.2020 Drucksache 20/2977
            
            


            
            
            
- Langfristige Sicherung der Kaliproduktion im hessisch-thüringischen
  Revier bei gleichzeitiger Einhaltung hoher Umweltstandards durch
  K+S
  Begrüßung des Bekenntnisses der Länder Hessen und Thüringen zum
  Erhalt des Reviers und der verbundenen Arbeitsplätze, Anerkennung des
  Interesses der Wertschöpfung möglichst bis zur Erschöpfung der
  Lagerstätte bei gleichzeitigen Maßnahmen des Gewässer- und
  Umweltschutzes, der Rekultivierung sowie der Einhaltung von
  Zielwerten auch von Seiten der kaliabbauenden Unternehmen (u.a.
  Verbesserung der Wasserqualität, Reduzierung und Entsorgung der
  Produktionsrückstände)
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  03.11.2020 Drucksache 20/4007
  Plenarprotokoll 20/57  10.11.2020 S.4342-4348 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/21  11.11.2020    
      Beschlussfassung zurückgestellt
  erledigt gemäß §116 GOHLT
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/57 S.4342-4343)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz
  Arnoldt, Lena, CDU (PlPr 20/57 S.4343-4344)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/57 S.4344)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/57 S.4344-4345)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/57 S.4345-4346)
  Warnecke, Torsten, SPD (PlPr 20/57 S.4346-4347)
  Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/57 S.4347-4348)


            
            
- Radweg bei Neuhof (Hauswurz)
  Informationen zum Planungsstand hinsichtlich des Radweges,
  Kostenübernahme im Rahmen der Zuständigkeit als Straßenbaulastträger,
  Gründe für Bestandserhebungen der Flora und Fauna, Variantenabwägung
  unter Berücksichtigung planerischer, ökologischer und
  wirtschaftlicher Kriterien im Zuge der Projektvorplanung
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  07.02.2022 und Antwort 22.03.2022 Drucksache 20/7836
            
            


            
            
- Haldenabdeckung K+S Rückstandshalte Neuhof-Ellers
  Durchführung von Prüfungen auf Grundlage des bergrechtlichen
  Betriebsplanverfahrens
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  09.08.2022 und Antwort 23.08.2022 Drucksache 20/8964
            
            


            
            
- Machbarkeit einer Boden-/Bauschuttabdeckung der Halde
  Neuhof-Ellers
  Grundlage für die Eignung einer Abdeckung der Halde Neuhof mit
  Boden-und Bauschutt, Einschätzung anderer Lösungsoptionen,
  Zusammensetzung der Halde Neuhof, Möglichkeit der industriellen
  Verwertung der Stoffe
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  16.03.2023 und Antwort 16.05.2023 Drucksache 20/10784
            
            


            
            
- Flächenverbrauch und Klimaschutz Haldenabdeckung Neuhof-Ellers
  Maßnahmen zur Verminderung der Haldenabwässer der
  Kali-Rückstandshalden, Informierung über den Energieeinsatz im
  Bereich der Werke Werra sowie Neuhof, Gründe für einen langen
  Umsetzungszeitraum, Beurteilung der Effizienz der vorgesehenen
  Maßnahme einer Dickschichtabdeckung, Ziel der Bewirtschaftungsplanung
  der Flussgebietsgemeinschaft (FGG) Weser der Verbesserung der
  Salzbelastung für Werra und Weser
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  16.03.2023 und Antwort 16.05.2023 Drucksache 20/10785
            
            


            
            
- K+S Rückstandshalde Neuhof-Ellers
  Veröffentlichung der Zusammenfassung und Auswertung der
  Stellungnahmen zu den Anhörungsdokumenten des Bewirtschaftungsplans,
  des Maßnahmenprogramms und des Umweltberichts 2021 bis 2027 für die
  Flussgebietseinheit Weser und der Zusammenfassung und Auswertung der
  Stellungnahmen zu den Entwürfen des detaillierten
  Bewirtschaftungsplans und Maßnahmenprogramms und des Umweltberichtes
  2021 bis 2027
  für die Flussgebietseinheit Weser bzgl. der Salzbelastung,
  Unterscheidung der Einstapelung von Prozesswässern im Vergleich zu
  Haldenwässern, Abgaben zum Verlauf der Abdichtungen der
  Haldenaufstandsfläche, Prognose für eine Alternative zu einer
  Haldenabdeckung in Neuhof-Ellers; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  16.03.2023 und Antwort 16.05.2023 Drucksache 20/10786
            
            


            
            
- Sachstand K+S Halde Neuhof-Ellers
  Informationen zum aktuellen Sachstand der Umsetzung einer
  Haldenabdeckung, Begründung und Beurteilung der Umweltverträglichkeit
  einer Dickschicht-Abdeckung mit Boden und Bauschutt, Schätzung von
  Zeit- und Flächenbedarf sowie Auswirkungen auf bestehende Biotope,
  Beurteilung der naturschutzfachlichen und umweltfachlichen Belange,
  Bewertung des anstehenden Genehmigungsverfahrens im Vergleich zu
  einer Ablehnung in Niedersachsen, Beurteilung der Auswirkungen der
  benötigten Lkw-Bewegungen pro Tag im Dorf Neuhof, Kontakt zwischen
  Unternehmen und Bürgerinitiative, Einschätzung einer alternativen
  Nutzbarkeit des Haldenmaterials
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Waschke, Sabine, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD; Schneider, Florian, SPD; Geis,
                                                 Kerstin, SPD; Fraktion der SPD
  30.03.2023 Drucksache 20/10868
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/51  03.05.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Mittel zur Lösung der Haldenwässerproblematik der Halde
  Neuhof-Ellers
  Gründe gegen einen Teilversatz fester Rückstände untertage, Grundlage
  der Aufhaldung auf Basis des Planfeststellungsbeschlusses des
  Regierungspräsidiums Kassel für die Haldenerweiterung Neuhof vom 23.
  April 2003, Kriterien für eine andere Form der Abdeckung, Prüfung der
  Möglichkeiten einer Verwertung anfallender Rückstände
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  31.03.2023 und Antwort 16.05.2023 Drucksache 20/10873
            
            


            
            
- Versalzung der Werra II: Umweltministerin Hinz setzt
  EU-Wasserrahmenrichtlinie nicht um
  Beurteilung des ökologischen Zustands und Potenzials der
  Oberflächenwasserkörper, in denen die Richtwerte der Weser
  hinsichtlich Salzbelastung überschritten werden, Angaben zur
  Absenkung der Grenzwerte in der durch das Regierungspräsidium Kassel
  erteilten Genehmigung für die Einleitung salzhaltiger Abwässer aus
  den Werken Werra und Neuhof-Ellers, Gründe für die Herunterstufung
  der Werra zu einem erheblich veränderten Wasserkörper und für die
  Weiterbewirtschaftung mit zu hohen Salzabwassereinleitungen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  28.06.2023 und Antwort 15.08.2023 Drucksache 20/11301
            
            


            
            
- Erosion und Abgang beim Haldenkörper der Halde Neuhof-Ellers
  Angaben zum System zur Überwachung der Gebrauchstauglichkeit und der
  Langzeitstabilität der Rückstandshalde, Sicherungsmaßnahmen zur
  Verhinderung von Abgängen aus dem Haldenkörper seit 2016
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  25.09.2023 und Antwort 31.10.2023 Drucksache 20/11597