Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Unfälle auf der B 45 im Bereich der Zu- und Abfahrten von und nach
  Nidderau
  Anzahl und Stellen der Verkehrsunfälle auf dem Streckenabschnitt der
  Ortsumgehung Nidderau B45/B521, Unfallursachen und Maßnahmen zur
  Verbesserung der Verkehrssicherheit, Anzahl der Unfälle mit
  Personenschaden
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  16.10.2019 und Antwort 16.12.2019 Drucksache 20/1385
            
            


            
            
- Mittelzentren im Main-Kinzig-Kreis Teil I
  Anzahl der Mittelzentren im Main-Kinzig-Kreis, Empfehlungen der
  Expertengruppe Zentrale Orte und Raumstruktur, Perspektiven zur
  Aufstufung zu Mittelzentren
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Lotz, Heinz, SPD
  10.12.2019 und Antwort 28.01.2020 Drucksache 20/1698
            
            


            
            
- Engere Zusammenarbeit von Nidderau und Karben - erfolgreicher Weg
  hin zum Mittelzentrum
  Haltung der Landesregierung zu einer  Aufstufung eines Grundzentrums
  zum Mittelzentrum, Unterstützung von Kooperationen im Rahmen von
  Modellprojekten und interkommunale Zusammenarbeit,  geplanter
  Zeitpunkt der Evaluierung des zentralörtlichen Systems
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  01.03.2021 und Antwort 28.04.2021 Drucksache 20/5204
            
            


            
            
- Angekündigte Normenkontrollverfahren der Stadt Karben und der Stadt
  Nidderau gegen den Landesentwicklungsplan LEP 2000 in der Form der 4.
  Änderung vom September 2021 I
  Angaben zu Veränderungen hinsichtlich landesplanerischer
  Rahmenbedingungen und Zielsetzungen seit der Aufstellung des
  Landesentwicklungsplans Hessen 2000, Einordnung des Grundzentrums
  Karben im Hinblick auf die Anforderungen an ein Mittelzentrum,
  Grundlage für landesplanerische Festlegungen, Prognose der
  Evaluierung des zentralörtlichen Systems ist gemäß
  Landesentwicklungsplan
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  21.11.2022 und Antwort 27.01.2023 Drucksache 20/9579
            
            


            
            
- Angekündigte Normenkontrollverfahren der Stadt Karben und der Stadt
  Nidderau gegen den Landesentwicklungsplan LEP 2000 in der Form der 4.
  Änderung vom September 2021 II
  Ableitung des Hauptansatzes zum Kommunalen Finanzausgleich nach
  Einwohnerzahl und zentralörtlicher Zuordnung als Grund- oder
  Mittelzentrum, Ergänzungsansätze bei Zuordnungen zum Ländlichen Raum,
  Einschätzung der finanziellen Auswirkungen auf die Kommunen
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  21.11.2022 und Antwort 30.01.2023 Drucksache 20/9580
            
            


            
            
- Anfeindungen gegen den Nidderauer Bürgermeister
  Anzahl der Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit Straftaten
  gegenüber Amtsträgern im Jahr 2022, Bewertung der Strafverfolgung
  insbesondere bei Angriffen auf politische Amtsträger, Sachstand der
  Ermittlungen hinsichtlich der Strafanzeige des Bürgermeisters aus
  Nidderau, Angaben zum Ablauf des Verfahrens der Staatsanwaltschaft
  Hanau, Einschätzung der Notwendigkeit der Informierung Geschädigter
  zum Sachstand des jeweiligen Verfahrens
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Schäfer(Maintal), Thomas, Freie Demokraten; Degen,
                                                 Christoph, SPD
  16.01.2023 und Antwort 07.03.2023 Drucksache 20/10348