Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Fortnahme und anderweitige Unterbringung von landwirtschaftlichen Nutztieren und großen Exoten Möglichkeiten zur Unterbringung unter garantierten artgerechten Bedingungen und mit tierärztlicher Versorgung und Verweildauer, Gründe für Versorgungslücken, Kostenübernahme Kleine Anfrage Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD 12.04.2019 und Antwort 02.07.2019 Drucksache 20/503 - Der Wolf in Hessen Überarbeitung des Wolfsmanagementplans, Maßnahmen im Zuge des Wolfsmanagements insbesondere für die Information der Bevölkerung, Anzahl der Wolfsrisse an Nutztieren in 2017 und 2019, Schadensausgleich für Nutztierhalter, Förderung des Herdenschutzes, nachgewiesene Sichtungen, Teilnahme an Informationsveranstaltungen, Umgang mit verunfallten Tieren Kleine Anfrage Lotz, Heinz, SPD 08.10.2019 und Antwort 27.11.2019 Drucksache 20/1333 - Schlachtstätten, Molkereien, Brauereien und Mühlenbetriebe in Hessen - Regionale Vermarktungsstrukturen und Veredelung der Erzeugnisse Anzahl der Schlachtbetriebe, Molkereien, Mühlenbetriebe und Brauereien aufgelistet nach Landkreisen Kleine Anfrage John, Knut, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Warnecke, Torsten, SPD 20.05.2020 und Antwort 29.06.2020 Drucksache 20/2810 - Anpassung des hessischen Wolfsmanagements Zusammenleben von Wolf und Bevölkerung unter Berücksichtigung verschiedener Interessenlagen von Landwirtschaft, Naturschutz und Direktvermarktung, Verpflichtung landwirtschaftlicher Betriebe zu artgerechter Haltung, Forderung nach Umsetzung der angekündigten Förderrichtlinie für Investitionen im Herdenschutz und Einbezug von Rindern und Pferden, Einrichtung einer Fachstelle Wolf u.a. zur Verbesserung des Wolfsmonitorings, Überarbeitung des Wolfsmanagementplans Antrag Lotz, Heinz, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; John, Knut, SPD; Fraktion der SPD 04.06.2020 Drucksache 20/2916 Plenarprotokoll 20/66 04.02.2021 S.5213 (Video) Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/25 24.03.2021 Ablehnung - Kälberrisse im Landkreis Limburg-Weilburg Teil 1 Erkenntnisse zu Kälberrissen mit Wolfsverdacht in Bad Camberg und Villmar im Mai 2020, Meldekette des Wolfsmonitorings Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 29.06.2020 und Antwort 24.08.2020 Drucksache 20/3115 - Kälberrisse im Landkreis Limburg-Weilburg Teil 2 wissenschaftliche Untersuchung der gerissenen Kadaver, internationaler Austausch des Senckenberg Forschungsinstituts mit anderen Laboren hinsichtlich der Daten und Methoden, Anzahl der Rissverdachtsfälle in der Region Limburg-Weilburg, Beratung zum Herdenschutz und Förderung von Schutzmaßnahmen, Auswahl und Weiterbildung der Wolfsexpertinnen und -experten, Gewährleistung der Erreichbarkeit der Experten Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 29.06.2020 und Antwort 24.08.2020 Drucksache 20/3116 - PCR-Testung auf SARS-CoV-2 in Hessen und Differentialdiagnose - Teil III Bedeutung der Produktbezeichnung "Research Use Only" (RUD), Empfehlung zur Grippeimpfung zur Erhaltung eines guten Allgemeinzustandes, Versuche an Nutztieren zur Feststellung einer möglichen SARS-CoV-2 Infektion, Impfstoffe für Haus- und Nutztiere Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD 07.08.2020 und Antwort 16.10.2020 Drucksache 20/3353 - Falsche Entscheidung im Bundesrat: Mutterschweine müssen weitere acht Jahre im sogenannten Kastenstand vegetieren - umfassende Änderung gefordert Verkürzung der Übergangsfrist bei der novellierten Tierschutz-Nutztierverordnung bzgl. des Systemwechsels von Kastenstand- zu Gruppenhaltung sowie Reduktion der maximalen Haltungsdauer im Kastenstand bereits in Übergangsfrist, Forderung nach Mindestanforderungen für Ausmaße der Kastenstände sowie nach Unterstützung von die Zuchtschweinhaltung aufgebende oder die Gruppenhaltung umsetzende Betriebe, Sicherstellung von Betriebskontrollen und Sanktionierung von Verstößen Antrag Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Lotz, Heinz, SPD; John, Knut, SPD; Warnecke, Torsten, SPD; Fraktion der SPD 24.09.2020 Drucksache 20/3728 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/20 28.10.2020 Ablehnung - Neuer Hessischer Wolfsmanagementplan: Mehr Schutz für Nutztiere für ein möglichst konfliktfreies Nebeneinander Notwendigkeit von unterstützenden Maßnahmen für Weidetierhalter aufgrund der Rückkehr des Wolfs (u.a. erleichterter Zugang zu Weidetierprämie und Herdenschutz-Grundprämie sowie weitere Förderung im Rahmen des Herdenschutzes, Unterstützung bei Weidezäunen durch externe Dienstleistung, Förderung der Anschaffung von Herdenschutzhunden, Entschädigung bei Wolfsübergriffen), Weiterentwicklung des Wolfsmanagements (u.a. Neufassung des Wolfsmanagementplans, "Wolfszentrum Hessen", "Hessischer Wolfsbericht", hauptamtliche Wolfsberater), Stärkung der Zusammenarbeit mit Verbänden, Tierhaltern, Naturschutz und Jagd durch neue Arbeitsgruppe "AG Wolf in Hessen", Erforderlichkeit einer bundeseinheitlichen Auslegung der Regelungen zur Entnahme von problematischen Einzeltieren, u.a.m. Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.03.2021 Drucksache 20/5387 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/25 24.03.2021 Annahme - Wolfsmonitoring und Schadensausgleich bei Wolfsübergriffen Anzahl der genetischen Proben mit Verdacht auf Zugehörigkeit zu Wölfen im Jahr 2021, bestätigte Nachweise der Art Wolf, Anteil der Verdachtsfälle ohne Artbestimmung, Angaben zu Schulungen der Wolfsberaterinnen und -berater, Vorgehen bei der Dokumentation und Entnahme genetischer Proben von Rissen, Höhe der Entschädigungsleistungen im Zusammenhang mit Nutztierrissen Kleine Anfrage Knell, Wiebke, Freie Demokraten 22.09.2021 und Antwort 15.10.2021 Drucksache 20/6426 - Entwicklung der Anzahl der landwirtschaftlichen Haupt- und Nebenerwerbsbetriebe im Werra-Meißner-Kreis Anzahl konventioneller und ökologischer Landwirtschaftsbetriebe in den 16 Gemeinden in den Jahren 2010, 2016, 2020, Daten zu Planungen von Umstellungen, Informationen zur Tierhaltung und zu angegliederten Schlachtstätten sowie Schlachtungen ohne Lebendtransporte, Anlagen Kleine Anfrage John, Knut, SPD 25.11.2021 und Antwort 20.01.2022 Drucksache 20/6810 - Wolfspopulation wächst weiter: Hessen muss Vorkehrungen für aktives Bestandsmanagement schaffen Notwendigkeit einer Überwachung der Populationsgröße sowie Schutzmaßnahmen von Weidetieren bei getrennter Betrachtung der Entnahme von Problemwölfen, Begrüßung der bundesseitigen Ermöglichung eines europarechtskonformen Managements durch Koalitionsvertrag, mittelfristiges Ziel der Verfolgung eines Bestandsmanagements nach skandinavischem Vorbild (Schutz-, Bestandsmanagement- und Ausschlussgebiete) im Rahmen der Möglichkeiten, Forderung: Erarbeitung einer Populationsstudie sowie weitere Professionalisierung des Wolfsmonitorings als Grundvoraussetzung für ein regional differenziertes Management Antrag Fraktion der Freien Demokraten 15.02.2022 Drucksache 20/7912 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/98 24.02.2022 S.7887-7895 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/100 30.03.2022 S.8085 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/34 16.03.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/8083 16.03.2022 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/98 S.7887-7889) Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/98 S.7889-7890) Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/98 S.7890-7891) Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/98 S.7891-7892) Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/98 S.7892-7893) Lotz, Heinz, SPD (PlPr 20/98 S.7893) Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/98 S.7894-7895) Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - Tierverluste in der Weidetierhaltung Entwicklung der Weidehaltung bei Schafen, Ziegen und Rindern seit 2017, Anteil der abgerechneten Falltiere durch die Tierseuchenkasse, Angaben zu Wolfsrissen und dem darauf basierenden Schadensausgleich für Tierhalterinnen und -halter, Zahl der geförderten Schaf- und Ziegenhaltungsbetriebe im Jahr 2021 Kleine Anfrage Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 23.02.2022 und Antwort 24.03.2022 Drucksache 20/7983 - Wolfsübergriff bei Hornel Voraussetzungen für einen amtlich bestätigten Wolfsübergriff, Informationen zu Förderberechtigungen und Schadensersatz, Beurteilung des Einsatzes von Waffen zur Vertreibung oder Abwehr von Wölfen, Anteil von Wolfsübergriffen auf Menschen, Empfehlungen zum Verhalten bei Begegnungen mit Wölfen, Bewertung des Erhaltungszustandes der Wolfspopulation in Deutschland, Ergebnisse des Wolfsmonitorings, Bewertung bestandsregulierender Maßnahmen, Einschätzung zu den Ursachen des Rückgangs bei der Haltung von Schafen und Ziegen, Auswirkungen der Aufnahme des Wolfes ins Jagdrecht Dringlicher Berichtsantrag Schenk, Gerhard, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Richter, Volker, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD 17.11.2022 Drucksache 20/9567 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/45 21.12.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Der Wolf erobert Hessen - Landesregierung lässt Landbevölkerung und Weidetierhalter im Stich Debatte über das aktuelle Wolfsmanagement angesichts der steigenden Wolfspopulation (u.a. Aufnahme in Jagdrecht, Schäden der Weidetierhalter, Schutz vor und Entschädigung bei Wolfsrissen) Antrag Fraktion der Freien Demokraten 23.01.2023 Drucksache 20/10421 Plenarprotokoll 20/126 26.01.2023 S.10282-10288 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/126 S.10282-10283) Schenk, Gerhard, AfD (PlPr 20/126 S.10283-10284) Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/126 S.10284) Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/126 S.10284-10285) Lotz, Heinz, SPD (PlPr 20/126 S.10285) Müller(Witzenhausen), Hans-Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/126 S.10286-10287) Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/126 S.10287-10288) Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - Wolfspopulation in Hessen wächst weiter exponentiell - Präventionsgebiete abschaffen, Datenlage verbessern, Förderpraxis anpassen Feststellungen: vermehrte Wolfssichtungen in Hessen, insbesondere durch Foto- und Videoaufnahmen statt genetischer Beprobung bei Rissverdachtsfällen, Bedrohung für die Weidetierhaltung, Unklarheit über bisher von Wölfen verursachte Schäden, Forderungen: Schulungsangebote für Großtierärzte bzgl. Anerkennung von DNA-Proben und damit verbundener Entschädigung für betroffene Weidetierhalter, Abschaffung von Wolfspräventionsgebieten, Überarbeitung der Förder- und Entschädigungspraxis, Auftrag für eine Wolfspopulationsstudie nach dem Vorbild Niedersachsens, Anstreben eines aktiven Bestandsmanagements der Wolfspopulation zur Regulierung der Wolfsbestände Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten 24.01.2023 Drucksache 20/10428 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/126 26.01.2023 S.10282-10288 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/131 22.03.2023 S.10799 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/49 08.03.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/10741 08.03.2023 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/126 S.10282-10283) Schenk, Gerhard, AfD (PlPr 20/126 S.10283-10284) Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/126 S.10284) Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/126 S.10284-10285) Lotz, Heinz, SPD (PlPr 20/126 S.10285) Müller(Witzenhausen), Hans-Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/126 S.10286-10287) Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/126 S.10287-10288) Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - Wolfsmanagement in Hessen Berichtsantrag John, Knut, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Schneider, Florian, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Fraktion der SPD 21.03.2023 Drucksache 20/10824 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/53 12.07.2023 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: ULA 20/44 (nicht öffentlich) 05.06.2023 - Veranstaltung des Wolfszentrums Hessen zum Thema "Herdenschutz und Förderung" Informationen zum Kreis der Eingeladenen und Bekanntmachung bei Medienvertreterinnen und -vertretern, Zielgruppe, Kosten, Inhalt des Vortrags zum Thema Herdenschutz und sachgerechtem Weidezaunbau, Begründung für den Polizeischutz, Planung weiterer Informationsveranstaltungen zum Thema Wolf Kleine Anfrage Knell, Wiebke, Freie Demokraten 23.03.2023 und Antwort 27.04.2023 Drucksache 20/10838 - Finanzielle Aufwendungen in Verbindung mit der Ansiedlung des Wolfes in Hessen Anzahl der Mitarbeitenden im Wolfszentrum Hessen, Höhe der Personal- und Sachkosten, Informierung kommunaler Verwaltungen im Rahmen des Wolfsmanagements, Angaben zur Förderrichtlinie Weidetierschutz Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, fraktionslos 07.06.2023 und Antwort 03.08.2023 Drucksache 20/11163