- Plastikmüll in Hessen
  Aufkommen und Verbleib von Kunststoffabfällen in Deutschland im Jahr
  2017, Verwertung der Abfälle, Erarbeitung einer
  Plastikvermeidungsstrategie 
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD; Grumbach, Gernot, SPD
  14.02.2019 und Antwort 11.04.2019 Drucksache 20/160
            
            


            
            
- Gefahren und Verletzungen durch Pyrotechnik in Hessen
  Anzahl Verletzter und Straftaten von 2010 bis 2019 aufgelistet nach
  Fußballstadien, Silvester und sonstigem Einsatz von
  Feuerwerkskörpern; Feinstaubkonzentrationen zum Jahreswechsel,
  Beurteilung des Tierschutzaspektes, Zulässigkeit von Pyrofackeln in
  anderen Staaten, Begründung der besonderen Gefahrenlage in Stadien,
  Einführung von Gefängnisstrafen bei illegaler Verwendung
            
  Berichtsantrag                                 Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  04.04.2019 Drucksache 20/476
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/10  22.08.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/6 27.06.2019
            


            
            
- Müllbeseitigung entlang von Straßen
  Entwicklung der Müllmengen an Straßen und Rastplätzen sowie der
  Arbeitsstunden zwischen 2014 und 2018, Kosten zur Beseitigung durch
  Hessen Mobil zwischen 2010 und 2018
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  25.04.2019 und Antwort 24.06.2019 Drucksache 20/537
            
            


            
            
            
- Deponierungskapazitäten in Hessen
  Entwicklung der Deponierungskapazitäten, Maßnahmen zur Erweiterung
  der Kapazitäten, Förderung des Recyclings von Baumaterialien,
  Recyclingquote der Initiative Kreislaufwirtschaft Bau, Genehmigungen
  und Ablehnungen der Gesamtvolumenerhöhung in Deponien seit 2014,
  Gründe für die Antragsablehnung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  16.07.2019 und Antwort 22.08.2019 Drucksache 20/949
            
            


            
            
- Kunststoffabfälle in Hessen
  Menge der Rückstände aus Abfallverbrennungsanlagen sowie deren
  Entsorgung von 2014 bis 2017; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD; Gagel, Klaus, AfD
  25.07.2019 und Antwort 30.08.2019 Drucksache 20/973
            
            


            
            
- Entsorgung von Windkraftanlagen
  Entsorgungskosten für Verbundwerkstoffe, Sicherung der Entsorgung
  beim Rückbau von Windkraftanlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Enners, Arno, AfD
  07.10.2019 und Antwort 04.11.2019 Drucksache 20/1325
            
            


            
            
- Anhörung zur Mikroplastikproblematik bei Kunstrasenplätzen
  Erörterung zu Füllgranulat und Klärung der umweltgerechten Entsorgung
  bzw. Recycling des Altmaterials
            
  Antrag                                         Faeser, Nancy, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Ulloth,
                                                 Oliver, SPD; Fraktion der SPD
  17.12.2019 Drucksache 20/1730
            
  Ausschussberatung:
            
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/20  06.02.2020    
  zurückgezogen: am 06.02.2020 - INA 20/20
            


            
            
- Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten:
  Entsorgungsanlagen Teil 1
  Entsorgungsanlagen für Alt-Kühlgeräte zwischen 2014 und 2019,
  Regelungen zur Sammlung und Entsorgung von Elektroaltgeräten
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2154
            
            


            
            
- Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten:
  Entsorgungsanlagen Teil 2
  Verstöße gegen die fachgerechte Entsorgung
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2155
            
            


            
            
- Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten:
  Kontrollen der Entsorgungsbetriebe Teil 1
  Zuständigkeit für die Überwachung der Entsorgungsanlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2156
            
            


            
            
- Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten:
  Kontrollen der Entsorgungsbetriebe Teil 2
  Anzahl der Geschäftssitze mit Zuständigkeit zur Prüfung für den
  Tätigkeitsbereich der Gruppe 1 Nummer 1 für den Stoffbereich G gemäß
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Bundesimmissionsschutzverordnung, Kontrollen der
  grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2157
            
            


            
            
- Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten:
  FCKW-Entnahme in Hessen - Teil 1
  Angaben zur Entsorgung von Altkühlgeräten, Zuführung von
  Elektroaltgeräten in zertifizierte Erstbehandlungsanlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2160
            
            


            
            
- Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten:
  FCKW-Entnahme in Hessen - Teil 2
  Menge der entnommenen Fluorchlorkohlenwasserstoffe in den Jahren 2014
  bis 2018
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2161
            
            


            
            
- Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten:
  FCKW-Entnahme in Hessen - Teil 3
  Menge der entnommenen Fluorchlorkohlenwasserstoffe in den Jahren 2014
  bis 2018, Einführung der Vollzugshilfe zur Entsorgung von Kühlgeräten
  oder - Einrichtungen, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  30.01.2020 und Antwort 23.03.2020 Drucksache 20/2162
            
            


            
- Frühzeitige Anhörung zum Sachstand Mikroplastikproblematik bei
  Kunstrasenplätzen
  aktueller Stand aus Sicht der Europäischen Union, Erörterung zu
  Füllgranulat und Klärung der umweltgerechten Entsorgung bzw.
  Recycling des Altmaterials
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien
                                                 Demokraten
  05.02.2020 Drucksache 20/2189
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/20  06.02.2020 (ö)
      20/24  03.06.2020 (ö)
      20/27  20.08.2020 (ö)
      für erledigt erklärt
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/19 (Teil 1-3)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       INA 03.06.2020 20/24
  schriftl. Stellungnahmen   INA 20/19 Teil 1
                             INA 20/19 Teil 2
                             INA 20/19 Teil 3
            


            
            
- Rückbau und Entsorgung von Windkraftanlagen
  Kenntnis und Haltung der Landesregierung zu den Einschätzungen der
  Studie des Bundesumweltamtes zum Regelungsbedarf bezüglich der
  Entsorgungsvorschriften und Produkthaftung für Rotorblätter,
  Sicherstellung der ordnungsgemäßen Entsorgung CFK-haltiger
  Windkraftabfälle, als gefährlich eingestufte  Abfälle von
  Windkraftanlagen, Maßnahmen zum Schutz der Umwelt im Falle eines
  Brandes von Rotorblättern
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten
  19.02.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2439
            
            


            
            
- Deponie Flörsheim-Wicker: Stilllegung und Nachsorgemaßnahmen der
  Rhein-Main-Deponie GmbH
  Stand der Stilllegungsphase und Übergang zur Nachsorgephase,
  Maßnahmen zur Stilllegung und Investitionskosten
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  24.06.2020 und Antwort 17.08.2020 Drucksache 20/3067
            
            


            
            
- Deponie Flörsheim-Wicker: Ungereimtheiten in der Bilanz der
  Rhein-Main-Deponie bei Rückstellungen für die Nachsorgemaßnahmen
  Gründe für die negative Entwicklung des RMD-Jahresergebnisses,
  Erstellung eines Sanierungsgutachtens und Pläne zur Restrukturierung
  der Rhein-Main-Deponie GmbH, Beauftragung von
  Wirtschaftprüfungsgesellschaften 
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  30.06.2020 und Antwort 05.10.2020 Drucksache 20/3122
            
            


            
            
- Deponie Flörsheim-Wicker: Lagerung großer Mengen Schlacken und
  Bauschutt
  Beschluss der Genehmigung des Deponiekörpers, Zuständige
  Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde, Regelung zu den
  Verfüllabschnitten im Planfeststellungsbeschluss vom 29. Dezember
  2004, Dokumentationspflicht des Deponiebetreibers hinsichtlich der
  Abfallmengen, Voraussetzungen zum Betrieb einer
  Schlackenaufbereitungsanlage, Herkunftsorte der Schlacken
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  08.07.2020 und Antwort 01.10.2020 Drucksache 20/3197
            
            


            
            
- Deponie Flörsheim-Wicker: Entsorgung der Aschen aus der
  Altholzverbrennung im Biomassekraftwerk Flörsheim-Wicker
  Abfallmengen im Biomassekraftwerk Flörsheim-Wicker, Schadstoffe in
  Rost- und Kesselaschen sowie Schlacken, Nachweispflicht für
  gefährliche Abfälle und vorliegende Entsorgungsnachweise zur nicht
  abschließenden Verwertung, Möglichkeit der Vorlage von Analysen und
  gutachterliche Stellungnahmen zur Einstufung als nicht gefährlicher
  Abfall, getrennte Sammlung und Lagerung in Flörsheim-Wicker,
  Kontrollen der Lagerung, Vorgaben zur Entsorgung der Aschen, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  07.09.2020 Drucksache 20/3572
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/19  16.09.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Entsorgung von Abwässern aus der Kaliindustrie in ungenutzten
  Salzbergwerken
            
  Berichtsantrag                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  18.09.2020 Drucksache 20/3662
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/22  25.11.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/17 (nicht öffentlich) 10.11.2020
            


            
            
- Änderung des Staatsvertrages zum grenzüberschreitenden Abbau von
  Salzen im Werra-Kalirevier: Risiken der Laugeneinstapelung und
  mögliche Folgen für die Untertage-Giftmüll-Deponie Herfa-Neurode
  müssen zweifelsfrei geklärt werden
  Prüfung der Auswirkungen durch die Einstapelung der unbehandelten
  KKF-Lauge auf die Integrität des Markscheidesicherheitspfeilers als
  maßgebliche geologische Barriere, Abstand des Querort 23 und des
  Einstapelungsbereichs, Kenntnisstand und Erfahrungen zur Einstapelung
  von Salzlösungen in Grubenhohlräumen im hessisch-thüringischen
  Werra-Fulda-Kalirevier der Werke Werra und Neuhof-Eller,Zuständigkeit
  für die Aufsicht über die Gruben Springen, Merkers und
  Unterbreizbach; Überwachung der Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben,
  Alternativen zur Einstapelung u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  18.11.2020 Drucksache 20/4111
            
  Ausschussberatung:
            
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/22  25.11.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Verwendung von Recyclingbaustoffen in Hessen
  Ziele der landesweiten, ressortübergreifenden Initiative für
  Baustoffrecycling, Beurteilung der Einsatzmöglichkeiten von
  Sekundärbaustoffen, Bewertung von Transportwegen,
  Schadstoffemissionen, Kosten und Potenzial von güteüberwachten
  RC-Baustoffen, Berücksichtigung des Einsatzes von Recyclingbaustoffen
  bei Ausschreibungen des Landes sowie im privaten Sektor, Abwägung
  wirtschaftlicher und umweltbezogener Gesichtspunkte bei Maßnahmen zur
  Erhöhung der Verwendung in Bauvorhaben der öffentlichen Hand
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  23.04.2021 und Antwort 19.06.2023 Drucksache 20/5579
            
            


            
            
- Müllbeseitigung entlang von Straßen II
  Angabe der Abfallmengen in 2019 und 2020, Höhe der Arbeitsstunden und
  Kosten zur Müllbeseitigung, Gründe für die Erhöhung des
  Vergabeanteils, Bewertung des Nutzens der Kampagne Sauberhaftes
  Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  07.05.2021 und Antwort 02.07.2021 Drucksache 20/5714
            
            


            
            
- Verwendung von recycelten Baustoffen in Hessen
  Definition und Voraussetzung von Recycling Baustoff (mineralischer
  Baustoff) und Einsatz von recyceltem Baumaterialien (Tiefbau,
  Straßenbau), prozentual aufbereitete Mengen gewerblich-industrieller
  Bauabfälle 2012-2018, Qualitätskontrollen in Bezug auf
  umweltbezogenen und bautechnischen Anforderungen, Einsparpotentiale
  im Vergleich Primärrohstoffe und Recycling Baustoffe, Anteil
  mineralischer Abfälle in Deponien von 2010 bis 2019, Einschätzung der
  Ressourcenschonung und Ressourceneffizienz (Nachhaltigkeit,
  Ökologie), Vorgaben bei Ausschreibungen
            
  Berichtsantrag                                 John, Knut, SPD; Barth, Elke, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  12.05.2021 Drucksache 20/5751
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/46  19.01.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/39 22.09.2021
            


            
            
- Entsorgung der Abfälle aus der Kaliproduktion: Stand der
  Genehmigungen für die Laugeneinstapelung
  Stand der Genehmigung für die geplante Durchörterung der Markscheide
  zwischen thüringischen und hessischen Kalirevier sowie für die
  Laugeneinstapelung in die Grube Springen, Zeitraum der geplanten
  Einstapelung
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  17.06.2021 und Antwort 03.08.2021 Drucksache 20/5986
            
            


            
            
- Importe von Abfällen nach Hessen
  Auskunft der Landesregierung zu Importen von Abfällen zum Zweck der
  Verwertung oder Beseitigung, Angaben zur Überwachung der
  Abfallströme, zur Weiterverarbeitung oder Entsorgung, Angaben über
  die Verpflichtungen nach EU-Recht oder nationalem Recht zur
  Information der Öffentlichkeit in Abfallmengenbilanzen oder an
  anderen Stellen
            
  Berichtsantrag                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  19.07.2021 Drucksache 20/6167
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/33  09.02.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/30 (nicht öffentlich) 22.11.2021


            
            
- Deponierungskapazitäten in Hessen II
  Entwicklung der Kapazitäten zur Deponierung von Bauabfällen und
  Erdaushub (insb. Deponierungsklassen 0 und 1) seit 2016, geplante
  Maßnahmen und Aktivitäten der Landesregierung zur Beseitigung des
  Mangels an Deponierungskapazitäten im Baubereich sowie
  fachaufsichtliche Begleitung von Projekten seit 2019 und deren
  Ergebnisse, Genehmigungen und Ablehnungen von Deponien bzw.
  Deponieerweiterungen seit August 2019, Entwicklung der Recyclingquote
  von verschiedenen Baumaterialien seit 2016, Maßnahmen zur Förderung
  des Einsatzes recycelter Baustoffe, Schätzung der jährlich
  einsparbaren Menge CO2 durch heimatnahe Entsorgung ohne lange
  überregionale Transportwege, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  10.09.2021 und Antwort 08.11.2021 Drucksache 20/6366
            
            


            
            
- Abfallaufkommen durch Corona-Testungen und Nasen-/Mundschutzmasken
  - Teil I
  Gültigkeit der Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts hinsichtlich
  des Umganges mit Abfällen, Regelungen für die Entsorgung von im
  Zusammenhang mit der Durchführung von PCR-Tests anfallenden
  Chemikalien
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Schenk, Gerhard, AfD
  22.12.2021 und Antwort 27.01.2022 Drucksache 20/7008
            
            


            
            
- Abfallaufkommen durch Corona-Testungen und Nasen-/Mundschutzmasken
  - Teil II
  Abfallentsorgung durch die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
  im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung, Empfehlungen des
  Robert-Koch-Institutes zur sachgerechten Entsorgung von Schutzmasken
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Schenk, Gerhard, AfD
  22.12.2021 und Antwort 28.01.2022 Drucksache 20/7009
            
            


            
            
- Müllbeseitigung entlang von Straßen III
  Erfassung und Entwicklung der eingesammelten Müllmengen im Zeitraum
  2020 bis 2022 sowie Höhe der dafür benötigten Aufwendungen, Angaben
  zum Sammelturnus insbesondere im Zeitraum von 2018 bis 2021,
  Erkenntnisse über die Belangung für die illegale Entsorgung von Müll
  auf Autobahnen, Bundesstraßen oder Landstraßen in den Jahren 2021 und
  2022, Bewertung der bereits initiierten Aufklärungskampagnen und
  langfristige Strategie zur Reduzierung der Straßenverschmutzung, vor
  allem an Rastplätzen 
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  02.03.2022 und Antwort 27.04.2022 Drucksache 20/8001
            
            


            
            
- Konkrete Sicherung der Lebensgrundlage Wasser
  Untersagung der Privatisierung von Wasserressourcen, Bewirtschaftung
  von Niederschlagswasser zum Ressourcen- und Hochwasserschutz,
  Brauchwasser bei öffentlichen Toiletten, Förderprogramm zur Nutzung
  von Brauchwasser in Wohngebäuden, Versiegelungskataster für Kommunen,
  Änderung der Landesentwicklungs- und Flächennutzungspläne bzgl.
  Neuversiegelung bei ausgleichender Flächenentsiegelung, Überprüfung
  der Abflussregime in Wäldern, Grünland und Äckern sowie
  gewässerschützende Waldwirtschaft, Retentionsflächen für
  Grundwasserneubildungen, Wasserentnahmeentgelt, vierte
  Reinigungsstufe für Klärwerke sowie Landesbetrieb zu deren
  Modernisierung, Einführung einer Spurenstoffabgabe auf Bundesebene,
  Sanierungspläne für verunreinigte Grundwasserkörper (u.a.
  Landwirtschaft und Tiermast), Zustand der Fließgewässer gemäß
  Wasserrahmenrichtlinie, Meldung der Entsorgung von Reststoffen aus
  Kaliproduktion an EU-Kommission sowie Einstellung der
  Reststoffzuführung in Werra, verpflichtende Anwendung neuester
  Technik für K+S, Maßnahmen zur Verringerung des Wasserimports aus
  Ausland, u.a.m.
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  29.03.2022 Drucksache 20/8188
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/100 30.03.2022 S.7991-8004 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/103 11.05.2022 S.8334
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/35  27.04.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8364 27.04.2022
      Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/100 S.7992-7993)
  Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/100 S.7993-7995)
  Schneider, Florian, SPD (PlPr 20/100 S.7995-7996)
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/100 S.7997-7998)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/100 S.7998-8000)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/100 S.8000-8001)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/100 S.8002-8003)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/100 S.8003-8004)


            
            
- Deponierungskapazitäten in Hessen III
  Planung oder Bau von weiteren Deponien, Beurteilung der
  Entsorgungssituation insbesondere für gering belasteten Bodenaushub
  und Bauschutt, Auswirkung auf Baukosten, Zeitpunkt der
  Veröffentlichung des Gutachtens zu Potenzialen und Schaffung
  zusätzlicher Deponiekapazitäten für mineralische Abfälle,
  Informationen zu Gesprächen mit Entsorgungspflichtigen und Vertretern
  der betroffenen Wirtschaft 
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  14.06.2022 und Antwort 02.08.2022 Drucksache 20/8649
            
            


            
            
- "Littering" und Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen - Teil
  1
  Einschätzung der Entwicklung des Littering-Aufkommens sowie Prognose
  möglicher Konsequenzen, Maßnahmen zur Vermeidung einer Vermüllung des
  öffentlichen Raumes, Angaben zur Menge illegaler Ablagerungen und
  Littering, Bewertung der Entsorgungsmöglichkeiten im öffentlichen
  Raum
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  21.06.2022 und Antwort 08.08.2022 Drucksache 20/8672
            
            


            
            
- "Littering" und Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen - Teil
  2
  Maßnahmen zur verstärkten Bewusstmachung der Bevölkerung über
  Umweltgefahren, Umweltwerte und
  Kosten aufgrund unsachgerechter Müllentsorgung, Angaben zur
  Umweltkampagne Sauberhaftes Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  21.06.2022 und Antwort 08.08.2022 Drucksache 20/8673
            
            


            
            
- "Littering" und Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen - Teil
  3
  keine statistischen Erhebungen im Sinne der Fragestellungen
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  21.06.2022 und Antwort 08.08.2022 Drucksache 20/8674
            
            


            
            
- "Littering" und Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen - Teil
  4
  Zuständigkeit der Umsetzung der Europäischen
  Einwegkunststoffrichtlinie
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  21.06.2022 und Antwort 08.08.2022 Drucksache 20/8675
            
            


            
            
- "Littering" und Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen - Teil
  5
  Prognose hinsichtlich zusätzlicher Haushaltsmittel für Kommunen,
  Bewertung der Festlegung der Höhe des Abgabensatzes durch
  Rechtsverordnung ohne Beteiligung der Länder sowie die geplanten
  Darlegungspflichten für Kommunen
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  21.06.2022 und Antwort 08.08.2022 Drucksache 20/8676