Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Klimaschutz in Hessen: Verbindliche jährliche Minderungsziele für die Wirtschaftssektoren Energie, Gebäude, Industrie, Landwirtschaft, Landnutzung und Forstwirtschaft sowie Abfallwirtschaft und Verkehr Informationen zu den beschlossenen Zielen im Klimaschutzplan hinsichtlich des Paris-Abkommens, Prognose für die Weiterentwicklung in den Jahren 2021 und 2022, Prognose für die Festlegung von Sektorzielen, Daten für die Treibhausgasbilanzierung Dringlicher Berichtsantrag Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 26.05.2021 Drucksache 20/5830 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/27 02.06.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Kreislaufwirtschaft und Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie in Hessen Veröffentlichung der Verwertungsquoten von Siedlungsabfällen durch das Bundesumweltamt, Anteil der im Jahr 2020 dem Recycling zugeführten Abfälle aus Haushalten und Kleingewerbe, Übersicht der getrennt erfasst und verwertbaren Abfälle von 2011 bis 2020, Entwicklung der Menge an Bioabfällen seit 2011, Angaben zur Einführung der getrennten Entsorgung von Textilabfällen, Maßnahmen zur Erreichung einer Kreislaufwirtschaft Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 04.10.2022 und Antwort 14.12.2022 Drucksache 20/9295 - Atomkraftwerk Biblis: Entsorgung "spezifisch freigemessener" schwach radioaktiver Abfälle auf der Kreismülldeponie Büttelborn Einschätzung des Entsorgungskonzepts des Abfallerzeugers RWE sowie der Entsorgungswege für freigebbare Stoffe, Berücksichtigung des Rückbaus des Atomkraftwerkes im Abfallwirtschaftskonzept des Landkreises Bergstraße, Beurteilung einer Lagerung von Baumaterialien auf dem Betriebsgelände des AKW oder einer Nachnutzung des Kraftwerksgeländes, Kriterien für die Auswahl der Deponieklassen, Gründe für die Absagen einer Lagerung anderer Deponiebetreiber im Bundesgebiet, Bewertung der Mitbenutzungsanordnung der Kreismülldeponie Büttelborn durch das Regierungspräsidium Darmstadt, Planung der Riedwerke für einen Erholungs- und Erlebnisraum auf dem Deponiegelände ab 2030, Festlegung der Entsorgungskosten, Arbeitsschutzmaßnahmen für die Mitarbeitenden der Deponie, Maßnahmen für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung und den Artenschutz, Bewertung der Nutzung und Nachrüstung der vorhandenen Deponiekläranlage für Abwässer, Eignung von Big Bags als Transport- und Einlagerungsverpackung für schwach radioaktive AKW-Abfälle, Informationen zur Einhaltung der Freigabewerte und den relevanten gesetzlichen Grundlagen, Angaben zur Erklärung eines Entsorgungsnotstandes Dringlicher Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 30.11.2022 Drucksache 20/9639 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/45 21.12.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht