Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Hessen entschieden bekämpfen Forderungen: Wohnungsnotfallstatistik und Förderung weiterer Studien, Ausweitung des sozialen Wohnungsbaus u.a. durch Quotenregelung, Mietendeckel, Verbot der Zwangsräumung, Wohnungssicherungsstellen für Mietschuldenübernahme, Angebote der Wohnungs- und Obdachlosenhilfe, Investitionsprogramm für Notunterkünfte, Ausweitung der Jugendhilfeangebote, erleichterter Zugang zu Sozialleistungen, Initiative im Bundesrat zur Einführung eines gemeinnützigen Wohnungsbaus, der Komplettübernahme der KdU-Kosten sowie dem Ende der Sanktionspraxis im Sozialrecht, Öffentlichkeitskampagne gegen Vorurteile, u.a.m. Antrag Fraktion DIE LINKE 02.06.2020 Drucksache 20/2874 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/59 12.11.2020 S.4530-4542 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/61 09.12.2020 S.4792 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/42 26.11.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/4179 26.11.2020 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/59 S.4530-4532) Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/59 S.4532-4535) Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/59 S.4535-4536) Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/59 S.4536-4538) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/59 S.4538-4539) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4540-4541) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4541-4542) als Minister für Soziales und Integration - Qualifizierung Arbeitsloser für die Altenpflege Beschäftigte im Beruf der Altenpflege und Zahl der Pflegekräfte in ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen, Angabe vakanten Stellen in 2020, Bewertung der Ausbildungskapazität, Prognose für die neue Pflegeausbildung, Übersicht des von 2010 bis 2019 akquirierten Personals, Förderung der beruflichen Fort- und Weiterbildungen auch hinsichtlich Umschulungen, Bewertung und Unterstützung der Weiterbildung "Qualifizierung in der Altenpflege"; Anlagen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 01.07.2020 und Antwort 15.09.2020 Drucksache 20/3142 - Bildungsgutscheine in Hessen Entwicklung der Anzahl an bewilligten Bildungsgutscheinen seit 2015, Angaben zu Berufsfeldern und Gutscheinverteilung insbesondere zu Personen im SGB II, SGB III und erwerbstätige Personen; Förderprogramme für berufliche Qualifizierungsunternehmen; Anlagen Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 21.09.2020 und Antwort 12.01.2021 Drucksache 20/3663 - Berufsorientierung, Berufsberatung und Ausbildungssituation in Zeiten der Corona-Pandemie Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Schulen und den Agenturen für Arbeit in den Jahren 2019/2020 und 2020/2021, mögliche Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Berufsorientierung und -beratung, Maßnahmen für Schülerinnen und Schüler zum Zeitpunkt der Schulschließungen, interne Personalverlagerungen zur Sicherstellung leistungsgewährender Bereiche in den Arbeitsagenturen, Übersicht der gemeldeten Bewerberinnen und Bewerber für Berufsausbildungsstellen, geänderte Ausbildungsbedingungen aufgrund der Pandemie, Einschätzung von pandemiebedingten Vertragsauflösungen und Unterstützungsangebote für betroffene Auszubildende, Verlängerung der Ausbildungszeiten in Ausnahmefällen, Konzepte zum Ausgleich von Lerndefiziten in Theorie und Praxis, Gleichwertigkeit hinsichtlich der Einstufung von Qualifikationsniveaus innerhalb des Deutschen Qualifikationsrahmens, Unterstützung der Digitalisierung des Unterrichts an Berufsschulen, Möglichkeit des digital-gestützten Distanzunterrichts, Verfahren der Lehrkräftezuweisung, Kooperationen mit Wirtschaftsorganisationen und Gewerkschaften, Stärkung der dualen Berufsausbildung; Anlagen Berichtsantrag Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD 01.12.2020 Drucksache 20/4210 Ausschussberatungen: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/42 24.11.2021 Bericht entgegengenommen Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/67 25.11.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/30, SIA 20/59 27.08.2021 - Jobcenter in Hessen Bewertung der Erfahrungen mit der Arbeit der Optionskommunen, Vorteile der kommunalen Option, Gewährleistung einer kontinuierlichen Verbesserung der Leistungen der kommunalen Jobcenter, Regelung für aus Jobcenter unterhaltenden Kreisen ausscheidende Städte Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 13.04.2021 und Antwort 25.05.2021 Drucksache 20/5482 - Exklusion in der Pandemie Bewertung und Maßnahmen der Sicherstellung behördlicher Angebote sowie die Behördenerreichbarkeit während der Corona-Pandemie, neue Kommunikationswege bei der Wahrnehmung des behördlichen Leistungsangebotes, Anerkennung der Ausgaben für den Kauf von Kommunikationsgeräten sowie für Kommunikationsdienstleistungen als regelbedarfsrelevant, Sicherstellung digitaler Teilhabe für benachteiligte Gruppen Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 08.09.2021 und Antwort 19.10.2021 Drucksache 20/6352 - Jobcenter in Hessen II Datentransfer der Bundesagentur zu den zugelassenen kommunalen Träger zur Förderhistorie der Leistungsbezieherinnen und Leistungsbezieher, Unterschiede bei den die Arbeitslosigkeit betreffenden Kennzahlen, Angaben über die Kennzahlen in den Optionskommunen, Vergleich der Leistungsfähigkeit kommunaler Jobcenter und Maßnahmen zur Optimierung, Bewertung der rechtskreisübergreifenden Zusammenarbeit am Übergang zwischen Schule und Beruf durch gemeinsame Jugendberufsagenturen, Anlage Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 14.06.2022 und Antwort 01.08.2022 Drucksache 20/8650 - Berufs- und Studienorientierung in Hessen I Maßnahmen zur Unterstützung von Schülerinnen und Schülern in Brennpunktschulen, Angaben zu Kooperationen von Schulen mit Unternehmen, Betrieben und Hochschulen; Lehrkräfte und Funktionsstellen mit der Qualifikation zur Steuerung der Prozesse der fächerübergreifenden beruflichen Orientierung, regelmäßige Prüfung und Überarbeitung der Standards der Strategie zur Optimierung der lokalen Vermittlungsarbeit im Übergang Schule - Beruf Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 17.08.2022 und Antwort 12.12.2022 Drucksache 20/9014 - Antiziganistische Diskriminierungserfahrungen von EU-Bürgerinnen und EU-Bürgern in Agenturen für Arbeit und Jobcentern in Hessen Erkenntnisse zu Straftaten im Themenfeld Hasskriminalität mit dem Unterthemenfeld Antiziganistisch im Rahmen des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes in Fällen politisch motivierter Kriminalität von 2018 bis 2022, Übersicht der Anzahl von Beschwerden an die Antidiskriminierungsstellen, Maßnahmen zur Förderung der Arbeit gegen Antiziganismus, Austausche mit dem Landesverband der Sinti und Roma Hessen Kleine Anfrage Heimer, Petra, DIE LINKE; Sönmez, Saadet, DIE LINKE 30.03.2023 und Antwort 07.08.2023 Drucksache 20/10871