Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Dauerhafte Senkung des Mindestalters zum Erwerb der Fahrerlaubnis der Klasse AM auf 15 Jahre Haltung der Landesregierung zur Notwendigkeit einer Teilnahme am Modellversuch zur Absenkung des Mindestalters Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 04.02.2019 und Antwort 03.04.2019 Drucksache 20/103 - Dauerhafte Senkung des Mindestalters zum Erwerb der Fahrerlaubnis der Klasse AM auf 15 Jahre Möglichkeit der Umsetzung des befristeten Modellversuchs "Moped mit 15" für alle Bundesländer, Begrüßung der geplanten Änderung im Straßenverkehrsgesetz (Ermächtigungsgrundlage), fehlende Festlegung der Landesregierung zur angekündigten Öffnungsklausel Antrag Fraktion der Freien Demokraten 10.05.2019 Drucksache 20/607 Plenarprotokoll 20/20 24.09.2019 S.1453 (Video) Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/8 16.10.2019 (ö) 20/16 11.03.2020 (ö) Annahme - Weiterbeschäftigung von pensionierten Lehrkräften an hessischen Schulen Übersicht der angestellten Lehrkräfte im Alter von 66 oder mehr Jahren nach Qualifikation, Anteil der verbeamteten Kräfte Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 31.01.2020 und Antwort 19.03.2020 Drucksache 20/2169 - Altersgrenze für den Führerscheinerwerb Bewertung des begleitenden Fahrens ab 17 Jahre, Erarbeitung von Maßnahmenvorschlägen zur Verringerung des Unfallrisikos von Fahranfängern, Gesetzgebungskompetenz für das Fahrerlaubnisrecht Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 18.06.2020 und Antwort 09.07.2020 Drucksache 20/3026 - Pensionierte Lehrkräfte - Teil I Entwicklung der Anzahl von Versorgungsempfängern bei verbeamteten Lehrkräften, insbesondere in höheren Altersgruppen von 2013 bis 2022, Tendenz zum Ausscheiden aus dem aktiven Dienstverhältnis bei Erreichen der Regelaltersgrenze; Anlagen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 17.04.2023 und Antwort 16.08.2023 Drucksache 20/10936 - Pensionierte Lehrkräfte - Teil II Anzahl und Tendenz zum Ruhestand auf Antrag oder Dienstunfähigkeit bei verbeamteten Lehrkräften, Angaben zum Durchschnittsalter beim Ausscheiden aus dem Schuldienst, zur Einhaltung der Regelaltersgrenze oder zur Verlängerung der Dienstzeit, Anreize zur Verlängerung des Schuldienstes; Anlagen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 17.04.2023 und Antwort 16.08.2023 Drucksache 20/10937