Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Erkrankungszahlen/Sterbefallzahlen - Entwicklung der klinisch
  bestätigten Fallzahlen von Herzinfarkten, Schlaganfällen, etc. im
  Land Hessen - Teil I
  Erkrankungszahlen und Sterbefallzahlen mit der Diagnose Herzinfarkt,
  Schlaganfall, Lungenembolie, tiefe Venenthrombose, Myokarditis inkl.
  aller Subvarianten bzw. Krankheitsbilder verwandter ICD-Codes in den
  Jahren 2012 bis 2022, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  20.12.2022 und Antwort 14.03.2023 Drucksache 20/9719
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Landkreis Marburg-Biedenkopf
  Entwicklung der Anzahl der Zahnärztinnen und Zahnärzte zwischen 2014
  und 2019, Altersstruktur und unbesetzte Kassenarztsitze, wohnortnahe
  ärztliche Versorgung, Entwicklung der räumlichen Verteilung der
  Arztsitze, Erkenntnisse zu Schwierigkeiten bei
  Nachbesetzungsverfahren; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD
  28.10.2019 und Antwort 29.11.2019 Drucksache 20/1447
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Landkreis Kassel
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und
  -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze,
  Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu
  Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Ulloth, Oliver, SPD
  20.12.2019 und Antwort 26.02.2020 Drucksache 20/1754
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Landkreis Fulda und der Stadt Fulda
            
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und
  -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze,
  Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu
  Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  20.12.2019 und Antwort 26.02.2020 Drucksache 20/1755
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Kreis Hersfeld-Rotenburg
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und
  -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze,
  Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu
  Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Fissmann, Karina, SPD; Warnecke, Torsten, SPD
  15.01.2020 und Antwort 26.02.2020 Drucksache 20/1881
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Werra-Meißner-Kreis
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und
  -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze,
  Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu
  Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Fissmann, Karina, SPD; John, Knut, SPD
  15.01.2020 und Antwort 23.03.2020 Drucksache 20/1882
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Schwalm-Eder-Kreis
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und
  -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze,
  Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu
  Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD
  22.01.2020 und Antwort 27.02.2020 Drucksache 20/2095
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung in der Stadt Darmstadt
  Übersicht der Versorgungs- und Kopfzahlen, Altersstruktur der
  Ärztinnen und Ärzte, zeitliche Versorgungsentwicklung von 2014 bis
  2019, nicht besetzte Praxen, räumliche Verteilung der Hausärztinnen
  und -ärzte, Regelungen für Nachbesetzungsverfahren, Sicherstellung
  der Abdeckung des Versorgungsbedarfes; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD
  10.03.2020 und Antwort 17.04.2020 Drucksache 20/2524
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Kreis Limburg-Weilburg
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und
  -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze,
  Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu
  Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  12.05.2020 und Antwort 26.06.2020 Drucksache 20/2741
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Landkreis Groß-Gerau
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und -ärzten
  sowie Psychotherapeutinnen und -therapeuten, Altersstruktur der
  Ärzte, unbesetzte Kassensitze, Entwicklung wohnortnaher ärztlicher
  Versorgung, Erkenntnisse zu Schwierigkeiten bei der Nachfolge von
  Praxisinhabern, Maßnahmen zur Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD; Kummer, Gerald, SPD
  14.05.2020 und Antwort 26.06.2020 Drucksache 20/2760
            
            


            
            
- Lehrkräfte in Hessen
  Anzahl der Lehrkräfte an Schulen aufgelistet nach Schultypen, Zahl
  der Lehrkräfte ohne zweites Staatsexamen, Qualifizierungsmaßnahmen
  für Lehrkräfte ohne Lehramt, Anzahl der Personen mit kirchlichem
  Gestellungsvertrag an öffentlichen Schulen, Lehrkräfte im Alter von
  mehr als 65 Jahren  differenziert nach Schultypgruppen, Anzahl der
  Ruhestandseintritte von 2004 bis 2020, Zahl der vorzeitig in den
  Ruhestand übergangenen Lehrkräfte zwischen 2004 und 2020,
  Qualifikation und Eingruppierung der aus dem Ruhestand zurückgeholten
  Lehrerinnen und Lehrer, Anzahl angeschriebener pensionierter
  Lehrkräfte im Jahr 2019/2020
            
  Große Anfrage                                  Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  19.05.2020 Drucksache 20/2782
  Antw 18.03.2021 Drucksache 20/5350
  Plenarprotokoll 20/88  11.11.2021 S.7088-7099 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/88 S.7088-7089, 7099-7099)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/88 S.7090-7091)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/88 S.7091-7093)
  Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/88 S.7093-7095)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/88 S.7095-7096)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/88 S.7096-7097)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/88 S.7097-7099)
            Kultusminister


            
            
- Ärztliche Versorgung im Wahlkreis 40 (Main-Kinzig-Kreis I)
  Übersicht der Vertrags- und Haushaltsärztlichen Versorgung im Kreis,
  Altersstruktur der Ärztinnen und Ärzte sowie Psychotherapeutinnen und
  -therapeuten, Versorgungsgrad zwischen Einwohnern und Ärzten,
  Entwicklung der ärztlichen Verteilung seit 2010, Zahl der unbesetzten
  Kassenarztsitze, Entfernung zur nächstgelegenen Stadt/Gemeinde
  aufgelistet nach Arztgruppe, mögliche Schwierigkeiten bei der Suche
  nach Nachfolgern und -innen, Sicherstellung der kassenärztlichen
  Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  24.06.2020 und Antwort 20.07.2020 Drucksache 20/3082
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Main-Taunus-Kreis
  Übersicht der vertragszahnärztlichen, vertragsärztlichen und
  hausärztlichen Versorgung und deren Entwicklung bis 2018;
  Altersstruktur der Ärztinnen und Ärzte, Zahl der unbesetzten
  Kassenarztsitze, Verteilung und Entfernungen innerhalb der
  allgemeinen fachärztlichen Versorgung, Schwierigkeiten bei der Suche
  nach Nachfolgerinnen und Nachfolgern, Maßnahmen zur Sicherstellung
  der ärztlichen Versorgung im Landkreis; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Faeser, Nancy, SPD
  03.07.2020 und Antwort 07.08.2020 Drucksache 20/3162
            
            


            
            
- Landesentwicklungsplan Hessen 2020 - Bevölkerungsentwicklung
  Prognose der Bevölkerungsentwicklung im Rhein-Main-Gebiet und in
  ländlichen Regionen, einflussnehmende Faktoren in der
  Vorausberechnung, Erstellung eines Aktionsplans für die ländlichen
  Räume, Perspektiven für gleichwertige Lebensverhältnisse
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  13.07.2020 und Antwort 31.08.2020 Drucksache 20/3204
            
            


            
            
- Straftaten zum Nachteil hessischer Kommunalpolitiker - Teil I
  Übersicht der Fallzahlen betreffend politisch motivierte Gewaltdaten
  gegen Politiker, Einrichtungen, Fahrzeuge und Immobilien von 2016 bis
  2019; Anzahl und Angaben zu den ermittelten Tatverdächtigen, Stand
  der Ermittlungsverfahren; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Lambrou, Robert, AfD
  29.07.2020 und Antwort 14.01.2021 Drucksache 20/3303
            
            


            
            
            
            
- Ausschreitungen am Frankfurter Opernplatz
  Zahl der Festnahmen, Wohnort, Staatsangehörigkeit, Nationalität und
  Altersstruktur der Tatverdächtigen insbesondere der in Frankfurt am
  Main lebenden Deutschen sowie Ausländer; Anteil der Asylsuchenden,
  Personen mit Migrationshintergrund oder zweiter Staatsbürgerschaft;
  Übersicht der polizeilich bekannten Personen, mögliche Motive für die
  Ausschreitungen auch hinsichtlich gezielter Angriffe auf
  Ordnungskräfte, Weiterentwicklung der Führungs- und Einsatzmittel bei
  der Polizei
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der AfD
  30.07.2020 Drucksache 20/3307
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/29  17.09.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/24 30.08.2020
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Wetteraukreis
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und
  -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze,
  Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu
  Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD
  25.08.2020 und Antwort 02.10.2020 Drucksache 20/3472
            
            


            
            
- Der "Frankfurter Weg", die BtM-Kriminalität und die Sozialarbeit in
  Hessen
  Ausgaben für und Anzahl von Sozialarbeitern sowie deren
  Qualifikationsprofile 1990 bis 2019, Daten der Kriminalstatistik zu
  Drogenkriminalität (u.a. Herkunftsländer), Rotlicht-Kriminalität,
  tätliche Angriffe auf Einsatzkräfte, Körperverletzungen und
  Todesopfer sowie Strafverurteilungen, Anzahl der
  Strafermittlungsverfahren, Sicherstellung von Betäubungsmittel, neue
  Konzepte zur Bekämpfung der Kriminalität im Bahnhofsviertel, u.a.m.;
  Anlagen: verschiedene Statistiken
  Große Anfrage                                  Schulz, Dimitri, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk,
                                                 AfD
  28.08.2020 Drucksache 20/3501
  Antw 13.07.2021 Drucksache 20/6138
  Plenarprotokoll 20/96  22.02.2022 S.7758 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/74  17.03.2022 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Landkreis Bergstraße
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und
  -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze,
  Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu
  Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Hartmann, Karin, SPD
  28.08.2020 und Antwort 02.10.2020 Drucksache 20/3502
            
            


            
            
- Straftaten zum Nachteil hessischer Kommunalpolitiker - Nachfragen
  zu Teil I
  Aufschlüsselung nach Parteizugehörigkeiten von 2016 bis 2019, Anzahl
  und Gründe für die Einstellung von Ermittlungsverfahren, Anteil der
  noch andauernden Verfahren; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Herrmann, Klaus, AfD; Lambrou, Robert, AfD
  04.02.2021 und Antwort 09.08.2021 Drucksache 20/5009
            
            


            
            
- Altfall-Regelung für lange in Deutschland lebende Ausländerinnen
  und Ausländer - Teil 1
  Anzahl der Personen mit Besitz einer Duldung, Aufschlüsselung der
  Altersstruktur unter 27 Jahren
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  08.03.2021 und Antwort 07.05.2021 Drucksache 20/5265
            
            


            
            
- Terminvergabe Impf-Priorisierungsgruppe 2
  Anzahl der Registrierungen in der Priorisierungsgruppe 2, Angebot der
  Gruppenimpfung für bestimmte Personengruppen, Altersstrukturen in den
  Priorisierungsgruppen, Abbildung der Zahlen in den Kategorien
  vollständig Geimpfte, mindestens Erstimpfung, verabreichte Impfdosen
  und gelieferte Impfdosen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Decker, Wolfgang, SPD
  24.03.2021 und Antwort 14.06.2021 Drucksache 20/5391
            
            


            
            
- Vergewaltigungen und Gruppenvergewaltigungen in Hessen
  Anzahl der Vergewaltigungen und gemeinschaftlich begangenen
  Vergewaltigungen seit 2018 insbesondere in besonders schweren Fällen,
  Übersicht der Altersstruktur sowie Angaben zum Geschlecht und der
  Staatsangehörigkeit der Tatverdächtigen, Motive und Motivbündel für
  Vergewaltigungsdelikte, Bewertung des Deliktfeldes, Maßnahmen zur
  Präventionsförderung und Gewaltschutz; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  02.12.2021 und Antwort 22.04.2022 Drucksache 20/6878
            
            


            
            
- Entwicklung der Polizei in Stadt und Landkreis Kassel - Teil I
  Übersicht der Entwicklung der Stellensituation im
  Polizeivollzugsdienst und bei Tarifbeschäftigten seit 2019
  aufgelistet nach Polizeidienststelle sowie Anteil der unbesetzten
  Stellen, Darstellung der Altersstruktur bei Polizeibeamtinnen und
  -beamten, Erfassung von Angriffen auf Vollzugsbeamtinnen und -beamte
  in der Polizeilichen Kriminalstatistik; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Kalveram, Esther, SPD; Schneider, Florian, SPD; Ulloth, Oliver, SPD
  08.02.2022 und Antwort 14.06.2022 Drucksache 20/7845
            


            
            
- Medizinische Versorgung im Werra-Meißner-Kreis
  Entwicklung der hausärztlichen und fachärztlichen Versorgung seit
  2010, Angaben zum Verhältnis von Einwohnerinnen und Einwohnern zu
  Ärztinnen und Ärzten, Altersstruktur und Nachbesetzungsbedarf
  aufgelistet nach Arztgruppe, Analyse der Nachbesetzungsverfahren,
  Förderung der Bildung regionaler Gesundheitsnetze in Kooperation mit
  der Kassenärztlichen Vereinigung, Ermittlung der Heilmittelkosten von
  der Prüfungsstelle für Ärztinnen, Ärzte und Krankenkassen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; John, Knut, SPD; Fissmann, Karina, SPD
  17.02.2022 und Antwort 17.03.2022 Drucksache 20/7932
            
            


            
            
- Medizinische Versorgung im Kreis Limburg-Weilburg
  Entwicklung der hausärztlichen und fachärztlichen Versorgung seit
  2010, Angaben zum Verhältnis von Einwohnerinnen und Einwohnern zu
  Ärztinnen und Ärzten, Altersstruktur und Nachbesetzungsbedarf
  aufgelistet nach Arztgruppe, Analyse der Nachbesetzungsverfahren,
  Förderung der Bildung regionaler Gesundheitsnetze in Kooperation mit
  der Kassenärztlichen Vereinigung, Ermittlung der Heilmittelkosten von
  der Prüfungsstelle für Ärztinnen, Ärzte und Krankenkassen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD
  21.02.2022 und Antwort 16.03.2022 Drucksache 20/7959
            
            


            
            
- Arbeitsbelastung der Amtsanwälte
  Belastungsquote der Staatsanwaltschaften im amtsanwaltschaftlichen
  Bereich nach Pebb§y-Zahlen, Übersicht der Eingänge an Js- und
  UJs-Verfahren, Anteil der durch Amtsanwältinnen und -anwälte
  bearbeiteten Verfahren, Entwicklung der Planstellen seit 2014 sowie
  Prognose bis 2024, Darstellung der Altersstruktur, Zahl der
  durchschnittlichen Krankheitstage von 2019 bis 2021, Beurteilung der
  Beförderungsmöglichkeiten; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kummer, Gerald, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Waschke, Sabine, SPD; Fissmann, Karina,
                                                 SPD
            
  21.02.2022 und Antwort 04.04.2022 Drucksache 20/7964
            
            


            
            
- Verweildauer in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen
  (EAE)
  Anzahl der Personen in der Einrichtung aufgelistet nach
  Altersstruktur und Aufenthaltsdauer, Anteil der Personen in
  Leichtbauhallen, Gründe für einen Aufenthalt von mehr als 6 Monaten
  bei Minderjährigen sowie mehr als 18 Monate bei Erwachsenen,
  Zuweisung in Gebietskörperschaften
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  04.03.2022 und Antwort 04.04.2022 Drucksache 20/8017
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Erkrankungs- und Sterbefälle in Hessen
  Erfassung von Krankheitsdaten im landeseigenen System IVENA COVID
  Sonderlage, Anzahl von stationären Aufnahmen mit SARS-CoV-2-Infektion
  sowie Behandlung auf einer Intensivstation, statistische
  Informationen zu Altersstruktur, Hospitalisierung, Todesfällen und
  Impfquoten
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  08.03.2022 und Antwort 28.06.2022 Drucksache 20/8034
            
            


            
            
- Medizinische Versorgung im Schwalm-Eder-Kreis
  Auskünfte über die Entwicklung der Situation niedergelassener Haus-
  und Fachärzte, insbesondere hinsichtlich der Altersstruktur und der
  Wiederbesetzung von Praxen, Maßnahmen der Landesregierung und der
  Kassenärztlichen Vereinigung zur Stabilisierung der ärztlichen
  Versorgung, Angaben zu den Heilmittelkosten pro versicherter Person
  im Vergleich zu anderen Landkreisen, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  24.03.2022 und Antwort 29.04.2022 Drucksache 20/8157
            
            


            
            
- Versetzung von politischen Beamten in den einstweiligen
  Ruhestand
  Anzahl und Alter der in den Jahren 2012 bis 2021 versetzten
  Beamtinnen und Beamten, Auskunft über die Gründe der Maßnahmen, Höhe
  der Kosten durch gezahlte Ruhestandsbezüge bis zum April 2022 
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  11.04.2022 und Antwort 01.07.2022 Drucksache 20/8283
            
            


            
            
- Spracherwerb von aus der Ukraine Geflüchteter
  Anzahl der ukrainischen Geflüchteten in Erstaufnahmeeinrichtungen
  nach Altersstruktur, Zahl der Vorlaufkurse an Grundschulen sowie
  Intensivklassen an weiterführenden Schulen, der Oberstufe und
  beruflichen Schulen, Lehrerstellen für Deutschfördermaßnahmen,
  bedarfsgerechte Personalaufstockung im Schulsystem, weitere
  Spracherwerbsangebote, Finanzierung des schulischen
  Gesamtsprachförderkonzepts, Integrationskurse als Regelangebot für
  die Gruppe der erwachsenen Geflüchteten, Voraussetzung für den
  direkten oder indirekten Hochschulzugang
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  12.04.2022 Drucksache 20/8294
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/48  27.04.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Erklärung zur Erhebung der Grundsteuer
  Angaben zur Anzahl von Beschwerden in Bezug auf die gesetzliche
  Pflicht zur elektronischen Datenabgabe und vorgesehene Abweichungen
  vom Verfahren, Auskunft zu den Versandkosten für die Mitteilungen und
  zum Inhalt des für Juni 2022 geplanten Informationsschreibens,
  Bewertung des Austauschs mit den Steuerverwaltungen anderer
  Bundesländer und dessen Ergebnissen
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  13.04.2022 und Antwort 21.06.2022 Drucksache 20/8297
            
            


            
            
- Medizinische Versorgung im Landkreis Fulda
  Entwicklung der hausärztlichen und fachärztlichen Versorgung seit
  2010, Angaben zum Verhältnis von Einwohnerinnen und Einwohnern zu
  Ärztinnen und Ärzten, Altersstruktur und Nachbesetzungsbedarf
  aufgelistet nach Arztgruppe, Analyse der Nachbesetzungsverfahren,
  Förderung der Bildung regionaler Gesundheitsnetze in Kooperation mit
  der Kassenärztlichen Vereinigung, Ermittlung der Heilmittelkosten von
  der Prüfungsstelle für Ärztinnen, Ärzte und Krankenkassen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  10.05.2022 und Antwort 02.06.2022 Drucksache 20/8447
            
            


            
            
- Medizinische Versorgung im Kreis Waldeck-Frankenberg
  Entwicklung der hausärztlichen und fachärztlichen Versorgung seit
  2012, Angaben zum Verhältnis von Einwohnerinnen und Einwohnern zu
  Ärztinnen und Ärzten, Altersstruktur und Nachbesetzungsbedarf
  aufgelistet nach Arztgruppe, Analyse der Nachbesetzungsverfahren,
  Förderung der Bildung regionaler Gesundheitsnetze in Kooperation mit
  der Kassenärztlichen Vereinigung, Ermittlung der Heilmittelkosten von
  der Prüfungsstelle für Ärztinnen, Ärzte und Krankenkassen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  01.06.2022 und Antwort 28.06.2022 Drucksache 20/8579
            
            


            
            
- Hospizversorgung in Hessen - Teil II
  Informationen über die Leitlinien der Landesregierung zur Beratung,
  Begleitung und Versorgung schwersterkrankter und sterbender Menschen,
  Angaben zu Finanzierung, Fördermaßnahmen und Spendeneinnahmen,
  Einschätzung von Schließungen und der Sicherstellung ambulanter
  palliativer Versorgung sowie dem Ausbau von Tageshospizen
            
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD
  01.06.2022 und Antwort 05.07.2022 Drucksache 20/8588
            
            


            
            
- Impfpflicht ab 60
  Einschätzung der Auswirkungen einer angestrebten Impfquote mit und
  ohne verpflichtende Impfung und Begründung der Verhältnismäßigkeit
  der Maßnahme, Rahmenbedingungen des Verwaltungsverfahrens, Bewertung
  von niedrigschwelligen Angeboten als Bausteine der Impfstrategie
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  01.07.2022 und Antwort 04.08.2022 Drucksache 20/8741
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Wetteraukreis - erneute Nachfrage
  Übersicht der hausärztlichen und zahnärztlichen Versorgung im
  Landkreis sowie Entwicklungsstand seit 2019, Anteil der über
  60-jährigen Ärztinnen und Ärzte, Anzahl der freien Hausarztsitze,
  Nachbesetzungsquote bei Haus- und Fachärzten, Angaben zur
  vertragsärztlichen und vertragszahnärztlichen Versorgung in Bezug auf
  den Arzt-Patienten-Schlüssel, Entfernung innerhalb der allgemeinen
  fachärztlichen Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD
  13.07.2022 und Antwort 23.08.2022 Drucksache 20/8837
            
            


            
            
- Seniorprofessuren
  Kriterium des Erreichens der Ruhestandsaltersgrenze zur möglichen
  Übernahme einer Professur, Anzahl der Professuren aufgelistet nach
  Fachbereich und Hochschule, Angaben zur Finanzierung und der
  Dienstaltersgrenze, Voraussetzungen für die Verleihung einer
  Professur, Aufgaben in Forschung oder Lehre
            
  Kleine Anfrage                                 Deißler, Lisa, Freie Demokraten
  18.07.2022 und Antwort 30.08.2022 Drucksache 20/8878
            
            


            
            
- Altersbestimmung bei Strafverfahren nach dem Jugendstrafrecht
  Verweis auf die Antwort der Kleinen Anfrage Drs. 20/7992
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  25.07.2022 und Antwort 17.08.2022 Drucksache 20/8910
            
            


            
            
- Ärztemangel im ländlichen Bereich
  Anzahl der freien Vertragsarztsitze auf Grundlage der Zahlen der
  Kassenärztlichen Vereinigung, Verteilung der freien Sitze auf die
  Landkreise und kreisfreien Städte sowie Angaben zu betroffenen
  Fachrichtungen, Prognose hinsichtlich der Altersstruktur von
  Ärztinnen und Ärzten betreffend altersbedingter Praxisabgaben,
  Maßnahmen zur zeitnahen Besetzung freiwerdender Vertragsarztsitze;
  Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  08.09.2022 und Antwort 12.10.2022 Drucksache 20/9108
            
            


            
            
- Medizinische Versorgung im Odenwaldkreis, Neckarsteinach,
  Hirschhorn und Wald-Michelbach
  Angaben zur Entwicklung der hausärztlichen Versorgung seit 2012,
  Einschätzung des Verhältnisses von Einwohnerinnen und Einwohnern zu
  Ärztinnen und Ärzten, Angaben zur Altersstruktur und
  Nachbesetzungsverfahren, Prognose des Nachbesetzungsbedarfes bis
  2030, Sicherstellung der medizinischen Versorgung im Hinblick auf die
  steigende Anzahl an Versorgungsaufträgen, Maßnahmen zur
  Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen im Gesundheitswesen sowie
  den Aufbau einer kommunalen Gesundheitsstrategie in Zusammenarbeit
  mit der Kassenärztlichen Vereinigung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Holschuh, Rüdiger, SPD
  29.09.2022 und Antwort 31.10.2022 Drucksache 20/9269
            
            


- Medizinische Versorgung im Landkreis Kassel
  Entwicklung der hausärztlichen und fachärztlichen Versorgung seit
  2012, Angaben zum Verhältnis von Einwohnerinnen und Einwohnern zu
  Ärztinnen und Ärzten, Altersstruktur und Nachbesetzungsbedarf
  aufgelistet nach Arztgruppe, Analyse der Nachbesetzungsverfahren,
  Förderung der Bildung regionaler Gesundheitsnetze in Kooperation mit
  der Kassenärztlichen Vereinigung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Schneider, Florian, SPD; Ulloth, Oliver, SPD
  07.11.2022 und Antwort 13.12.2022 Drucksache 20/9481
            
            


            
            
- Frauenförderung in der Hessischen Polizei
  Anzahl der Beamtinnen und Beamten im Polizeivollzugs- und
  Verwaltungsdienst aufgelistet nach Geschlecht und tarifrechtlicher
  Besoldung oder Eingruppierung innerhalb der Dienstgrade von 2013 bis
  2022, Angaben zu Bewerbungsverfahren der einzelnen Dienstrichtungen
  insbesondere der Polizei, Zahl der Ausbilderinnen und Ausbilder sowie
  Mitarbeitende im Bereich Fort- und Weiterbildung, Abschlussquoten
  seit 2013, Einschätzung der Tendenzen zur Höhe durchschnittlicher
  Standzeiten in den statusrechtlichen Ämtern, Übersicht der
  Altersstruktur, Anteil der Frauen in Führungspositionen, Kriterien
  für die Ausbildung an der Deutschen Hochschule der Polizei,
  Geschlechterverteilung bei Prüfungs- und Entscheidungsgremien,
  Zuständigkeit der Beurteilung von Bewerberinnen und Bewerber für
  Spitzenpositionen bei der Polizei, Angaben zur Flexibilität der
  Arbeitszeitmodelle, Werbemaßnahmen der Nachwuchsgewinnung,
  Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern zum Abbau
  von Diskriminierungen, Erstellung und Umsetzung von
  Gleichstellungsplänen, Maßnahmen zur Unterstützung von Frauen in
  Führungspositionen; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD
  16.11.2022 Drucksache 20/9558
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/70 23.02.2023
  erledigt gemäß §116 GOHLT
            


            
            
            
- Erkrankungszahlen/Sterbefallzahlen - Entwicklung der klinisch
  bestätigten Fallzahlen von Herzinfarkten, Schlaganfällen, etc. im
  Land Hessen - Teil II
  Erkrankungszahlen und Sterbefallzahlen mit der Diagnose Perikarditis,
  Arrhythmie, Niereninsuffizienz inkl. aller Subvarianten bzw.
  Krankheitsbilder verwandter ICD-Codes in den Jahren 2012 bis 2022,
  Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  20.12.2022 und Antwort 14.03.2023 Drucksache 20/9720
            
            


            
            
- Drogenmissbrauch im schulischen Umfeld
  Übersicht der Fallzahlen zu Verstößen gegen das
  Betäubungsmittelgesetz an Schulen seit 2015, Differenzierung der
  Tatverdächtigen nach Altersklasse, Geschlecht und Gesamtanzahl,
  Informierung der Jugendgerichtshilfe bei Tatverdächtigen unter 18
  Jahren, Maßnahmen zur Drogenprävention bei Lehrkräften, Schülerinnen
  und Schülern, Organisation von Fortbildungsveranstaltungen zum Thema
  Drogenprävention durch die Schulämter
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Schenk,
                                                 Gerhard, AfD; Enners, Arno, AfD
  08.02.2023 und Antwort 07.06.2023 Drucksache 20/10527
            
            


            
            
- Lehrkräftebedarf an Haupt- und Realschulen in Hessen - Teil I
  Anzahl der Lehrkräfte mit Lehramt über die Sekundarstufen I und II an
  öffentlichen Grund-, Haupt- und Realschulen, Mittelstufenschulen und
  Gesamtschulen, Übersicht der Verteilung der Lehrkräfte nach
  Schultypgruppen, Anteil der Lehrerinnen und Lehrer ohne Staatsexamen,
  Zahl der Versetzungen in den Ruhestand seit 2017, Prognose für das
  Erreichen der Regelaltersgrenze bis 2028
            
  Kleine Anfrage                                 Heidt-Sommer, Nina, SPD
  16.02.2023 und Antwort 07.06.2023 Drucksache 20/10572
            
            


            
- Aufnahme von Asylsuchenden und Geflüchteten in Hessen und
  Finanzierung der damit zusammenhängenden Kosten - Teil I
  Anzahl der Asylsuchenden im Jahr 2022 aufgelistet nach Herkunftsland,
  Geschlecht und Altersstruktur, Anteil der unbegleiteten
  Minderjährigen, Zahlen zu Geflüchteten aus der Ukraine aufgelistet
  nach Geschlecht und Altersstruktur, Übersicht der
  ausländerbehördlichen und polizeilichen Registrierungen
  einschließlich erkennungsdienstlicher Behandlung, Angaben zu
  Zuweisungszahlen aus den Erstaufnahmeeinrichtungen unter
  Berücksichtigung des jeweiligen Schutzstatus; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  24.02.2023 und Antwort 18.04.2023 Drucksache 20/10628
            
            


            
            
- Careleaver in Hessen
  Grundlage für die stationäre Hilfe zur Erziehung oder anderen
  Leistungen der Jugendhilfe, Anzahl der in stationären Einrichtungen
  untergebrachten Jugendlichen sowie Personen mit Anspruch auf
  Unterstützungsleistungen nach Erreichen der Volljährigkeit von 2018
  bis 2020 aufgelistet nach Geschlecht und Altersstruktur, Anteil der
  Plätze in betreuten Wohngruppen, Einschätzung des Bedarfes an
  niedrigschwelligen Angeboten aus der Jugendhilfe
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD
  27.02.2023 und Antwort 31.03.2023 Drucksache 20/10633
            
            


            
            
- Überstunden, Krankenstände und altersbedingte
  Ruhestandsversetzungen bei der hessischen Polizei
  Übersicht der altersbedingten Versetzungen in den Ruhestand sowie
  Versetzungen aufgrund einer Dienstunfähigkeit seit 2018, Anteil der
  Versetzungen aus dem Polizeivollzugsdienst, Prognose für die Zahl der
  Ruhestandsversetzungen bis zum Jahr 2025 sowie die Zahl der den
  Vorbereitungsdienst beendenden Anwärterinnen und Anwärter,
  Entwicklung der Krankenstände und Überstunden seit 2018, Zuwächse der
  Mehrarbeitsstunden pro Beamtin und Beamten, Maßnahmen zum Ausgleich
  der Überstunden, Angaben zum Altersdurchschnitt innerhalb der Polizei
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  07.03.2023 und Antwort 07.06.2023 Drucksache 20/10688
            


            
            
- Gruppenvergewaltigungen in Hessen
  Angaben zu Fallzahlen von 2018 bis 2022 sowie statistische Daten zu
  Tatverdächtigen, insbesondere deren Staatsangehörigkeiten und
  aufenthaltsrechtlicher Status, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  28.03.2023 und Antwort 21.08.2023 Drucksache 20/10855
            
            


            
            
- Spätaussiedler in Hessen 2021 und 2022
  Übersicht der aufgenommenen Spätaussiedlerinnen und -aussiedler
  aufgelistet nach Herkunftsort, Altersstruktur und Geschlecht,
  Maßnahmen zur Integrationsförderung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Schulz, Dimitri, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Richter, Volker, AfD
  30.03.2023 und Antwort 31.05.2023 Drucksache 20/10863
            
            


            
            
- Berichtspflicht durch psychiatrische Kliniken
  Stand der Übermittlung der Daten nach § 14 Psychisch-Kranken-Gesetz
  (PsychKHG), Informationen zum Meldeverfahren und Hilfestellung der
  Landesregierung z.B. durch ein Onlineportal
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  31.03.2023 und Antwort 14.04.2023 Drucksache 20/10874
            
            


            
            
- Anhebung der Altersgrenze für Richterinnen und Richter sowie
  Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
  Anzahl der Personen welche von der Möglichkeit des Hinausschiebens
  des Ruhestandes profitieren, Einschätzung der Verbesserung der
  personellen Ausstattung der Gerichte durch die Neuregelung, Prognose
  für eine verbesserte Prozessführung durch Verlängerung der
  Dienstzeit, mögliche Auswirkungen der vorgesehenen
  Vergütungszuschläge, Maßnahmen zur Verbesserung der Personalsituation
  in der Justiz
            
  Kleine Anfrage                                 Kummer, Gerald, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Waschke, Sabine,
                                                 SPD
  13.04.2023 und Antwort 15.05.2023 Drucksache 20/10921
            
            


            
            
- Einbürgerungen in Hessen - Teil I
  Übersicht der Anzahl der eingebürgerten Personen aufgelistet nach
  Landkreisen, kreisfreien Städten, bisheriger Staatsangehörigkeit und
  Altersgruppen von 2010 bis 2022, Angaben zum Erwerb der deutschen
  Staatsangehörigkeit; Anlagen 
            
  Kleine Anfrage                                 Schulz, Dimitri, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  21.06.2023 und Antwort 04.09.2023 Drucksache 20/11240
            
            


            
            
- Transition und Detransition in Hessen - Teil 2
  Auflistung der Krankenhausstandorte zur Durchführung
  geschlechtsangleichender Operationen, Anzahl der durchgeführten
  Operationen von 2018 bis 2022, Anteil der männlichen und weiblichen
  Patientinnen und Patienten sowie Aufteilung der Altersstruktur;
  Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  26.06.2023 und Antwort 10.08.2023 Drucksache 20/11282
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Landkreis Darmstadt-Dieburg
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und
  -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze,
  Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu
  Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD
            
  24.07.2023 und Antwort 05.09.2023 Drucksache 20/11427
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung in Darmstadt
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und
  -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze,
  Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu
  Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD
  24.07.2023 und Antwort 06.09.2023 Drucksache 20/11428
            
            


            
            
- Nachzug von Familienangehörigen von Asylbewerbern
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  17.11.2023 Drucksache 20/11736
            
  erledigt gemäß §116 GOHLT
            


            
            
- Straftaten in hessischen Schwimmbädern
  Angaben zu betroffenen Kommunen, Fallzahlen und Auswertungen der
  kriminellen Vorfälle in den Jahren 2013 bis 2022, Daten zu
  Staatsangehörigkeit, Alter und Geschlecht der Tatverdächtigen,
  Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit sowie damit verbundene Kosten;
  Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  07.08.2023 und Antwort 10.10.2023 Drucksache 20/11455
            
            


            
            
- Asylbewerber in Hessen
            
  Informationen über die Zuweisung von Asylbewerbern über das
  bundesweite Verteilverfahren sowie die Zuständigkeit für Angaben zum
  Reiseweg
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  08.09.2023 und Antwort 24.10.2023 Drucksache 20/11540
            
            


            
            
- Strategien der Landesregierung gegen Cybermobbing
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  11.09.2023 Drucksache 20/11545
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte Januar 2024
            
  erledigt gemäß §116 GOHLT
            


            
            
- Migration in Hessen
  Statistische Übersicht zu Zugezogenen aus dem Ausland insgesamt und
  nach Nationalität 2003 bis 2022
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  09.10.2023 und Antwort 21.11.2023 Drucksache 20/11627
            
            


            
            
- Unterbringung von Migranten in der Frankfurter Messe
  Zeitraum der Nutzung sowie vorgesehene Bereiche auf dem Messegelände
  für die Unterbringung, Angaben zu Kostenkonditionen insgesamt und die
  Kostenverteilung für Umbau, Einrichtung, Sicherheitsdienstleistung,
  Reinigung, Gebäudetechnik; Anzahl der untergebrachten Personen in
  Erstaufnahmeeinrichtungen aufgelistet nach Altersstruktur, Geschlecht
  und Staatsangehörigkeit
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  09.10.2023 und Antwort 28.11.2023 Drucksache 20/11628
            
            


- Time Banking
  Anzahl der ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürger im Jahr
  2022, Angaben zu regionalen Unterschieden und zur Altersstruktur,
  Erläuterungen zu Zeitbanken insbesondere im Hinblick auf positive
  Effekte, Prognose für die Integration von Zeitbanken
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  18.10.2023 und Antwort 01.12.2023 Drucksache 20/11648
            
            


            
            
- Stiftung zur Abmilderung von Härtefällen aus der
  Ost-West-Rentenüberleitung in Hessen
  Erläuterungen zu Unterschieden in Bezug auf Rentenleistungen bei
  jüdischen Kontingentflüchtlingen, Spätaussiedlerinnen und
  -aussiedlern sowie Personengruppen aus der
  Ost-West-Rentenüberleitung, Beurteilung der Einrichtung einer
  Stiftung und eines Härtefallfonds auf Bundesebene, Ergebnisse der
  Bund-Länder-Arbeitsgruppe aus dem Jahr 2021, Gründe entgegen einer
  Beteiligung der Länder
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD; Gnadl, Lisa, SPD
  06.11.2023 und Antwort 17.11.2023 Drucksache 20/11697
            
            


            
            
- Vereitelung eines Anschlags in Hessen durch einen 18 Jahre alten
  Täter
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD
  06.12.2023 Drucksache 20/11772
            
  erledigt gemäß §116 GOHLT