- Nachlässigkeit von hessischen Kommunen bei der Erfassung von
  Altablagerungen und Altstandorten
  Anzahl der kontaminierten Bauflächen und Baugrundstücke, Auflistung
  der Städte und Gemeinden im Bezug auf Datenübermittlung an die
  Altflächendatei  bis 15.04.2019 sowie rechtliche Konsequenzen bei
  Missachtung, Sensibilisierung und Umsetzung der Altlastenthematik;
  Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Bolldorf, Karl Hermann, AfD; Gagel, Klaus, AfD
  25.04.2019 und Antwort 02.07.2019 Drucksache 20/536
            
            


            
            
- Altlastensanierung in Richelsdorf
  Belastungen durch Schadstoffe mit Prüfwerten, Maßnahmen zur
  Gefahrenminimierung, Veröffentlichung eines Gesamtsanierungsplans,
  mögliche Kosten für Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer,
  Gutachten zur Feststellung der Verursacher, Unterstützung bei der
  Sanierung
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  23.10.2019 und Antwort 10.12.2019 Drucksache 20/1426
            
            


            
            
- Bodenbelastung durch Arsen und Schwermetalle in der Gemeinde
  Wildeck, Ortsteil Richelsdorf
  finanzielle Unterstützung des Landes Hessen für die
  Altlastensanierung in Lampertheim-Neuschloss, Finanzierungsanteil der
  privaten Grundstückseigentümer, Zeitpunkt des Vertragsschlusses mit
  der mit der Stadt Lampertheim, geplantes Gutachten zur Prüfung der
  Haftbarkeit des Landes für die Schäden aus dem historischen Bergbau,
  Prüfung der Haftung des Grundstückeigentümers durch das
  Bundesverfassungsgericht, Unterstützung und Beratung der
  Grundstückseigentümer und der Gemeinde, Verringerung der
  Entsorgungskosten durch Umlagerung des Bodenmaterials
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Schenk, Gerhard, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz,
                                                 Dimitri, AfD
  27.01.2020 Drucksache 20/2114
            
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/14  05.02.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Baumaßnahmen auf dem Gelände der ehemaligen Phrix-Papierfabrik:
  Grundwasserentsorgung, Altlasten und
  Umweltverträglichkeitsprüfung
  Entfernung zwischen Bauvorhaben und Brunnen, Bewertung der
  Grundwasser- und Bodensituation, Grundwasserhaltung auf Grundlage der
  Gutachten der Baugrunduntersuchungen aus den Jahren 2015, 2017 und
  2019; Einschätzung der Sanierung von Altlasten, Durchführung einer
  Vorprüfung zur Feststellung eventueller Umweltauswirkungen
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  21.07.2020 und Antwort 31.08.2020 Drucksache 20/3262
            
            


            
            
- Defizite bei der Erfassung von Altlasten durch hessische
  Kommunen
  Darstellung des Umsetzungsstandes in den Gemeinden bis September
  2020, Erläuterung der 4 Prioritäten bei der Bewertung der
  Datenlieferung, Anzahl der in der Altflächendatei erfassten
  Altablagerungen, Höhe der Zuwendungen bis 2011, Inhalt des Schreibens
  an die Kommunen vom 23.08.2019 hinsichtlich der Handlungsbedarfe,
  Sicherstellung der gesetzlichen Erfassungspflicht; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Bolldorf, Karl Hermann, AfD; Gagel, Klaus, AfD
  17.09.2020 und Antwort 23.11.2020 Drucksache 20/3645
            
            


            
            
- Flächenreaktivierung von Industrieflächen in Hessen - Teil II
  Möglichkeit der Reaktivierung kommunaler brachliegender Flächen durch
  Städte und Gemeinden, Ziel des Abschlussprogramms Kommunale
  Altlastenbeseitigung aus 2007
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  06.05.2021 und Antwort 01.07.2021 Drucksache 20/5690
            
            


            
            
- Härtefallfonds für Grundstückseigentümerinnen und
  Grundstückeigentümer der arsenbelastenden Grundstücke in
  Wildeck-Richelsdorf
  Angaben zu den Kosten der einzelnen Grundstücke sowie Bodenaustausch
  und Umlagerung des belasteten Bodenaushubes, Gründe für die fehlende
  Informierung der Eigentümerinnen und Eigentümer durch die
  Arbeitshilfe der Länderarbeitsgemeinschaft Boden, Erstellung von
  Wertgutachten für Privatgrundstücke, Höhe der Belastungsgrenzen,
  Informationen zum Gutachten zur rechtlichen Verantwortlichkeit für
  die Altlast aus dem historischem Bergbau
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  25.05.2021 Drucksache 20/5817
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/27  02.06.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Altlasten aus dem Bergbau in Mittelhessen
  Risikobewertung in Bezug auf Bergschäden, Anzahl der bekannten
  historischen Gruben und deren Aufschlüsse, Umgang mit Meldungen von
  Setzungen und Absenkungen, Informationen zum Altbergbau für
  Grundstückseigentümer, Zuständigkeit für die Schadensbeseitigung
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  15.10.2021 und Antwort 30.11.2021 Drucksache 20/6546
            
            


            
            
- Alte Polizeistation Büdingen
  kein Bekanntwerden von Bodenkontaminationen vor Abschluss des
  Tauschvertrages, vertragliche Vereinbarungen hinsichtlich des Umgangs
  mit Altlasten, Regelungen für die Sanierung von Altlasten, Prüfung
  möglicher Sanierungsvarianten, Einleitung eines
  bodenschutzrechtlichen Verfahrens gegen die Stadt Büdingen, Messung
  der Grundwasserverunreinigung
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  04.01.2022 und Antwort 07.04.2022 Drucksache 20/7032