Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Neuer Tarifabschluss garantiert Landesbeschäftigten kräftiges
  Lohnplus, Nachwuchspaket und alle Vorteile des Hessentarifs
  Debatte über die Tarifeinigung für Landesbedienstete, Ergebnisse der
  Verhandlungen, Gespräche über eine mögliche Rückkehr zur
  Tarifgemeinschaft der Länder
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU
  01.04.2019 Drucksache 20/427
  Plenarprotokoll 20/10  04.04.2019 S.634-644 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bauer, Alexander, CDU (PlPr 20/10 S.634-635)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/10 S.635-636, 639, 643)
  Frömmrich, Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/10 S.636-637)
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/10 S.637-638,
            643-644)
  Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/10 S.638-639, 642-643)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/10 S.639-641, 644)
            als Minister des Innern und für Sport
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/10 S.641-642)


            
            
- Nichtrichterlicher Dienst in Hessen
  Anzahl befristeter Arbeitsverträge, durchschnittliche Dauer bis zu
  einer Entfristung, Aufstiegsmöglichkeiten und Vergütung der
  Tätigkeiten im nichtrichterlichen Dienst, Entgelterhöhung nach der
  Tarifeinigung 2019
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  05.11.2019 und Antwort 27.12.2019 Drucksache 20/1493
            
            


            
            
- Burka-Verbot im öffentlichen Dienst in Hessen
  Verweis auf die Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Drs. 20/1512
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  07.11.2019 und Antwort 27.12.2019 Drucksache 20/1512
            
            


            
            
- Rückkehr in die Tarifgemeinschaft der Länder (TdL)
  Gespräch über eine mögliche Rückkehr
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  27.11.2019 und Antwort 08.01.2020 Drucksache 20/1595
            
            


            
            
- Abweichungen vom TV-H im Land Hessen Teil I
  Anzahl im öffentlichen Dienst des Landes beschäftigter Personen
  zwischen 2015 und 2019, Anteil Beschäftigter mit vorweg gewährter
  höherer Eingruppierung in Abweichung von der tarifvertraglichen
  Einstufung seit 2015; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Vohl, Bernd-Erich, AfD; Heidkamp, Erich, AfD; Richter, Volker, AfD
  19.12.2019 und Antwort 20.05.2020 Drucksache 20/1747
            
            


            
            
- Abweichungen vom TV-H im Land Hessen Teil II
  Anzahl im öffentlichen Dienst des Landes beschäftigter Personen
  zwischen 2015 und 2019, Anteil Beschäftigter mit vorweg gewährter
  höherer Eingruppierung in Abweichung von der tarifvertraglichen
  Einstufung seit 2015; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Vohl, Bernd-Erich, AfD; Heidkamp, Erich, AfD; Richter, Volker, AfD
  19.12.2019 und Antwort 20.05.2020 Drucksache 20/1748
            
            


            
            
- Verlagerung mehrerer  Standorte der Hessischen
  Lehrkräfteakademie
  Anzahl der vom Umzug betroffenen Personen und Organisationseinheiten,
  Informationen zu den Aufgaben und der Zusammenarbeit der Sachgebiete
  und Dezernate, Anteil der Beschäftigten mit Schwerbehinderung sowie
  Teilzeitbeschäftigungen und Ruhestandsvorhaben, Übersicht der
  tariflichen Eingruppierungen, Auswirkungen der Standortverlagerungen
  auf die Beschäftigten, Prüfung der neuen Immobilien unter
  Synergiegesichtspunkten, Vor- und Nachteile der Standorte, Ergebnisse
  der Untersuchungen zur Telearbeit aus 2018 und 2020, Maßnahmen
  hinsichtlich Homeoffice-Lösungen, Zeitpunkt der Informierung des
  Personalrates, der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte und des
  Schwerbehindertenbeauftragten; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Strube, Manuela, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  21.10.2020 Drucksache 20/3878
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/33  24.03.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/26 27.02.2021
            


            
            
- Jobradleasing
  Auskunft zur Möglichkeit des Leasing eines Jobrads per
  Entgeltumwandlung für Angestellte des öffentlichen Dienstes der
  Kommunen, nicht aber für die Beamten, Pläne zur Anpassung des
  Beamtenrechts sowie weitere Fördermaßnahmen der Landesregierung für
  die Anschaffung von Fahrrädern für den Arbeitsweg
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD
  17.02.2022 und Antwort 07.04.2022 Drucksache 20/7938
            
            


            
            
- Lehrkräftesituation in Waldeck-Frankenberg
  Anzahl der Stellen im Schuljahr 2021/2022, Anteil der besetzten und
  vakanten Stellen, Zahl der verbeamteten Lehrkräfte sowie befristet
  und unbefristet Angestellten, Anteil der Lehrkräfte ohne
  Voraussetzung für die Beschäftigung während der Sommerferien,
  Evaluation des Erlasses zur Weiterbeschäftigung befristet
  Beschäftigter, Einsatz von Lehrkräften ohne Lehramtsqualifikation
  oder Lehrbefähigung, Auflistung der Anzahl der Lehrerinnen und Lehrer
  nach Schulfach, Zahl der nach dem Vorbereitungsdienst übernommenen
  Lehrkräfte; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  08.08.2022 und Antwort 18.10.2022 Drucksache 20/8958
            


            
            
- Tarifabschluss für Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes
  Prognose für die Höhe der Mehrbelastungen für kommunale Arbeitgeber
  in den Haushaltsjahren 2023 und 2024, Regelungen für den
  eigenverantwortlichen Beschluss der Gemeinden zur Anhebung von
  Steuersätzen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  28.04.2023 und Antwort 12.06.2023 Drucksache 20/10975