Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Interkulturelle Öffnung der Verwaltung
  Definition des Begriffs der Interkulturellen Öffnung der Verwaltung
  sowie der Qualifikation Interkulturelle Kompetenz, Anteil der
  Bevölkerung mit Migrationshintergrund, Anzahl der Ausbildungsplätze
  in der Landesverwaltung und landeseigenen Betrieben, Anteil
  ausländischer Auszubildender, Anzahl neu besetzter
  Abteilungsleitungsstellen seit 2014, Zuständigkeit für die
  Interkulturelle Öffnung, Aufgaben und Ergebnisse der
  interministeriellen Arbeitsgruppe, Berücksichtigung interkultureller
  Kompetenzen bei Einstellungen, Maßnahmen zur Erhöhung des Anteils von
  Menschen mit Migrationshintergrund in der Landesverwaltung,
  zusätzliche Maßnahmen der einzelnen Ressorts,
  Qualifizierungsmaßnahmen für Bedienstete, Beurteilung des Instruments
  der anonymen Bewerbung und Berücksichtigung der Erkenntnisse anderer
  Landesverwaltungen, Hinweise in Ausschreibungen auf das Ziel der
  Erhöhung der Vielfalt, Datenschutzrechtliche Vorgaben zur Erhebung
  von Daten der Beschäftigten, Gründe und Rücklaufquote der Befragung
  neu angestellter Beschäftigter zur Vielfalt der Verwaltung, Gründe
  für den Ausschluss von Lehramtsreferendaren und Studentischen
  Hilfskräften von der Befragung, Ursachen für die Unterschiede
  zwischen den Ressorts, Integrationsbeauftragte in den einzelnen
  Ressorts, Zusammenarbeit mit ausländischsprachigen Medien,
  Unterstützung kommunaler Strategien zur interkulturellen Öffnung,
  Erkenntnisse zu Befragungen bei Neuanstellungen der Kommunen,
  Förderung des Integrationsmonitoring; umfangreiche Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Yüksel, Turgut, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gnadl,
                                                 Lisa, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD
  27.08.2019 Drucksache 20/1110
  Antw 09.03.2020 Drucksache 20/2520
  Plenarprotokoll 20/84  30.09.2021 S.6862 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/61  07.10.2021 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Stellenwert der kulturellen Bildung an hessischen Schulen II
  Umsetzung des Kulturkofferprojekts, Beendigung des Programm
  "Kulturagenten für kreative Schulen", Programme des Landes zur
  Schulentwicklung und Profilbildung im Bereich der kulturellen
  Bildung, Stand des Beteiligungsprozesses "Masterplan Kultur''
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten
  26.08.2020 und Antwort 17.12.2020 Drucksache 20/3485
            
            


            
            
- Arbeitsgruppen und besondere Organisationsformen in der Hessischen
  Polizei
  Anzahl, Personalbestand und Themenkomplexe der Arbeitsgruppen sowie
  der Besonderen Aufbauorganisationen (BAO) in der Polizei, Nennung der
  Gründe für deren Einrichtung und Darlegung der Auswirkungen der neuen
  bzw. zusätzlichen Aufgaben auf die interne Personalstruktur,
  Aufschlüsselung der Verteilung zusätzlicher Stellen aus den
  Sicherheitspaketen I - III, Darstellung der Folgen für die
  Basisbereiche, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  04.08.2021 und Antwort 14.10.2021 Drucksache 20/6235
            
            


            
            
- BAO Hessen R
  Unterschiede und Ziele im Vergleich zur Vorgängerorganisation BAO
  Herkules, Anzahl der Ermittlungsverfahren, Kontroll- und
  Begleitmaßnahmen sowie Durchsuchungen seit der Gründung 2020, Angaben
  zu sichergestellten Gegenständen
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  10.12.2021 und Antwort 12.04.2022 Drucksache 20/6952
            
            


            
            
- Einsatz von Patientenlotsinnen und Patientenlotsen im hessischen
  Gesundheitswesen
  Kenntnisse der Landesregierung zum IGES-Gutachten und Planungen zur
  Umsetzung dort skizzierter Anregungen, Angaben zur Anzahl der
  hauptberuflichen und ehrenamtlichen Patientenlotsinnen und -lotsen
  und den Qualifikationsvoraussetzungen, Organisation und Bedingungen
  für deren Einsatz sowie und Einbindung von Patientenvertretungen und
  Selbsthilfegruppen, Informationsmöglichkeiten für Patientinnen und
  Patienten, Bewertung der Ergebnisse der Analysen und Evaluation der
  Modellprojekte, auch über positive finanzielle Effekte, Information
  zur Finanzierung und Beteiligung der Landesregierung, Informationen
  zu Tätigkeiten in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur
  sektorenübergreifenden Versorgung und zu Fördermaßnahmen für Projekte
  des beim gemeinsamen Bundesausschuss angesiedelten Innovationsfonds
            
  Berichtsantrag                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  25.01.2022 Drucksache 20/7737
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/75  28.04.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/69 17.03.2022
            


            
            
- Nachfragen zur Beantwortung der Kleinen Anfrage "BAO Hessen R"
  (Drs. 20/6952)
  Ziele der Besonderen Aufbauorganisation (BAO) Herkules im Vergleich
  zur BAO Hessen R, Ergebnisse der Durchführung polizeilicher
  Tätigkeiten, Zuschreibung von Ermittlungsverfahren des
  Phänomenbereichs PMK -rechts-, Angaben zu Kontrollmaßnahmen
  insbesondere bei Szeneveranstaltungen
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  30.05.2022 und Antwort 02.09.2022 Drucksache 20/8571
            
            


            
            
- Dauer von Asylverfahren in Hessen
  Informationen über Stand und Entwicklung der Durchführung von
  Asylverfahren und Gründe für die Verfahrensdauer sowie zur
  statistischen Auswertung der Verfahren, Anzahl der Klagen und
  Verfahren auf Gewährung von vorläufigem Rechtsschutz in Asylsachen,
  Ergebnisse der Klageverfahren in Asylsachen mit Behördenbeteiligung,
  Personalsituation sowie Stellenbesetzungsgrad an den
  Verwaltungsgerichten, Bewertung des Einsatzes von Richterinnen oder
  Richter auf Probe im ersten Jahr nach der Ernennung, Maßnahmen der
  Landesregierung, besonders die Verfahrenskonzentration am
  Verwaltungsgericht Gießen betreffend, Informationen zu
  Zusammensetzung und Ergebnissen einer Arbeitsgruppe zur
  Beschleunigungen der Verfahren mit hochrangigen Vertretern der
  Verwaltungsgerichtsbarkeit 
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  31.10.2023 Drucksache 20/11680
            
  Ausschussberatung:
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/51  23.11.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht