- Mittelstand und Handwerk stärken - Arbeitsplätze sichern:
  Unternehmensnachfolge unterstützen
  Bedeutung kleiner und mittlerer Unternehmen für die hessische
  Wirtschaft, Feststellungen: bevorstehende Generationswechsel in
  familiengeführten Unternehmen, Problematik bei Nachfolge, Sicherung
  des Fachkräftebedarfs für erfolgreiche Unternehmensübergänge,
  Forderungen: Prüfung des Programms Handwerk attraktiv, Unterstützung
  dualer Ausbildungsangebote im Rahmen einer Exzellenzinitiative
  berufliche Bildung, Digitalisierungsoffensive Handwerk und
  Mittelstand, Fortbildungs- und Qualifikationsmaßnahmen hinsichtlich
  Betriebsübergaben
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  03.05.2019 Drucksache 20/561
  Plenarprotokoll 20/23  29.10.2019 S.1697 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/13  15.01.2020 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Bilanz der Umsetzung der Budgets für Arbeit im
  Bundesteilhabegesetz
  Anzahl der Behindertenwerkstätten aufgelistet nach Standort, Anzahl
  der in den Werkstätten arbeitenden Menschen mit Behinderung,
  Inanspruchnahmen des Budgets für Arbeit und Maßnahmen zur Integration
  von Menschen mit Behinderung auf dem Arbeitsmarkt
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  08.10.2019 und Antwort 01.11.2019 Drucksache 20/1331
            
            


            
            
- Wirtschaft in der Corona-Krise
  Unterstützungsangebote und Förderprogramme aufgrund der
  wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Virus-Pandemie, Beratungen
  zu Instrumenten zur Stabilisierung der Industrie und Ankurbelung der
  Wirtschaft, Einbindung der Vertreter der Gewerkschaften, Auswirkungen
  auf den Arbeitsmarkt, Einschätzung der Situation der
  unterschiedlichen Handelsbranchen, Unterstützung des innerstädtischen
  Einzelhandels, Situation des Tourismus sowie von Hotels und
  Gastronomie
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  06.05.2020 Drucksache 20/2697
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/18  13.05.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Schließung von Tagespflegeeinrichtungen in Zeiten der
  Corona-Pandemie
  Anzahl der Tagespflegeplätze aufgelistet nach Landkreisen,
  kreisfreien Städten und Sonderstatusstädten; Abrechnung der
  häuslichen Betreuung von Pflegepersonen über die Pflegekassen,
  pandemiebedingte Mindereinnahmen in teilstationären
  Pflegeeinrichtungen, Vorgehen zur Kompensierung der Einnahmeausfälle,
  Angebot der Notbetreuung, keine Generierung personenbezogener Daten
  für die Abrechnungs- und Statistikerhebung zur unbürokratischen
  Hilfestellung für die Einrichtungen
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  16.07.2020 und Antwort 15.09.2020 Drucksache 20/3231
            
            


            
            
- Konzept für die hessische Wirtschaftsförderung und Sicherung von
  Arbeitsplätzen in Krisenzeiten? Bei Schwarz-Grün Fehlanzeige!
  Digitalisierung, demografischer Wandel und Coronapandemie als
  Herausforderungen, Bedarf an nachhaltiger Wirtschafts- und
  Arbeitsmarktpolitik, Kritik an bisherigen Förderprogrammen, Forderung
  nach Schaffung von notwendigen Rahmenbedingungen für
  Transformationsprozesse (u.a. Automobilbranche) und frühzeitige
  Reaktion auf Veränderungsprozesse, drohende Schließungen und
  Standortverlagerungen, Beteiligungsfonds für kleine und mittlere
  Unternehmen speziell der Zulieferbranche auf Bundesebene und aktive
  Unterstützung der Branche, Fonds für Soloselbstständige,
  Hilfsprogramm für Veranstaltungs- und Reisebranche,
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Schaustellergewerbe,  Gastro- und Hotelbranche, Zukunftskonzept für
  Einzelhandel, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  22.09.2020 Drucksache 20/3684
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/53  29.09.2020 S.4025-4046 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/58  11.11.2020 S.4473
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/24  28.10.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3945 28.10.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/53 S.4025-4028)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/53 S.4028-4032)
  Kasseckert, Heiko, CDU (PlPr 20/53 S.4032-4034)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/53 S.4034-4038)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/53 S.4038-4040)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/53 S.4040-4044)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/53 S.4044-4046)


            
            
- Förderung der Digitalisierung in der Arbeitsmarktförderung und
  Jugendberufshilfe
  Verankerung des digitalen Lernens und den Erwerb digitaler
  Kompetenzen als Ziel der Arbeitsmarktförderung, Fördermaßnahmen für
  Bildungs- und Qualifizierungsträger, Beratungs- und
  Fortbildungsangebote für Personal aus der Jugendberufshilfe
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD; Gersberg, Nadine, SPD
  18.01.2021 und Antwort 19.02.2021 Drucksache 20/4428
            
            


            
            
- Solidarisch durch die Krise - für faire Arbeit und fairen Lohn
  Notwendigkeit des Ausbaus des Sozialstaats in Corona-Krise,
  Unterstützung einer sozialverträglichen Gestaltung des
  Transformations- und Digitalisierungsprozesses in Wirtschaft,
  Befürwortung der Erhöhung des Mindestlohns, Aufwertung der sozialen
  Berufe, Knüpfen der Vergabe öffentlicher Aufträge an tariftreue und
  soziale Standards durch Unternehmen, Stärkung des Arbeitsschutzes,
  Verstetigung des Rechts auf Teilzeitbeschäftigung und Rückkehrrecht
  in Vollzeit, Forderungen: weitere Überbrückungshilfe für Wirtschaft,
  Unterstützung junger Menschen bei Berufsausbildung, Stärkung der
  Tarifbindung, Einrichtung eines Transformations- und
  Innovationsfonds, Nutzung des "Industriedialogs", Anhebung der
  Besoldung von Grundschullehrern, bessere Besoldungsstruktur und
  personelle Entlastung bei Polizei, Aufbau flexibler Arbeitsmodelle im
  Landesdienst, Gleichstellung von Mann und Frau im Berufsleben, u.a.m.
            
  Antrag                                         Decker, Wolfgang, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Eckert,
                                                 Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der
                                                 SPD
  20.04.2021 Drucksache 20/5543
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5689-5702 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5996
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/52  06.05.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5705 06.05.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Decker, Wolfgang, SPD (PlPr 20/71 S.5689-5691, 5701-5702)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/71 S.5691-5693)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/71 S.5693-5694)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5695-5696)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/71 S.5696-5698)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/71 S.5698-5700)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5700-5701)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Corona in der Arbeitswelt - Solidarität, Gesundheit,
  Zusammenhalt
  Feststellungen: gravierende Auswirkungen der Coronapandemie auf
  Arbeitsleben, moderate Entwicklung der hessischen Arbeitslosenzahlen
  in Anbetracht des Globalumfangs, Brückenqualifizierung für von
  Arbeitslosigkeit bedrohten oder arbeitslosen Frauen, landesseitige
  Maßnahmen zum Gesundheitsschutz von Beschäftigten (u.a. Testangebot
  für Erzieher, Lehrer und Pflegekräfte) sowie für
  Ausbildungsplatzsuchende, Anerkenntnis der Anstrengungen zum Erhalt
  von Arbeitsplätzen, Unternehmen und der Wirtschaftskraft (u.a. aus
  Mitteln des Sondervermögens), Betonung der Bedeutung von
  Tarifverträgen u.a. zur Sicherung besserer Arbeitsbedingungen sowie
  Stärkung der Tarifpolitik u.a. durch Novellierung des Vergabe- und
  Tariftreuegesetzes, Bekräftigung von angemessenen
  Arbeitszeitmodellen, Testmöglichkeiten und Homeoffice in der
  Landesverwaltung, u.a.m.
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  28.04.2021 Drucksache 20/5614
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5689-5702 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5996
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/52  06.05.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5707 06.05.2021
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Decker, Wolfgang, SPD (PlPr 20/71 S.5689-5691, 5701-5702)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/71 S.5691-5693)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/71 S.5693-5694)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5695-5696)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/71 S.5696-5698)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/71 S.5698-5700)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5700-5701)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Meisterbrief kostenfrei - Statt zu feiern, sollte die
  Landesregierung mit Handwerkern in den Dialog treten und die Zukunft
  der Arbeit gestalten
  Debatte über den Nachwuchs- und Fachkräftemangel im Handwerk und
  Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität der Ausbildung und
  Meisterprüfung (u.a. Aufstiegsprämie bzw. Aufstiegs-BAföG und
  Möglichkeit der Kostenfreiheit, Regelungen in anderen Bundesländern,
  Ausbildungsbedingungen)
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  30.05.2022 Drucksache 20/8557
  Plenarprotokoll 20/107 02.06.2022 S.8547-8554 (Video)
            
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Barth, Elke, SPD (PlPr 20/107 S.8547-8548)
  Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/107 S.8548-8549)
  Hofmann(Fulda), Markus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107
            S.8549-8550)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/107 S.8550-8551)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/107 S.8551-8552)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/107 S.8552-8553)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107 S.8553-8554)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Hessen - Teil 1:
  Budgets
  Informationen zum aktuellen Stand des Verfahrens, Anzahl der
  bewilligten Budgets für Arbeit in den Jahren 2018 bis 2021,
  Voraussetzungen für eine bedarfsdeckende Gewährung, Streichung des
  Deckels bei den Lohnkostenzuschüssen und die Einführung des
  Arbeitslosenversicherungsschutzes, Auskunft über das Budget für
  Ausbildung und des persönlichen Budgets sowie deren Ausweitung 
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  11.08.2022 und Antwort 16.09.2022 Drucksache 20/8975
            
            


            
            
- Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Hessen - Teil 2:
  EUTB
  Konkrete Kritikpunkte im Hinblick auf das Beantragungsverfahren der
  Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatung, Sicherstellung einer
  flächendeckenden Beratungsstruktur, Kriterien für die Bewilligung von
  Anträgen auf Förderung 
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  11.08.2022 und Antwort 16.09.2022 Drucksache 20/8976
            
            


            
            
- Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Hessen - Teil 3:
  gemeinschaftliche Leistungserbringung
  Einschätzung der Landesregierung zu Erfahrungen und Problemen mit der
  gemeinschaftlichen Leistungserbringung, Beurteilung der Konformität
  mit dem Wunsch- und Wahlrecht sowie dem Selbstbestimmungsrecht der
  UN-Behindertenrechtskonvention, Kriterien über den Vorzug anderer
  Formen der Leistungserbringung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  11.08.2022 und Antwort 16.09.2022 Drucksache 20/8977
            
            


            
            
- Der Landessozialbericht zeigt das hessische Versagen bei der
  Bekämpfung von Armut auf
  Feststellungen bzgl. der zentralen Aussagen des dritten hessischen
  Landessozialberichtes: 
  Einkommensungleichheit und Armutsquote, insbesondere bei
  Alleinerziehenden, Sterbequote bei Armut, bundesweit schlechtestes
  Ausbildungsangebot in Hessen, geringe Ganztagsbetreuungsquote als
  Konsequenz zu fehlender voller Berufstätigkeit von Frauen und
  Alleinerziehenden, erhöhter Mietkostenanteil als Belastung des
  Familienbudgets, Kenntnisnahme des Berichtes und unzureichende
  Zurückweisung der Empfehlungen der Landesregierung, Forderung:
  Bekämpfung der Obdach- und Wohnungslosigkeit sowie Kinderarmut,
  Stärkung der Kinder- und Jugendhilfe, Verbesserung der
  Ausbildungssituation, Standards für Geflüchtete bzgl. Wohnungs- und
  Integrationsangebote, bessere Arbeitsbedingungen für
  Alleinerziehende, bessere Finanzierung der sozialen Arbeit, Tätigkeit
  bzgl. Hinwirken der Kindergrundsicherung auf Bundesebene
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  07.02.2023 Drucksache 20/10509
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/129 16.02.2023 S.10563-10575 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/131 22.03.2023 S.10799
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/91  09.03.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/10727 09.03.2023
      Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/129 S.10563-10565)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/129 S.10565-10566)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/129 S.10566-10568)
  Alex, Ulrike, SPD (PlPr 20/129 S.10568-10569)
  Papst-Dippel, Claudia, fraktionslos (PlPr 20/129 S.10569-10570)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/129 S.10570-10572)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/129 S.10572-10573)
  Janz, Anne (PlPr 20/129 S.10573-10575)
            Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und
            Integration


            
            
- Kurzintervention der Abg. Alex zur Rede des Abg. Martin betreffend
  Landessozialbericht zeigt das hessische Versagen bei der Bekämpfung
  von Armut auf - hier: Antrag Drs 20/10509
            
  Plenarprotokoll 20/129 16.02.2023 S.10572
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Alex, Ulrike, SPD (PlPr 20/129 S.10572)


            
            
- Wer nicht ausbildet, wird "umgelegt": Duale Ausbildung stärken,
  Ausbildungsumlage einführen
  Bekenntnis zur dualen Berufsausbildung und dessen Stärkung,
  Sicherstellung der Chancengleichheit bzgl. Ausbildung, Unterstützung
  kleinerer Betriebe und Inpflichtnahme großer Unternehmen bzgl.
  Ausbildungsplatzangebot, Forderungen: Ausbildungsgarantie, Stärkung
  der Jugendberufshilfe (u.a. vorbereitende Berufsorientierung,
  Monitoring-System für Schulabgänger, außerbetriebliche
  Ausbildungsplätze), Ausbildungsumlage nach Bremer Modell
  (Ausbildungsfonds), Einsatz auf Bundesebene für
  Mindestausbildungsvergütung
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  20.06.2023 Drucksache 20/11233
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/77  22.11.2023 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Überall fehlen Fachkräfte, die Bundesregierung handelt. Die
  Stärkung der Aus- und Weiterbildung und ein modernes
  Einwanderungsgesetz sind auch gut für Hessen.
            
  Debatte über das auf Bundesebene erlassene Einwanderungsgesetz sowie
  allgemein über Maßnahmen zur Deckung des Fachkräftebedarfs bzw. zum
  Entgegenwirken des Fachkräftemangels (u.a. Fachkräftezuwanderung und
  Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse, Stärkung der Aus- und
  Weiterbildungsmöglichkeiten, duale Berufsausbildung)
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  26.06.2023 Drucksache 20/11268
  Plenarprotokoll 20/138 29.06.2023 S.11346-11354 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/138 S.11346-11347)
  Flatten, Marvin, CDU (PlPr 20/138 S.11347-11348)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/138 S.11348-11349)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/138 S.11349-11350)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/138 S.11350-11351)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/138 S.11351)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/138 S.11351-11352)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/138 S.11353-11354)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Hessen 2030 - die Weichen jetzt aktiv für ein modernes und
  zukunftssicheres Land stellen
  Transformation von Wirtschaft und Arbeit durch Herausforderungen der
  Dekarbonisierung, Digitalisierung und demografischen Wandel,
  Forderungen: Einrichtung eines Transformationsfonds unter
  Berücksichtigung struktureller Unterschiede von Stadt und Land,
  Weiterentwicklung des Bündnisplans Neues Bündnis Fachkräftesicherung
  Hessen 2020-2024 (Unverzichtbarkeit der Fach- und
  Arbeitskräftesicherung durch Zuwanderung), Beschleunigung bei der
  Anerkennung ausländischer Abschlüsse, Kontrollen und Sanktionen zur
  Durchsetzung des Tariftreue- und Vergabegesetzes, Verhinderung von
  Lohndumping bei Vergabe öffentlicher Aufträge, Stärkung der dualen
  Ausbildung, kostenfreier Handwerksbrief, Einsetzen für frühe
  Berufsorientierung in allen Schulen; Ziel einer verbesserten
  Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Kritik am Erziehermangel im
  Kita-Bereich, Forderungen bzgl. Vorlage eines Plans zur
  Gebührenfreiheit in Bildung und Betreuung, Auflage eines
  Sonder-Investitionsprogramms zur Unterstützung der Schulträger,
  Ungewissheit über Erfüllung des Rechtsanspruchs auf ganztägige
  Bildung und Betreuung in 2026, Erarbeitung einer Mobilitätsgarantie
  mit den Verkehrsverbünden (30 min.Takt innerhalb der Mittelzentren),
  Ausweitung der öffentlichen Wohnraumförderung für mehr bezahlbaren
  Wohnraum, Verbesserung staatlicher Krisenbewältigung und
  Widerstandsfähigkeit durch mehr Flächen für Windenergieanlagen und
  Solarparks und Beschleunigung von Genehmigungsverfahren, Änderung des
  Landesentwicklungsplans (u.a. Repowering an Windkraftstandorten,
  Vorrang kommunaler Betreiber auf Flächen von HessenForst),
  Klimaschutz als kommunale Pflichtaufgabe mit finanzieller Ausstattung
  durch Landesmittel, Sicherstellung einer sozial gerechten und lokalen
  Gesundheitsversorgung (Krankenhäuser in öffentlich-rechtlicher oder
  gemeinnütziger Trägerschaft)
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  11.07.2023 Drucksache 20/11361
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/140 19.07.2023 S.11570-11588 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/145 05.12.2023 S.12008 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatungen:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/77  22.11.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11744 22.11.2023
      Beschluss: Ablehnung
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/103 07.09.2023    
      Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/140 S.11571-11573, 11587-11588)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/140 S.11573-11575)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/140 S.11575-11576, 11586-11587)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/140 S.11576-11578)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/140
            S.11578-11580)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/140 S.11580-11583)
  Papst-Dippel, Claudia, fraktionslos (PlPr 20/140 S.11583)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/140 S.11583-11586)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Hessen gibt Antworten auf soziale Herausforderungen
  Zunehmende Belastung für Menschen wegen steigender Energiekosten und
  hoher Inflation, Bereitstellung eines Energie-Härtefallfonds für
  Privatpersonen, Bedeutung des hessischen Sozialbudgets (Mittel für
  Frauenhäuser, Geburtshilfe bzw. Sicherung der Hebammenversorgung,
  Sprachförderung im Kindergarten, medizinische Versorgung im
  ländlichen Bereich, Antidiskriminierungsarbeit, Kinderschutz und
  Integrationsprogramm WIR)  sowie der Arbeitsmarktförderung
  (Qualifizierung und Einbindung von Langzeitarbeitslosen, Menschen mit
  Flucht- und Migrationsgeschichte, Alleinerziehende, Menschen mit
  Behinderung, Geringqualifizierte), Befürwortung des Hessenpass mobil
  (ÖPNV-Ticket für Menschen mit geringem Einkommen), der Vernetzung und
  des Ausbaus von Familienzentren und Gemeinwesenarbeit, Bestätigung
  der 2018 eingeführten unterrichtsbegleitenden sozialpädagogischen
  Unterstützung, Verfügung von Schulgesundheitskräften und
  Schulpsychologen in den Schulämtern
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  11.07.2023 Drucksache 20/11363
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/140 19.07.2023 S.11542-11554 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/143 20.09.2023 S.11885
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/103 07.09.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11538 07.09.2023
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/140 S.11542-11543)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/140 S.11543-11545)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/140 S.11545-11546)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/140 S.11546-11548)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/140 S.11548-11550)
  Schad, Max, CDU (PlPr 20/140 S.11550-11552)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/140 S.11552-11554)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Kurzintervention des Abg. Richter zur Rede des Abg. Schad im Rahmen
  einer Debatte zu sozialen Herausforderungen bei der Begleitung von
  Jugendlichen in den Beruf und zum Ausbau der Mittel für Jobcenter -
  hier: Entschließungsantrag Drs 20/11363, Dringl. Antrag Drs
  20/11409
            
  Plenarprotokoll 20/140 19.07.2023 S.11551-11552
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/140 S.11551-11552)


            
- Fleischer-Ausbildung in Nordhessen
  Gründe für die Auflösung der Berufsausbildung am Standort Kassel,
  Kommunikation mit den Auszubildenden, Betrieben, anderen
  Berufsschulen und den Handwerkskammern, Umgang mit den Mehrausgaben
  der Auszubildenden hinsichtlich Fahrtkosten, Gründe entgegen des
  Einsatzes des Berufsbildungszentrums Kassel als Ersatzstandort
            
  Kleine Anfrage                                 Kalveram, Esther, SPD; Schneider, Florian, SPD; Ulloth, Oliver, SPD
  28.09.2023 und Antwort 15.12.2023 Drucksache 20/11612