Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Personalvermittlungsgebühren im Gesundheitswesen
  Bewertung der verschiedenen Problemstellungen bei der Behebung des
  Personalmangels im Gesundheitswesen, Angaben zu unterschiedlichen
  Arbeitsbedingungen und Verdiensten bei Leiharbeiterinnen und
  -arbeitern sowie Honorar-Kräften im Vergleich zu festangestelltem
  Personal, Informationen über Ablösegelder bei der Überführung in eine
  Festanstellung im Krankenhaus, Maßnahmen der Landesregierung zur
  Verbesserung der prekären Situation 
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  07.01.2022 und Antwort 15.02.2022 Drucksache 20/7040
            
            


            
            
- Qualifikationsangebote für (Langzeit)Arbeitslose
  Übersicht der Zahlen zu Eintritten in und Teilnehmenden an Maßnahmen
  der aktiven Arbeitsmarktpolitik, Gründe für die Reduzierung der
  Angebote für Qualifikationsmaßnahmen, Unterstützung und Begleitung
  der kommunalen Jobcenter, Angaben zu Entwicklungszielen und
  -strategien, Informationen zur Personalausstattung der gemeinsamen
  Einrichtungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales,
  Etablierung der technischen Ausstattung zur Durchführung von
  Videoberatungen, Umschichtung von Mitteln aus dem
  Eingliederungshaushalt in den Verwaltungshaushalt, Prognose für die
  Umsetzung des Bürgergeldes für Integration, Maßnahmen zur
  Arbeitsmarktförderung aufgelistet nach Förderprogramm, Auswirkungen
  des Rückgangs der Teilnehmendenzahlen auf die Bildungsträger,
  Förderungen von Trägern für Weiterbildungsmaßnahmen; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Sönmez, Saadet, DIE LINKE; Heimer, Petra, DIE LINKE; Fraktion DIE
                                                 LINKE
  08.05.2023 Drucksache 20/11026
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/103 07.09.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/98 26.07.2023
            


            
            
            
            
- Mittel für Jobcenter ausbauen statt verringern - Jugendliche
  erfolgreich in den Beruf begleiten
  Forderungen: Initiative u.a. im Bundesrat und der Arbeits- und
  Sozialministerkonferenz gegen Pläne der Bundesregierung zur
  Verschiebung der Arbeitsmarktförderung für junge Bürgergeldbezieher
  vom SGB II ins SGB III (weiterhin Begleitung und Arbeits- und
  Ausbildungsvermittlung durch Jobcenter), Verhinderung der Kürzung der
  Finanzmittel für Jobcenter
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  18.07.2023 Drucksache 20/11409
  Plenarprotokoll 20/140 19.07.2023 S.11542-11554 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/140 S.11542-11543)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/140 S.11543-11545)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/140 S.11545-11546)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/140 S.11546-11548)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/140 S.11548-11550)
  Schad, Max, CDU (PlPr 20/140 S.11550-11552)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/140 S.11552-11554)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Kurzintervention des Abg. Richter zur Rede des Abg. Schad im Rahmen
  einer Debatte zu sozialen Herausforderungen bei der Begleitung von
  Jugendlichen in den Beruf und zum Ausbau der Mittel für Jobcenter -
  hier: Entschließungsantrag Drs 20/11363, Dringl. Antrag Drs
  20/11409
            
  Plenarprotokoll 20/140 19.07.2023 S.11551-11552
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/140 S.11551-11552)


            
            
            
            
- Zuwachs der Beschäftigungsquote unter "Flüchtlingen" - Teil I
  Informationen zur Erfassung von Personen im Kontext Fluchtmigration
  und der Anzahl erwerbsfähiger Leistungsberechtigter, sowie im SGB
  II-Bezug, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  01.11.2023 und Antwort 04.12.2023 Drucksache 20/11682
            
            


            
            
- Zuwachs der Beschäftigungsquote unter "Flüchtlingen" - Teil II
  Hinweise auf fehlende Datenerhebungen hinsichtlich der Fragestellung
  und zur  Abfrage bei der Bundesagentur für Arbeit innerhalb der
  Fristsetzung einer Kleinen Anfrage 
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  01.11.2023 und Antwort 06.12.2023 Drucksache 20/11683