- Bild- und Tonaufnahmen bei Vernehmungen
  Anzahl der zu erwerbenden mobilen audiovisuellen Vernehmungssysteme,
  Erstanschaffungskosten der Technik und Speichermedien, Kosten für
  technische Gerätebetreuung, Personalaufwand für Bedienung und
  Wartung, geplante Fortbildungsmaßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  01.07.2019 und Antwort 16.08.2019 Drucksache 20/896
            
            


            
            
- Durchführung von Gerichtsverhandlungen im Wege der Bild- und
  Tonübertragung
  Ausstattung von Gerichten mit Videokonferenzanlagen, Zahl der per
  Online-Konferenz durchgeführten Verfahren, Höhe der Kosten auch
  hinsichtlich notwendiger Lizenzen, Prognose für den weiteren Ausbau
  der Gerichte mit technischen Anlagen, Möglichkeit der Durchführung
  von Verhandlungen in der Arbeits-, Finanz- und
  Verwaltungsgerichtsbarkeit
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  22.07.2020 und Antwort 02.09.2020 Drucksache 20/3270
            
            


            
            
- Justiz zukunftsfit machen: Bild- und Tonübertragung an Zivil-  und
  Verwaltungsgerichten
  Forderung nach Schaffung der technischen Voraussetzungen für Bild-
  und Tonübertragungen der Gerichtsverhandlungen gemäß § 128a ZPO und §
  102a VwGO bis Ende 2021 und Ausstattung der Gerichte mit
  entsprechenden Verhandlungszimmern
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  28.10.2020 Drucksache 20/3932
  Plenarprotokoll 20/63  11.12.2020 S.4949 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/24  21.01.2021 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Bild- und Tonübertragung in Gerichtsverhandlungen
  Umsetzung der Digitalisierung der Justiz u.a. vor dem Hintergrund der
  Coronapandemie, Begrüßung der eingeleiteten Schritte zur Ermöglichung
  von Bild- und Tonübertragungen sowie der im Dezember 2020 erfolgten
  Ausstattung der ordentlichen Gerichtsbarkeit mit zusätzlicher mobiler
  Technik, Anerkennung für die Implementierung des E-Justice-Programms
  (u.a. elektronische Aktenführung) und Zustimmung zur
  Zweisäulenstrategie der Landesregierung (Nutzung von HessenConnect,
  Ausstattung der Gerichte mit Videokonferenzanlagen)
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  21.01.2021 Drucksache 20/4458
            
  Ausschussberatung:
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/24  21.01.2021 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Einsamkeit in Hessen
  Definition von Einsamkeit und sozialer Isolation und als Thema in der
  Gesundheits- und Sozialpolitik, Erkenntnisse zur Verbreitung und
  Entwicklung von Einsamkeit gemäß einer Umfrage aus 2019 (vgl. auch
  Bundestags-Drucksache sowie seit Beginn der Corona-Pandemie,
  Übersichtskarte zu über- und unterdurchschnittliche Einsamkeit in
  Deutschland, Unterschiede zwischen Ein- und Mehrpersonenhaushalt
  sowie Altersgruppen, Einsamkeit als Gesundheitsrisiko (u.a.
  Herz-Kreislauf-Erkrankung, Schlaganfall, Lebenserwartung, Verstärkung
  des Suchverhaltens) insbesondere in der Pandemie und während des
  Lockdowns,  keine Kenntnis über Suizide seit 2020, Entwicklung der
  Einsamkeit in Bezug auf Homeoffice (psychische Belastungen durch
  technische Störungen, fehlende soziale Interaktion), Unterstützung
  der sozialen Einbindung älterer Mitbürger (u.a.Tablets als digitale
  Begleiter in Pflege- und Behinderteneinrichtungen, Hospizen, Plätze
  für Freiwilliges Soziales Jahr, Gehörlosen- und Taubblindengeld,
  Portal Hessens offene Ohren, Thema Resilienz, Gesundheitserhaltung,
  Ethik, Natur, Umwelt sowie Sucht- und Gewaltprävention an Schulen,
  Soziale Medien und Gesundheit, Rolle der Kommunen bei Bekämpfung von
  Einsamkeit (Strukturen der nachbarschaftlichen Unterstützung,
  Familienzentren, Mehrgenerationenhäuser, Dorfgemeinschaftshäuser,
  Landesentwicklungsplan mit Vorgaben zu sozialen Funktionen), Aufgaben
  des Quartiersmanagements, Nutzung von Videotelefonie und Chatsoftware
  zur Reduzierung von Einsamkeit, Aufbau eines landesweiten
  Beteiligungsportals zur Mitgestaltung und Teilhabe an politischen
  Prozessen, Bewertung des Modellvorhabens Soziale Dorfentwicklung in
  Niedersachsen, Förderung von Projekten der nachhaltigen
  Stadtentwicklung, Stärkung der Innenstädte mit Neuem Hessenplan 2023
            
  Berichtsantrag                                 Yüksel, Turgut, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD
  19.03.2021 Drucksache 20/5357
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/61  07.10.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/56 29.07.2021
            


            
            
- "Squid Game" - Nachahmungstaten auf Schulhöfen und in Kitas
  Umsetzung der Regelungen zum Kinder- und Jugendmedienschutz durch den
  Streaming-Dienst Netflix, Bewertung der elterlichen Verantwortung bei
  problematischen Inhalten in Filmen und Serien, Angaben zu Vorfällen
  in Schulen hinsichtlich der Nachahmung von Szenen der Serie Squid
  Game durch Schülerinnen und Schüler, Informierung von Schulleitungen,
  Lehrkräften und Eltern durch Hinweise auf ein
  Gefährdungspotential im Bereich des Jugendmedienschutzes
            
  Kleine Anfrage                                 Herrmann, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Papst-Dippel,
                                                 Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD
  22.11.2021 und Antwort 08.02.2022 Drucksache 20/6766