Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- BaföG weiter verbessern für mehr Chancengleichheit - Orientierungsstudium in Hessen erleichtern, besondere Lebenssituationen stärker berücksichtigen Debatte über eine Ausweitung der BAföG-Reform im Bundesrat, Veränderungen für Studierende im Orientierungsstudium und für das Teilzeitstudium Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 01.04.2019 Drucksache 20/425 Plenarprotokoll 20/10 04.04.2019 S.620-627 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/10 S.620-621) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/10 S.621-622) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/10 S.622-623) Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/10 S.623-624) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/10 S.624-625) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/10 S.625-626) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/10 S.626-627) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst - Finanzielle Notlage der Studierenden in der Corona-Pandemie Überbrückungshilfen in Form von nicht rückzahlbaren Zuschüssen, Unterstützung bei der Studienfinanzierung, Anpassung der BAföG Richtlinien, Erhöhung der Regelstudienzeit Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 20.05.2020 und Antwort 31.07.2020 Drucksache 20/2798 - Barmer Pflegereport Einschätzungen der Landesregierung zu den Ergebnissen des Barmer Pflegereports, Auskunft über geplante Maßnahmen zur Deckung des steigenden Pflegebedarfs insbesondere ab 2030 und zu Verbesserungen für Beschäftigte in der Pflege durch gesunde Arbeitsbedingungen in den Einrichtungen, familienfreundliche Arbeitszeitmodelle, angemessene Bezahlung und Angebote zur betrieblichen Gesundheitsförderung, Angaben zur Steigerung der Investitionskosten für stationäre Pflegeeinrichtungen, Informationen zur Erweiterung der Ausbildungs-, Fort- und Weiterbildungskapazitäten, Vorschläge zur Entlastung pflegender Angehöriger Dringlicher Berichtsantrag Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 08.03.2022 Drucksache 20/8037 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/75 28.04.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - BAföG digital - nur für Studierende oder auch für die Verwaltung Informationen der Landesregierung zum Status der Digitalisierung zur Beantragung von BAföG sowohl für Beantragende als auch für Bearbeitende, Angaben zum Umfang der Digitalisierung von Fachverfahren der Verwaltungen von Hochschulen sowie Erfahrungen der Ämter für Ausbildungsförderung in den Studierendenwerken und Kommunen Kleine Anfrage Deißler, Lisa, Freie Demokraten 16.03.2022 und Antwort 09.05.2022 Drucksache 20/8093 - Hessen ist Zufluchtsort für Menschen aus der Ukraine - mittel- und langfristige Perspektiven für Beschäftigung in den Blick nehmen Forderung nach Konzeptentwicklung zur Eingliederung ukrainischer Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt, unbürokratische Anerkennung beruflicher Abschlüsse sowie Betreuungskonzept für geflüchtete Kinder, Schaffung von berufsbegleitenden Sprachkursen, Ausweitung der Ausbildungsförderung (Programme zur Arbeitsförderung, Qualifizierung und Beschäftigung von Frauen) Antrag Fraktion der SPD 05.04.2022 Drucksache 20/8242 zurückgezogen: am 13.05.2022 von Antragstellern - Fachkräftemangel beheben - duale Weiterbildung stärken Notwendigkeit der Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Hessen (Handwerk, Handel und Industrie), Bedeutung der 2018 eingeführten Aufstiegsprämie (Würdigung des beruflichen Engagements von Meisterabsolventen) und des sogenannten Aufstiegs-BaföG, Bitte an Landesregierung um Befürwortung auf Bundesebene hinsichtlich der Erleichterung von Betriebsgründungen und Übernahme von Bestandsunternehmen sowie Bürokratieabbau Dringlicher Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 01.06.2022 Drucksache 20/8589 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/107 02.06.2022 S.8547-8554 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/110 13.07.2022 S.8804 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/52 29.06.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/8720 29.06.2022 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Barth, Elke, SPD (PlPr 20/107 S.8547-8548) Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/107 S.8548-8549) Hofmann(Fulda), Markus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107 S.8549-8550) Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/107 S.8550-8551) Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/107 S.8551-8552) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/107 S.8552-8553) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107 S.8553-8554) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Studierende und Hochschulen jetzt unterstützen - Armut und kalte Hörsäle verhindern! Forderungen: Verlängerung der Regelstudienzeit im Wintersemester nebst zusätzlichem Prüfungsversuch sowie Erstattung der Verwaltungskostenbeiträge für Studierende, zügige Umsetzung der Direktzahlungen aus dem Bundes-Entlastungspaket, Anschlussregelung zum 9 Euro Ticket sowie Konzept für kostenloses Studierendenticket, Einsetzen für BAföG-Reform auf Bundesratsebene (u.a. Abschaffung von Altergrenzen und der Rückzahlungspflicht), Diskriminierung aufgrund sozialer Herkunft (Klassismus) als Kategorie im Hochschulgesetz, Ausfinanzierung der Studierendenwerke (Landesmittel für Mensa, Auflage eines Bau- und Sanierungsprogrammes für Studierendenwohnheimplätze), Neuausrichtung und Stärkung der Hochschulfinanzierung (Reduzierung der Drittmittel, Ersetzung des Hochschulpaktes durch Grundfinanzierung, Rettungsschirm für Hochschulen wegen Energiekrise, Festlegung verbindlicher Regelungen zur Entfristung von Stellen, Programm zur Klimaneutralen Hochschule 2030, Vorantreiben der energetischen Gebäudesanierung, Budgeterhöhung für Neubau, Sanierung und digitaler Infrastruktur Antrag Fraktion DIE LINKE 04.10.2022 Drucksache 20/9283 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/117 13.10.2022 S.9446-9459 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/119 16.11.2022 S.9659 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/48 10.11.2022 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/9529 10.11.2022 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/117 S.9446-9447) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/117 S.9447-9449) Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/117 S.9450-9451) Deißler, Lisa, Freie Demokraten (PlPr 20/117 S.9451-9453) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/117 S.9453-9455) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/117 S.9455-9456) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/117 S.9456-9459) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst - Pflegeheime im Krisenmodus Bewertung des Ergebnisreports des Projekts Covid-Heim der Charité Berlin, Impfquoten und Sterbefälle in Pflegeeinrichtungen, personelle Kapazitäten in der Alten- und Krankenpflege, Unterstützung bei der Umsetzung von Corona-Schutzmaßnahmen und bei der Vorbereitung auf eine neue Welle, Maßnahmen im Bereich der Digitalisierung und Robotik Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 25.10.2022 und Antwort 09.12.2022 Drucksache 20/9405 - Kurzintervention der Abg. Kula zur Rede der Abg. Deißler im Rahmen einer Debatte zur Unterstützung der Studierenden und Hochschulen hinsichtlich der Folgen der Energiekrise - hier: Antrag Drs 20/9283, Dringl. Entschließungsantrag Drs 20/9349 Plenarprotokoll 20/117 13.10.2022 S.9453 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/117 S.9453) - Kurzintervention der Abg. Kula zur Rede der Staatsministerin Dorn im Rahmen einer Debatte zur Unterstützung der Studierenden und Hochschulen hinsichtlich der Folgen der Energiekrise - hier: Antrag Drs 20/9283, Dringl. Entschließungsantrag Drs 20/9349 Plenarprotokoll 20/117 13.10.2022 S.9459 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/117 S.9459) - Wer bekommt den Hessenpass mobil (nicht)? Voraussetzungen für eine Berechtigung zum Erwerb des rabattierten Angebots und Schätzungen zur Anzahl möglicher Nutzer, Einschätzung zur Berechtigung für Menschen mit Behinderung oder in Obdachlosigkeit, Bezieherinnen und Bezieher von Grundsicherung im Alter oder Kinderzuschlag, Auszubildende, Studierende und Schüler sowie Auswirkungen auf lokale Sozial-Tickets Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Gerntke, Axel, DIE LINKE; Heimer, Petra, DIE LINKE 22.06.2023 und Antwort 30.08.2023 Drucksache 20/11260