Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Fiskalische Lasten der Zuwanderung Statistische Daten zur ausländischen Bevölkerung in Hessen (Staatsangehörigkeit, Geschlecht, Altersgruppen, Aufenthaltsdauer, aufenthaltsrechtlicher Status, Schul- und Bildungsabschlüsse), Fallzahlen zur Zuwanderung (u.a. unbegleiteter minderjähriger Zuwanderer), erfasste ausreisepflichtige Ausländer im Ausländerzentralregister, durchgeführte Abschiebungen und freiwillige Ausreisen, Überblick zu Antrags- und Entscheidungssituation im Rahmen bisheriger Asylverfahren, Personalbestand und -kosten für den Bereich Asyl in Behörden der Landesverwaltung (u.a. Justiz und Polizei), Landesausgaben u.a. für Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz, Sozialleistungen (u.a. Grundsicherung, Arbeitslosengeld, Familienleistungen, Maßnahmen zur Sprachförderung), Leistungen zur Förderung der Rückkehr und Entwicklungshilfen, weitere durch den Landeshaushalt getätigte Investitionen, Gewährleistung von Steuervergünstigungen und Fördermittel für Initiativen im Rahmen der Flüchtlingshilfe, landesseitige Einnahmen und Erstattungen durch Bund und andere Bundesländer im Rahmen der Flüchtlingspolitik; Anlagen Große Anfrage Fraktion der AfD 09.06.2020 Drucksache 20/2962 Antw 21.01.2021 Drucksache 20/4448 Plenarprotokoll 20/96 22.02.2022 S.7758 (Video) Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/59 17.03.2022 (ö) Antwort besprochen - Asylbewerber mit zuerkanntem Asyl- oder Flüchtlingsstatus aus anderen EU-Staaten Auswertungsmöglichkeit für das Ausländerzentralregister über das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Informationen zum visumsfreien Aufenthalt in Bundesgebieten, erhöhte Ankunftszahlen von Asylbegehrenden, Gespräche mit der griechischen Regierung hinsichtlich der Regulierung von Sekundärmigration, Entscheidungsbefugnis über Asylanträge, Anzahl der im Rahmen des Drittstaatenverfahrens überstellten Personen von 2017 bis 2021, Einzelfälle bei der Förderung der freiwilligen Ausreise von Drittstaatsangehörigen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 16.04.2021 und Antwort 14.06.2021 Drucksache 20/5520 - Folgefragen zur Beantwortung der Großen Anfrage vom 09.06.2020 "Fiskalische Lasten der Zuwanderung", Drs. 20/4448 - Aufenthaltsgestattung gemäß §§ 55, 63 des Asylgesetzes (AsylG). Informationen zu statistischen Daten zur ausländischen Bevölkerung im Ausländerzentralregister, Anzahl ausreisepflichtiger Personen, Abschiebungen und erfolglose Asylbewerberinnen und -bewerber von 2014 bis 2021 Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Heidkamp, Erich, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Schenk, Gerhard, AfD 04.05.2021 und Antwort 03.08.2021 Drucksache 20/5652 - Familienzusammenführung während der Pandemie Erfassung der Daten zur ausländischen Bevölkerung im Ausländerzentralregister, Weiterleitung der Rundschreiben des Bundesministeriums, Berücksichtigung der Pandemiefolgen bei Prüfung der Erteilungsvoraussetzungen; Anlagen Kleine Anfrage Sönmez, Saadet, DIE LINKE; Böhm, Christiane, DIE LINKE 11.05.2021 und Antwort 15.07.2021 Drucksache 20/5728 - Duldung von ausreisepflichtigen Personen Differenzierung ausreisepflichtiger Personen nach dem Ausländerzentralregister, Definition der Formulierung "im Besitz einer Duldung", Angaben zu Duldungsgründen; Anlage Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 09.11.2021 und Antwort 17.12.2021 Drucksache 20/6692 - Kostenerstattung für Abschiebungen Anzahl der Rückführungen seit 2017, Umfang der Kostenhaftung, Abfrage von Sicherheitsleistungen durch die Behörden vor Vollzug der Abschiebung, Eintrag eines Suchvermerkes im Ausländerzentralregister zur Kostenüberwachung bei erneuter Einreise Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 27.12.2021 und Antwort 24.02.2022 Drucksache 20/7025 - Abschiebung von ausreisepflichtigen Personen aus Hessen Informationen über Rückführungen und damit verbundenen Forderungen über Sicherheitsleistungen nach § 66 Abs. 5 Aufenthaltsgesetz, Kenntnisse über Aufenthaltsorte oder Zustellungsanschriften nach der Ausreise, Einschätzung der Möglichkeiten für Behörden, bestehende Forderungen geltend zu machen oder zu vollstrecken, Anzahl der wieder eingereisten Personen, Auskünfte über in den vergangenen fünf Jahren freiwillig ausgereiste Personen sowie in Anspruch genommene Rückreiseförderungen, Anlagen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 07.03.2022 und Antwort 09.05.2022 Drucksache 20/8026 - Kinderehen in Hessen keine Datenerhebung hinsichtlich der Anzahl von geschlossenen Kinderehen im Ausländerzentralregister, Zahl der Anträge auf Aufhebung der Ehe seit 2020 Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD 26.04.2022 und Antwort 15.07.2022 Drucksache 20/8350 - Bekämpfung von Kinderehen in Hessen Anzahl und Sachstände der Verfahren zur Aufhebung von Ehen mit mindestens einem minderjährigen Ehepartner in den Jahren 2021 und 2022, Datenerfassung zur ausländischen Bevölkerung im Ausländerzentralregister Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD 03.04.2023 und Antwort 14.07.2023 Drucksache 20/10880 - Anwendung der Bestimmungen der §§ 73 ff. AsylG Angaben zur Erfassung der Daten zur ausländischen Bevölkerung im Ausländerzentralregister (AZR), Anzahl der Personen im Besitz eines Aufenthaltstitels Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 15.05.2023 und Antwort 12.07.2023 Drucksache 20/11057
