Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

Druck Word-Export PDF-Export Weitere Beratung verfolgen (Merkliste)
- Daten der Verkehrszentrale Hessen
  Erfassung von Daten und Bildern auf Bundesautobahnen in Echtzeit
  durch die Verkehrszentrale Hessen, Maßnahmen aufgrund der erfassten
  Informationen, Datenübermittlung an Polizei und Rundfunkanstalten,
  Zugriff auf Bildmaterial der Verkehrsbeobachtungskameras
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  27.03.2019 und Antwort 23.04.2019 Drucksache 20/410
            
            


            
            
- Umgang der Autobahnpolizei mit Vollsperrungen
  Störfallmanagement bei Vollsperrungen insbesondere in
  Baustellenbereichen, Nutzung des Baufeldes für Einsatzkräfte
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
  26.06.2019 und Antwort 07.08.2019 Drucksache 20/872
            
            


            
            
- Zugriff der Autobahnpolizei auf Echtzeitdaten der
  Verkehrszentrale
  Kommunikation zwischen Verkehrszentrale und Autobahnpolizei bei
  Unfällen oder relevanten Ereignissen auf einer kameraüberwachten
  Straße, Gründe für die Zuständigkeit bei der Auswertung von
  Kamerabildern, keine Planungen hinsichtlich der technischen
  Ausstattung von Polizeistationen für die Übertragung von Live-Bildern
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  05.08.2021 und Antwort 22.09.2021 Drucksache 20/6236
            
            


            
            
- Neubau der Polizeiautobahnstation Darmstadt
  Bewertung von Projekten in Form einer Öffentlichen Privaten
  Partnerschaft (ÖPP) insbesondere mit Polizeiliegenschaften, Sachstand
  zum Neubau des Gebäudes, Erstellung einer Wirtschaftlichkeitsprognose
  sowie Angaben zu der Erwartung einer Vorteilhaftigkeit zugunsten der
  ÖPP-Beschaffung
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD
  31.03.2022 und Antwort 14.06.2022 Drucksache 20/8202