Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Sachstand der Umsetzung von KIM II Projekten in Planung
  Vor-, Entwurfs- und Genehmigungsplanung als Voraussetzung zur
  Beantragung eines Planfeststellungsverfahrens
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  24.01.2020 und Antwort 03.03.2020 Drucksache 20/2120
            
            


            
            
- Ausschreitungen in der Erstaufnahmeeinrichtung in Bad
  Arolsen-Mengeringhausen
  Einsatz von Sicherheitsdiensten und Verfügbarkeit von Polizeikräften
  in der Umgebung von Erstaufnahmeeinrichtungen, Möglichkeit von
  Verlegungen von Bewohnerinnen und Bewohnern als deeskalierende
  Maßnahme
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw,
                                                 Dirk, AfD
  05.10.2020 und Antwort 17.11.2020 Drucksache 20/3811
            
            


            
            
- Erstaufnahmeeinrichtung Bad Arolsen-Mengeringhausen - Teil I
  Anzahl der untergebrachten Flüchtlinge sowie der Ausreisepflichtigen
  ohne Bleibeperspektive (Stand März 2021), Bedingungen für die
  Rückführung von Flüchtlingen, Anzahl der Delikte lt. Polizeistation
  Bad Arolsen, Zuständigkeit bei der Verlegung von straffälligen
  Bewohnern der Erstaufnahmeeinrichtung, insbesondere der Umgang dreier
  Brüder aus Algerien, durchschnittliche Verweildauer in einer
  psychiatrischen Einrichtung und Angaben zur Zieleinrichtung nach der
  Entlassung, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Richter, Volker, AfD; Schulz,
                                                 Dimitri, AfD; Enners, Arno, AfD
  11.03.2021 und Antwort 20.08.2021 Drucksache 20/5303
            
            


            
            
            
            
- Erstaufnahmeeinrichtung Bad Arolsen-Mengeringhausen - Teil II
  Anzahl der Polizeieinsätze zwischen Oktober 2020 und Februar 2021,
  Unterstützung der Einsätze durch weitere Polizeidirektionen,
  Übersicht der Zahl eingesetzter Polizeibeamtinnen und -beamten, Ziel
  der kontinuierlichen Verbesserung und Stärkung der Inneren
  Sicherheit, Kurs- und Gruppenangebote im Bereich Integration, Anteil
  der Teilnehmenden und Kosten; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Richter, Volker, AfD; Schulz,
                                                 Dimitri, AfD; Enners, Arno, AfD
  11.03.2021 und Antwort 30.07.2021 Drucksache 20/5304
            
            


            
            
- Berufsschulklassen in Waldeck-Frankenberg
  Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden
  Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr
  2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der
  Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen
  Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  28.10.2022 und Antwort 20.04.2023 Drucksache 20/9414