Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Sachstand der Umsetzung von KIM II Projekten in Planung Vor-, Entwurfs- und Genehmigungsplanung als Voraussetzung zur Beantragung eines Planfeststellungsverfahrens Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 24.01.2020 und Antwort 03.03.2020 Drucksache 20/2120 - Ausschreitungen in der Erstaufnahmeeinrichtung in Bad Arolsen-Mengeringhausen Einsatz von Sicherheitsdiensten und Verfügbarkeit von Polizeikräften in der Umgebung von Erstaufnahmeeinrichtungen, Möglichkeit von Verlegungen von Bewohnerinnen und Bewohnern als deeskalierende Maßnahme Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD 05.10.2020 und Antwort 17.11.2020 Drucksache 20/3811 - Erstaufnahmeeinrichtung Bad Arolsen-Mengeringhausen - Teil I Anzahl der untergebrachten Flüchtlinge sowie der Ausreisepflichtigen ohne Bleibeperspektive (Stand März 2021), Bedingungen für die Rückführung von Flüchtlingen, Anzahl der Delikte lt. Polizeistation Bad Arolsen, Zuständigkeit bei der Verlegung von straffälligen Bewohnern der Erstaufnahmeeinrichtung, insbesondere der Umgang dreier Brüder aus Algerien, durchschnittliche Verweildauer in einer psychiatrischen Einrichtung und Angaben zur Zieleinrichtung nach der Entlassung, Anlagen Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Enners, Arno, AfD 11.03.2021 und Antwort 20.08.2021 Drucksache 20/5303 - Erstaufnahmeeinrichtung Bad Arolsen-Mengeringhausen - Teil II Anzahl der Polizeieinsätze zwischen Oktober 2020 und Februar 2021, Unterstützung der Einsätze durch weitere Polizeidirektionen, Übersicht der Zahl eingesetzter Polizeibeamtinnen und -beamten, Ziel der kontinuierlichen Verbesserung und Stärkung der Inneren Sicherheit, Kurs- und Gruppenangebote im Bereich Integration, Anteil der Teilnehmenden und Kosten; Anlage Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Enners, Arno, AfD 11.03.2021 und Antwort 30.07.2021 Drucksache 20/5304 - Berufsschulklassen in Waldeck-Frankenberg Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr 2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlagen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 28.10.2022 und Antwort 20.04.2023 Drucksache 20/9414