Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Personalmangel in der Zentralstelle zur Bekämpfung von
  Vermögensstraftaten und Korruption im hessischen Gesundheitswesen
  Dauer der Vakanz der Personalstelle in der Zentralstelle, Gründe
  gegen eine Ausschreibung der Stelle, Verstärkung der Eingreifreserve,
  Schwierigkeiten bei der Gewinnung von Sachverständigen für die
  Zentralstelle zur Bekämpfung von Vermögensstraftaten und Korruption
  im hessischen Gesundheitswesen, Zeitpunkt des Beginns des
  Ermittlungsverfahrens gegen das Klinikum Bad Hersfeld sowie der
  weiteren Krankenhausverfahren
            
  Kleine Anfrage                                 Kummer, Gerald, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Waschke, Sabine,
                                                 SPD
  05.02.2019 und Antwort 19.03.2019 Drucksache 20/121
            
            


            
            
- Förderung der Brüder Grimm Festspiele Hanau
  kulturelle Bedeutung der Festspiele, Höhe der Landesmittel sowie
  Förderung durch den Kulturfons Frankfurt Rhein-Main in den Jahren
  2017 bis 2019, Höhe der Fördermittel für die Burgfestspiele Bad
  Vilbel sowie die Festspiele Bad Hersfeld, Richtlinien zum
  Fördervolumen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  03.04.2019 und Antwort 17.05.2019 Drucksache 20/452
            
            


            
            
- Zuweisung von Geldauflagen in Strafverfahren zugunsten von
  Organisationen
  Höhe der Geldzuweisungen an gemeinnützige Einrichtungen vom
  Amtsgericht Bad Hersfeld in den Jahren 2018 und 2019, Auflistung der
  begünstigten gemeinnützigen Einrichtungen im Jahr 2018, Höhe der
  Zuweisungen in 2018 durch Gerichte insgesamt, Haltung der
  Landesregierung zu einer Spendenvergabe mittels eines dezentralen
  Systems
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  31.10.2019 und Antwort 05.12.2019 Drucksache 20/1479
            
            


            
            
- Umstrukturierung des Klinikums Hersfeld-Rotenburg
  Beurteilung und Auswirkungen einer Umstrukturierung des Klinikums,
  Sicherstellung der Notfallversorgung im Einzugsgebiet, Höhe der
  Fördermittel für die Verlagerung der stationären Kapazitäten des
  Herz-Kreislaufzentrums Rotenburg an das Klinikum Bad Hersfeld
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  10.09.2020 und Antwort 14.12.2020 Drucksache 20/3599
            
            


            
            
- Erhalt und Zukunft des Herz-Kreislaufzentrums (HKZ) im Rahmen der
  Klinikum Bad Hersfeld GmbH
  Aufgabenerfüllung im Bereich der Krankenhausversorgung, Kriterien für
  die Förderung von Vorhaben zur standortübergreifenden Konzentration
  von Fachrichtungen, Gründe für die geplante Neustrukturierung des
  Klinikums Hersfeld-Rotenburg, Höhe der Investitionsmittel bis 2023,
  medizinische Leistungen des Herz-Kreislauf-Zentrum
            
  Kleine Anfrage                                 Fissmann, Karina, SPD
  16.12.2020 und Antwort 26.01.2021 Drucksache 20/4292
            
            


            
            
- Auswärtige Gerichtstage des Familiengerichts in Frankenberg
  (Eder)
  Entscheidung zur Durchführung einer auswärtigen Verhandlung in
  Familiensachen, Konsequenzen für Beteiligte, Erstattung von
  Fahrtkosten und Abwesenheitsgeld
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Kummer, Gerald, SPD
  15.07.2021 und Antwort 30.08.2021 Drucksache 20/6155
            
            


            
            
- Märchen werden lebendig: Förderung der Brüder Grimm Festspiele in
  Hanau
            
  Unterstützungsmaßnahmen für die Festspiele insbesondere in der
  Corona-Pandemie, Bewertung der Höhe der Förderungen, Kriterien bei
  der Förderentscheidung, Mittelerhöhungen für die Theaterszene und
  weitere kulturelle Veranstaltungen; Anlage 
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  06.08.2021 und Antwort 23.09.2021 Drucksache 20/6239
            
            


            
            
- Sanierung der Hochbrücke (B324) in Bad Hersfeld
  Sachstand der Maßnahme Ersatzneubau der B 324 Brücke Peterstor sowie
  zeitliche Planungen für den Baubeginn, Auswirkungen der Pläne der
  Deutschen Bahn zum Bau einer ICE-Strecke und der Neubau des Klinikums
  auf die Sanierungsarbeiten, Berücksichtigung von Einschränkungen im
  Straßenverkehr, Prognose für eine Ortsumgehung
            
  Kleine Anfrage                                 Hartdegen, Tanja, SPD
  31.08.2022 und Antwort 06.10.2022 Drucksache 20/9064