Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Verbesserung der Verkehrssituation auf dem Süd- und Ostring in Bad Homburg durch Umbaumaßnahmen sowie ein computergestütztes Verkehrsleitsystem Planungsstand der Stadt Bad Homburg und Hessen Mobil zur Verbesserung der Verkehrssituation, geplanter Beginn der Baumaßnahmen Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 16.05.2019 und Antwort 24.06.2019 Drucksache 20/652 - Verbesserung der Verkehrssituation auf dem Süd-/Ostring in Bad Homburg durch Umbaumaßnahmen der Knotenpunkte Kalbacher Straße/Südring und Ober-Eschbacher Straße/Südring sowie Implementierung eines computergestützten Verkehrsleitsystems Aktueller Planungsstand der Knotenpunkte seitens Hessen Mobil, bauliche und verkehrstechnische Vereinbarungen mit der Stadt Bad Homburg, Zeitpunkt zur Umsetzung der Baumaßnahmen Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 04.07.2019 und Antwort 30.08.2019 Drucksache 20/915 - Baustellen Autobahn A5 Auflistung der Baustellen nach Projekt, Bauabschnitt, -jahr, - zeit und Kosten; Gründe für Baumaßnahmen, Anzahl der Unfälle und wirtschaftlichen Schäden, mögliche Erhebung von Bußgeldern, Prognose für den Abschluss der Maßnahme; Anlage Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 13.08.2019 und Antwort 27.09.2019 Drucksache 20/1016 - Baustellen an der BAB 5 II Aufbewahrungsfristen von Akten und Vorgängen über Bußgeldverfahren bei der zentralen Bußgeldstelle, Verjährungsfristen bei Ordnungswidrigkeiten Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 20.12.2019 und Antwort 07.02.2020 Drucksache 20/1756 - Verkehrsberuhigung Vilbeler Straße in Bad Homburg / OT Ober Erlenbach Regelungen für die Einstufung einer öffentlichen Straße, Unterscheidung zwischen streckenbezogenen Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h und der Ausweisung einer Tempo 30-Zone, Voraussetzungen zur Anordnung eines Tempolimits Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 31.01.2022 und Antwort 12.04.2022 Drucksache 20/7781 - Tempo 30 in Bad Homburg Anordnung der Geschwindigkeitsbeschränkung durch den Oberbürgermeister in Absprache mit der zuständigen Straßenverkehrsbehörde der Stadt, der Polizei und der Schulleitung der Hölderlinschule, Überprüfung der Möglichkeit der Wiedererrichtung einer Geschwindigkeitsmessanlage, Bewertung des Tempolimits auf vierspurigen innerörtlichen Hauptverkehrsachsen, Fördermöglichkeiten für die Schaffung sicherer Schulwege Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 08.02.2022 und Antwort 11.03.2022 Drucksache 20/7849 - Situation der Polizeidirektion Hochtaunus und Polizeistation in Bad Homburg Sachstand zur Herrichtung der Liegenschaft, Angaben zur Raumplanung und Nutzfläche, Ermittlung der Kosten einer energetischen Sanierung sowie erforderliche Bauunterhaltungsmaßnahmen als Entscheidungsgrundlage für die mögliche Veranlassung eines Neubaus, Höhe der Kosten im Bereich der allgemeinen Bauunterhaltung und Instandhaltung von 2012 bis 2022 Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 09.05.2022 und Antwort 24.08.2022 Drucksache 20/8432 - GFB-Sommer'22 - Projekte im Rahmen des "Großen Frankfurter Bogens" Teil I Angaben zur Förderfähigkeit des Projekts der Stadt Bad Homburg für die Entwicklung des neuen Wohngebiets "Am Hühnerstein" in Ober-Erlenbach im Rahmen des GFB- Programms Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 10.08.2022 und Antwort 10.10.2022 Drucksache 20/8968 - GFB-Sommer'22 - Projekte im Rahmen des "Großen Frankfurter Bogens" Teil II Informationen zur Förderung aus dem GFB-Programm für die Entwicklung des neuen Wohngebiets am Vickers-Areal in der Bad Homburger Innenstadt, Vorstellung der Projekte im Rahmen des "GFB-Sommers 22", Kosten der Medienpartnerschaft mit der Frankfurter Neuen Presse Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 10.08.2022 und Antwort 10.10.2022 Drucksache 20/8969 - Legalisierung von Online-Casinospielen in Hessen (Teil I) Kenntnisse hinsichtlich der Vorgänge aus Österreich betreffend der NOVOMATIC AG, Nichtbestehen von geschäftlichen Beziehungen zur Gesellschaft, Geschäftsbeziehungen der Gesellschaften zueinander, keine Erteilung einer Erlaubnis zur Veranstaltung von Online-Casinospielen Kleine Anfrage Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD 21.12.2022 und Antwort 04.05.2023 Drucksache 20/9736 - Legalisierung von Online-Casinospielen in Hessen (Teil II) kein Stattfinden von Treffen des Vorstands der NOVOMATIC AG mit Vertretern der hessischen Spielbankgemeinden in der 20. Wahlperiode, Übersicht der Termine mit Vertreterinnen und Vertretern des Deutschen Online Casinoverbandes (DOCV) sowie des Deutschen Sportwettenverbandes (DSWV), Angaben zur Notifizierungspflicht für Rechtsakte Kleine Anfrage Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD 21.12.2022 und Antwort 04.05.2023 Drucksache 20/9737