- Barrierefreier Bahnhof in Raunheim
  Stand der Umsetzung der Baumaßnahmen, Kosten und Finanzierung des
  Projektes, Baulärm im Rahmen des Vorhabens, Gründe für die
  Verzögerung sowie voraussichtlicher Zeitraum der Fertigstellung
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  27.02.2019 und Antwort 05.06.2019 Drucksache 20/257
            
            


            
            
- Barrierefreier Bahnhof in Kelsterbach
  Sachstand der Planungen und Umsetzung der Baumaßnahmen, Finanzierung
  des Vorhabens, Gründe für die Verzögerung des Umbaus
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  27.02.2019 und Antwort 15.05.2019 Drucksache 20/259
            
            


            
            
- Haltepunkt Wiesbaden-Delkenheim an der "Wallauer Spange" (NBS
  Rhein-Main/Rhein-Neckar)
  Sachstand der Potentialstudie für die Errichtung eines Haltepunktes
  in Delkenheim
            
  Kleine Anfrage                                 Wissler, Janine, DIE LINKE
  20.03.2019 und Antwort 17.04.2019 Drucksache 20/354
            
            


            
            
- Wallauer Spange und Haltepunkt Delkenheim
  Stand zu Planung und Bau, Prognose für Planfeststellungsverfahren,
  -beschluss und Beginn der Baumaßnahme, Zeitpunkt der Inbetriebnahme,
  Machbarkeitsstudie zu Planung und Anbindung eines Haltepunktes
  Wallau/Delkenheim
            
  Kleine Anfrage                                 Weiß, Marius, SPD
  24.06.2019 und Antwort 24.07.2019 Drucksache 20/860
            
            


            
            
- Bahnhof Mörlenbach
  Zustand des Bahnhofs, Verknüpfung zu regionalem Bus- und
  Individualverkehr, keine geplante Ausweitung des Busverkehrs,
  Voraussetzungen für einen Taktknoten eines Integralen Taktfahrplans
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  12.09.2019 und Antwort 04.11.2019 Drucksache 20/1205
            
            


            
            
- Eröffnung Gateway-Gardens
  Kriterium für die Terminauswahl, Maßnahmen zur Umsetzung der
  Eröffnungsveranstaltung
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  02.12.2019 und Antwort 23.01.2020 Drucksache 20/1632
            
            


            
            
- Anbindung des Terminal 3 des Frankfurter Flughafens an den
  öffentlichen Schienen-Nahverkehr
  Schätzung der Gesamtkosten, Zuständigkeiten bei der Kostenverteilung,
  voraussichtlicher Zeitpunkt des Abschlusses der Vorplanungen,
  Hintergrund des Planfeststellungsbeschlusses vom 18.12.2007,
  Zulassung der Erweiterung des Passagier-Transfer-Systems zum Ausbau
  des Verkehrsflughafens Frankfurt am Main
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  10.01.2020 und Antwort 28.02.2020 Drucksache 20/1786
            
            


            
            
- Wallauer Spange - Haltepunkt Wiesbaden-Delkenheim
  Bewertung der Ergebnisse aus der Machbarkeitsstudie
            
  Kleine Anfrage                                 Wallmann, Astrid, CDU; Bamberger, Dirk, CDU; Heinz, Christian, CDU; Kartmann, Norbert, CDU;
                                                 Utter, Tobias, CDU; Veyhelmann, Joachim, CDU
  22.01.2020 und Antwort 17.03.2020 Drucksache 20/2094
            
            


            
            
- Planung und Bau des Fernbahntunnels unterstützen - städtebauliches
  Konzept vorbereiten - Öffentlichkeit aktiv informieren
  Begrüßung der Aufnahme des Fernbahntunnels Frankfurt in den
  vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans und geplante
  Machbarkeitsstudie, Notwendigkeit einer nachhaltigen Planung (u.a.
  Bedarf an Bahnsteiggleisen ober- und unterirdisch), Nutzung eventuell
  freiwerdender Flächen zur besseren Verknüpfung von Nah- und
  Fernverkehr, Forderung nach städtebaulichem Konzept u.a. zur besseren
  Integration der Bahnhofsfläche in Stadt und Infrastruktur unter
  Berücksichtigung des Verkehrsaufkommens sowie nach
  Öffentlichkeitsarbeit für das Großprojekt
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  11.02.2020 Drucksache 20/2362
  Plenarprotokoll 20/63  11.12.2020 S.4949 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/27  20.01.2021 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Einbindung des geplanten, unterirdischen Fernbahntunnels in ein
  gesamtheitliches, verkehrspolitisches und städtebauliches Konzept
  Forderungen: Berücksichtigung aller Verkehrswege bei Planung und Bau
  des Frankfurter Fernbahntunnels im Rahmen der Machbarkeitsstudie,
  insbesondere rund um den Frankfurter Hauptbahnhof, Entwicklung eines
  städtebaulichen Konzeptes zusammen mit der Stadt Frankfurt unter
  Berücksichtigung einer Lärmeindämmung für Anwohner, Einplanung von
  ausreichenden Auto- und Fahrradparkplätzen durch erhöhtes
  Verkehrsaufkommen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der AfD
  19.02.2020 Drucksache 20/2444
  Plenarprotokoll 20/63  11.12.2020 S.5008 (Video)
            
  Ausschussberatung:
            
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/27  20.01.2021 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Großprojekte seriös vorantreiben - Planung des Fernbahntunnels
  Frankfurt a. M. produktiv und weitsichtig begleiten
  Begrüßung der Aufnahme in den vordringlichen Bedarf des
  Bundesverkehrswegeplans und geplante Machbarkeitsstudie 2021,
  Ablehnung einer verfrühten städtebaulichen Neuplanung und von
  Festlegung von Flächenumnutzungen, Forderung nach Umsetzung des
  Infrastrukturausbauprogramms "Frankfurt Rhein-MainPlus" sowie nach
  Hinwirken auf Fortsetzung des Dialogs zwischen der Vorhabenträgerin
  DB Netz AG mit Kommunen (insbes. Frankfurt und Offenbach), Bürgern
  und Interessensgruppen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  19.02.2020 Drucksache 20/2445
  Plenarprotokoll 20/63  11.12.2020 S.5008 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/27  20.01.2021 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Stand der Umbaumaßnahmen zur Herstellung von Barrierefreiheit des
  Bahnhofs Schwalmstadt-Treysa
  Betreiber des Bahnhofs, Anzahl der täglichen Reisenden, Zahl der
  Bahnsteige und Fahrtrichtungen, durchgeführte und geplante
  Umbaumaßnahmen, Fertigstellung von Maßnahmen zum Zweck der
  Barrierefreiheit sowie Fördermittel für den Ausbau
            
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Lichert, Andreas, AfD;
                                                 Gagel, Klaus, AfD
  20.02.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2457
            
            


            
            
            
            
- Barrierefreie Bahnhöfe und Bushaltestellen in Hessen
  Gesamtzahl der Bahnhöfe, Anzahl der Stationen mit mehr als 1.000
  Reisenden täglich und Barrierefreiheit der Stationen, Barrierefreie
  Sanitäranlagen an Bahnhöfen; Anzahl, Zuständigkeit und Förderung der
  Barrierefreiheit an Bushaltestellen
            
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Lichert, Andreas, AfD;
                                                 Gagel, Klaus, AfD
  20.02.2020 und Antwort 20.04.2020 Drucksache 20/2458
            
            


            
            
- Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr bis 2022 gemäß
  Personenbeförderungsgesetz
  Ausgestaltung der barrierefreien Gestaltung, Definition des Begriffs
  der vollständigen Barrierefreiheit, Einschätzung zu einer Umsetzung
  bis zum Jahr 2022, Definition einer "ausreichenden Bedienung der
  Bevölkerung mit Verkehrsleistungen im öffentlichen
  Personennahverkehr"
            
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Gagel, Klaus, AfD
  20.02.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2459
            
            


            
            
- Erweiterung der Gleiskapazitäten am Frankfurter Hauptbahnhof
  Zuständigkeit für die Neu- und Ausbauplanung der bundeseigenen
  Schieneninfrastruktur, Durchführung einer Machbarkeitsstudie
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  02.03.2020 und Antwort 27.03.2020 Drucksache 20/2494
            
            


            
            
- Lärmschutz und Barrierefreiheit an der Bahn-Ausbaustrecke
  Hanau-Gelnhausen
  Regelungen in der Vereinbarung für die Umsetzung von
  Bedarfsplanvorhaben, Auflistung der Verkehrsstationen auf der
  Ausbaustrecke, voraussichtlicher Zeitplan der baulichen Realisierung
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Lotz, Heinz, SPD
  03.07.2020 und Antwort 05.08.2020 Drucksache 20/3165
            
            


            
            
- Planungen für ein länderübergreifendes Verkehrskonzept
  Limburg/Diez
  Maßnahmen zur Einhaltung der Stickstoffdioxidgrenzwerte, Prognose zur
  Beteiligung umliegender Gemeinden, Zuständigkeit der Planung,
  Organisation und Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs;
  Berücksichtigung der Regionalpläne und des Landesentwicklungsplans
  bei der Verkehrsplanung auf kommunaler Ebene, Förderung der
  Nahmobilität
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  16.07.2020 und Antwort 28.09.2020 Drucksache 20/3237
            
            


            
            
- Infektionsschutz für Häftlinge in der Corona-Pandemie
  Zahl der Risikopatienten in Justizvollzugsanstalten, Prüfung der
  Ausweitung psychosozialer Angebote, Maßnahmen zur Gewährleistung der
  persönlichen und individuellen Betreuung, vorübergehende Aussetzung
  der Besuche für Gefangene, Ausweitung der Telefonzeiten, Möglichkeit
  des Angebotes von Videotelefonie, Beschränkungen hinsichtlich
  Freigängen, Vorgehen bei der Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  03.08.2020 und Antwort 18.09.2020 Drucksache 20/3325
            
            


            
            
- Barrierefreiheit am Bahnhof Runkel
  aktuelle Situation hinsichtlich der Barrierefreiheit am Bahnhof von
  Runkel, Planungen zur Herstellung der Barrierefreiheit, Finanzierung
  einer Bahnhofsmodernisierung über ein ESTW-Projekt
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  12.08.2020 und Antwort 25.09.2020 Drucksache 20/3373
            
            


            
            
- Modellprojekt des Frankfurter Gesundheitsdezernenten zur
  kontrollierten Abgabe von Crack
  Bewertung des Modellprojektes zur Verbesserung der Situation im
  Frankfurter Bahnhofsviertel
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  17.08.2020 und Antwort 04.09.2020 Drucksache 20/3398
            
            


            
            
- Der "Frankfurter Weg", die BtM-Kriminalität und die Sozialarbeit in
  Hessen
  Ausgaben für und Anzahl von Sozialarbeitern sowie deren
  Qualifikationsprofile 1990 bis 2019, Daten der Kriminalstatistik zu
  Drogenkriminalität (u.a. Herkunftsländer), Rotlicht-Kriminalität,
  tätliche Angriffe auf Einsatzkräfte, Körperverletzungen und
  Todesopfer sowie Strafverurteilungen, Anzahl der
  Strafermittlungsverfahren, Sicherstellung von Betäubungsmittel, neue
  Konzepte zur Bekämpfung der Kriminalität im Bahnhofsviertel, u.a.m.;
  Anlagen: verschiedene Statistiken
            
  Große Anfrage                                  Schulz, Dimitri, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk,
                                                 AfD
  28.08.2020 Drucksache 20/3501
  Antw 13.07.2021 Drucksache 20/6138
  Plenarprotokoll 20/96  22.02.2022 S.7758 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/74  17.03.2022 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Einsetzung einer Enquetekommission "Mobilität der Zukunft in Hessen
  2030"
  Einsetzung der Kommission nach § 55 GOHLT zur Erarbeitung eines
  integrierten Gesamtverkehrskonzeptes für Hessen und angrenzende
  Regionen mit Lösungsansätzen für zukünftige Mobilität u.a. unter
  Berücksichtigung veränderter Mobilitätsbedürfnisse und -formen,
  Urbanisierung, Klima- und Ressourcenschutz sowie Digitalisierung:
  Entwicklung des ÖPNVs im städtischen und ländlichen Raum (auch:
  Arbeitsbedingungen im Busgewerbe), Weiterentwicklung der
  Radwegeinfrastruktur sowie der Schieneninfrastruktur,
  Landstraßenausbau, neue Formen des Wirtschafts- und Lieferverkehrs,
  Mobilität in Ballungsräumen bzw. Konzepte zum innerstädtischen
  Verkehr mit Berücksichtigung der Nahmobilität (Fuß- und
  Fahrradverkehr), Integration des Flughafens Frankfurt,
  Verkehrssicherheit, Lärmschutz und Inklusion bzw. Barrierefreiheit im
  Kontext der Verkehrsinfrastruktur, Rahmenbedingungen für die Stärkung
  der Automobil- und Eisenbahnindustrie, regenerative bzw.
  klimaverträgliche Energie im Verkehrssektor,  u.a.m.;
  Bestandsaufnahme über landes- und bundesrechtliche Regelungen bzgl.
  der Planung und Realisierung von Infrastrukturvorhaben sowie
  Ermittlung der Finanzbedarfe; Partizipation der Bürger bei
  Entwicklung des Verkehrskonzeptes
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
  03.11.2020 Drucksache 20/3995
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/58  11.11.2020 S.4385-4398 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Annahme
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/137 28.06.2023 S.11284-11302 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Bericht entgegengenommen und besprochen
  Bemerkung:  Abschlussbericht der Enquetekommission "Mobilität der
              Zukunft in Hessen 20230" -Drucksache 20/11188
            
  Ausschussberatung:
  Enquetekommission "Mobilität der Zukunft in Hessen 2030" (EKMZ)
      EKMZ 20/1   03.02.2021    
      20/2   22.03.2021    
      20/3   26.04.2021 (ö)
      20/4   17.05.2021    
      20/5   14.06.2021 (ö)
      20/6   05.07.2021 (ö)
      20/7   16.07.2021    
      20/8   27.09.2021 (ö)
      20/9   08.11.2021 (ö)
      20/10  06.12.2021    
      20/11  31.01.2021 (ö)
      20/12  21.02.2022 (ö)
      20/13  10.03.2022 (ö)
      20/14  28.03.2022    
      20/15  29.04.2022 (ö)
      20/16  09.05.2022 (ö)
      20/17  30.05.2022    
      20/18  27.06.2022 (ö)
      20/19  11.07.2022 (ö)
      20/20  19.09.2022 (ö)
      20/22  10.10.2022 (ö)
      20/23  31.10.2022 (ö)
      20/24  14.11.2022 (ö)
      20/25  05.12.2022 (ö)
      20/27  23.01.2023 (ö)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       EKMZ 14.06.2021 20/5
                             EKMZ 05.07.2021 20/6
                             EKMZ 27.09.2021 20/8
                             EKMZ 08.11.2021 20/9
                             EKMZ 31.01.2022 20/11
                             EKMZ 21.02.2022 20/12
                             EKMZ 10.03.2022 20/13
                             EKMZ 29.04.2022 20/15
                             EKMZ 09.05.2022 20/16
                             EKMZ 27.06.2022 20/18
                             EKMZ 11.07.2022 20/19
                             EKMZ 19.09.2022 20/20
                             EKMZ 10.10.2022 20/22
                             EKMZ 31.10.2022 20/23
                             EKMZ 14.11.2022 20/24
                             EKMZ 05.12.2022 20/25
                             EKMZ 23.01.2023 20/27
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/58 S.4385-4387)
  Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/58 S.4387-4388)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/58 S.4388-4390; PlPr 20/137 S.11286-11288,
            11301-11302)
  Walther, Katy, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/58 S.4390-4392; PlPr
            20/137 S.11285-11286, 11293-11294)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/58 S.4392-4393)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/58 S.4394-4396)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/58 S.4396-4398; PlPr
            20/137 S.11300-11301)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/137 S.11284-11285)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/137 S.11288-11291)
  Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/137 S.11291-11293)
  Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/137 S.11294-11297)
  Bamberger, Dirk, CDU (PlPr 20/137 S.11297-11300)


            
            
            
            
- Polizeieinsatz zur Durchsetzung der Rodungsarbeiten für den
  Weiterbau der A 49
  Informationen zum Einsatzgeschehen vom 15., 16. und 21. November
  2020, Erkenntnisse zu Anzahl und Konstruktionsweise der Barrikaden,
  Informierung der Einsatzkräfte hinsichtlich der Baumhäuser und
  Sicherungsseile, keine Angaben zu Einsatzbefehlen aufgrund der
  Einstufung als Verschlusssachen und der ausschließlichen Verwendung
  für den Dienstgebrauch sowie des laufenden Ermittlungsverfahrens,
  Zuständigkeit der polizeilichen Ermittlungen im Rahmen der
  Tatortarbeit, Zeitpunkt der Mitteilung an Presse und Öffentlichkeit,
  Bewertung der gemeinsamen Pressemitteilung von Polizei und
  Staatsanwaltschaft, Einbeziehung des Forstpersonals bei
  Baumfällungen, Hintergrund des Einsatzes eines
  Distanz-Elektro-Impuls-Gerätes, Maßnahmen zur Gefahrenabwehr,
  Veranlassung einer Abfrage hinsichtlich Corona-Infektionen,
  Durchführung von Testungen, Anzahl der Corona-Verdachtsfälle,
  Rechtfertigung des Einsatzes während einer Pandemie, Angaben zur
  Errichtung eines Logistiklagers, Gefahrenbeurteilung insbesondere bei
  Fäll- und Rückearbeiten, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Schaus, Hermann, DIE LINKE; Schalauske, Jan, DIE LINKE;
                                                 Fraktion DIE LINKE
  04.01.2021 Drucksache 20/4333
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/35  21.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Vorfall in der S 2 in Kriftel am 25.12.2020
  Informationen hinsichtlich der polizeilichen und einzelner
  zeitpunktspezifischer Vorgänge zum Verlauf des Vorfalls in der
  S-Bahn-Linie 2, polizeiliche Strategie bei vergleichbaren Vorfällen
  mit bewaffneten Personen in Verkehrsmitteln
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  04.01.2021 und Antwort 29.06.2021 Drucksache 20/4336
            
            


            
            
            
- Kurve Kassel: Akzeptanz nur bei fachlich nachvollziehbarer und
  gleichwertiger Prüfung aller Streckenvarianten möglich
  Ziele und Planungsstand des Ausbauvorhaben des Bundes "Kurve Kassel",
  Prüfung der Sollingtrasse, geplanter Zeitpunkt der
  Bedarfsplanüberprüfung und Berücksichtigung aktueller
  verkehrspolitischer Entwicklungsperspektiven
            
  Kleine Anfrage                                 Ulloth, Oliver, SPD; Strube, Manuela, SPD; Decker, Wolfgang, SPD
  01.03.2021 und Antwort 30.04.2021 Drucksache 20/5200
            
            


            
            
- Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen
  Voraussetzungen für die Installation von Überwachungskameras,
  Gesamtkonzeption polizeilicher Maßnahmen zur Verringerung des
  Aufkommens von Ordnungswidrigkeiten, Darstellung des Deliktaufkommens
  von 2016 bis 2020, Installation eines Videoüberwachungssystems im
  Kreis Groß-Gerau, Alternativen zum Einsatz von Videoüberwachung,
  zusätzliche Ressourcen hinsichtlich personeller, technischer
  Ausgestaltung und Betreuung; Angaben zur Höhe der Anschaffungskosten
            
  Kleine Anfrage                                 Kummer, Gerald, SPD
  18.03.2021 und Antwort 15.07.2021 Drucksache 20/5346
            
            


            
            
- Menschen mit Behinderung in Hessen
  Verteilung der Merkzeichen und Altersstruktur, Wohnsituation (u.a.
  behindertengerechte Wohnungen und Wohneinrichtungen, Förderung von
  Wohnraum, Barrierefreiheit, Bauordnung), Arbeitssituation (u.a. im
  öffentlichen Dienst, im ersten Arbeitsmarkt, in Inklusionsbetrieben),
  Mobilität (u.a. barrierefreier ÖPNV und Bahnhöfe), Nachteilsausglich
  (u.a. Gehörlosen- und Taubblindengeld, persönliches Budget),
  Information (u.a. Austausch mit Inklusionsbeirat, Zugänglichkeit von
  Informationen in leichter Sprache, Öffentlichkeitskampagnen); Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Alex, Ulrike, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gersberg,
                                                 Nadine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  30.03.2021 Drucksache 20/5435
  Antw 06.08.2021 Drucksache 20/6243
  Plenarprotokoll 20/88  11.11.2021
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/70  20.01.2022 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Nachholbedarf beim WLAN-Zugang für Jugendliche
  Einschätzung der WLAN-Versorgung an öffentlichen Plätzen,
  Einrichtungen für Jugendliche und Bahnhöfe; Förderungprogramm für die
  Einrichtung von WLAN, Antragsberechtigung für das
  WLAN-Förderprogramms "Digitale Dorflinde - WLAN-Förderung für
  hessische Kommunen"
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  12.04.2021 und Antwort 27.05.2021 Drucksache 20/5477
            
            


            
            
- Historische Zugstrecke in Oberhessen
  betriebene Streckenabschnitte im Landesbesitz, historische Unterlagen
  zu Gebäuden, Anteil des Eigentums der HLB Basis AG, Bewertung des
  Engagements der Wetterauer Eisenbahnfreunde, Höhe der Zuschüsse,
  Prognose hinsichtlich einer Reaktivierung für den Güter- oder
  Personenverkehr
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  24.06.2021 und Antwort 14.07.2021 Drucksache 20/6030
            
            


            
            
- Kriminalität im Frankfurter Bahnhofsgebiet - Teil I
  Definition des Umfangs der in der Polizeilichen Kriminalstatistik
  erfassten Gebietes, Auswertung von Gewaltstraftaten insbesondere
  Delikte der Rauschgiftkriminalität, Straftaten gegen die persönliche
  Freiheit sowie Tötungs- und Rohheitsdelikte; Anzahl der
  Tatverdächtigen aufgelistet nach Nationalität; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  04.08.2021 und Antwort 16.12.2021 Drucksache 20/6233
            
            


            
            
- Kriminalität im Frankfurter Bahnhofsgebiet - Teil II
  Bewertung der Sauberkeit der Stadt als wichtigen Baustein für
  Lebensqualität, Zuständigkeiten der Polizeien bei der Verfolgung von
  Straftaten; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  04.08.2021 und Antwort 16.12.2021 Drucksache 20/6234
            
            


            
            
- Baumaßnahmen am Bahnhof Niedernhausen
  Gründe für bereits erfolgte und Prognosen zu weiteren
  Kostensteigerungen, Verteilung der Mehrkosten für die Deutsche Bahn
  Station&Service AG, für Hessen Mobil und für die Gemeinde
  Niedernhausen, Maßnahmen zur Unterstützung der Gemeinde Niedernhausen
  bei der Bewältigung der finanziellen Belastung seitens der
  Landesregierung, Beschreibung der baulichen Hindernisse laut der
  Deutschen Bahn Station&Service AG, Gründe für die Nichtinbetriebnahme
  der Aufzüge trotz Fertiggestellung und Beurteilung ihres Beitrags zur
  Barrierefreiheit, Zeitplan der Fertigstellung der gesamten
  Umbaumaßnahmen und Einschätzung der Einhaltung der dort genannten
  Ziele
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  06.10.2021 und Antwort 25.11.2021 Drucksache 20/6492
            
            


            
            
- Barrierefreiheit an hessischen Bahnhöfen
  Umsetzung von Bestandserneuerungen und Ersatzinvestitionen auf
  Grundlage der gesetzlichen Rahmenvereinbarung, Anteil der barriere-
  und stufenfreien Bahnhöfe, Angaben zu den Kosten einer
  Bahnhofsmaßnahme, Sachstand und Prognose für die Förderung der
  Herstellung der Barrierefreiheit, Dialog mit Interessenvertretern und
  Verbänden, Informationen hinsichtlich des Nahverkehrsplans des
  Hochtaunuskreises
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  16.12.2021 und Antwort 23.02.2022 Drucksache 20/6980
            


            
            
- Barrierefreiheit der Bahnhöfe bzw. Bahnhaltepunkte im Kreis
  Limburg-Weilburg
  Anteil der behindertengerechten Bahnstationen im Landkreis,
  Planungsstand hinsichtlich der Baumaßnahmen vom Baubeginn bis zur
  geschätzten Fertigstellung, prozentuale Angabe der barrierefreien
  Zugänge zu Bahnsteigen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  19.01.2022 und Antwort 24.03.2022 Drucksache 20/7481
            
            


            
            
- Aktueller Stand des Terminals 3
  Auskunft der Landesregierung über den Planungsstand bei der Anbindung
  an das bestehende Schienennetz sowie zu Ausschreibung und Vergabe der
  Bauarbeiten, Angaben zu Kosten und Zeitplan, Informationen zu
  Stellplätzen für Autos und Fahrräder, zur bestehenden und geplanten
  Radinfrastruktur sowie Kapazitäten für alternative Verkehrsmittel wie
  Sharing-Angebote, Einschätzung der Substitutionsbewegungen aufgrund
  der verbesserten Anbindung, Darstellung der langfristigen Strategie
  zum Terminal 3 und dem Flugverkehr allgemein
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  10.03.2022 und Antwort 23.05.2022 Drucksache 20/8053
            
            


            
            
- Barrierefreiheit der Bahnhöfe und Bahnhaltepunkte im
  Odenwaldkreis
  Angaben zum Stand der Barrierefreiheit der Deutschen Bahn, Sach- und
  Planungsstände zu Modernisierungsmaßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Holschuh, Rüdiger, SPD
  29.03.2022 und Antwort 02.05.2022 Drucksache 20/8190
            
            


            
            
            
- Barrierefreiheit der Bahnhöfe bzw. Bahnhaltepunkte im
  Schwalm-Eder-Kreis
  Angaben zum Stand der Barrierefreiheit der Deutschen Bahn, Sach- und
  Planungsstände zu Modernisierungsmaßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  30.03.2022 und Antwort 02.05.2022 Drucksache 20/8201
            
            


            
            
- Barrierefreiheit in Hessen
  Angaben zum Anteil teilweiser oder vollständig stufenfreier und/oder
  barrierefreier Bahnhöfe, Bereitstellung von Fördermitteln für den
  Ausbau, Beurteilung der Kritik des Landesbehindertenrates und
  Planungen zur Forcierung des barrierearmen Umbaus
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  20.05.2022 und Antwort 03.08.2022 Drucksache 20/8511
            
            


            
            
- Barrierefreiheit der Bahnhöfe bzw. Bahnhaltepunkte im Landkreis
  Waldeck-Frankenberg
  Anteil der behindertengerechten Bahnstationen im Landkreis,
  Planungsstand hinsichtlich der Baumaßnahmen vom Baubeginn bis zur
  geschätzten Fertigstellung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  30.05.2022 und Antwort 12.07.2022 Drucksache 20/8570
            
            


            
            
- Fernbahntunnel Frankfurt - Auswirkungen auf die Stadt Offenbach am
  Main - Teil I
  Fahrplankonzept Deutschlandtakt für einen deutschlandweiten
  integralen Taktfahrplan mit dem Ziel verkürzter Reise- und
  Umsteigezeiten, Kapazitätssteigerung, besonders im Knoten Frankfurt,
  Auswirkungen auf die Realisierung einer potentiellen Südtangente, 
  Informationen zu den in Betracht gezogenen Streckenführungen,
  Gleisverläufen und Tunnelportalen (siehe Karte), Option einer
  Verlängerung des Tunnels bis Offenbach Ost, 
  Ergebnisse der Machbarkeitsstudie im Einzelnen auf der Internetseite
  https://www.fernbahntunnel-frankfurt.de
            
  Kleine Anfrage                                 Gersberg, Nadine, SPD
  07.06.2022 und Antwort 05.08.2022 Drucksache 20/8605
            
            


            
            
- Fernbahntunnel Frankfurt - Auswirkungen auf die Stadt Offenbach am
  Main - Teil II
  Angabe der zuständigen Genehmigungsbehörde, geplante Abhängigkeiten
  zwischen den S-Bahn-Strecken aus dem Rodgau oder aus Hanau und dem
  Fernbahntunnel, Ausbaumaßnahmen im Knoten Hanau und im Offenbacher
  Ostbahnhof durch die Anbindung an die nordmainische Strecke via
  Maintal und die südmainische Strecke via Offenbach, Untersuchungen
  für eine Regionaltangente Süd und eine Regionaltangente Ost,
  Ergebnisse der Machbarkeitsstudie im Einzelnen auf der Internetseite
  https://www.fernbahntunnel-frankfurt.de 
            
  Kleine Anfrage                                 Gersberg, Nadine, SPD
  07.06.2022 und Antwort 05.08.2022 Drucksache 20/8606
            
            


            
            
- Fernbahntunnel Frankfurt - Auswirkungen auf die Stadt Offenbach am
  Main - Teil III
  Angaben zum Zeitplan für den Bau, Einschätzung neuer Möglichkeiten
  zur Fahrplangestaltung, Informationen zum Fahrplankonzept des
  Deutschlandtaktes und Folgen für Hessen, insbesondere für das
  Rhein-Main-Gebiet, Unterstützung des Landes bei der Sanierung und
  Aufwertung des Offenbacher Hauptbahnhofs und Planungsstand,
  Ergebnisse der Machbarkeitsstudie im Einzelnen auf der Internetseite
  https://www.fernbahntunnel-frankfurt.de 
            
  Kleine Anfrage                                 Gersberg, Nadine, SPD
  07.06.2022 und Antwort 05.08.2022 Drucksache 20/8607
            
            


            
            
            
            
- Kriminalitätsschwerpunkte in Darmstadt
  Auskunft zur Anzahl und Art der Straftaten in den Jahren 2015 - 2020
  am Luisenplatz und außerhalb des Hauptbahnhofsgebäudes sowie den
  angrenzenden Straßenzügen im öffentlichen Raum, Informationen zum
  Tatzeitpunkt und Geschlecht der Opfer, Angaben zu weiteren
  Kriminalitätsschwerpunkten und der Häufigkeit der Kontrollen sowie
  präventive Tätigkeiten durch Schutzleute, Kenntnisse zur
  Tatmotivation wie Hasskriminalität und Geschlecht / Sexuelle
  Identität, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD
  07.07.2022 und Antwort 14.09.2022 Drucksache 20/8789
            
            


            
            
- Anzahl besonders gefährdeter Orte in Hessen
  Definitionen der Begriffe Sportstätte, Bahnhof und Einkaufszentrum in
  der Rechtsprechung
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  07.07.2022 und Antwort 28.12.2022 Drucksache 20/8795
            
            


            
            
- Barrierefreiheit der Bahnhöfe bzw. Bahnhaltepunkte im
  Hochtaunuskreis
  Anteil der behindertengerechten Bahnstationen im Landkreis,
  Planungsstand hinsichtlich des Umbaus hin zur Barrierefreiheit,
  Rollstuhlgerechtigkeit oder Barrierearmut vom Baubeginn bis zur
  geschätzten Fertigstellung auf Grundlage der UN-Behindertenkonvention
  und des Behindertengleichstellungsgesetzes
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  12.07.2022 und Antwort 12.09.2022 Drucksache 20/8831
            
            


            
            
- Odenwaldbahn und "Erbacher Erklärung"
  Maßnahmen zur Verbesserung des Verkehrsangebotes in Zusammenarbeit
  mit dem Rhein-Main-Verkehrsverbund, der Stadt Darmstadt und den
  Landkreisen Odenwald, Darmstadt-Dieburg und Offenbach, Festlegung des
  Bedienungskonzeptes der neuen Züge durch den ÖPNV-Aufgabenträger,
  Sachstand hinsichtlich des Konzeptes zum Bau zweigleisiger Abschnitte
  zwischen Hainstadt-Seligenstadt und Langstadt-Klein Umstadt,
  Erläuterungen zum Einsatz von Fahrzeugen mit lokal emissionsfreiem
  Antrieb
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Rock, René, Freie Demokraten
  15.08.2022 und Antwort 14.10.2022 Drucksache 20/8999
            
            


            
            
- Barrierefreiheit am Bahnhof Bad Camberg
  Sachstand und Planungen hinsichtlich des barrierefreien Ausbaus des
  Bahnhofsgeländes, Angaben zur Finanzierung der
  Modernisierungsarbeiten der Anlagen der Deutschen Bahn, Maßnahmen zur
  Gewährleistung eines barrierefreien Ausbaus und der Sanierung der
  Bahnhöfe und Bahnhaltepunkte
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  16.08.2022 und Antwort 07.10.2022 Drucksache 20/9004
            
            


            
            
- Fernbahntunnel Teil 1
  Sachstand des Projektes, mögliche Auswirkungen auf die Stadt
  Frankfurt und Kommunen aus der Metropolregion, Maßnahmen zur
  Unterstützung der Kommunen, Austausche mit der Deutschen Bahn und den
  Kommunen, Prognose hinsichtlich zusätzlicher Kapazitäten im
  Regionalverkehr, Stand der Untersuchungsaufträge für das
  Verkehrskonzept einer Südtangente in Bezug auf den möglichen Bau
  eines zweigleisigen Überwerfungsbauwerks, Einbindung von
  Versorgungsunternehmen in die Planungen, Bewertung des Projekts für
  den öffentlichen Verkehr und die Entwicklung der Stadt Frankfurt
  sowie des Rhein-Main-Gebietes, Vorbereitung der Integration
  stadtverkehrlicher und städtebaulicher Aspekte
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  30.08.2022 und Antwort 07.10.2022 Drucksache 20/9057
            
            


            
- Fernbahntunnel Teil 2
  Schaffung einer Querpassage unter dem Hauptbahnhof zur Optimierung
  der Besucherströme, regelmäßiger Austausch mit der Deutschen Bahn zum
  Projektstand im Koordinierungsrat zum Programm Frankfurt Rhein-Main
  plus (FRM), städtische Planungen hinsichtlich der prognostizierten
  Verdopplung des Zu- und Abbringerverkehrs
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  30.08.2022 und Antwort 07.10.2022 Drucksache 20/9058
            
            


            
            
- Sanierung der Hochbrücke (B324) in Bad Hersfeld
  Sachstand der Maßnahme Ersatzneubau der B 324 Brücke Peterstor sowie
  zeitliche Planungen für den Baubeginn, Auswirkungen der Pläne der
  Deutschen Bahn zum Bau einer ICE-Strecke und der Neubau des Klinikums
  auf die Sanierungsarbeiten, Berücksichtigung von Einschränkungen im
  Straßenverkehr, Prognose für eine Ortsumgehung
            
  Kleine Anfrage                                 Hartdegen, Tanja, SPD
  31.08.2022 und Antwort 06.10.2022 Drucksache 20/9064
            
            


            
            
- Anhörung zu Themenblock 8: Mobilität und gesellschaftliche Teilhabe
  und Partizipation - im Rahmen der Enquete-Kommission "Mobilität der
  Zukunft in Hessen 2030" Drs 20/3995
            
            
  Ausschussberatung:
  Enquetekommission "Mobilität der Zukunft in Hessen 2030" (EKMZ)
      EKMZ 20/16  09.05.2022 (ö)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       EKMZ 09.05.2022 20/16
            


            
            
- Zugang Bahnsteig Neu-Eichenberg
  Sachstand und Prognose der Maßnahmen zur Herstellung der
  Barrierefreiheit am Bahnhof Eichenberg, Vereinbarungen zu den
  Bahnsteighöhen unter Berücksichtigung des Bahnsteighöhenkonzeptes in
  Abstimmung mit der Deutschen Bahn
  Kleine Anfrage                                 John, Knut, SPD
  21.10.2022 und Antwort 09.01.2023 Drucksache 20/9392
            
            


            
            
- Das 49-Euro-Ticket als politische Fehlentscheidung - es setzt
  falsche Anreize und wird Service und Angebot im hessischen ÖPNV
  verschlechtern
  Feststellungen: finanzielle Auswirkungen des temporären
  9-Euro-Tickets (Ausgaben von Steuermitteln), Realisierung des
  49-Euro-Tickets nur über Subventionen mit zusätzlicher Belastung für
  den Landeshaushalt, Diskrepanz zwischen Ertrag aus
  Fahrkartenverkäufen und Subventionen bei den Verkehrsverbünden,
  Problematik der monatlichen Kündbarkeit beim Deutschlandticket,
  begrenzte Verfügung von Regionalisierungsmitteln zur Finanzierung
  (bis 2024) mit mittelfristiger Beteiligung der Kommunen,
  Notwendigkeit massiver Investitionen in den ÖPNV (Ausbau des
  Schienennetzes, von Bahnhöfen, Kauf neuer Züge, mehr Personal sowie
  für Hygiene und Sicherheit), Bewertung der Einführung des neues
  Tickets (politische Fehlentscheidung) 
            
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der AfD
  15.11.2022 Drucksache 20/9551
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/119 16.11.2022 S.9557-9572 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/122 07.12.2022 S.9995
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/62  23.11.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9598 23.11.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Müller(Kassel), Karin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/119
            S.9557-9559)
            als Abgeordneter
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/119 S.9559-9561, 9570-9571)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/119 S.9561-9563)
  Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/119 S.9563-9564, 9571-9572)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/119 S.9564-9566, 9570)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/119 S.9566-9568, 9571)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/119 S.9568-9569)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/119 S.9571)
            als Abgeordneter


            
            
- Umsetzungsstand der "Erbacher Erklärung Odenwaldbahn 2027"
  Auskunft zum Planungsstand und Baubeginn, Bewertung des Einsatzes
  zusätzlicher Fahrzeuge, Sachstand der Planungen zum weiterführenden
  Fahrzeugkonzept nach dem Leistungsende der dieselbetriebenen
  Fahrzeuge um das Jahr 2030
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD; Holschuh, Rüdiger, SPD; Eckert, Tobias, SPD
  18.01.2023 und Antwort 14.03.2023 Drucksache 20/10389
            
            


            
            
- Kriminalität, insbesondere Straftaten in Zusammenhang mit Drogen,
  an Hessischen Bahnhöfen
  Anzahl der Straftaten an Bahnhöfen von 2020 bis 2022, Anteil der
  Drogendelikte aufgelistet nach Städten, Angaben zu
  Staatsangehörigkeit und Aufenthaltstitel der Tatverdächtigen, Anteil
  der Mehrfach-/Intensivtäter, Maßnahmen zur Bekämpfung der
  Drogenkriminalität; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  04.04.2023 und Antwort 15.11.2023 Drucksache 20/10885
            
            


            
            
- Mobilität der Zukunft in Hessen 2030
            
  Bericht                                        Enquetekommission
  15.06.2023 Drucksache 20/11188
  Plenarprotokoll 20/137 28.06.2023
  Bericht entgegengenommen und besprochen
            
            


            
            
- Entwicklung von Regional- und Fernverkehrsanbindungen sowie des
  Hauptbahnhofs in Offenbach am Main
  Zahl der Halte von Regional- und Fernverkehrszügen in den Jahren 2010
  und 2020, sowie vorgesehene Fernzughalte nach dem Zielfahrplankonzept
  des Deutschlandtaktes, geplante Sanierungen des Hauptbahnhofs
            
  Kleine Anfrage                                 Gersberg, Nadine, SPD
  25.08.2023 und Antwort 27.09.2023 Drucksache 20/11500
            
            


            
            
- Barrierefreie Erreichbarkeit am Bahnhof Sontra
  Informationen über die Planungen zum Ausbau der Bahnhöfe durch die
  Deutsche Bahn, Auskunft zu Rechtsgrundlagen und Finanzierung der
  Modernisierungsmaßnahmen durch das Bundesschienenwegeausbaugesetz und
  Mobilitätsfördergesetz des Landes sowie Sonderprogrammen zur
  Beschleunigung der Umbauten, Einschätzung zu Korridorkonzepten und
  Umleiterstrecken
            
  Kleine Anfrage                                 Fissmann, Karina, SPD; John, Knut, SPD
  28.08.2023 und Antwort 28.09.2023 Drucksache 20/11504
            
            


            
            
- Barrierefreiheit der Bahnhöfe bzw. Bahnhaltepunkte im
  Main-Taunus-Kreis
  Anteil der behindertengerechten Bahnstationen im Landkreis,
  Planungsstand hinsichtlich des Umbaus hin zur Barrierefreiheit,
  Rollstuhlgerechtigkeit oder Barrierearmut vom Baubeginn bis zur
  geschätzten Fertigstellung, Ausfallzeiten von Aufzügen
            
  Kleine Anfrage                                 Stang, Gisela, SPD
  06.10.2023 und Antwort 28.11.2023 Drucksache 20/11623
            
            


            
            
- Fund einer Handgranate in der Frankfurter B-Ebene
  Angaben zu Echtheit und Modelltyp der Handgranate, Sachstand des
  Ermittlungsverfahrens
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  06.11.2023 und Antwort 05.12.2023 Drucksache 20/11696