Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Bahnübergang B 42 Rüdesheim und Bundesgartenschau 2029 Bitte an Ministerpräsident und Verkehrsbundesminister für die Befürwortung der Beseitigung des Bahnübergangs B42 spätestens bis Ende 2028 im Zusammenhang mit der geplanten Bundesgartenschau, Planungsvorlage durch Hessen Mobil bis Ende 2022 Antrag Fraktion der AfD 14.02.2019 Drucksache 20/151 Plenarprotokoll 20/23 29.10.2019 S.1697 (Video) Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/11 27.11.2019 (ö) Ablehnung - Gemeinsam Bahnübergang Rüdesheim für Bundesgartenschau fit machen Bestrebung von Hessen Mobil hinsichtlich des Abschlusses der Entwurfsplanung im Jahr 2022, Unterstützung der Deutschen UNESCO-Kommission und der Deutschen Bahn Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.02.2019 Drucksache 20/263 Plenarprotokoll 20/23 29.10.2019 S.1697 (Video) Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/11 27.11.2019 (ö) Annahme - Kontrollen von Verkehrsanlagen Grund für die Absage der Bahnübergangsschau am 26.03.2020, Verantwortungsbereiche hinsichtlich des Betriebs des Bahnübergangs, Vorgaben für die Durchführung von Verkehrsschauen, Zuständigkeit bei der Umsetzung der Bahnunterführung zur Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs, Einschränkungen des Schienenverkehrs Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 09.08.2021 und Antwort 29.09.2021 Drucksache 20/6244 - Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs an der B 8 in Niederbrechen Abläufe der Vorplanung für den Bahnübergang, mögliche planerische Zusammenhänge der Bahnübergangsbeseitigung und der Ortsumgehung Brechen, Zeitrahmen und Kosten der Vorplanung Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 19.11.2019 und Antwort 15.01.2020 Drucksache 20/1558 - Bahnübergang Rüdesheim Bedeutung der geplanten Beseitigung des Bahnübergangs an der Bundesstraße 42 insbesondere für die Entwicklung des Mittelrheintals, Forderung nach Fortsetzung der Gespräche mit dem Bund, der UNESCO und der Deutschen Bahn im Hinblick auf eine schnellstmögliche Realisierung, Planung und Umsetzung der mehrjährigen Baumaßnahme unter Einbindung der betroffenen Kommunen Rüdesheim und Lorch Antrag Fraktion der Freien Demokraten 27.11.2019 Drucksache 20/1590 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/11 27.11.2019 (ö) Annahme Ausschussfassung - Unterführung der Bahnlinie in Gustavsburg Angaben zum Planungsprozess, Zeitpunkt der Freigabe für den motorisierten Verkehr insbesondere den Lkw-Verkehr sowie für Fußgängerinnen, Fußgänger und Fahrräder; Projekte zur Reduzierung des Güterverkehrs Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 05.10.2020 und Antwort 26.11.2020 Drucksache 20/3805 - Programm "Fit for 55" Angaben über die Anzahl von Güterzügen und transportierten Gütermengen sowie Zügen im Personennah- und Personenfernverkehr auf der Eisenbahnhauptstrecke Kassel - Warburg, Informationen über Einschränkungen auf der Strecke und Art und Anzahl der Bahnübergänge, Einschätzung der Möglichkeiten der Ausweitung des Schienengüterverkehrs und Auswirkungen auf den Personenfernverkehr Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 31.01.2022 und Antwort 18.02.2022 Drucksache 20/7793 - Stand der Umsetzung der Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung in Hessen Angaben zum Zeitfenster für die Umsetzung des European Accessibility Acts / des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes, Angaben zur Realisierung der Barrierefreiheit von Bankautomaten, Einschätzung der Auswirkung unkontrolliert geparkter E-Roller, E-Scooter oder anderer Elektrokleinstfahrzeuge, Verbesserung des barrierefreien Zugangs zur Ladeinfrastruktur, Bewertung einer verbindlichen Vorgabe von Audiodeskription, Einrichtung weiterer Marktüberwachungsstellen zur Überwachung der Landesmedienanstalt, Stellungnahme zum Betrieb halbbeschrankten Bahnübergänge Kleine Anfrage Alex, Ulrike, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel, Turgut, SPD 10.05.2022 und Antwort 25.07.2022 Drucksache 20/8446 - Unterführung bei Rüdesheim Informationen zum Stand des Verkehrsprojekts an Bahnstrecke, Bundesstraße und Bundeswasserstraße im Welterbegebiet, Ausführungen zur Machbarkeitsstudie von 2019 zur Beseitigung des Bahnübergangs im Zuge der B 42, Bewertung der Auswirkungen auf das Welterbe Oberes Mittelrheintal seitens den Denkmalschutzbehörden, Angaben zu Planungsschritten und Zeitplan, Einschätzung zu straßenbaulichen Entlastungen oder Optimierungen im Bahnbereich für Pendler, Anwohner und Touristen Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 30.06.2022 und Antwort 22.07.2022 Drucksache 20/8733 - Anhörung zu Themenblock 8: Mobilität und gesellschaftliche Teilhabe und Partizipation - im Rahmen der Enquete-Kommission "Mobilität der Zukunft in Hessen 2030" Drs 20/3995 Ausschussberatung: Enquetekommission "Mobilität der Zukunft in Hessen 2030" (EKMZ) EKMZ 20/16 09.05.2022 (ö) Anhörung: öffentliche Anhörung EKMZ 09.05.2022 20/16 - Auswirkungen eines möglichen Tempolimits für den Bahnverkehr im Mittelrheintal Teil I Entwicklung von Bahnverkehr und Lärmpegel im Mittelrheintal sowie durchgeführte Lärmschutzmaßnahmen, Einschätzung der zukünftigen Entwicklung insbesondere rechtsrheinisch, Messung und Bewertung von durch den Bahnverkehr erzeugten Erschütterungen Kleine Anfrage Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD 13.01.2023 und Antwort 16.02.2023 Drucksache 20/10344 - Auswirkungen eines möglichen Tempolimits für den Bahnverkehr im Mittelrheintal Teil II Bewertung eines Tempolimits und dessen Auswirkungen auf die Kapazität des Güterverkehrs sowie voraussichtliche Minderung der Lärmbelastung, Planungen hinsichtlich einer Güterzug-Entlastungsstrecke und eines Bahnüberganges an der B42 in Rüdesheim Kleine Anfrage Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD 13.01.2023 und Antwort 16.02.2023 Drucksache 20/10345