- Deponierungskapazitäten in Hessen
  Entwicklung der Deponierungskapazitäten, Maßnahmen zur Erweiterung
  der Kapazitäten, Förderung des Recyclings von Baumaterialien,
  Recyclingquote der Initiative Kreislaufwirtschaft Bau, Genehmigungen
  und Ablehnungen der Gesamtvolumenerhöhung in Deponien seit 2014,
  Gründe für die Antragsablehnung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  16.07.2019 und Antwort 22.08.2019 Drucksache 20/949
            
            


            
            
- Entsorgung von Windkraftanlagen
  Entsorgungskosten für Verbundwerkstoffe, Sicherung der Entsorgung
  beim Rückbau von Windkraftanlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Enners, Arno, AfD
  07.10.2019 und Antwort 04.11.2019 Drucksache 20/1325
            
            


            
            
- Rückbau und Entsorgung von Windkraftanlagen
  Kenntnis und Haltung der Landesregierung zu den Einschätzungen der
  Studie des Bundesumweltamtes zum Regelungsbedarf bezüglich der
  Entsorgungsvorschriften und Produkthaftung für Rotorblätter,
  Sicherstellung der ordnungsgemäßen Entsorgung CFK-haltiger
  Windkraftabfälle, als gefährlich eingestufte  Abfälle von
  Windkraftanlagen, Maßnahmen zum Schutz der Umwelt im Falle eines
  Brandes von Rotorblättern
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten
  19.02.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2439
            
            


            
            
- Verwendung von Recyclingbaustoffen in Hessen
  Ziele der landesweiten, ressortübergreifenden Initiative für
  Baustoffrecycling, Beurteilung der Einsatzmöglichkeiten von
  Sekundärbaustoffen, Bewertung von Transportwegen,
  Schadstoffemissionen, Kosten und Potenzial von güteüberwachten
  RC-Baustoffen, Berücksichtigung des Einsatzes von Recyclingbaustoffen
  bei Ausschreibungen des Landes sowie im privaten Sektor, Abwägung
  wirtschaftlicher und umweltbezogener Gesichtspunkte bei Maßnahmen zur
  Erhöhung der Verwendung in Bauvorhaben der öffentlichen Hand
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  23.04.2021 und Antwort 19.06.2023 Drucksache 20/5579
            
            


            
            
- Verwendung von recycelten Baustoffen in Hessen
  Definition und Voraussetzung von Recycling Baustoff (mineralischer
  Baustoff) und Einsatz von recyceltem Baumaterialien (Tiefbau,
  Straßenbau), prozentual aufbereitete Mengen gewerblich-industrieller
  Bauabfälle 2012-2018, Qualitätskontrollen in Bezug auf
  umweltbezogenen und bautechnischen Anforderungen, Einsparpotentiale
  im Vergleich Primärrohstoffe und Recycling Baustoffe, Anteil
  mineralischer Abfälle in Deponien von 2010 bis 2019, Einschätzung der
  Ressourcenschonung und Ressourceneffizienz (Nachhaltigkeit,
  Ökologie), Vorgaben bei Ausschreibungen
            
  Berichtsantrag                                 John, Knut, SPD; Barth, Elke, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  12.05.2021 Drucksache 20/5751
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/46  19.01.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/39 22.09.2021
            


            
            
- Deponierungskapazitäten in Hessen II
  Entwicklung der Kapazitäten zur Deponierung von Bauabfällen und
  Erdaushub (insb. Deponierungsklassen 0 und 1) seit 2016, geplante
  Maßnahmen und Aktivitäten der Landesregierung zur Beseitigung des
  Mangels an Deponierungskapazitäten im Baubereich sowie
  fachaufsichtliche Begleitung von Projekten seit 2019 und deren
  Ergebnisse, Genehmigungen und Ablehnungen von Deponien bzw.
  Deponieerweiterungen seit August 2019, Entwicklung der Recyclingquote
  von verschiedenen Baumaterialien seit 2016, Maßnahmen zur Förderung
  des Einsatzes recycelter Baustoffe, Schätzung der jährlich
  einsparbaren Menge CO2 durch heimatnahe Entsorgung ohne lange
  überregionale Transportwege, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  10.09.2021 und Antwort 08.11.2021 Drucksache 20/6366
            
            


            
            
- Allianz für Wohnen: Dialog zur Baukostenentwicklung wird
  weitergeführt
  Internationale Entwicklung der Rohstoffpreise als Ursache für
  steigende Kosten, positive Bewertung bisheriger Maßnahmen der
  Landesregierung (Umfrage in Baubranche, Wohnungsbauförderung),
  Forderung nach Beibehaltung des Dialogs mit Partnern der Allianz für
  Wohnen u.a. zur Erarbeitung von Grundlagen für Baukostensenkung
  (Deponien, Recyclingbaustoffe)
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  10.11.2021 Drucksache 20/6700
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/87  10.11.2021 S.6979-6989 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/90  08.12.2021 S.7315
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/45  24.11.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6803 24.11.2021
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Barth, Elke, SPD (PlPr 20/87 S.6979-6980, 6988)
  Förster-Heldmann, Hildegard, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/87
            S.6980-6981)
  Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/87 S.6981)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/87 S.6982-6983,
            6988-6989)
  Kasseckert, Heiko, CDU (PlPr 20/87 S.6983-6984)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/87 S.6984-6986, 6989)
  Deutschendorf, Jens (PlPr 20/87 S.6986-6989)
            Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Energie,
            Verkehr und Wohnen


            
            
            
- Deponierungskapazitäten in Hessen III
  Planung oder Bau von weiteren Deponien, Beurteilung der
  Entsorgungssituation insbesondere für gering belasteten Bodenaushub
  und Bauschutt, Auswirkung auf Baukosten, Zeitpunkt der
  Veröffentlichung des Gutachtens zu Potenzialen und Schaffung
  zusätzlicher Deponiekapazitäten für mineralische Abfälle,
  Informationen zu Gesprächen mit Entsorgungspflichtigen und Vertretern
  der betroffenen Wirtschaft 
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  14.06.2022 und Antwort 02.08.2022 Drucksache 20/8649
            
            


            
            
- Bezahlbares Bauen und Wohnen: Entfesselungsoffensive für den
  privaten Wohnungsbau in Hessen
  Forderungen: Abschaffung der Mietpreisbremse, der Kappungsgrenze
  sowie des Umwandlungsvorbehalts zur Stimulierung privater
  Investitionen im Wohnungsbau, Verankerung einer
  Baugenehmigungsfiktion in der Bauordnung zur Beschleunigung der
  Verfahren sowie Überprüfung der Bauordnung hinsichtlich verzichtbarer
  Vorschriften, finanzielle Anreize für Kommunen zur Ausweisung von
  Bauland durch kommunalen Finanzausgleich, strategische Wasserplanung,
  Schaffung von Regelungen zum Abbau von Sand und Kies im Bannwald,
  Aufhebung des Einschlagmoratoriums für alte Buchen sowie Beendigung
  der Flächenstilllegung im Staatswald im Rahmen der
  FSC-Zertifizierung, Vergrößerung der Deponien zur Entsorgung von
  Bauabfällen, einheitliches Verfahren zur ortsnahen Verwertung von
  Erdaushub
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  14.03.2023 Drucksache 20/10759
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/132 23.03.2023 S.10853-10864 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/134 24.05.2023 S.11061
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/70  03.05.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11003 03.05.2023
      Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
            
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/132 S.10854-10855)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/132 S.10855-10857)
  Barth, Elke, SPD (PlPr 20/132 S.10857-10859)
  Förster-Heldmann, Hildegard, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/132
            S.10859-10860)
  Kasseckert, Heiko, CDU (PlPr 20/132 S.10860-10861)
  Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/132 S.10861-10863)
  Deutschendorf, Jens (PlPr 20/132 S.10863-10864)
            Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Energie,
            Verkehr und Wohnen