- Bauschäden an der Salzbachtalbrücke Wiesbaden
  Verzögerung der Sanierung der Brücke
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD
  29.01.2019 und Antwort 26.04.2019 Drucksache 20/80
            
            


            
            
- Teilsperrung der Salzbachtalbrücke wegen fehlerhafter
  Bauausführung
  Sachstand des Neubaus der Salzbachtalbrücke, voraussichtlicher
  Baubeginn, Zustand der Bausubstanz der bestehenden Brücke, Ursache
  des entstandenen Schadens, Feststellung des Fehlers der
  bauausführenden Firma, Forderung von Nachweisen zur Dokumentation der
  Arbeiten, Zeitpunkt der Kontrollmaßnahme durch Hessen Mobil,
  verkehrliche Auswirkungen durch die Sperrung sowie Auswirkungen auf
  die Schadstoffsituation in Wiesbaden, Maßnahmen zur Verbesserung der
  Verkehrssituation
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  23.01.2019 Drucksache 20/44
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/1   20.03.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Erneute Verzögerungen an der Salzbachtal-Brücke
  Gründe für die Verzögerungen im Brückenabbau und -neubau der
  Südseite, Geltendmachung der Schadenskosten gegenüber dem
  schadenverursachenden Unternehmen, Kenntnis des Verkehrsministeriums
  über die Verzögerungen, Beauftragung eines Gutachters zur Bewertung
  des Abbruchkonzepts, Verhandlungen mit der bauausführenden Firma,
  geplante Fertigstellung des Neubau der ersten südlichen Brückenhälfte
  sowie Gesamtfertigstellung der Salzbachtalbrücke
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD
  21.10.2020 Drucksache 20/3882
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/28  10.02.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/26 21.01.2021
            


            
            
- Informationen zur Salzbachtalbrücke
            
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/38  23.06.2021    
            


            
            
- Schäden an der Salzbachtalbrücke
  Zeitpunkt der Feststellung einer kürzeren Nutzungsdauer, Einstufung
  des Zustandes und Restnutzungsdauer seit 2008, Turnus der
  Brückenzustandsüberprüfungen, Verstärkungsmaßnahmen seit 2009 und
  2012, Auswirkungen auf die Restnutzungsdauer, Erlass des
  Planfeststellungsbeschlusses, Informationen zur Auftragsvergabe der
  Bauleistung, Angabe des geplanten Fertigstellungstermins, Gründe für
  Bohrungen an der nördlichen Brückenhälfte, Kompensation von
  Fehlbohrungen, Übergabe der Verträge für die Feststellung der
  Verzögerungsschäden der schadenverursachenden Baufirma sowie für ein
  mit der Erstellung eines baubetrieblichen Gutachtens beauftragten
  Ingenieurbüros an die Autobahn GmbH des Bundes, Baumaßnahmen am
  südlichen Überbau, Konsequenzen aus dem Bauschaden,
  sicherheitsrelevante Vorfälle im Jahr 2019, Angaben zum
  bauvertraglich vereinbarten Abbruchentwurf, Beanstandungen der
  bauausführenden Firma, Auswirkungen der Unstimmigkeiten zwischen der
  Firma und Hessen Mobil, Zeitpunkt der Informierung über die
  Brückenschäden, Darstellung des Schadenbildes, Angaben zur
  Gefahrenlage, technischen Normen und Vorschriften zur Überprüfung von
  maroden Brücken, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  24.06.2021 Drucksache 20/6038
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/39  02.07.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Ausnahmesituation an der Salzbachtalbrücke kooperativ und zeitnah
  auflösen
  Bedauern über verkehrliche Ausnahmesituation durch Brückensperrung
  (massive Einschränkung und Behinderung des Bahn- und Autoverkehrs),
  Durchführung vergangener turnusgemäßer Kontrollen an der Brücke,
  Begrüßung der zeitnahen Sprengung, Hervorhebung der Taskforce
  Brückenerhaltung (seit 2015) bei Hessen Mobil zwecks Sanierung
  vorrangig maroder Brücken und damit verbundener Personalaufstockung,
  Forderung nach weiterer enger Zusammenarbeit von Autobahn GmbH,
  Hessen Mobil und Stadt Wiesbaden
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  08.07.2021 Drucksache 20/6122
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/81  08.07.2021 S.6531-6542 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/83  29.09.2021 S.6755
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/41  01.09.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6319 01.09.2021
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/81 S.6531-6532,
            6541-6542)
  Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/81 S.6532-6533)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/81 S.6533-6535)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/81 S.6535-6536)
  Walther, Katy, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6536-6537)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/81 S.6537-6539)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6539-6541)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Gutachten zur Salzbachtalbrücke Teil II
  Übergang der Verantwortlichkeit für die Bereiche Planung, Bau,
  Betrieb, Erhalt, Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung
  hinsichtlich Autobahnen an den Bund ab 2021
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  25.01.2022 und Antwort 08.03.2022 Drucksache 20/7723
            
            


            
            
- Gutachten zur Salzbachtalbrücke Teil I
  Übergang der Verantwortlichkeit für die Bereiche Planung, Bau,
  Betrieb, Erhalt, Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung
  hinsichtlich Autobahnen an den Bund ab 2021
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  25.01.2022 und Antwort 08.03.2022 Drucksache 20/7726