Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

Druck Word-Export PDF-Export Weitere Beratung verfolgen (Merkliste)
- Mangel und Verteuerung von Kies und Sand
  Verfügbarkeit von Sand, Kies, Natursteinen und Ton; Bewertung des
  Einsatzes von Recycling-Baustoffen als nachhaltige Alternative,
  Maßnahmen zur Rohstoffsicherung, Anzahl und Auflistung der
  Abbauflächen für Kies und Sand, Anzahl der Genehmigungen und
  Flächengröße neuer Abbauflächen seit 2004 aufgelistet nach Standort
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  16.07.2019 und Antwort 04.10.2019 Drucksache 20/948
            
            


            
            
- Verwendung von recycelten Baustoffen in Hessen
  Definition und Voraussetzung von Recycling Baustoff (mineralischer
  Baustoff) und Einsatz von recyceltem Baumaterialien (Tiefbau,
  Straßenbau), prozentual aufbereitete Mengen gewerblich-industrieller
  Bauabfälle 2012-2018, Qualitätskontrollen in Bezug auf
  umweltbezogenen und bautechnischen Anforderungen, Einsparpotentiale
  im Vergleich Primärrohstoffe und Recycling Baustoffe, Anteil
  mineralischer Abfälle in Deponien von 2010 bis 2019, Einschätzung der
  Ressourcenschonung und Ressourceneffizienz (Nachhaltigkeit,
  Ökologie), Vorgaben bei Ausschreibungen
            
  Berichtsantrag                                 John, Knut, SPD; Barth, Elke, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  12.05.2021 Drucksache 20/5751
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/46  19.01.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/39 22.09.2021
            


            
            
- Neujustierung der Lieferketten und Unterstützung mittelständischer
  Unternehmen
  Bewertung aktueller Lieferketten insbesondere in der Corona-Pandemie
  (Rohstoffknappheit bei Holz, Metall, Kunststoff, Preisanstiege,
  Engpässe in der Logistik), Auswirkungen auf Bauwirtschaft und
  Elektroindustrie (Halbleiter), Einrichtung von Hessen Trade & Invest
  GmbH als Kontaktstelle für Fragen zu internationaler Lieferketten,
  Verweis auf Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz, keine Notwendigkeit
  zusätzlicher Versicherungen zur Abdeckung von Lieferkettenrisiken,
  Unterstützung und Informationen bei Makrorisiken (u.a. Klimawandel,
  Demografie), Förderung von Künstlicher Intelligenz,
  Forschungsprogramm LOEWE
            
  Berichtsantrag                                 Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  19.05.2021 Drucksache 20/5795
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/41  01.09.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/36 30.07.2021
            


            
            
- Steigende Holzpreise durch hessische Holzbauinitiative abfedern
  Unterstützung der Bauherren und des Handwerks bei Verwendung
  nachhaltiger Rohstoffe, Forderungen: Maßnahmen im
  bauordnungsrechtlichen Bereich und im Rahmen des staatlichen
  Hochbaus, Erhöhung der Holzgewerke bei öffentlichen Gebäuden,
  Anreizsystem zur CO2-Einsparung durch nachwachsenden Baustoff,
  Konzept zur Veröffentlichung des Produktionsverlaufs und Herkunft
  heimischer Holzarten
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  26.05.2021 Drucksache 20/5821
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/27  02.06.2021    
      Ablehnung
            


            
            
- Allianz für Wohnen: Dialog zur Baukostenentwicklung wird
  weitergeführt
  Internationale Entwicklung der Rohstoffpreise als Ursache für
  steigende Kosten, positive Bewertung bisheriger Maßnahmen der
  Landesregierung (Umfrage in Baubranche, Wohnungsbauförderung),
  Forderung nach Beibehaltung des Dialogs mit Partnern der Allianz für
  Wohnen u.a. zur Erarbeitung von Grundlagen für Baukostensenkung
  (Deponien, Recyclingbaustoffe)
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  10.11.2021 Drucksache 20/6700
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/87  10.11.2021 S.6979-6989 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/90  08.12.2021 S.7315
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/45  24.11.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6803 24.11.2021
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Barth, Elke, SPD (PlPr 20/87 S.6979-6980, 6988)
  Förster-Heldmann, Hildegard, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/87
            S.6980-6981)
  Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/87 S.6981)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/87 S.6982-6983,
            6988-6989)
  Kasseckert, Heiko, CDU (PlPr 20/87 S.6983-6984)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/87 S.6984-6986, 6989)
  Deutschendorf, Jens (PlPr 20/87 S.6986-6989)
            Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Energie,
            Verkehr und Wohnen


            
            
- Haldenabdeckung K+S Rückstandshalte Neuhof-Ellers
  Durchführung von Prüfungen auf Grundlage des bergrechtlichen
  Betriebsplanverfahrens
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  09.08.2022 und Antwort 23.08.2022 Drucksache 20/8964
            
            


            
            
- Kiesabbau in Trebur
  Ermittlungen des Regierungspräsidium Darmstadt hinsichtlich der
  Ursache des Abrutschens eines Teils der Böschung am Geinsheimer
  Kiebertsee Ende Oktober 2022, Beurteilung einer möglichen
  Umweltauswirkung aufgrund des Böschungsabrutschs, Sachstand des
  Genehmigungsverfahrens des geplanten Abbaus von Sand und Kies durch
  die Firma Dyckerhoff
            
  Kleine Anfrage                                 Kummer, Gerald, SPD
  29.11.2022 und Antwort 16.12.2022 Drucksache 20/9633
            
            


            
            
- Machbarkeit einer Boden-/Bauschuttabdeckung der Halde
  Neuhof-Ellers
  Grundlage für die Eignung einer Abdeckung der Halde Neuhof mit
  Boden-und Bauschutt, Einschätzung anderer Lösungsoptionen,
  Zusammensetzung der Halde Neuhof, Möglichkeit der industriellen
  Verwertung der Stoffe
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  16.03.2023 und Antwort 16.05.2023 Drucksache 20/10784
            
            


            
            
- Flächenverbrauch und Klimaschutz Haldenabdeckung Neuhof-Ellers
  Maßnahmen zur Verminderung der Haldenabwässer der
  Kali-Rückstandshalden, Informierung über den Energieeinsatz im
  Bereich der Werke Werra sowie Neuhof, Gründe für einen langen
  Umsetzungszeitraum, Beurteilung der Effizienz der vorgesehenen
  Maßnahme einer Dickschichtabdeckung, Ziel der Bewirtschaftungsplanung
  der Flussgebietsgemeinschaft (FGG) Weser der Verbesserung der
  Salzbelastung für Werra und Weser
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  16.03.2023 und Antwort 16.05.2023 Drucksache 20/10785
            
            


            
            
- K+S Rückstandshalde Neuhof-Ellers
  Veröffentlichung der Zusammenfassung und Auswertung der
  Stellungnahmen zu den Anhörungsdokumenten des Bewirtschaftungsplans,
  des Maßnahmenprogramms und des Umweltberichts 2021 bis 2027 für die
  Flussgebietseinheit Weser und der Zusammenfassung und Auswertung der
  Stellungnahmen zu den Entwürfen des detaillierten
  Bewirtschaftungsplans und Maßnahmenprogramms und des Umweltberichtes
  2021 bis 2027
  für die Flussgebietseinheit Weser bzgl. der Salzbelastung,
  Unterscheidung der Einstapelung von Prozesswässern im Vergleich zu
  Haldenwässern, Abgaben zum Verlauf der Abdichtungen der
  Haldenaufstandsfläche, Prognose für eine Alternative zu einer
  Haldenabdeckung in Neuhof-Ellers; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  16.03.2023 und Antwort 16.05.2023 Drucksache 20/10786
            
            


            
            
- Sachstand K+S Halde Neuhof-Ellers
  Informationen zum aktuellen Sachstand der Umsetzung einer
  Haldenabdeckung, Begründung und Beurteilung der Umweltverträglichkeit
  einer Dickschicht-Abdeckung mit Boden und Bauschutt, Schätzung von
  Zeit- und Flächenbedarf sowie Auswirkungen auf bestehende Biotope,
  Beurteilung der naturschutzfachlichen und umweltfachlichen Belange,
  Bewertung des anstehenden Genehmigungsverfahrens im Vergleich zu
  einer Ablehnung in Niedersachsen, Beurteilung der Auswirkungen der
  benötigten Lkw-Bewegungen pro Tag im Dorf Neuhof, Kontakt zwischen
  Unternehmen und Bürgerinitiative, Einschätzung einer alternativen
  Nutzbarkeit des Haldenmaterials
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Waschke, Sabine, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD; Schneider, Florian, SPD; Geis,
                                                 Kerstin, SPD; Fraktion der SPD
  30.03.2023 Drucksache 20/10868
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/51  03.05.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht