Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Personalnotstand und Unterrichtsausfall an Förderschulen durch Lehrermangel Anteil nicht besetzter Förderlehrkraftstellen, Unterrichtsausfälle an Förderschulen, Maßnahmen zur Gewährleistung des Unterrichts sowie zur Behebung des Personalnotstandes an betroffenen Schulen, Erkenntnisse zum Lehrermangel an Förderschulen bzw. für die inklusive Beschulung, Auflistung der Qualifikationen der Lehrkräfte, Anzahl der Unterrichtserlaubnisse im Schuljahr 2018/2019, Gesamtzahl verfügbarer Stellen für Förderschullehrkräfte, Anteil der Lehrkräfte mit Lehramt an Förderschulen mit zweiter Staatsprüfung und befristet beschäftigter Personen Dringlicher Berichtsantrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 09.04.2019 Drucksache 20/481 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/2 08.05.2019 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Atypische und prekäre Beschäftigungsverhältnisse Land Hessen Anzahl befristeter und geringfügiger Beschäftigungsverhältnisse sowie Teilzeitbeschäftigungen im Kultusministerium und der Landesverwaltung aufgelistet nach Geschlecht und Alter Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD 02.05.2019 und Antwort 21.08.2019 Drucksache 20/553 - Bildungs- und Betreuungsangebote in Hessen Grundlagen der Bedarfsberechnung für Bildungs- und Betreuungsangebote, Betreuungskapazitäten der Kindertagesstätten, Entwicklung der Versorgungsquote zwischen 2009 und 2019, Inanspruchnahmen der Plätze, Verteilung der Kapazitäten auf kommunale, freigemeindliche und private Träger; Angebote in altersübergreifenden Gruppen und Einrichtungen, Kinder mit Migrationshintergrund, Betreuungszeiten und Anzahl der Kinder mit besonderem Förderbedarf, Verteilung des Platzangebotes auf die Gebietskörperschaften und Versorgungsquoten, Ausbaubedarfe der Betreuungsangebote, Ganztagsangebote in den einzelnen Gebietskörperschaften, Überangebote an Betreuungsplätzen, durchschnittliche Gruppengrößen, Maßnahmen zur Unterstützung der Ausbaubedarfe, Höhe der Gebühren für die Betreuung über 6 Stunden, Anzahl und Qualifikation der Tagespflegepersonen sowie Betreuung in eigenen Wohnräumen oder anderen Räumlichkeiten, Entwicklung der Betreuungsplätze der Kindertagespflege und Unterstützung durch die Landkreise, Anzahl der Beschäftigten zur Betreuung in Kindertagesstätten, Verteilung des Personals auf Altersgruppen und Trägergruppen, Differenzen zwischen rechnerischem und tatsächlichem Bedarf, Teilzeitquote bei Fachkräften zur Betreuung von Kindern, Anzahl befristet Beschäftigter, Maßnahmen zur Deckung des steigenden Fachkräftebedarfs, Anzahl der Ausbildungen für Kinderpflege, Sozialassistenz sowie Erzieherinnen und Erzieher; Zahl der Studienanfängerinnen und -anfänger sowie Absolventinnen und Absolventen der Kindheitspädadogik, Erziehungswissenschaft und der Sozialen Arbeit; Verfahren zur Anerkennung ausländischer Abschlüsse, u.a.m.; zahlreiche Anlagen Große Anfrage Fraktion der Freien Demokraten 06.05.2019 Drucksache 20/569 Antw 09.01.2020 Drucksache 20/1785 Plenarprotokoll 20/48 02.07.2020 S.3664-3675 (1. Video) (2. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/48 S.3664-3665) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/48 S.3665-3667) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3667-3668) Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/48 S.3668-3670) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/48 S.3670-3671) Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/48 S.3672) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/48 S.3673) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3673-3675) als Minister für Soziales und Integration - Befristet beschäftigte Lehrkräfte an hessischen Schulen Anzahl befristet beschäftigter Lehrkräfte, Anzahl der bei Personaldienstleistern befristet beschäftigter Lehrkräfte in den Jahren 2016 bis 2019; Anlage Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 14.05.2019 und Antwort 14.01.2020 Drucksache 20/632 - Befristete Beschäftigung und Drittmittel Berichtsantrag Sommer, Daniela, Dr., SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Fraktion der SPD 21.05.2019 Drucksache 20/681 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/7 19.09.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: WKA 20/5 (nicht öffentlich) 12.08.2019 - Befristete Arbeitsverträge Lehrkräfte Zahl der befristeten Beschäftigungsverhältnisse, Planstellen für Referendarinnen und Referendare, Versetzungen in den Ruhestand aufgelistet nach Schulamt; Anlagen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD 06.06.2019 und Antwort 19.03.2020 Drucksache 20/772 - Lehrerbedarfsplanung und Schülerzahlenentwicklung Ermittlung und Zahlen der Schülerzahlprognosen für das Schuljahr 2023/2024, Bewertung der Prognose zur Schülerzahlentwicklung und zum Lehrkräftebedarf im Grundschulbereich der Bertelsmann-Stiftung, Unterschiede der Prognosen, Einfluss der Schülerzahlentwicklung auf den Lehrkräftebedarf, Stellenversorgung, Lehrerbedarf für die einzelnen Bildungsgänge und Schulformen bis 2024, Teilnahmen an der Sondermaßnahme zum pädagogischen Vorbereitungsdienst für das Lehramt an Grundschulen, Entwicklung des Anteils von Quereinsteigerinnen und Quereinsteigern, Anzahl befristeter Vertretungsverträge, Anteil von Personen mit und ohne pädagogischer Ausbildung, Einsatz pensionierter Lehrkräfte, Entwicklung der Zahl der Anerkennung von außerhessischen Lehramtsabschlüssen und Lehrbefähigungen, Neubesetzung von Schulleitungsstellen und Konrektorenstellen, Anzahl vakanter Stellen, Maßnahmen zur zeitnahen Stellenbesetzung Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 11.09.2019 Drucksache 20/1172 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/12 27.11.2019 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Befristet beschäftigte Frauen beim Land Hessen Gründe für befristete Beschäftigungsverhältnisse, Maßnahmen zur Verbesserung von Übernahme- und Entfristungsperspektiven Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD 30.10.2019 und Antwort 09.01.2020 Drucksache 20/1476 - Nichtrichterlicher Dienst in Hessen Anzahl befristeter Arbeitsverträge, durchschnittliche Dauer bis zu einer Entfristung, Aufstiegsmöglichkeiten und Vergütung der Tätigkeiten im nichtrichterlichen Dienst, Entgelterhöhung nach der Tarifeinigung 2019 Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 05.11.2019 und Antwort 27.12.2019 Drucksache 20/1493 - Aktueller und drohender Personalnotstand und Unterrichtsausfall an Grundschulen durch Lehrkräftemangel Übersicht des Soll-Ist-Abgleichs der Lehrkräftestellen, Regelungen bei Langzeitabwesenheiten und Unterrichtsvertretung, Anzahl der landesweiten Vollzeitäquivalente getrennt nach Vertragsdauer und entsprechendem Lehramt oder Lehrbefähigung; Entwicklung des Anteils der männlichen Lehrkräfte von 2014 bis 2018, Altersstruktur der Lehrkräfte, Prognose der jährlichen Zu- und Abgänge bis 2030, Zulassungshöchstzahl für das Lehramtsstudium an Hochschulen, mögliche Erweiterung der Studienplätze, Übersicht der Studierenden seit dem Wintersemester 2018/2019 und seit dem Sommersemester 2019, Erwartungen an den Hochschulpakt, Zulassungsvoraussetzungen für das Studium, Veränderungen des Numerus Clausus, Zugangsvoraussetzungen für Personen mit Fachhochschulreife, Stellenzahl für den Vorbereitungsdienst, Plätze zur Weiterbildung zur Grundschullehrkraft, Maßnahmen zu Vorbeugung des Lehrkräftemangels Berichtsantrag Strube, Manuela, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 06.11.2019 Drucksache 20/1508 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/14 05.02.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/16 22.01.2020 - Arbeitslosigkeit befristet beschäftigter Lehrkräfte in Hessen während der Sommerferien Anzahl befristet beschäftigter Lehrkräfte im Juni und Oktober 2018 und 2019 ohne Beschäftigung in den Schulferien aufgelistet nach Schulamt und Schulform, Entwicklung der Weiterbeschäftigung in den Sommerferien sowie der in den Ferien arbeitslos gemeldeten Lehrkräfte, Begründung für den höheren Rückgang in Rheinland-Pfalz, Maßnahmen zur Verbesserung der Situation; Anlagen Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 28.11.2019 und Antwort 09.03.2020 Drucksache 20/1609 - Pensionierte Lehrkräfte an Schulen Verfahren bei der Einstellung von Pensionären in den Schuldienst Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 13.01.2020 und Antwort 18.02.2020 Drucksache 20/1790 - Befristet beschäftigte Lehrkräfte an hessischen Schulen im Schuljahr 2019/2020 Gründe für verlängerte Zeiträume bei der Beantwortung parlamentarischer Anfragen, Zahl der Lehrkräfte aufgelistet nach Schultyp, Anteil der Kräfte ohne Lehramt oder -befähigung; Anlage Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 17.01.2020 und Antwort 03.03.2020 Drucksache 20/2043 - Studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte - Teil II Zahl der Urlaubsanträge von studentischen und wissenschaftlichen Hilfskräften an Hochschulen, Anzahl der Verträge aufgelistet nach Geschlecht und Vertragsdauer, Maßnahmen zur Sicherstellung von sinnvollen Vertragslaufzeiten, Aufgaben der Hilfskräfte an den verschiedenen Hochschulen, Gespräche mit den Hochschulen mit dem Ziel der Vereinbarung tarifähnlicher Regelungen; Anlagen Kleine Anfrage Wissler, Janine, DIE LINKE 13.02.2020 und Antwort 22.04.2020 Drucksache 20/2403 - Betreuungsrelation an Hessischen Hochschulen und Universitäten Betreuungsrelation von Lehrkräften zu Studierenden im Bereich Germanistik sowie in Lehramtsstudiengängen an den verschiedenen Universitäten, Anzahl entfristeter Planstellen mit kw-Vermerk an Hochschulen für angewandte Wissenschaften, Besetzung der im Koalitionsvertrag erwähnten 300 zusätzlichen Professorenstellen, Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD 02.03.2020 und Antwort 20.04.2020 Drucksache 20/2489 - Gesetz zur Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen zur Bewältigung der Auswirkungen der SARS-CoV-2-Pandemie im Hochschulbereich Änderung des Hochschulgesetzes (Art. 1): Ermächtigung des Wissenschaftsministeriums durch Rechtsverordnung für Regelungen betreffend Prüfungen, Anerkennung von Prüfungsleistungen, Regelstudienzeit sowie die zulässige Dauer der Beschäftigung in einem Beamtenverhältnis oder befristeten Arbeitsverhältnis, regelmäßige Berichterstattung an den Landtag über den Sachstand der Rechtsverordnungen, Befristung des Gesetzes bis 31. Dezember 2021 Gesetzentwurf Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 09.06.2020 Drucksache 20/2955 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/43 16.06.2020 S.3298-3307 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/44 23.06.2020 S.3367-3373 (Video) Gesetz beschlossen Gesetz vom 24.06.2020 GVBl. Nr. 36 01.07.2020 S.435 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/14 18.06.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/3020 18.06.2020 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/43 S.3298-3299; PlPr 20/44 S.3367) Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/43 S.3299-3301; PlPr 20/44 S.3369) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/43 S.3301-3302; PlPr 20/44 S.3369-3370) Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/43 S.3302-3303; PlPr 20/44 S.3370-3371) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/43 S.3303-3304; PlPr 20/44 S.3372) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/43 S.3304; PlPr 20/44 S.3368) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/43 S.3305-3307; PlPr 20/44 S.3372-3373) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst - Grundschulöffnungen vor den Sommerferien 2020 Zahl der Schließungen von Grundschulen vor den Sommerferien 2020, Anzahl der Corona-Fälle an Schulen zwischen Mai und Juli 2020, Zuständigkeit für die Entscheidung über Art und Umfang der Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz, Anzahl der nicht zur Verfügung stehenden Lehrkräfte aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu der Risikogruppe, Zahl der Bewerbungen zur Abordnung an eine Grundschule Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 05.08.2020 und Antwort 07.10.2020 Drucksache 20/3338 - Eingruppierung von Vorklassenleitungen Anzahl der Lehrkräfte in Vorklassen, Anteil der Beamten, Angestellten, unbefristet und befristet Beschäftigten in der Lehrkräftestatistik; Übersicht der Gehalts- und Besoldungsstufen, Ausnahmeregelungen für Leitungsfunktionen hinsichtlich der Verbeamtung Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 31.08.2020 und Antwort 20.01.2021 Drucksache 20/3520 - Zielvereinbarungen zwischen dem Land Hessen und den Hochschulleitungen im Rahmen des Hessischen Hochschulpaktes - Teil II Zeitplan des Zielvereinbarungsprozesses, Anteil dauerhaft Beschäftigter, Professoren und drittmittelfinanziertes Personal an den Universitäten; Anzahl der aus Drittmitteln des Landes finanzierten Personen, Entwicklung der unbefristeten Beschäftigungsverhältnisse seit 1992, geplante Sanktionen, Überprüfungsmechanismen und Anreize für die Einhaltung der Vereinbarungen; Regelung zur Vergabe der Landesmittel, Übersicht der Ausgabereste im Hochschulpakt 2020; Anlagen Kleine Anfrage Wissler, Janine, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 24.11.2020 und Antwort 27.01.2021 Drucksache 20/4152 - Bericht "Kulturelle Diversität und Chancengleichheit in der Bundesverwaltung" Übersicht der Bevölkerung nach Migrationsstatus von 2005 bis 2019, Anteil der Beschäftigten in der öffentlichen Verwaltung, Bericht hinsichtlich der Befragung zur Vielfalt in der Landesverwaltung, Auswahl des Personals und Besetzung von Stellen nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung; Ergebnisse der ersten gemeinsamen Beschäftigtenbefragung der Behörden und Einrichtungen im öffentlichen Dienst des Bundes; Anlagen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 14.12.2020 und Antwort 11.02.2021 Drucksache 20/4279 - Solidarisch durch die Krise - für faire Arbeit und fairen Lohn Notwendigkeit des Ausbaus des Sozialstaats in Corona-Krise, Unterstützung einer sozialverträglichen Gestaltung des Transformations- und Digitalisierungsprozesses in Wirtschaft, Befürwortung der Erhöhung des Mindestlohns, Aufwertung der sozialen Berufe, Knüpfen der Vergabe öffentlicher Aufträge an tariftreue und soziale Standards durch Unternehmen, Stärkung des Arbeitsschutzes, Verstetigung des Rechts auf Teilzeitbeschäftigung und Rückkehrrecht in Vollzeit, Forderungen: weitere Überbrückungshilfe für Wirtschaft, Unterstützung junger Menschen bei Berufsausbildung, Stärkung der Tarifbindung, Einrichtung eines Transformations- und Innovationsfonds, Nutzung des "Industriedialogs", Anhebung der Besoldung von Grundschullehrern, bessere Besoldungsstruktur und personelle Entlastung bei Polizei, Aufbau flexibler Arbeitsmodelle im Landesdienst, Gleichstellung von Mann und Frau im Berufsleben, u.a.m. Antrag Decker, Wolfgang, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 20.04.2021 Drucksache 20/5543 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/71 28.04.2021 S.5689-5702 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74 19.05.2021 S.5996 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/52 06.05.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/5705 06.05.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Decker, Wolfgang, SPD (PlPr 20/71 S.5689-5691, 5701-5702) Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/71 S.5691-5693) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/71 S.5693-5694) Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5695-5696) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/71 S.5696-5698) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/71 S.5698-5700) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5700-5701) als Minister für Soziales und Integration - "Kodex für gute Arbeit" ein Vorteil für Hessens Hochschulen Forderung nach Entwicklung und Umsetzung eines "Kodex für gute Arbeit" im Dialog mit Hochschulleitungen und Arbeitnehmervertretungen zur Verbesserung der Beschäftigungssituation (u.a. familiengerechter Umgang mit Teilzeitbeschäftigung, Gesundheitsförderung, faire Arbeitsbedingungen, Ausgestaltung befristeter Arbeitsverhältnisse z.B. von studentischen Hilfskräften) Antrag Fraktion der SPD 30.04.2021 Drucksache 20/5638 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/73 18.05.2021 S.5865-5885 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/87 10.11.2021 S.7035 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/33 04.11.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/6653 04.11.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/73 S.5865-5868) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/73 S.5868-5871) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/73 S.5871-5873) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/73 S.5874-5876) Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/73 S.5876-5879) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/73 S.5879-5881) Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/73 S.5881-5884) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/73 S.5884-5885) - Zunahme der befristeten Arbeitsverträge bei Lehrkräften - Teil I Übersicht der befristet beschäftigten Lehrkräfte insbesondere mit Lehramtsqualifikation im Schuljahr 2020/2021, Darstellung der Fächerverteilung an öffentlichen Schulen, Grundlage für den Quereinstieg im Lehramt; Anlagen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 06.05.2021 und Antwort 13.08.2021 Drucksache 20/5696 - Zunahme der befristeten Arbeitsverträge bei Lehrkräften - Teil II Gründe für befristete Vertretungsverträge von 2010 bis 2015 sowie die Steigerung der befristeten Verträge seit 2016 (Flüchtlingsbeschulung, angespannter Lehrerarbeitsmarkt), Anzahl der 2019/2020 in den Ruhestand getretenen Lehrkräfte (Anlage) Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 06.05.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/5697 - Die hessische Hochschulstrategie: Verlässlichkeit als Antrieb für Chancengerechtigkeit und Mut Debatte über die Fortsetzung des Hochschulpaktes 2021 bis 2025, der Reduzierung befristeter Beschäftigung und 300 neuer Professuren, einschließlich einer Professur zum Thema Klimaschutz und Nachhaltigkeit pro Hochschule, Fortsetzung des Hochschulbauprogramms HEUREKA bis 2031, Kodex für gute Arbeit zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen an Hochschulen, Bedeutung des Digitalpakts Hochschule (u.a. IT-Investitionen, neue Lehr-Lernformate, Forschungsdatenmanagement) und der Forschungsförderung LOEWE, Hessisches Zentrum für Künstliche Intelligenz, Hochschulsituation während der Pandemie und anstehende Novellierung des Hochschulrechts Regierungserklärung Ministerin für Wissenschaft und Kunst Plenarprotokoll 20/73 18.05.2021 S.5865-5885 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/73 S.5865-5868) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/73 S.5868-5871) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/73 S.5871-5873) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/73 S.5874-5876) Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/73 S.5876-5879) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/73 S.5879-5881) Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/73 S.5881-5884) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/73 S.5884-5885) - Befristete Arbeitsverträge an hessischen Hochschulen - Teil I Anzahl der befristet beschäftigten wissenschaftlich-künstlerischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter, Befristungsdauer an den einzelnen Hochschulen; Anlagen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 31.05.2021 und Antwort 10.09.2021 Drucksache 20/5849 - Befristete Arbeitsverträge an hessischen Hochschulen - Teil II Anteil der Entfristungen bei wissenschaftlichen Mitarbeitenden und Verwaltungsangestellten aufgelistet nach Hochschule, Gründe für die Zahl an befristeten Arbeitsverträgen, Maßnahmen zur Verbesserung der Einstellungssituation für Mitarbeitende; Anlage Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 31.05.2021 und Antwort 10.09.2021 Drucksache 20/5850 - Befristete Beschäftigung Berichtsantrag Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Fraktion der SPD 15.06.2021 Drucksache 20/5967 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/36 02.12.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: WKA 20/28 (nicht öffentlich) 14.09.2021 - Qualifikationen und Befristungen von hessischen Lehrkräften Anzahl der befristet beschäftigten Lehrkräfte im Jahr 2020, Anteil der befristet und unbefristet beschäftigten Lehrkräfte mit und ohne Lehramtsqualifikation, Maßnahmen zum Ausgleich pandemiebedingter Personalbedarfe hinsichtlich Unterrichtsausfällen; Anlagen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 25.06.2021 und Antwort 03.11.2021 Drucksache 20/6041 - Arbeitslosigkeit befristet beschäftigter Lehrkräfte in Hessen während der Sommerferien 2020 Angaben zur Anzahl und zum Anteil der Lehrkräfte mit befristetem Vertrag in den Jahren 2015 bis 2020, Zielwert und Maßnahmen zur Absenkung der Arbeitslosigkeit von befristet beschäftigten Lehrkräften während der Sommerferien, Anlage Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 16.07.2021 und Antwort 05.01.2022 Drucksache 20/6158 - Befristete Arbeitsverhältnisse in der hessischen Justiz Zahl der Neueinstellungen und befristeten Arbeitsverträge zwischen 2011 und 2021, Verlängerung von Befristungen und Übernahmen in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis, Sachgründe für die Befristung, Planung bei weiteren Neueinstellungen, Anlage Kleine Anfrage Kummer, Gerald, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Waschke, Sabine, SPD 26.10.2021 und Antwort 04.01.2022 Drucksache 20/6582 - Aktueller Stand befristeter Beschäftigungen an hessischen Schulen Anzahl befristet beschäftigter Lehrkräfte im Jahr 2021, pandemiebedingte zusätzlicher befristeter Verträge in den Jahren 2020 und 2021, Anteil von Lehrkräfte mit und ohne Lehramtsqualifikation, die mit einem TV -H -Vertrag eingesetzt werden, Anlagen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 09.11.2021 und Antwort 05.01.2022 Drucksache 20/6696 - Zielvereinbarungen zum Hessischen Hochschulpakt 2021 - 2025 setzen klare Ziele für eine bessere Betreuungsrelation und den Ausbau unbefristeter Beschäftigungsverhältnisse Debatte über die im Zuge des Hochschulpaktes festgelegten Zielvereinbarungen zur Verbesserung der Lehrqualität (u.a. Finanzmittel, Betreuungsrelationen und Personalsituation, Beschäftigungsbedingungen und Entfristung von Arbeitsverhältnissen, Bildungsgerechtigkeit, Nachhaltigkeit in Forschung und Lehre) Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.03.2022 Drucksache 20/8176 Plenarprotokoll 20/101 31.03.2022 S.8119-8126 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/101 S.8119-8120) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/101 S.8120-8121) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/101 S.8121-8122) Deißler, Lisa, Freie Demokraten (PlPr 20/101 S.8122-8123) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/101 S.8123-8124) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/101 S.8124-8125) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/101 S.8125-8126) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst - Zielvereinbarungen zum Hessischen Hochschulpakt 2021-2025 setzen klare Ziele für eine bessere Betreuungsrelation, Chancengerechtigkeit in der Bildung, den Ausbau unbefristeter Beschäftigungsverhältnisse und Nachhaltigkeit Anerkenntnis der Bereitstellung höherer Finanzmittel und Steigerung des Hochschulbudgets, erfolgte Vereinbarung von verbindlichen Zielen für die Qualität und die Bedingungen von Lehre und Forschung mit Hochschulen (u.a. Verbesserung der Betreuungsrelation von Studenten und Professor, Aufbau eines wissenschaftlichen Mittelbaus, Steigerung unbefristeter Arbeitsverhältnisse, Chancengerechtigkeit im Studium), Klimaschutzziel u.a. mit Nachhaltigkeitsstrategie, Unterstützung der Ziele durch Programm "Hohe Qualität in Studium und Lehre, gute Rahmenbedingungen des Studiums (QuiS)" Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 29.03.2022 Drucksache 20/8196 Plenarprotokoll 20/101 31.03.2022 S.8119-8126 (1. Video) (2. Video) Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/101 S.8119-8120) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/101 S.8120-8121) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/101 S.8121-8122) Deißler, Lisa, Freie Demokraten (PlPr 20/101 S.8122-8123) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/101 S.8123-8124) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/101 S.8124-8125) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/101 S.8125-8126) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst - Arbeitskräftemangel am Frankfurter Flughafen - Rekrutierung von 2000 Arbeitskräften aus der Türkei - Teil I Gründe für die Entscheidung der Fraport AG gegen die Einstellung türkischer Arbeitskräfte Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Schulz, Dimitri, AfD 18.07.2022 und Antwort 21.09.2022 Drucksache 20/8872 - Arbeitskräftemangel am Frankfurter Flughafen - Rekrutierung von 2000 Arbeitskräften aus der Türkei - Teil III Verweis auf die Antwort der Kleinen Anfrage Drs. 20/8872 Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Schulz, Dimitri, AfD 18.07.2022 und Antwort 31.08.2022 Drucksache 20/8874 - Arbeitskräftemangel am Frankfurter Flughafen - Rekrutierung von 2000 Arbeitskräften aus der Türkei - Teil IV Erläuterung des zwischenstaatlichen Sozialversicherungsabkommens, Aufenthaltstitel der Arbeitskräfte für die Dauer der Erwerbstätigkeit am Frankfurter Flughafen, Verpflichtung zur Abreise nach Ablauf der Gültigkeit der erteilten Visa Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Schulz, Dimitri, AfD 18.07.2022 und Antwort 30.08.2022 Drucksache 20/8875 - Arbeitslosigkeit befristet beschäftigter Lehrkräfte in Hessen während der Sommerferien 2021 Anzahl der befristet beschäftigen Lehrkräfte im Juni und Oktober 2021 ohne Beschäftigung im August 2021, Anteil der Lehrkräfte mit der Möglichkeit der Weiterbeschäftigung in den Sommerferien 2021; Anlagen Kleine Anfrage Heidt-Sommer, Nina, SPD 21.07.2022 und Antwort 27.10.2022 Drucksache 20/8898 - Arbeitskräftemangel am Frankfurter Flughafen - Rekrutierung von 2000 Arbeitskräften aus der Türkei - Teil V Gründe für die Entscheidung der Fraport AG gegen die Einstellung türkischer Arbeitskräfte, keine Planungen zu einer inhaltlichen Verkürzung der Zuverlässigkeitsüberprüfung Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Schulz, Dimitri, AfD 27.07.2022 und Antwort 21.09.2022 Drucksache 20/8926 - Lehrkräftesituation im Hochtaunuskreis Anzahl der insgesamt zugewiesenen Stellen im Landkreis bis Juni 2022, Neueinstellungen seit 2018, Übersicht des Soll- und Ist-Wertes der Vollzeitäquivalente aufgelistet nach Schulform, Anteil der verbeamteten und angestellten Lehrkräfte sowie befristete und unbefristete Stellen, Zahl der in den Sommerferien arbeitslos gemeldeten Kräfte, Angaben zu Lehramtsqualifikationen und Fächerkombinationen, fortlaufende Evaluation des Erlasses zur Weiterbeschäftigung befristet beschäftigter TV-H-Lehrkräfte; Anlagen Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 22.08.2022 und Antwort 10.01.2023 Drucksache 20/9023 - Gesetz zur Änderung des Hessischen Mittelstandsförderungsgesetzes Aufnahme von sozialen Kriterien bei der Berücksichtigung der finanziellen Förderung von Unternehmen (u.a. Tarifbindung, Mitbestimmung durch Betriebsrat, Vermeidung prekärer Arbeitsverhältnisse) Gesetzentwurf Fraktion der SPD 13.09.2022 Drucksache 20/9127 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/113 21.09.2022 S.9035-9043 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/126 26.01.2023 S.10323-10333 (1. Video) (2. Video) Ablehnung Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/58 28.09.2022 20/61 23.11.2022 (ö) 20/64 11.01.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/9972 11.01.2023 Beschluss: Ablehnung Ausschussvorlagen: WVA 20/52 (Teil 1-2) Anhörung: öffentliche Anhörung WVA 23.11.2022 20/61 schriftl. Stellungnahmen WVA 20/52 Teil 1 WVA 20/52 Teil 2 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/113 S.9035-9036; PlPr 20/126 S.10324-10325) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/113 S.9036-9037; PlPr 20/126 S.10329-10331) Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/113 S.9037-9039; PlPr 20/126 S.10325-10326) Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/113 S.9039-9040; PlPr 20/126 S.10326-10328) Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/113 S.9040-9041; PlPr 20/126 S.10328-10329) Pentz, Manfred, CDU (PlPr 20/113 S.9041-9042; PlPr 20/126 S.10331) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/113 S.9042-9043; PlPr 20/126 S.10331-10333) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Lehrkräfte über die Sommerferien bezahlen - Schluss mit Ferienarbeitslosigkeit in Hessen Forderung nach Sicherstellung der weiteren Vergütung in den Sommerferien für die das gesamte vorherige Schuljahr tätigen Lehrer mit befristeten Arbeitsverträgen Antrag Fraktion der SPD 13.09.2022 Drucksache 20/9144 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/112 20.09.2022 S.8958-8982 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/116 12.10.2022 S.9366 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/54 28.09.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/9265 28.09.2022 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/112 S.8958-8963) Kultusminister Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/112 S.8963-8966) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/112 S.8966-8969) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/112 S.8969-8972) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/112 S.8972-8975) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/112 S.8975-8978) Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/112 S.8978-8982) - Hessen verbessert die Lehr- und Lernbedingungen an Schulen kontinuierlich - mit steigenden Lehrkräfteressourcen, multiprofessionellen Teams und mehr individueller Förderung Neue Herausforderungen für Schulen durch Pandemie und Ukrainekrieg sowie u.a. in Bereichen Digitalisierung, Inklusion, Ganztag, Landesprogramm Löwenstark u.a. für Förderangebote für verpasste Unterrichtsinhalte und Bewältigung sozialer und psychischer Folgen, erfolgte Steigerung der Lehrkräfteversorgung und Studienplatzkapazitäten, Senkung der Klassenteiler sowie der Reduktion der Unterrichtsverpflichtung für Lehrkräfte, Debatte um einheitliche Eingangsbesoldung für alle Lehrer, Ausbau multiprofessioneller Teams (sozialpädagogische Fachkräfte), Vermeidung von Anstellungslücken in Sommerferien, Landesprogramm "Starke Heimat Hessen - Verwaltungskräfte an Schulen", Qualifizierung von Schulleitern Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.09.2022 Drucksache 20/9200 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/112 20.09.2022 S.8958-8982 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/116 12.10.2022 S.9366 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/54 28.09.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/9266 29.09.2022 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/112 S.8958-8963) Kultusminister Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/112 S.8963-8966) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/112 S.8966-8969) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/112 S.8969-8972) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/112 S.8972-8975) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/112 S.8975-8978) Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/112 S.8978-8982) - Personalaufbau nach dem Pakt für den Rechtsstaat Beteiligung des Bundes an den Aufwänden der Länder für eJustice-Programme, Voraussetzungen für den Mittelerhalt und im Landeshaushalt dafür vorgesehene Komplementärmittel, Angaben zum Stellenaufbau für Richter und Staatsanwälte sowie weiteres Personal im Justizbereich, Informationen über laufende Digitalisierungsprojekte wie die Verbesserung des Zugangs zum Recht, die digitale europäische Zusammenarbeit, Künstliche Intelligenz, virtuelle Verhandlungen, Bewertung der durch den Bund angestoßenen Projekte, Einschätzung der Weiterentwicklung / Neuauflage des Pakts Berichtsantrag Kummer, Gerald, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Waschke, Sabine, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Fraktion der SPD 04.10.2022 Drucksache 20/9299 Ausschussberatung: Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/45 02.02.2023 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: RTA 20/24 07.12.2022 - Lehrkräftemangel darf Chancenungleichheit nicht weiter verschärfen - Hessen braucht ein Gesamtkonzept gegen den Lehrkräftemangel Kenntnisnahme der geplanten Erhöhung der Besoldung von Grundschullehrern auf A13 bei gleichzeitiger Kritik an vorherigem Zögern, Forderungen: Arbeitszeitstudie zur Ermittlung der Arbeitsbelastung und möglicher Gegenmaßnahmen (Senkung der Pflichtstunden, Reduzierung der Klassengrößen), adäquate Ausstattung der Schulen zum Aufbau multiprofessioneller Teams (Verwaltung, Gesundheit, IT), Verbesserung der Rahmenbedingungen des Studiums (u.a. Erhöhung von Studienplätzen und der Studienzeit auf 10 Semester für alle Zweige, Abbau von Studienbeschränkungen, Stipendien für Mangelfächer), Steigerung der Attraktivität des Lehrerberufs, berufsbegleitende Qualifikation von Quereinsteigern, Sozialindex hinsichtlich Erhalt von mehr Ressourcen für Schulen in sozial schwierigen Lagen, neue Modelle zur Lehrkräftegewinnung wie Teilzeitstudium, Anerkennung von im Ausland erworbenen Qualifikationen, u.a.m. Antrag Fraktion der SPD 17.01.2023 Drucksache 20/10377 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/125 25.01.2023 S.10163-10175 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10517 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/58 01.02.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 10/10479 01.02.2023 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/125 S.10164-10165) Wendel, Christian, CDU (PlPr 20/125 S.10165-10167) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/125 S.10167) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/125 S.10167-10169) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/125 S.10169-10170) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/125 S.10170-10172) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/125 S.10172-10174) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/125 S.10174-10175) Kultusminister - Gespräch über die Entfristungen von Stellen an hessischen Hochschulen Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/51 19.01.2023 - Übernahme von zunächst befristeten lehramtsbefähigten Lehrkräften in das Regelverhältnis nach dem Hessischen Schulgesetz Anzahl der Bewerbungen mit 15 Bonuspunkten im Ranglistenverfahren zum Februar 2023, Anteil der Personen im gymnasialen Lehramt, Voraussetzung für die unbefristete Einstellung in den Schuldienst im Beamtenverhältnis, Angaben zur Anpassung des Einstellungsverfahrens Kleine Anfrage Heidt-Sommer, Nina, SPD 23.01.2023 und Antwort 17.04.2023 Drucksache 20/10426 - Massive Investitionen in den Bildungsstandort Hessen - unter anderem mit A13 für Grundschullehrkräfte, steigenden Lehrkräfteressourcen, multiprofessionellen Teams und mehr individueller Förderung Große Herausforderungen der letzten drei Jahre an Schulen (SARS-COV-2-Pandemie, Aufnahme von ukrainischen Schülern) einschließlich zusätzlicher Aufgaben (Ganztagsschule, Inklusion, sozialpädagogische Unterstützung, Medienbildung und Digitalisierung, Deutsch als Zweitsprache), weitere Anforderungen durch schrittweisen Rechtsanspruch auf ganztägige Bildung und Betreuung im Grundschulalter, gestiegener Stellenwert bzgl. individueller Förderung, Dank an alle schulisch Beteiligten, Bildungsetat mit fünf Milliarden Euro im Haushalt 2023/2024 (u.a. neue Lehrkräftestellen), stufenweise Besoldungsanhebung für Grundschullehrkräfte, Weiterbeschäftigung von befristeten Verträgen in den Sommerferien durch Absenkung der Mindestbeschäftigungsdauer, Erweiterung der Studienplatzkapazitäten für Grundschullehramt sowie neuer Studiengang Lehramt für Förderpädagogik an der Universität Kassel, zahlreiche Fort- und Weiterbildungsangebote (Förderprogramm Löwenstark, Ausbau der Schulpsychologie, neue Stellen für Schulgesundheitsfachkräfte und Verwaltung insbesondere zur Entlastung von Schulleitungen Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.01.2023 Drucksache 20/10431 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/125 25.01.2023 S.10163-10175 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10517 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/58 01.02.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/10480 01.02.2023 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/125 S.10164-10165) Wendel, Christian, CDU (PlPr 20/125 S.10165-10167) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/125 S.10167) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/125 S.10167-10169) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/125 S.10169-10170) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/125 S.10170-10172) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/125 S.10172-10174) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/125 S.10174-10175) Kultusminister - Lehrkräftebedarf an Haupt- und Realschulen in Hessen - Teil 2 Anzahl der Studierenden in einem Studiengang für Lehramt an Haupt- und Realschulen, Übersicht der Entwicklung der Studentenzahlen seit 2018, Zahl der Absolventinnen und Absolventen insbesondere in der Regelstudienzeit, Anteil der befristet und unbefristet besetzen Stellen im Schuljahr 2022/2023 Kleine Anfrage Heidt-Sommer, Nina, SPD 16.02.2023 und Antwort 26.06.2023 Drucksache 20/10573 - Beschulung ukrainischer Kinder und Jugendlicher in Hessen Informationen über Voraussetzungen für die Einstellung von Lehrkräften und sonstigem Personal aus der Ukraine, Erfahrung mit der Anerkennung von Abschlüssen, Auflistung ukrainischer Lehrkräfte nach Schultypgruppe, Befristung der Arbeitsverträge und Bedingungen für eine unbefristete Übernahme, Unterstützungsangebote für ukrainische Schülerinnen und Schüler, sowie Lehrkräfte, ergänzende ukrainische Unterrichtseinheiten und muttersprachlichen Unterricht Kleine Anfrage Stang, Gisela, SPD 28.03.2023 und Antwort 18.08.2023 Drucksache 20/10852 - Pensionierte Lehrkräfte - Teil I Entwicklung der Anzahl von Versorgungsempfängern bei verbeamteten Lehrkräften, insbesondere in höheren Altersgruppen von 2013 bis 2022, Tendenz zum Ausscheiden aus dem aktiven Dienstverhältnis bei Erreichen der Regelaltersgrenze; Anlagen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 17.04.2023 und Antwort 16.08.2023 Drucksache 20/10936 - Pensionierte Lehrkräfte - Teil II Anzahl und Tendenz zum Ruhestand auf Antrag oder Dienstunfähigkeit bei verbeamteten Lehrkräften, Angaben zum Durchschnittsalter beim Ausscheiden aus dem Schuldienst, zur Einhaltung der Regelaltersgrenze oder zur Verlängerung der Dienstzeit, Anreize zur Verlängerung des Schuldienstes; Anlagen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 17.04.2023 und Antwort 16.08.2023 Drucksache 20/10937 - Landesaktionsplan für soziale Teilhabe und gegen Armut Feststellung: stetige Zunahme der sozialen Spaltung sowie der Zahl an Armutsbetroffenen und -bedrohten, Forderung nach einem Landesaktionsplan für soziale Teilhabe und gegen Armut für die Bereiche Arbeit (u.a. höherer Mindestlohn, Lohngleichheit, Pilotprojekte für 4-Tage-Woche, verbesserter Zugang zum Arbeitsmarkt für Migranten, Unterstützung von Menschen mit Behinderung), Wohnen (u.a. barrierefreie Sozialwohnungen, Ausbau der Wohnheimplätze für Azubis und Studenten, Wohnsicherungsstellen, Unterbindung von Energiesperren und Zwangsräumungen), Bildung (u.a. Abschaffung der Kita-Beiträge, Lern- und Lehrmittelfreiheit an Schulen, Garantie für Berufsausbildung), Teilhabe an Gesellschaft, Kultur und Sport (u.a. Schaffung von Begegnungsstätten), Mobilität (9-Euro-Sozialticket als Zwischenschritt zum Nulltarif für ÖPNV, Stärkung des Nahverkehrs und der Radwegeinfrastruktur), Gesundheit (u.a. wohnortnahe Gesundheitsversorgung, Rekommunalisierungsfonds für privatisierte Kliniken, Absicherung für Menschen ohne Krankenversicherung, kostenlose Menstruationsprodukte und Verhütungsmittel), Einsatz auf Bundesebene für entsprechende Initiativen (Mindestlohn und Mindestrente, Verbot prekärer Arbeitsverhältnisse, Überarbeitung des Arbeitszeitgesetzes, Einführung einer Bürgerversicherung), Einsatz im Bundesrat für eine Vermögensteuer und Millionärssteuer sowie der Reform der Erbschaftssteuer und der Einkommenssteuer Antrag Fraktion DIE LINKE 08.05.2023 Drucksache 20/11027 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/135 25.05.2023 S.11149-11160 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/137 28.06.2023 S.11338 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/101 15.06.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/11205 15.06.2023 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/135 S.11149-11150) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/135 S.11150-11152) Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/135 S.11153-11154) Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/135 S.11155-11156) Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/135 S.11156-11158) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/135 S.11158-11159) Janz, Anne (PlPr 20/135 S.11159-11160) Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und Integration - Ausstieg von Quereinsteigern an hessischen Schulen - Teil 2 Anzahl der Plätze für Quereinstiegsmaßnahmen im Schuljahr 2023/2024, Anteil der Teilnehmenden an Weiterqualifizierungsmaßnahmen im Schuljahr 2022/2023, mögliche Folgen des Nichtbestehens eines pädagogischen Fortbildungsprogrammes, Angaben zur Regelung der Vergütung für Quereinsteigerinnen und -einsteiger Kleine Anfrage Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD 30.05.2023 und Antwort 20.10.2023 Drucksache 20/11145