Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Folgen der Privatisierungsprogramme aus der Ära Roland Koch "LEO O,
  I und II"
  Käufer der veräußerten Liegenschaften, Höhe der Verkaufserlöse sowie
  der Mieten für die Anmietung der LEO-Objekte in den Jahren 2018 und
  2019, Leerstandsquote der LEO-Liegenschaften, Kosten für
  Bauunterhaltung und Sanierung, Sanierungspflichten des Landes,
  Haltung der Landesregierung zur Schätzung der Sanierungskosten für
  die Wiesbadener Polizeihochschule
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Schalauske, Jan, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  20.08.2019 Drucksache 20/1043
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/6   28.08.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Sanierung der Polizei-Hochschule und des Bürogebäudes der
  Finanzämter I und II sowie des Landesbetriebs Bau und Immobilien
  Hessen (LBIH) in Wiesbaden vor dem Hintergrund der LEO-Pakete
  Verkaufserlös für die Liegenschaft Schönbergstraße 100 in Wiesbaden
  sowie für das Behördenzentrum Schiersteiner Berg, Höhe der Mietkosten
  für die Rückanmietung, Höhe der Jahresmiete 2018 bis 2020,  Kosten
  für Bauunterhaltung der Polizeihochschule, Gesamtkosten bis zum Ende
  der Vertragslaufzeit,  geschätzte Kosten der Sanierung der
  Liegenschaft, Weiterbetrieb der Polizeihochschule während der
  Sanierungsarbeiten, Kosten des Umzugs der Mitarbeiter des
  Behördenzentrums, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  21.08.2019 Drucksache 20/1038
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/6   28.08.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
- Planungen der Landesregierung für das Behördenzentrum Schiersteiner
  Berg in Wiesbaden
  Erarbeitung und Bewertung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes,
  Stand des Leo-Evaluierungsprozesses betreffend der Liegenschaft am
  Schiersteiner Berg
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  11.05.2020 und Antwort 08.07.2020 Drucksache 20/2722
            
            


            
            
- Behördenzentrum Schiersteiner Berg - Abschluss eines Mietvertrags
  über ein noch zu errichtendes Bürogebäude auf dem Areal des
  Behördenzentrums Schiersteiner Berg in Wiesbaden (LEO- Objekt) zur
  Unterbringung des Mehrbedarfs des HLKA sowie der Zentrale und der
  Außenstelle Wiesbaden von Hessen Mobil
            
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/24  27.01.2021    
      Kenntnisnahme
  Ausschussvorlagen:
  HHA 20/23 (nicht öffentlich) 20.01.2021
            


            
            
- Behördenzentrum Schiersteiner Berg
  Initiative zum Abschluss des neuen Mietvertrages, Überlegungen zur
  Benutzung der Gebäude, Zeitraum der Gesprächsrunden, Berechtigungen
  zu Zertifizierungen und der Installation von Photovoltaik-Anlagen,
  Zeitpunkt der Informierung über den Kauf des Areals
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  20.05.2021 und Antwort 21.07.2021 Drucksache 20/5809