Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Folgen der Privatisierungsprogramme aus der Ära Roland Koch "LEO O, I und II" Käufer der veräußerten Liegenschaften, Höhe der Verkaufserlöse sowie der Mieten für die Anmietung der LEO-Objekte in den Jahren 2018 und 2019, Leerstandsquote der LEO-Liegenschaften, Kosten für Bauunterhaltung und Sanierung, Sanierungspflichten des Landes, Haltung der Landesregierung zur Schätzung der Sanierungskosten für die Wiesbadener Polizeihochschule Dringlicher Berichtsantrag Schalauske, Jan, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 20.08.2019 Drucksache 20/1043 Ausschussberatung: Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/6 28.08.2019 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Sanierung der Polizei-Hochschule und des Bürogebäudes der Finanzämter I und II sowie des Landesbetriebs Bau und Immobilien Hessen (LBIH) in Wiesbaden vor dem Hintergrund der LEO-Pakete Verkaufserlös für die Liegenschaft Schönbergstraße 100 in Wiesbaden sowie für das Behördenzentrum Schiersteiner Berg, Höhe der Mietkosten für die Rückanmietung, Höhe der Jahresmiete 2018 bis 2020, Kosten für Bauunterhaltung der Polizeihochschule, Gesamtkosten bis zum Ende der Vertragslaufzeit, geschätzte Kosten der Sanierung der Liegenschaft, Weiterbetrieb der Polizeihochschule während der Sanierungsarbeiten, Kosten des Umzugs der Mitarbeiter des Behördenzentrums, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD 21.08.2019 Drucksache 20/1038 Ausschussberatung: Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/6 28.08.2019 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Planungen der Landesregierung für das Behördenzentrum Schiersteiner Berg in Wiesbaden Erarbeitung und Bewertung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes, Stand des Leo-Evaluierungsprozesses betreffend der Liegenschaft am Schiersteiner Berg Kleine Anfrage Schalauske, Jan, DIE LINKE 11.05.2020 und Antwort 08.07.2020 Drucksache 20/2722 - Behördenzentrum Schiersteiner Berg - Abschluss eines Mietvertrags über ein noch zu errichtendes Bürogebäude auf dem Areal des Behördenzentrums Schiersteiner Berg in Wiesbaden (LEO- Objekt) zur Unterbringung des Mehrbedarfs des HLKA sowie der Zentrale und der Außenstelle Wiesbaden von Hessen Mobil Ausschussberatung: Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/24 27.01.2021 Kenntnisnahme Ausschussvorlagen: HHA 20/23 (nicht öffentlich) 20.01.2021 - Behördenzentrum Schiersteiner Berg Initiative zum Abschluss des neuen Mietvertrages, Überlegungen zur Benutzung der Gebäude, Zeitraum der Gesprächsrunden, Berechtigungen zu Zertifizierungen und der Installation von Photovoltaik-Anlagen, Zeitpunkt der Informierung über den Kauf des Areals Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 20.05.2021 und Antwort 21.07.2021 Drucksache 20/5809