Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Stundenausfall, fachfremder Unterricht und Durchfallquoten in der
  Ausbildung von Medizinischen Fachangestellten
  Stundenausfälle in Prozent in der Ausbildung zu Medizinischen
  Fachangestellten aufgelistet nach Schulamtsbezirken, Anteil an
  fachfremd erteiltem Unterricht aufgelistet nach Schulamtsbezirken,
  Durchfallquoten bei Zwischen- und Abschlussprüfungen im Jahr 2018
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  18.01.2019 und Antwort 25.04.2019 Drucksache 20/35
            
            


            
            
- Weg frei machen für den DigitalPakt Schule
  Begrüßung der durch Bund beabsichtigten Investitionsoffensive für
  Schulen und der erforderlichen Anpassung von Art. 104c GG,
  Feststellung der Unberührtheit der Kultushoheit der Länder, Kritik an
  Forderung des Bundes hinsichtlich Höhe der die Bundesmittel
  ergänzenden Landesmittel, Forderungen: Einsetzen auf Bundesebene für
  Auflockerung des Kooperationsverbots sowie zur Umsetzung des
  Digitalpakts unter geringerer Beteiligung durch Landesmittel,
  Einsetzen im laufenden Vermittlungsausschuss des Bundestags und
  Bundesrats für Erzielung einer zeitnahen Einigung bzgl. Bundesmittel
  für Bildungsinfrastruktur
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  19.02.2019 Drucksache 20/189
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
  zurückgezogen: am 21.2.2019 von Antragstellern
            


            
            
- Berufliche Bildung
  Maßnahmen zur Sicherung der Berufsschulstandorte, Ausgestaltung der
  Lehrerzuweisung, Maßnahmen zur Steigerung der Unterrichtsqualität,
  Unterstützungsmaßnahmen für Schülerinnen und Schüler
            
  Kleine Anfrage                                 Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten
  20.02.2019 und Antwort 17.04.2019 Drucksache 20/194
            
            


            
            
- Perspektiven für Fachlehrkräfte für arbeitstechnische Fächer an
  beruflichen Schulen
  Auflistung der Lehrkräfte nach Fachrichtung und Schulaufsicht im
  Schuljahr 2019/2020; Darstellung der Renteneintrittsprognose,
  Berechnung und Stellenerweiterung bei Koordinationsstellen, Grund für
  fehlende Einstellungsgarantie, Differenzen hinsichtlich der
  Pflichtstundenanzahl, Kompetenzen der Fachlehrkräfte, Kriterium für
  eine Aufstiegsmöglichkeit insbesondere bei der Besoldung, Möglichkeit
  der Weiterqualifizierung in einem zweiten Schulfach; Übersicht der
  absolvierten Weiterbildungen von 2015 bis 2019; Anlage
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
  31.10.2019 Drucksache 20/1486
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/14  05.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/15 02.01.2020
            


            
            
- Maßnahmen gegen Analphabetismus
  Maßnahmen und finanzielle Förderung zur Angebotsentwicklung der
  Alphabetisierung, Planungen zur Umsetzung des Schwerpunktes
  Weiterbildungspolitik, Kosten für Öffentlichkeitsarbeit und
  Werbemittel, Aktionen zu Sensibilisierung, Rolle der allgemeinen und
  beruflichen Schulen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten
  13.05.2019 und Antwort 05.08.2019 Drucksache 20/615
            
            


            
            
- Unterrichtsbegleitende Unterstützung durch sozialpädagogische
  Fachkräfte (UBUS)
  Anzahl der Stellen aufgelistet nach Schulamtsbezirk, Stellenbesetzung
  in 2018/2019, geplante Personalmittel in 2019, Stellenzuweisung an
  Berufsschulen, Qualifikation und Entgelt/Besoldungsgruppen der
  Fachkräfte, Schwerpunkte und Tätigkeitsfelder im Unterrichtsalltag,
  Unterschied der unterrichtsbegleitenden Unterstützung durch
  sozialpädagogische Fachkräfte zur Unterrichtsunterstützenden
  Sozialpädagogischen Förderung, Angebot der Jugendarbeit öffentlicher
  und freier Träger an kooperierenden Schulen, Maßnahmen zur
  Unterstützung der Schulsozialarbeit, Arbeitsmarktsituation für
  sozialpädagogische Fachkräfte; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Hartmann, Karin, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  05.06.2019 Drucksache 20/752
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/13  15.01.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/5 06.11.2019
            


            
            
- Aktueller und drohender Personalnotstand und Unterrichtsausfall an
  Berufsschulen durch Lehrermangel
  Anzahl der vakanten Lehrkräftestellen aufgelistet nach Schule und
  Abweichung zwischen Soll und Ist in Vollzeitäquivalenten,
  landesweiter Stellenumfang, Unterscheidung befristete und
  unbefristete Besetzung, Qualifikationen der Lehrkräfte,
  Ersetzungsbedarf bis 2030, Prognose der Studierendenzugänge,
  Bewertung der Zahl der Schülerinnen und Schüler und des
  Lehrkräftebedarfs, Angebot und Vergabe von Studienplätzen jeweils zum
  Winter- und Sommersemester, Zulassungsvoraussetzungen für das Studium
  insbesondere für zulassungsbeschränkte Studiengänge, Stellenumfang
  für den Vorbereitungsdienst, Maßnahmen zur Vorbeugung und zum
  Entgegenwirken des Lehrermangels seit 1999; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Strube, Manuela, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  05.06.2019 Drucksache 20/753
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/13  15.01.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/9 14.11.2019
            


            
- Erhaltung eines wohnortnahen Angebots von Berufsschulbildung
  Maßnahmen zur Erhaltung der Berufsschulen im ländlichen Raum,
  Stärkung der dualen Berufsausbildung sowie der flächendeckenden
  Versorgung mit beruflichen Schulen
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
  02.07.2019 und Antwort 29.11.2019 Drucksache 20/904
            
            


            
            
- Generalistik
  Personelle Veränderungen bei Vorbereitung und Umsetzung der
  generalistischen Ausbildung in Pflegeschulen, finanzielle und
  strukturelle Unterstützung bei Planung und Durchführung des
  Umstellungsprozesses
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  03.07.2019 und Antwort 19.08.2019 Drucksache 20/910
            
            


            
            
- Sprachförderung an beruflichen Schulen im Rahmen des
  InteA-Programms
  Entwicklung der Schüler- und Lehrkräftezahl seit 2015, Anteil der
  erfolgreichen Hauptschulabschlüsse, Ausbildungsbeginne und Wechsel zu
  weiterführenden schulischen Angeboten; Anzahl der sozialpädagogischen
  Fachkräfte und Lehrkräfte mit Ausbildung in Deutsch als Fremd- oder
  Zweitsprache, Schüler-Sozialpädagogen-Relation seit Beginn,
  unbesetzte Personalstellen, Stellen in Aufnahme- und
  Beratungszentren, Bewertung der Dauer, Rahmenbedingungen und
  Ressourcen des Programms, Ausweitung des Rechts auf Schulbesuch,
  Evaluation, Weiterentwicklung der Lehrinhalte und Vermittlungsformen,
  Anregungen des Praxisbeirates Flüchtlingsbeschulung, Maßnahmen zur
  Verbesserung der Sprachkenntnisse; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Yüksel, Turgut, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Degen,
                                                 Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Sommer, Daniela,
                                                 Dr., SPD; Strube, Manuela, SPD; Fraktion der SPD
  27.08.2019 Drucksache 20/1106
            
  Ausschussberatungen:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/14  05.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/22  06.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/8, SIA 20/18 12.11.2019
            


            
            
- Grundgesetz für jeden Schüler und jede Schülerin in Hessen
  Jahrgangsstufe und erstmalige Ausgabe des Grundgesetzes an
  Schülerinnen und Schüler, didaktische Begleitung sowie Handreichungen
  für Lehrkräfte, Kosten für die Ausgabe; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  04.09.2019 und Antwort 04.11.2019 Drucksache 20/1143
            
            


            
            
- Generalistik II
  Maßnahmen zur Erhöhung der Ausbildungskapazitäten in der Pflege,
  Kenntnis über Pläne für eine Zusammenlegung von Pflegeschulen,
  finanzielle Unterstützung von Pflegeschulen, Entwicklung der
  Ausgleichszuweisung bzw. der Investitionskosten für Kranken- und
  Altenpflegeschulen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  09.09.2019 und Antwort 04.10.2019 Drucksache 20/1160
            
            


            
            
- Gestattungsanträge beim Staatlichen Schulamt Fulda
  Eingereichte und genehmigte Anträge von 2015 bis 2019, Einschulungen
  ohne Gestattung in 2019
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  12.09.2019 und Antwort 21.11.2019 Drucksache 20/1200
            
            


            
            
            
- Unterrichtsausfall bekämpfen - mehr Ehrlichkeit statt
  Verschleierung
  Ausbleiben der versprochenen Unterrichtsgarantie und ausbleibende
  Thematisierung von Maßnahmen zur Verhinderung des Unterrichtsausfalls
  seitens des Kultusministers, Dank an Landeselternbeirat für
  Durchführung einer Umfrage zum Unterrichtsausfall, Befürwortung eines
  Stipendienprogramms für Mangelfächer, Forderungen: Datenerhebung zur
  aktuellen Unterrichtssituation und Qualifikation der Lehrkräfte,
  Aufstockung der mobilen Lehrkraftreserve, Gegenmaßnahmen zum
  Unterrichtsausfall und Lehrkräftemangel (u.a. Quereinstieg,
  Qualifikation von Vertretungslehrern, Studienplatzkapazitäten)
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  17.09.2019 Drucksache 20/1220
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/21  25.09.2019 S.1513-1526 (1. Video)
  (2.
  Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/24  30.10.2019 S.1825
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/11  16.10.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1366 16.10.2019
      Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/21 S.1513-1515, 1525-1526)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/21 S.1515-1516)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/21 S.1517-1518)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/21 S.1518-1519)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/21 S.1519-1521)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/21 S.1521-1522)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/21 S.1523-1525)
            Kultusminister


            
            
- Neukonzeption der Pflegeausbildung (Generalistik)
  Unterstützung der Pflegeschulen bei der Erstellung von
  Schulcurricula, Vorbereitung der Ausbildungsschulen, Sicherstellung
  notwendiger Praxisanteile für Auszubildende, Maßnahmen zur Behebung
  des Lehrkräftemangels, Prognose  der generalistisch ausgerichteten
  Ausbildung insbesondere im Bereich der Altenpflege
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
            
  18.11.2019 und Antwort 21.01.2020 Drucksache 20/1549
            
            


            
            
- Sachstand und Zukunft des Handwerks in Hessen
  Zahl der betrieblichen Neugründungen und Abmeldungen seit 2010,
  Umsatzentwicklung der Betriebe, Übersicht der
  sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten bis 2017, Maßnahmen für
  einen fairen Wettbewerb, Verwendung von Datenmodellierung zu
  Planungszwecken, Defizite im Bereich der Schwarzarbeit und
  Scheinselbständigkeit, Erhöhung der Tarifbindung, gemeldete
  Berufsausbildungsstellen, Höhe der Landesmittel der Initiative
  "JOBLINGE", Projekte zur Nachwuchsgewinnung, Gleichwertigkeit von
  Bildungsgängen, Gesellen- und Meisterprüfungen bei A-Handwerken,
  Stärkung der dualen Ausbildung, Stellenwert überbetrieblicher
  Ausbildungsstätten, Anzahl der Auszubildenden in 2010 und 2019,
  Zuständigkeit der Beschulung in einzelnen Berufen, eingesetzte
  Werbemaßnahmen, Sicherung des Fachkräftebedarfs, Generationenwechsel
  in den Betrieben, Digitalisierung im Handwerk, Fördermittel für
  Digitalisierungsberatung
            
  Berichtsantrag                                 Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  21.01.2020 Drucksache 20/2087
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/24  28.10.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/16 20.08.2020
            


            
            
- Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung BÜA
  Anzahl der Schülerinnen und Schüler in Stufe I insbesondere mit
  Hauptschulabschluss, Anteil der Schülerinnen und Schüler mit
  mittlerem Schulabschluss der Stufe II, Zahl der Ausbildungsbeginne,
  Bewertung des Schulversuchs, Übersicht der geplanten Änderungen,
  Schwerpunkte bei der Weiterentwicklung; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  13.02.2020 und Antwort 31.03.2020 Drucksache 20/2424
            
            


            
            
- Drohende Insolvenz einer Krankenpflegeschule in Frankfurt
  keine Kenntnis über eine Drohende Insolvenz der Einrichtung,
  Erkenntnisse zur Förderfähigkeit der Krankenpflegeschule des
  Agaplesion Markus Krankenhauses Frankfurt und zum Antrag auf
  Mietzinsförderung 
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  27.02.2020 und Antwort 18.05.2020 Drucksache 20/2480
            
            


            
            
- A15 Stellen an beruflichen Schulen
  Auflistung der zugeordneten SOLL und IST Funktionsstellen zur
  Wahrnehmung von Schulleiteraufgaben an Beruflichen Schulen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  26.06.2020 und Antwort 21.07.2020 Drucksache 20/3092
            
            


            
            
- Schulträgerübergreifende Schulbezirke für Fachklassen
  Erarbeitung eines Konzeptes für die Regelung von
  Fachklassenstandorten an Berufsschulen
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  26.06.2020 und Antwort 21.07.2020 Drucksache 20/3095
            
            


            
            
- Schulversuch "Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung"
  (BÜA)
  Zahl der Schülerinnen und Schüler in den jeweiligen Stufen I und II
  der Schuljahre 2017/2018, 2018/2019 und 2019/2020; Entwicklung der
  Schülerzahlen, Anteil der Schülerinnen und Schüler die eine
  Berufsausbildung begonnen haben, Erfassung des Bildungs- und
  Ausbildungsverlaufes, Bewertung der Übergangsquote, Prognose zum
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Vorliegen der Evaluationsergebnisse des Schulversuches, Auflistung
  der berücksichtigten Aspekte; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
  26.06.2020 und Antwort 22.07.2020 Drucksache 20/3099
            
            


            
            
- Inklusion an beruflichen Schulen in Hessen
  Höhe der Haushaltsmittel seit 2015, sonderpädagogische Beratungs- und
  Förderzentren als Teil inklusiver Schulbündnisse, Kriterien zur
  Verteilung der finanziellen Mittel, Zahl der Stellen für
  Förderschulkräfte, Prüfung des Angebotes einer sonderpädagogischen
  Zusatzausbildung für Lehrkräfte an beruflichen Schulen
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
  26.06.2020 und Antwort 06.08.2020 Drucksache 20/3100
            
            


            
            
- Festlegung der Erfahrungsstufen von Lehrkräften an beruflichen
  Schulen in Hessen
  Anerkennung von Erfahrungszeiten im Schuldienst, Kriterien für die
  Stufenfestsetzung, schriftliche Mitteilung über gesetzliche
  Regelungen zur Grundgehaltsstufe und Restlaufzeit
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
  26.06.2020 und Antwort 04.08.2020 Drucksache 20/3102
            
            


            
            
- Fortsetzung des Schulversuchs "Berufsfachschule zum Übergang in
  Ausbildung" (BÜA)
  Beteiligung am weiterentwickelten Rahmen des Versuches für das
  Schuljahr 2021/2022, Zahl der Schulen für die zweite Modellphase,
  Zeitpunkt der Informationsverteilung für die Ausgestaltung,
  voraussichtliches Ende der zweiten Phase und abschließende
  Evaluation, Grundzuweisung von Stellen der Sozialpädagogik in der
  Stufe I, Anpassung der Versetzungs- und Wiederholungskriterien,
  Organisation eines regelmäßigen Fortbildungsangebotes für Lehrkräfte
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
  26.06.2020 und Antwort 22.07.2020 Drucksache 20/3103
            
            


            
            
- Unterrichtsbegleitende Unterstützung durch sozialpädagogische
  Fachkräfte (UBUS) an beruflichen Schulen in Hessen
  Zuweisung von UBUS-Stellen für berufliche Schulen, Anzahl der Stellen
  im Lehrerstellenzuweisungserlass, Gesamtschülerzahlen aufgelistet
  nach Schule und Schulamt, keine geplante Erhöhung der UBUS-Stellen;
  Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Hartmann, Karin, SPD
  26.06.2020 und Antwort 12.08.2020 Drucksache 20/3104
            
            


            
            
- Zuschüsse für Berufsschulunterricht in Blockform
  Hintergrund des Zuschusses für Unterbringungs- und
  Verpflegungskosten, Regelungen hinsichtlich der Auszahlung für
  Auszubildende
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  07.09.2020 und Antwort 04.02.2021 Drucksache 20/3573
            
            


            
            
- AZAV-Zertifizierung von Pflege-/Altenpflegeschulen in Hessen
  Regelungen zur Zulassung als Bildungsträger, Berücksichtigung der
  Kosten für Evaluierung und Qualitätssicherung bei den Verhandlungen
  zu der Pauschale für die theoretische und praktische schulische
  Ausbildung gemäß der Pflegeausbildungs-Finanzierungsverordnung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  23.10.2020 und Antwort 20.11.2020 Drucksache 20/3904
            
            


            
            
            
- Weiterentwicklung der logopädischen Ausbildungslandschaft in Hessen
  -  primärqualifizierende Hochschulausbildung in der Logopädie II
  Prognose für eine erstrebenswerte Akademisierungsquote in
  Gesundheitsberufen, Möglichkeit der Kooperation mit Berufsschulen,
  rechtliche Rahmenbedingungen bei Studiengangkonzepten, Finanzierung
  von Studienangeboten
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  16.11.2020 und Antwort 23.12.2020 Drucksache 20/4093
            
            


            
            
- Praktika an beruflichen Schulen während der Coronapandemie
  Erkenntnisse hinsichtlich der Praktikumsplatzsuche während der
  Corona-Pandemie, flexiblere Regelung im Rahmen der
  Berufsvorbereitung, Möglichkeit des Ersatzes durch ein schulisches
  Angebot, Entwicklung der Ersatzangebote durch die Schulen,
  Durchführung von Distanzunterricht zum Zeitpunkt einer möglichen
  Quarantäneauflage, digitale Angebote zur Praktikumsplatzfindung
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  23.11.2020 und Antwort 20.04.2021 Drucksache 20/4139
            
            


            
            
- Berufsorientierung, Berufsberatung und Ausbildungssituation in
  Zeiten der Corona-Pandemie
  Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Schulen und den Agenturen
  für Arbeit in den Jahren 2019/2020 und 2020/2021, mögliche
  Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Berufsorientierung und
  -beratung, Maßnahmen für Schülerinnen und Schüler zum Zeitpunkt der
  Schulschließungen, interne Personalverlagerungen zur Sicherstellung
  leistungsgewährender Bereiche in den Arbeitsagenturen, Übersicht der
  gemeldeten Bewerberinnen und Bewerber für Berufsausbildungsstellen,
  geänderte Ausbildungsbedingungen aufgrund der Pandemie, Einschätzung
  von pandemiebedingten Vertragsauflösungen und Unterstützungsangebote
  für betroffene Auszubildende, Verlängerung der Ausbildungszeiten in
  Ausnahmefällen, Konzepte zum Ausgleich von Lerndefiziten in Theorie
  und Praxis, Gleichwertigkeit hinsichtlich der Einstufung von
  Qualifikationsniveaus innerhalb des Deutschen Qualifikationsrahmens,
  Unterstützung der Digitalisierung des Unterrichts an Berufsschulen,
  Möglichkeit des digital-gestützten Distanzunterrichts, Verfahren der
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Lehrkräftezuweisung, Kooperationen mit Wirtschaftsorganisationen und
  Gewerkschaften, Stärkung der dualen Berufsausbildung; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Hartmann, Karin,
                                                 SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD
  01.12.2020 Drucksache 20/4210
            
  Ausschussberatungen:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/42  24.11.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/67  25.11.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/30, SIA 20/59 27.08.2021
            


            
            
- Einsatzstellen in Kliniken im Rahmen der generalistischen
  Pflegeausbildung - Teil 1
  Beurteilung der Implementierung der neuen pflegerischen Ausbildung,
  Prognose des Zeitpunktes für die Vorlage valider Ausbildungszahlen,
  Entwicklung der Ausbildungsverbünde, Beratungsarbeit durch die
  Pflegeschulen, Verminderung regionaler Engpässe, Vorgabe
  qualifizierter Praxisanleitungen
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  23.12.2020 und Antwort 22.01.2021 Drucksache 20/4330
            
            


            
            
- Einsatzstellen in Kliniken im Rahmen der generalistischen
  Pflegeausbildung - Teil 2
  Einstellung ehemaliger Altenpflegeschulen des Kursangebots für die
  neue Pflegeausbildung, Auswirkungen auf die Ausbildungskapazitäten,
  Vergleich der Trägerstrukturen in Hessen und Rheinland-Pfalz,
  Auswirkungen der Corona -Pandemie auf die Pflegeausbildung, Angebot
  zur Testung von
  Lehrkräften, digitale Ausstattung der Schulen und digitale
  Unterrichtsgestaltung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
            
  23.12.2020 und Antwort 04.03.2021 Drucksache 20/4331
            
            


            
            
- Schule unter Corona verlässlich gestalten - gute Bildung auch für
  benachteiligte Schülerinnen und Schüler garantieren
  Sofortmaßnahmen für Fern- und Präsenzunterricht (Stufenplan,
  kostenfreie Schnelltests, Quarantäneregelungen, kostenfreies
  Mittagessen an Ganztagsschulen, Stärkung der Schul- und
  Jugendsozialarbeit, Wiederaufnahme der Schuleinangsuntersuchung,
  dezentrale Durchführung der Abschlussprüfungen mit Freiversuch,
  Erhöhung der Schultransporte, Staffelung des Unterrichtsbeginns,
  Schulbesuche und Unterrichtsversuche für Lehrkräfte im
  Vorbereitungsdienst), Ausstattung der Schulen (Analyse des
  Sanierungs- und Modernisierungsbedarfs der Schulen, Beschaffung von
  Luftfiltern für alle Klassenräume, kostenlose digitale Endgeräte
  sowie Surfsticks für benachteiligte Kinder und Jugendliche sowie
  mobile digitale Dienstgeräte für alle Lehrkräfte, zukünftige
  Maßnahmen (Höherbesoldung von Grundschullehrkräften und Lehrkräften
  von anderen Schulen ab dem Schuljahr 2021/22, musik- und
  theaterpädagogische Maßnahmen digital oder in Präsenz gemeinsam mit
  Netzwerken
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  25.02.2021 Drucksache 20/5189
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/67  16.03.2021 S.5357-5370 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5745
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/33  24.03.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5395 24.03.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/67 S.5357-5358, 5370)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/67 S.5357-5360)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/67 S.5360-5361)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/67 S.5361-5363)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/67 S.5363)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/67 S.5363-5365)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/67 S.5365-5367, 5370)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/67 S.5367-5369)
            Kultusminister


            
            
- Jetzt Wechselmodell für alle Schulen
  Notwendigkeit eines strukturierten Wechsels von Präsenz- und
  Distanzunterricht für alle Schulen, Befürwortung des
  Präsenzunterrichts für Schüler in Abschlussklassen und
  Berufsschulklassen, Betreuungsgarantie für Jahrgangsstufen 1-6,
  Forderungen: kostenloses Angebot von Schnelltests und
  Impfpriorisierung für alle Schulbeschäftigte, Gesamtkonzept zur
  Wiederaufnahme des vollen Präsenzunterrichts, Förderprogramm zur
  Unterstützung pandemiebedingter Lernrückstände
            
  Antrag                                         Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  09.03.2021 Drucksache 20/5269
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/67  16.03.2021 S.5357-5370 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/33  24.03.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5396 24.03.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/67 S.5357-5358, 5370)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/67 S.5357-5360)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/67 S.5360-5361)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/67 S.5361-5363)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/67 S.5363)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/67 S.5363-5365)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/67 S.5365-5367, 5370)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/67 S.5367-5369)
            Kultusminister


            
            
- SPEAK!-Studie zu sexualisierter Gewalt an den beruflichen Schulen
  in Hessen
  Übersicht der Sexualstraftaten mit dem Tatort Schule von 2017 bis
  2020, Anteil der Delikte nach Opferzahlen aufgelistet nach Geschlecht
  und Alter, Gründe für den Anstieg der Fallzahlen, Informierung der
  Schulen über Unterstützungsangebote und Präventionsmaßnahmen,
  Evaluation der Präventionsprogramme, Darstellung der
  Gewaltpräventionsinitiativen mit Angabe der jeweiligen Fördersummen
  seit 2017, Einsatz von Beschwerdebögen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Enners, Arno, AfD; Lichert,
                                                 Andreas, AfD; Gagel, Klaus, AfD
  15.03.2021 und Antwort 13.08.2021 Drucksache 20/5310
            
            


            
            
- Zuschüsse für Unterbringungs- und Verpflegungskosten bei
  Berufsschulunterricht in überörtlichen Fachklassen Teil I
  Anzahl der antragstellenden Schülerinnen und Schüler für Zuschüsse zu
  den Unterbringungs- und Verpflegungskosten von 2016 bis 2020, Anteil
  der genehmigten und abgelehnten Anträge
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
  19.03.2021 und Antwort 23.07.2021 Drucksache 20/5354
            
            


            
            
- Zuschüsse für Unterbringungs- und Verpflegungskosten bei
  Berufsschulunterricht in überörtlichen Fachklassen Teil II
  Gründe für die Ablehnung eines Antrages, Bewertung der rückwirkenden
  Auszahlung der Zuschüsse, Entwicklung des Antragsverhaltens der
  Schülerinnen und Schüler
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
  19.03.2021 und Antwort 23.07.2021 Drucksache 20/5355
            
            


            
            
- Förderung der Maßnahmen innerhalb der "Qualitätsoffensive
  Lehrerbildung"" (QL) an hessischen Universitäten, Teil I
  geförderte Maßnahmen und Ziele in Bezug auf die Themenbereiche
  Heterogenität und Inklusion, Digitalisierung der Lehrerbildung und
  Lehrerbildung für die beruflichen Schulen; Aufbau der Förderungen auf
  bereits abgeschlossene Förderphasen, Inhalt der
  Bund-Länder-Vereinbarung, Evaluation der Ergebnisse
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
            
  29.03.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/5428
            
            


            
            
- Förderung der Maßnahmen innerhalb der "Qualitätsoffensive
  Lehrerbildung"" (QL) an hessischen Universitäten, Teil 2
  Implementierung und Finanzierung der Maßnahmen in die grundständige
  Lehre, Austausch der Universitäten mit Studienseminaren und Schulen,
  Fortbildungsmaßnahmen und deren Zielsetzungen für Lehrpersonen im
  Schuldienst
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  29.03.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/5429
            
            


            
            
- Fehlende dritte Abteilungsleiterstelle an den Beruflichen Schulen
  Butzbach
  Einschätzung des Arbeitsaufwands bei der Verwaltung und Organisation
  der Fachschule für Technik in Teilzeitform im Vergleich zu anderen
  beruflichen Bildungseinrichtungen, Maßnahmen der Landesregierung zur
  Unterstützung des Schulleitungsteams durch Verbesserungen
  hinsichtlich der personellen oder technischen Ausstattung 
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  15.04.2021 und Antwort 23.12.2021 Drucksache 20/5509
            
            


            
            
- Jugendliche ohne Schulabschluss während der Corona-Pandemie - Teil
  II
  Schulwechsel zum Schuljahr 2020/2021 (Gymnasium zu Realschule,
  Realschule zu Hauptschule), Perspektiven für Jugendliche ohne
  Hauptschulabschluss (Bildungsgänge zur Berufsvorbereitung,
  Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung, Programm Praxis und
  Schule), Programm Löwenstark, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  20.04.2021 und Antwort 19.08.2021 Drucksache 20/5553
            
            


            
            
- Stand des Abrufs der Digitalpaktmittel 2021
  Auflistung der bewilligten Summen nach Schulträger, Angaben zum
  jeweiligen Eingangsdatum der Anträge, Vorlage von
  Medienbildungskonzepten oder pädagogisch-technischen Einsatzkonzepten
  durch die beruflichen Schulen, Finanzierung des Ausbaus und die
  Verbesserung der digitalen Infrastruktur durch WLAN, die
  Schulhausvernetzung sowie Ausstattung der Unterrichtsräume mit
  Präsentationstechnik, Anschaffung digitaler Arbeitsgeräte und mobiler
  Endgeräte; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  08.09.2021 und Antwort 07.03.2022 Drucksache 20/6351
            
            


            
            
- Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft
  Übersicht der Teilnehmenden am Runden Tisch im Rahmen der
  Novellierung des Ersatzschulfinanzierungsgesetzes, Angaben zu den
  Ergebnissen der Evaluation von 2013 bis 2019, Höhe der
  durchschnittlichen Kosten und Zuschüsse für die öffentlichen Schulen
  in der Schulform Realschule im Jahr 2019, kommunaler Kostenanteil,
  Vorgaben für die Refinanzierung der Ersatzschulen,
  Bemessungsgrundlage für die Schülersätze, Höhe der durchschnittlichen
  jährlichen Entwicklungsrate, Bewertung des Verhandlungsstandes
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
  29.09.2021 Drucksache 20/6464
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/41  06.10.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Auswirkungen des Pflegereformgesetzes auf die Anzahl der Kurse im
  Rahmen der Ausbildung zu Pflegefachfrauen und Pflegefachmännern
  Anzahl der Master-Absolventinnen und Absolventen im Bereich Pädagogik
  für Pflege- und Gesundheitsberufe im Zeitraum Wintersemester
  2015/2016 bis Wintersemester 2020/2021, Anteil der Studienplätze
  insgesamt, Einschätzung des Bedarfes an Lehrkräften hinsichtlich der
  neuen Anforderungen an die Pflegeschulen, Regelungen und Vorgehen bei
  der Umsetzung der generalistischen
  Pflegeausbildung, Übersicht der Zugangsmöglichkeiten zu den
  Studiengängen nach Hochschule
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD
  08.10.2021 und Antwort 03.12.2021 Drucksache 20/6520
            
            


            
            
- In Hessens Schulen und Hochschulen Menstruationsprodukte kostenlos
  bereitstellen
  Bereitstellung von Tampons und Binden über Menstruationsspender in
  den Sanitärräumen, Unterstützung der Kommunen bei der Finanzierung
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  27.10.2021 Drucksache 20/6592
  Plenarprotokoll 20/101 31.03.2022 S.8203
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/75  28.04.2022 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Ausbildung im Bereich Logistik und Spedition in der
  Berufsschule
  Angaben zur Integration verschiedener Verkehrsträger jenseits des
  LKW-Verkehrs in die schulische und überbetriebliche Ausbildung,
  Benennung von Berufsschulen und Platzangebot für angehende Kaufleute
  für Spedition und Logistikdienstleistung, Möglichkeiten für die
  Stärkung der Qualität der dualen Berufsausbildung durch die
  Landesregierung, Informationen zum Projekt "Zukunftsfähige
  Berufsschule", Einwirkungsmöglichkeiten der Landesregierung auf die
  Inhalte einer überbetrieblichen Ausbildung
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  27.10.2021 und Antwort 28.02.2022 Drucksache 20/6596
            
            


- Einhaltung der Zielvorgaben des Frauenförder- und
  Gleichstellungsplans für den Rheingau-Taunus-Kreis und die
  Landeshauptstadt Wiesbaden
  Übersicht der Schulformen mit Erreichung der Zielvorgaben des
  Förderplans im Jahr 2021, Besetzung von Führungs- und Leitungsstellen
  an Beruflichen Schulen und Gymnasien mit Männern trotz
  unterrepräsentierten Frauenanteils, Maßnahmen zur Steigerung und
  Stabilisierung des Anteils an Frauen sowie verbindliche Vorgaben im
  Hinblick auf die Durchführung; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Weiß, Marius, SPD
  11.11.2021 und Antwort 07.04.2022 Drucksache 20/6715
            
            


            
            
- Maßnahmen der Landesregierung zur Behebung des
  Fachkräftemangels
  Anzahl der Arbeitslosen sowie Bewerberinnen und Bewerber im Kontext
  von Fluchtmigration im November 2021, Maßnahmen für die berufliche
  Orientierung und Einbindung von Zugewanderten, Geflüchteten,
  Spätaussiedlerinnen und -aussiedler, Integrationen in den
  Ausbildungsmarkt, Einführung von Intensivklassen an beruflichen
  Schulen, Zahl der Berufsausbildungen im Handwerksbereich
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  17.11.2021 und Antwort 07.03.2022 Drucksache 20/6735
            
            


            
            
- Auslandsaufenthalte von hessischen Auszubildenden
  Programme, Möglichkeiten und Förderung des Austauschs von
  Jugendlichen und Erwachsenen in der beruflichen Erstausbildung oder
  Fortbildung wie transnationale Ausbildungsabschnitte oder
  internationale Betriebspraktika, Quote der bewilligten
  Lernaufenthalte und Projekte in der Berufsbildung in den Jahren 2016
  bis 2021, Anzahl der Teilnehmer und Angaben zu den besuchten Ländern,
  Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Waschke, Sabine, SPD
  29.11.2021 und Antwort 31.01.2022 Drucksache 20/6839
            
            


- Zuweisung für die Klassen der Berufsfachschulen (BFS2), der höheren
  Berufsfachschulen (HBFS) sowie der Bildungsgänge zur
  Berufsvorbereitung (BzB)
  Informationen zum Umfang der Streichungen von Angeboten bei Schulen
  und Bildungsgängen während der Pandemie, Angaben zur Anzahl
  betroffener Schülerinnen und Schüler und zur Einsparung von Stellen,
  Auskunft über alternative Angebote, Einschätzung der Auswirkungen für
  Jugendliche und junge Erwachsene, besonders auf dem Ausbildungsmarkt,
  Beurteilung der Option des Wegfalls der Altersregelung
            
  Kleine Anfrage                                 Heidt-Sommer, Nina, SPD
  25.01.2022 und Antwort 10.05.2022 Drucksache 20/7741
            
            


            
            
- Lehrkräftegewinnungsstrategie in Hessen
  Informationen zur Kampagne "Lehrer-in werden in Hessen - Beruf
  Zukunft" insbesondere in Bezug auf Zielgruppe und Gestaltungsrahmen
  in den sozialen Medien, Höhe der Kosten, Maßnahmen zur
  Attraktivitätssteigerung des Lehrerberufs an Grund-, Förder- und
  Berufsschulen, Beteiligung von Lehrkräften bei der konzeptionellen
  Planung der Kampagne, Bewertung des Kurzfilms hinsichtlich der
  Darstellung des Berufes, Beurteilung des prognostizierten
  Lehrerbedarfes bis 2030
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  27.01.2022 und Antwort 09.06.2022 Drucksache 20/7772
            
            


            
            
- Vorbereitungen für die Beschulung ukrainischer
  Flüchtlingskinder
  Anzahl der geflüchteten Kinder im schulpflichtigen Alter seit Februar
  2022, Zuweisung einer Intensivmaßnahme durch das Aufnahme- und
  Beratungszentrum, Prognose für einen schnellen Anstieg der zu
  Beschulenden, Sachstand zur Einrichtung von Intensivklassen in
  verschiedenen Schulformen, Notwendigkeit zusätzlicher Ressourcen
  hinsichtlich der Beschaffung von Lehr- und Lernmitteln sowie Budgets
  für Dolmetscherinnen und Dolmetscher, Weiterbildungskurse für
  Lehrkräfte zum Erwerb der Fakultas Deutsch als Fremdsprache und
  Deutsch als Zweitsprache, Beschäftigungs- und
  Weiterqualifizierungsmöglichkeiten für ukrainische Lehrkräfte,
  Einsatz von schulpsychologischen Ansprechpersonen für den Schwerpunkt
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Migration und Flüchtlingsberatung, Maßnahmen zur Vermittlung
  altersgerechter Informationen über den Ukrainekrieg
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  09.03.2022 Drucksache 20/8047
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/47  16.03.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Berufsschulklassen in Eschwege und Witzenhausen - Teil 1
  Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden
  Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr
  2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der
  Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen
  Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Fissmann, Karina, SPD; John, Knut, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD
  31.03.2022 und Antwort 22.08.2022 Drucksache 20/8212
            
            


            
            
- Berufsschulklassen in Eschwege und Witzenhausen - Teil 2
  Maßnahmen zur Stärkung der Beruflichen Bildung im ländlichen Raum,
  Beurteilung hybrider Unterrichtsmodelle, Unterstützung der
  Schülerinnen und Schüler hinsichtlich Fahrt- und Übernachtungskosten
            
  Kleine Anfrage                                 Fissmann, Karina, SPD; John, Knut, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD
  31.03.2022 und Antwort 22.08.2022 Drucksache 20/8213
            
            


            
            
- Spracherwerb von aus der Ukraine Geflüchteter
  Anzahl der ukrainischen Geflüchteten in Erstaufnahmeeinrichtungen
  nach Altersstruktur, Zahl der Vorlaufkurse an Grundschulen sowie
  Intensivklassen an weiterführenden Schulen, der Oberstufe und
  beruflichen Schulen, Lehrerstellen für Deutschfördermaßnahmen,
  bedarfsgerechte Personalaufstockung im Schulsystem, weitere
  Spracherwerbsangebote, Finanzierung des schulischen
  Gesamtsprachförderkonzepts, Integrationskurse als Regelangebot für
  die Gruppe der erwachsenen Geflüchteten, Voraussetzung für den
  direkten oder indirekten Hochschulzugang
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  12.04.2022 Drucksache 20/8294
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/48  27.04.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Aktueller Stand der Beschulung ukrainischer Flüchtlingskinder
  Anzahl der ukrainischen Geflüchteten in Erstaufnahmeeinrichtungen,
  Zuordnung der Kinder zur Grundschule, Sekundarstufe I und der
  Berufsschule über die Aufnahme- und Beratungszentren, Einrichtung
  zusätzlicher Intensivklassen sowie deren Verteilung auf die einzelnen
  Schulamtsbezirke, Einstellung von Lehrkräften und sonstigem
  pädagogischen Personal aus der Ukraine, Kriterien für ein
  unbürokratisches und kurzfristiges Einstellungsverfahren, Einsatz
  mobiler Endgeräte zur Distanzbeschulung, Zielsetzung des schulischen
  Gesamtsprachförderkonzeptes, Höhe der Mehrbedarfe aus Bundes- und
  Landesmitteln
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  14.04.2022 Drucksache 20/8308
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/48  27.04.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Umsetzung des Prozesses "Die zukunftsfähige Berufsschule"
  Informationen zum neuen Standortkonzept für eine betriebsnahe
  Ausbildung trotz sinkender Schülerzahlen, Betreuung des des Prozesses
  im Ministerium, Einschätzung der Bedeutung der Digitalisierung,
  Steigerung der Attraktivität der Zugänge zum beruflichen Lehramt,
  Berechnung der Zuweisung, Sicherung der Beschulung von Fachklassen im
  ländlichen Raum, Senkung der Mindestklassengrößen, Möglichkeiten
  gemeinsamer Beschulung, Einrichtung von Bezirks- und
  Landesfachklassen, Gewinnung von Lehrkräften, Einbindung von
  Wirtschaftsverbänden, Einrichtung eines Praxisbeirats, Dialog mit
  Schulträgern und Schulen
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der Freien Demokraten
  02.05.2022 Drucksache 20/8391
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/55  02.11.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/40 16.09.2022
            


            
            
- Anheben des Pflichtstundenanteils für Lehrkräfte
  Anzahl der geflüchteten ukrainischen Kinder und Jugendliche seit
  Februar 2022, Zuordnung zur Grundschule, Sekundarstufe I + II und
  Berufsschule, Angaben zum Lehrerbedarf, Zahl neugeschaffener
  Lehrerstellen an allgemeinbildenden und beruflichen Schulen,
  Maßnahmen zur Sicherstellung der Beschulung ukrainischer Schulkinder
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  02.05.2022 und Antwort 25.08.2022 Drucksache 20/8392
            
            


            
            
- Aktuelle Situation der Intensivklassen an den Grundschulen,
  weiterführenden und beruflichen Schulen
  Anzahl der Intensivklassen und zugewiesenen Schülerinnen und Schüler
  aufgelistet nach Schule, Schulform und -standort, Angaben zur
  Zuweisung von Schülerinnen und Schülern zu den einzelnen Klassen,
  Berücksichtigung von Schutzsuchenden aus der Ukraine, befristete
  Anpassung der Schülerhöchstzahl, Zahl der Wochenstunden insbesondere
  im Zuge der Deutschförderung, organisatorische Herausforderungen,
  Ziel der Stärkung der Bildungssprache Deutsch, situationsangemessene
  Berücksichtigung der Bedürfnisse von Schülerinnen und Schülern im
  Umgang mit dem Thema Migration und Flucht, Planungsmodelle zur
  Abschätzung eines zukünftigen Stellenbedarfes an Lehrkräften,
  Regelungen hinsichtlich digitaler Endgeräte für geflüchtete
  Schülerinnen und Schüler, Unterstützung der Lehrkräfte bei der
  Bewältigung von Konflikten
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD;
                                                 Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  11.05.2022 Drucksache 20/8449
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/49  18.05.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Regierungshandeln von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist ohne
  Perspektive für die Zukunft - ein Auswechseln des Ministerpräsidenten
  wird das nicht ändern
  Kritik an der Politik der hessischen Koalition, insbesondere an der
  Justizministerin (Korruption bei Generalstaatsanwaltschaft,
  unzureichende Digitalisierung im Gerichtswesen), am Innenminister
  (Skandale innerhalb der Polizei und im Zusammenhang mit
  Rechtsextremismus) sowie am Finanzminister (Urteil des
  Staatsgerichtshofes bzgl. verfassungswidrigen
  Corona-Sondervermögens), Bedauern über fehlende Transformation in der
  Arbeitswelt, angespannter Wohnungslage, fehlender bezahlbarer
  Wohnraum, fehlende Verbesserung der Lebensmittelkontrollen, keine
  Priorisierung beim Ausbau erneuerbarer Energien und Digitalisierung,
  Notwendigkeit eines Aufbruchs in der Bildungspolitik (Vorhalten
  multiprofessioneller Teams an Schulen, Lehrkräftemangel,
  Sanierungsstau an Schulen, Ausbau von Ganztagsangeboten, Stärkung der
  Berufsschulen, Digitalisierung),
  in der Sozialpolitik (bessere frühkindliche Bildung, Verbesserung der
  Arbeitsbedingungen von Erziehern, Investitionen in Krankenhäusern)
  und in der Strukturpolitik (Ländlicher Raum: Ausbau der
  Infrastruktur, gutes Kita-Angebot, Glasfasernetz/Breitbandinternet,
  bessere Qualität im ÖPNV und Zustand der Landesstraßen) 
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der SPD
  24.05.2022 Drucksache 20/8526
  Plenarprotokoll 20/106 01.06.2022 S.8459-8475 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/106 S.8459-8461, 8472-8473)
  Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/106 S.8461-8462)
  Bellino, Holger, CDU (PlPr 20/106 S.8463-8465, 8474-8475)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/106 S.8465-8467, 8473-8474)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/106 S.8467-8468)
  Frömmrich, Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/106 S.8468-8470)
  Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/106 S.8470-8471)
            als Ministerpräsident (ab 31.05.2022)


            
            
- Beschulung ukrainischer Flüchtlingskinder
  Anzahl der schulbesuchsberechtigten ukrainischen Kinder und
  Jugendliche aufgelistet nach Grundschule, Sekundarstufe I und
  Berufsschule, Angaben zu ukrainischen Sprach- und Kulturangeboten an
  Grundschulen, Anteil der eingestellten ukrainischen Lehrkräfte und
  weiteren Fachkräfte, Größe der Klassen in der Intensivbeschulung,
  Flexibilität bei den Maßnahmen und Regelungen hinsichtlich der
  Beschulung schutzsuchender Kinder und Jugendlicher
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  21.06.2022 Drucksache 20/8678
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/50  29.06.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Berufsschulklassen im Main-Kinzig-Kreis
  Angaben zum Abzug von Fachklassen, Entwicklung der Schülerzahlen und
  Lehrerstellen, Zusammenlegung von klassen- und
  jahrgangsübergreifenden Lerngruppen, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Lotz, Heinz, SPD
  13.09.2022 und Antwort 01.02.2023 Drucksache 20/9146
            
            


            
            
            
            
- Berufsschulklassen im Wetteraukreis
  Informationen zur Entwicklung von Schülerzahlen und Lehrerstellen,
  Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst, Anzahl klassen- und
  jahrgangsübergreifender Lerngruppen, Wegfall oder Verlagerung von
  Ausbildungsberufen und Fachklassen, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD
  05.10.2022 und Antwort 25.04.2023 Drucksache 20/9314
            
            


            
            
- Nicht nur Bürgerbusse feiern, sondern Infrastruktur in ländlichen
  Räumen sichern! Landesregierung muss Verantwortung gerecht werden und
  gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen!
  Debatte über (ausbleibende) Maßnahmen zur Förderung des ländlichen
  Raums zur Angleichung der Lebensverhältnisse in Stadt und Land (u.a.
  Verkehrsinfrastruktur, Gesundheitsversorgung, Feuerwehr, berufliche
  Ausbildung, Digitalisierung und Mobilfunk, Kultur,
  Dorfentwicklungsprogramm, vorhandene Förderprogramme)
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  10.10.2022 Drucksache 20/9342
  Plenarprotokoll 20/117 13.10.2022 S.9385-9393 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Fissmann, Karina, SPD (PlPr 20/117 S.9385-9386)
  Diefenbach, Frank, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/117 S.9386-9387)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/117 S.9387-9388)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/117 S.9388)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/117 S.9389)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/117 S.9389-9391)
  Deutschendorf, Jens (PlPr 20/117 S.9391-9392)
            Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Energie,
            Verkehr und Wohnen
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/117 S.9392-9393)
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/117 S.9393)


            
            
- Berufsschulklassen in Waldeck-Frankenberg
  Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden
  Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr
  2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der
  Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen
  Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  28.10.2022 und Antwort 20.04.2023 Drucksache 20/9414
            
            


            
            
- Berufsschulklassen im Kreis Bergstraße
  Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden
  Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr
  2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der
  Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen
  Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Hartmann, Karin, SPD
  04.11.2022 und Antwort 20.04.2023 Drucksache 20/9475
            
            


            
            
- Berufsschulklassen im Odenwaldkreis
  Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden
  Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr
  2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der
  Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen
  Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Holschuh, Rüdiger, SPD
  04.11.2022 und Antwort 20.04.2023 Drucksache 20/9476
            
            


            
            
- Berufsschulklassen im Lahn-Dill-Kreis
  Informationen zur Entwicklung von Schülerzahlen und Lehrerstellen,
  Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst, Anzahl klassen- und
  jahrgangsübergreifender Lerngruppen, Wegfall oder Verlagerung von
  Ausbildungsberufen und Fachklassen, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
            
  04.11.2022 und Antwort 25.04.2023 Drucksache 20/9477
            
            


            
            
- Berufsschulklassen im Landkreis Marburg-Biedenkopf
  Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden
  Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr
  2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der
  Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen
  Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD
  07.11.2022 und Antwort 20.04.2023 Drucksache 20/9488
            
            


            
            
- Berufsschulklassen im Landkreis Vogelsberg
  Übersicht der Ausbildungsberufe an beruflichen Schulen im Landkreis,
  Gestaltung des schulischen Angebotes unter Berücksichtigung der
  Schülerzahlen durch die Schulträger, Entwicklung der Schülerzahlen
  und Lehrerstellen seit 2013, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst
  mit Lehramtsbefähigung, Zahl der in den Ruhestand übergehenden
  Lehrkräfte bis 2028, Angaben zu gemeinsam unterrichteten
  Fachschulklassen pro Jahrgangsstufe; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Lotz, Heinz, SPD
  07.11.2022 und Antwort 19.04.2023 Drucksache 20/9489
            
            


            
            
- Berufsschulklassen in Stadt und Landkreis Fulda
  Informationen zur Entwicklung von Schülerzahlen und Lehrerstellen,
  Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst, Anzahl klassen- und
  jahrgangsübergreifender Lerngruppen, Wegfall oder Verlagerung von
  Ausbildungsberufen und Fachklassen, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  07.11.2022 und Antwort 25.04.2023 Drucksache 20/9490
            
            


            
            
- Berufsschulklassen im Landkreis Kassel
  Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden
  Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr
  2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der
  Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen
  Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Schneider, Florian, SPD; Ulloth, Oliver, SPD
  08.11.2022 und Antwort 20.04.2023 Drucksache 20/9513
            
            


            
            
- Berufsschulklassen in der Stadt und im Kreis Offenbach am Main
  Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden
  Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr
  2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der
  Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen
  Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Gersberg, Nadine, SPD; Alex, Ulrike, SPD
  08.11.2022 und Antwort 02.05.2023 Drucksache 20/9514
            
            


            
            
- Berufsschulklassen im Kreis Groß-Gerau und Main-Taunus-Kreis
  Informationen zur Entwicklung von Schülerzahlen und Lehrerstellen,
  Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst, Anzahl klassen- und
  jahrgangsübergreifender Lerngruppen, Zusammenlegung, Wegfall oder
  Verlagerung von Ausbildungsberufen und Fachklassen, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD; Kummer, Gerald, SPD
  08.11.2022 und Antwort 25.04.2023 Drucksache 20/9516
            
            


            
            
- Berufsschulklassen in der Stadt Darmstadt und im Landkreis
  Darmstadt-Dieburg
            
  Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden
  Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr
  2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der
  Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen
  Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD
  08.11.2022 und Antwort 20.04.2023 Drucksache 20/9517
            
            


            
            
- Berufsschulklassen im Hochtaunuskreis
  Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden
  Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr
  2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der
  Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen
  Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  09.11.2022 und Antwort 20.04.2023 Drucksache 20/9520
            
            


            
            
- Berufsschulklassen im Kreis Limburg-Weilburg
  Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden
  Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr
  2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der
  Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen
  Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  09.11.2022 und Antwort 20.04.2023 Drucksache 20/9526
            
            


            
            
- Berufsschulklassen im Landkreis Hersfeld-Rotenburg
  Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden
  Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr
  2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der
  Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen
  Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlage
  Kleine Anfrage                                 Hartdegen, Tanja, SPD; Fissmann, Karina, SPD
  10.11.2022 und Antwort 19.04.2023 Drucksache 20/9534
            
            


            
            
- Berufsschulklassen in der Universitätsstadt Gießen
  Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden
  Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr
  2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der
  Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen
  Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Heidt-Sommer, Nina, SPD
  10.11.2022 und Antwort 19.04.2023 Drucksache 20/9535
            
            


            
            
- Berufsschulklassen in Frankfurt am Main
  Informationen zur Entwicklung von Schülerzahlen und Lehrerstellen,
  Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst, Anzahl klassen- und
  jahrgangsübergreifender Lerngruppen, Wegfall von Ausbildungsberufen
  und Fachklassen, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Yüksel, Turgut, SPD
  25.11.2022 und Antwort 25.04.2023 Drucksache 20/9623
            
            


            
            
- Arbeits- und Fachkräftemangel bedroht Wohlstand Hessens: Duale
  Ausbildung zukunftsfähig aufstellen - Zuwanderung vereinfachen
  Feststellungen: sinkende Anzahl von Ausbildungen und negative
  Auswirkungen auf Berufsschulangebot u.a. im ländlichen Raum,
  Notwendigkeit der qualifizierten Zuwanderung zur
  Arbeitskräftesicherung, Überlastung der kommunalen Ausländerbehörden
  und damit verbundene Verzögerungen in Anerkennungsverfahren,
  Begrüßung des Vorhabens der Bundesregierung der Etablierung eines
  Punktesystems bei Einwanderung nach kanadischem Vorbild, Forderungen:
  Weiterentwicklung des Konzepts "zukunftsfähige Berufsschule"
  hinsichtlich digitaler Formate, Regelungen zur Erstattung von
  Unterbringungskosten der Auszubildenden im dualen System,
  Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB)
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  05.12.2022 Drucksache 20/9664
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/123 08.12.2022 S.10039-10051 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/125 25.01.2023 S.10247
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/64  11.01.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9977 11.01.2023
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/123 S.10039-10041,
            10051)
  Schleenbecker, Katrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/123
            S.10041-10042)
  Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/123 S.10042-10044)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/123 S.10044-10045)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/123 S.10045-10047)
  Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/123 S.10047-10049)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/123 S.10049-10051)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Spezialisierung in der generalistischen Pflegeausbildung
  Informationen aus der Pflegeausbildungsstatistik, Verteilung der
  Stellen auf die Ausbildungsorte Krankenhaus, stationäre und ambulante
  Krankenpflege, Informationen zu Pflichteinsätzen, zur Wahl des
  Vertiefungseinsatzes, sowie des Spezialabschlusses, Quote der
  Ausbildungsabbrüche
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD
  19.01.2023 und Antwort 14.02.2023 Drucksache 20/10405
            
            


            
            
- Berufsschulklassen im Rheingau-Taunus-Kreis und Wiesbaden
  Informationen zur Entwicklung von Schülerzahlen und Lehrerstellen,
  Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst, Anzahl klassen- und
  jahrgangsübergreifender Lerngruppen, Zusammenlegung, Wegfall oder
  Verlagerung von Ausbildungsberufen und Fachklassen, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Weiß, Marius, SPD; Degen, Christoph, SPD
  07.02.2023 und Antwort 25.04.2023 Drucksache 20/10526
            
            


            
            
- Ausbildungssituation in Hessen
  Statistische Angaben über Ausbildungsplätze und Auszubildende im
  Alter von 16 bis 35 Jahren sowie Ausbildungsstellen und
  Ausbildungsverhältnissen in den Landkreisen und kreisfreien Städten
  im Zeitraum September 2017 bis September 2022, Übersichten zur
  Bewerber-Stellen-Relation, Entwicklung der Ausbildungsbetriebsquote
  und unbesetzten Ausbildungsstellen, Ranglisten für die meisten
  Neuabschlüsse von Ausbildungsberufen der Jahre 2018 bis 2022,
  Informationen zu Menschen ohne Schulabschluss oder abgeschlossene
  Berufsausbildung, besonders mit Migrationsgeschichte oder mit
  Behinderung, Kenntnisse über Probleme in der Ausbildung und Gründe
  für vorzeitige Abbrüche sowie Wechsel in andere Betriebe oder Berufe,
  Unterstützungsmaßnahmen, Beratung, Förderung, Programme und
  Initiativen zur Integration in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt,
  Fragen zur Berufsorientierung und Berufseinstiegsbegleitung in der
  Schule
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD
  14.02.2023 Drucksache 20/10563
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/103 07.09.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/76  06.09.2023    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/97, WVA 20/62 29.06.2023
            


            
            
- Flexibler Schulanfang in Hessen
  Übersicht der Schulen mit Grundschulvorklassen, Eingangsstufe E,
  flexiblem Schulanfang und ohne Schuleingangsmöglichkeit aufgelistet
  nach Schulträger, Gründe für den Ausstieg von Grundschulen aus dem
  flexiblen Schulanfangskonzept, Angaben zu Klassengrößen aufgelistet
  nach Schulform, Einsatz von Förderschullehrkräften im flexiblen
  Schulanfang, in Vorklassen sowie in den Eingangsstufen, Ermittlung
  der Wochenstunden und Stellen für Lehrkräfte und sozialpädagogische
  Fachkräfte, Fortbildungsmöglichkeiten für Lehr- und Fachkräfte,
  bedarfsgerechte Ausstattung der Schulen mit felxibler
  Schuleingangsstufe, Anzahl der Schüler-, Studierenden- und
  Klassenzahlen sowie Lehrerstellen, Möglichkeit eines überschneidenden
  Angebotes zwischen den Fachrichtungen Sozialpädagogik und
  Heilerziehungspflege für Auszubildende anderer Fachrichtungen der
  Fachschule für Sozialwesen, Lehrbefähigungen und Qualifikationen der
  Lehrkräfte insbesondere an berufsbildenden Schulen; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Hartmann, Karin, SPD; Degen, Christoph, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD; Stang, Gisela, SPD;
                                                 Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  21.03.2023 Drucksache 20/10823
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/66  04.07.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/48 15.06.2023
            


            
            
- Berufliche Schulen 4.0: Berufliche Bildung als ganzheitlichen
  Prozess der Berufsvorbereitung, Ausbildung und Weiterbildung
  verstehen - Berufliche Schulen in Hessen stärken und ihre Vielfalt
  sichern
  Forderungen: u.a. mehr Eigenverantwortung zur Umsetzung von
  Lehrplänen, Moratorium für das Projekt Zukunftsfähige Berufsschule,
  Vorantreiben des Investitionsprogramms Berufliche Bildung 4.0
  (Schulsanierung, Schaffung neuer Lernumgebungen, technische
  Ausstattung, Ausbau digitaler Infrastruktur), Sicherung dezentraler
  und betriebsnaher Berufsschulstandorte (Lernortverbund
  Ausbildungsbetrieb und Berufsschule), Einrichtung eines
  Lehramtsstudiengang Berufliche Schulen der Fachrichtung
  Sozialpädagogik sowie Ausbau der Ausbildungsplätze an den Fachschulen
  für Sozialpädagogik (Fachkräftebedarf in der frühkindlichen Bildung
  bzw. an Erziehern)
            
  Antrag                                         Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Grüger,
                                                 Stephan, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Stang, Gisela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  24.03.2023 Drucksache 20/10845
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/141 20.07.2023 S.11677-11689 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/143 20.09.2023 S.11884 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/67  06.09.2023 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11529 06.09.2023
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/141 S.11678-11679)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/141 S.11679-11681)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/141 S.11681-11682)
  Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/141 S.11682-11684)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/141 S.11684-11685)
  Papst-Dippel, Claudia, fraktionslos (PlPr 20/141 S.11685)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/141 S.11685-11687)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/141 S.11687-11689)
            Kultusminister


            
            
- "Zukunftsfähige Berufsschule"
  Anzahl der Berufsschulstandorte sowie Schülerinnen und Schüler von
  2020 bis 2023, Anteil des Teilzeit- oder Blockunterrichts, Maßnahmen
  zur dauerhaften Sicherung der Berufsschulstandorte im ländlichen
  Raum, Bewertung der Anreisebedingungen für Berufsschülerinnen und
  -schüler sowie der Festlegung der Mindestklassengröße, Sicherstellung
  des Bedarfes an Praxis-Lehrkräften, Einbindung Betroffener in die
  Ausgestaltung des Konzepts der zukunftsfähigen Berufsschule
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  03.04.2023 und Antwort 31.07.2023 Drucksache 20/10876
            
            


            
            
- Hessen kann mehr: Wir brauchen eine Arbeitswelt der Zukunft, die
  für jede und jeden gerecht, solidarisch und sicher ist
  anstehende komplexe Transformationsprozesse in Wirtschafts- und
  Arbeitswelt (Klimawandel, Digitalisierung, demografischer Wandel),
  Einrichtung eines Transformationsfonds unter Berücksichtigung
  struktureller Unterschiede zwischen Stadt und Land, Tarifbindung und
  innerbetriebliche Mitbestimmung als Kriterien für die Vergabe von
  Wirtschaftsförderung, Verhinderung von Lohndumping bei Vergabe
  öffentlicher Aufträge, Landesregierung als Vorbildfunktion für gute
  Arbeitsbedingungen und angemessene Bezahlung zur Bekämpfung des
  Fachkräftemangels, Bedeutung der Tarifbindung, Forderungen: nach
  Änderung des Personalvertretungsgesetzes (Mitbestimmung) und bessere
  Beamtenbesoldung, Ausbau von Erneuerbaren Energien
  (Windenergieanlagen, Solarparks) und damit verbundenem Zugewinn von
  Arbeitsplätzen, Befürwortung der Reform des Einwanderungsrechts,
  Beschleunigung bei Anerkennung von ausländischen Abschlüssen,
  Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes, bessere Vereinbarkeit von
  Beruf und Familie und Kinderbetreuung sowie Arbeits- und
  Ausbildungsbedingungen für Erzieher, Stärkung der dualen Ausbildung,
  Investitionen in Berufliche Bildung, Aufsetzen eines Pilotprojektes
  für hybride Unterrichtsprojekte (Berufsschulunterricht), Schaffung
  eines Faches für Berufs- und Lebensweltorientierung an Gymnasien,
  Wiedereinführung einer Berufseinstiegsbegleitung vor dem Hintergrund
  steigender Zahlen bzgl. Menschen ohne Schulabschluss
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  16.05.2023 Drucksache 20/11077
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/134 24.05.2023 S.10986-10998 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/137 28.06.2023 S.11338
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/101 15.06.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11206 15.06.2023
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/134 S.10986-10987)
  Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/134 S.10987-10988)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/134 S.10988-10991)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/134 S.10991-10993)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/134 S.10993-10994)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/134 S.10995-10996)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/134 S.10996-10997)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Vorbereitung der Europawahl 2024 an hessischen Schulen
  Inhalte und Anforderungen der Fächer Politik und Wirtschaft
  insbesondere in Bezug auf die Europawahlen, Bewertung der Anzahl
  ausgewiesener Stundenkontingente, Informationsmaterial für
  Lehrkräfte, Veranstaltungen und Maßnahmen an beruflichen Schulen,
  Bewertung möglicher Anpassungen der Kerncurricula zur Stärkung der
  Kompetenzen im Umgang mit institutionellen Fragen der Europäischen
  Union sowie der europäischen Integration
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
            
  16.05.2023 und Antwort 06.09.2023 Drucksache 20/11080
            
            


            
            
- Berufsschulklassen im Schwalm-Eder-Kreis
  Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden
  Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr
  2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der
  Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen
  Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  30.05.2023 und Antwort 10.08.2023 Drucksache 20/11143
            
            


            
            
- Erfolg von Seiteneinsteigern in InteA-Klassen
  Informationen über Intensivklassen an öffentlichen beruflichen
  Schulen und das erreichte Sprachniveau nach Verlassen Klassen,
  Angaben zu Bildungsgängen zur Berufsvorbereitung und Möglichkeiten
  zur Berufsausbildung sowie zu Kontingentplätzen in den Bildungsgängen
  zur Berufsvorbereitung mit einer integrierten Sprachförderung,
  Einschätzung des Ausbildungsprojekts Integrierte Bildungsmaßnahme zur
  Berufsvorbereitung in Teilzeitform und Ausbildung zur
  Altenpflegehelferin beziehungsweise zum Altenpflegehelfer
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten
  13.06.2023 und Antwort 28.08.2023 Drucksache 20/11171
            
            


            
            
- Hessen zum Bildungsland Nr.1 machen - Herausforderungen angehen
  statt Verantwortung abzuschieben und Probleme schönzureden
  Ziel der resilienten Aufstellung des Bildungssystems, Bedarf an
  Bildungsbericht und Bedarfserhebung zum Schulbau als Basis für
  Investitionsprogramm, höchste Priorität für frühkindliche Bildung
  (u.a. Kapazitätsausbau und Schulgeldfreiheit an Fachschulen zur
  Gewinnung von Fachkräften), Investitionsprogramm zur Unterstützung
  der Schulträger bei Umsetzung des Ganztagsangebots, schrittweise
  Gebührenfreiheit für Bildung und Betreuung (u.a. Lernmittel,
  Schülerticket), Notwendigkeit eines schulscharfen Sozialindexes,
  stärkere Individualisierung des Bildungsweges, Bedarf an Masterplan
  Inklusion, Ausbau der Studienplatzkapazität für Lehrer, Entlastung
  der Schulleitung u.a. durch Verwaltungskräfte, Begrüßung der
  Einführung von A13 für Grundschullehrer, Institut für
  Lehrkräftegesundheit, Beendigung der Sommerferienarbeitslosigkeit,
  Erleichterung des Quereinstiegs, Fehlen eines Gesamtkonzepts für
  digitales Lehren und Lernen und Forderung eines Zentrums für Bildung
  in der digitalen Welt, Griechisch und Türkisch als Fremdsprachen,
  Stärkung der Berufsschulen und Berufsorientierung, Schulfach
  Arbeitslehre, Ausbau der Beteiligungsmöglichkeiten der Schüler,
  Grundförderung für Weiterbildung von Erwachsenen und Kritik an
  ausgebliebener Überarbeitung des Weiterbildungsgesetzes, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  20.06.2023 Drucksache 20/11227
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/137 28.06.2023 S.11270-11284 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/140 19.07.2023 S.11624
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/66  04.07.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11325 04.07.2023
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/137 S.11270-11272)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/137 S.11272-11273)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/137 S.11273-11274)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/137 S.11274-11275)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/137 S.11275-11277)
  Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/137 S.11277-11280)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/137 S.11280-11282)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/137 S.11282-11284)
            Kultusminister


            
            
- Lehrkräftesituation und Lehrkräftebedarf an beruflichen Schulen in
  Hessen
  Anzahl der Lehrkräfte an öffentlichen beruflichen Schulen in den
  Schuljahren 1999/2000, 2009/2010, 2020/2021 und 2022/2023, Anteil der
  Lehrkräfte mit Abschluss im Lehramt, Koordinatoren sowie
  Fachlehrerinnen und -lehrer an beruflichen Schulen aufgelistet nach
  Fachrichtung, Zahl der Lehrkräfte in Angeboten des Übergangssektors
  sowie in Bildungsgängen des beruflichen Gymnasiums und der
  Fachoberschule, Anteil der Voll- und Teilzeitbeschäftigungen, Angaben
  zum Stellenumfang für Förderlehrkräfte, Zahl der verbeamteten und
  angestellten Kräfte, Prognose für Ruhestandsversetzungen, Anzahl der
  Studierenden an der Technischen Universität Darmstadt sowie den
  Universitäten Gießen, Frankfurt und Kassel in Bachelor- und
  Masterstudiengängen zum Lehramt, Entwicklung der Studierendenzahlen
  seit 2018 sowie Aufteilung auf einzelne Lehramtsstudiengänge, Zahl
  der Studierenden im Vorbereitungsdienst des Lehramts an beruflichen
  Schulen insbesondere Quereinsteigerinnen und -einsteiger
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD; Stang, Gisela, SPD;
                                                 Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  21.06.2023 Drucksache 20/11253
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/66  04.07.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Ausbau der Förderung von Schüler- und Jugendaustauschen
  Vorteile internationaler Schüler- und Jugendaustausche
  (Persönlichkeitsentwicklung, Stärkung der Demokratiebildung,
  Bedeutung von Vielfalt), Bezug zur Studie Jugendaustausch bzgl.
  Zugänge und Barrieren (2018), Forderungen: Erarbeitung eines
  Konzeptes für Austausch in allen Schulformen, Verankerung in den
  Curricula der beruflichen Ausbildung und Studiums,
  Fördermöglichkeiten aus dem Programm "Erasmus Plus", Bekenntnis zu
  internationalen Bildungskooperationen (Europaschule,
  UNESCO-Projektschulen, Jugendarbeit, außerschulischer Bereich),
  Notwendigkeit eines Kompetenzzentrums mit finanzieller Förderung für
  interkulturelle Bildung, Vielfalt und Internationalisierung von
  Jugendlichen und Lehrkräften, einschließlich entsprechender Module in
  Lehreraus- und Fortbildung, Aus- und Aufbau hessischer
  Partnerregionen, neues Förderprogramm mit hessischer Servicestelle
  Internationale Begegnungen zur Bezuschussung von Schülern aus
  einkommensschwachen Familien sowie Unterbringungsmöglichkeiten für
  Gastschüler, Zusammenarbeit mit der Jugendhilfe, Modellprojekt zur
  Einführung internationaler Koordinatoren in Berufsschulen und
  allgemeinbildenden Schulen, Einsetzen im Bundesrat für eine
  Gesetzesinitiative zur Förderung des internationalen
  Schüleraustausches
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE
  28.06.2023 Drucksache 20/11298
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/66  04.07.2023 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Kurzintervention des Abg. Degen zur Rede des Abg. Dr. Falk
  betreffend Hessen zum Bildungsland Nr. 1 machen - Herausforderungen
  angehen, statt Verantwortung abzuschieben und Probleme schönzureden -
  hier: Antrag Drs 20/11227
            
  Plenarprotokoll 20/137 28.06.2023 S.11279-11280
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/137 S.11279-11280)


            
            
- Hessen fördert die Durchlässigkeit von beruflicher und akademischer
  Bildung, stärkt die berufliche Orientierung an allgemeinbildenden
  Schulen und stellt die Berufsschulstandorte zukunftssicher auf
  Feststellungen: Gleichwertigkeit von dualer und akademischer
  Ausbildung, Bedeutung der Öffnung des Hochschulzugangs für beruflich
  Qualifizierte ohne Meisterabschluss, Absolvierung zweier
  Betriebspraktika an allen weiterführenden Schulen, Auflegung des
  Standortkonzeptes zukunftsfähige Berufsschule (wohnort- und
  betriebsnahe Ausbildung) insbesondere im ländlichen Raum, Absenken
  der Mindestklassengrößen in den einzelnen Ausbildungsjahren,
  Bedeutung des digitalen Lehren und Lernens an Berufsschulen mit
  Einsetzung des digital-gestützten Distanzunterrichts bis zu 50
  Prozent, Bitte an Kammern und Fachverbände für ein Einsetzen von mehr
  Flexibilität bei gemeinsamer Beschulung von Berufen in
  Ausbildungsordnungen und Rahmenlehrplänen
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  05.09.2023 Drucksache 20/11521
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/67  06.09.2023 (ö)
      Annahme