Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Situation Hessischer Versorgungsämter Anzahl der Anträge an den Ämtern für Versorgung und Soziales, Eingangsbestätigung für Antragsteller, durchschnittliche Bearbeitungsdauer, Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Antragsbearbeitung in den verschiedenen Aufgabengebieten in den Jahren 2017 und 2018, Anzahl und Maßnahmen zur Verringerung der Überlastungsanzeigen, Weiterentwicklung der Sprechtage; Anlagen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Decker, Wolfgang, SPD 21.02.2019 und Antwort 27.03.2019 Drucksache 20/198 - Maßregelvollzug in Hessen Auflistung der Einrichtungen und Plätze von 2009 bis Juni 2019, Nennung der Patientenstruktur, Verhältnis der Zielsetzung in den Einrichtungen, finanzielle Ausstattung und Personalbesetzung, Pflegesätze für 2018, Entwicklung des Personalkrankenstandes von 2014 bis 2018, Schwierigkeiten bei der Stellenbesetzung, Anzahl der Überlastungsanzeigen, Lösungsansätze für Beschwerden von Seiten der Betriebsräte, Patientenbeschwerden betreffend Personalmangel und persönlichem Gestaltungsraum, Vorschriften und Dauer der Entlassungsvorbereitung, Herausforderungen und Revision bei Entlassungen, u.a.m.; zahlreiche Anlagen Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 06.06.2019 Drucksache 20/768 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/18 28.11.2019 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/19 04.11.2019 - Alternativen zu freiheitsentziehenden Maßnahmen im Gesundheitswesen Erfassung von Daten, Zeitpunkt und Bericht der Datenauswertung, Zahl der Genehmigungen aufgelistet nach Zwangsmaßnahmen und antragstellende Kliniken von 2015 bis 2019, Übersicht der Fixierungen seit 2010, Betreuungsstatistik der Amtsgerichte, Rechtsgrundlage und Gründe für Sicherungsmaßnahmen, Beurteilung durch Richterinnen und Richter, Bedeutung der S3 Richtlinie, Aufgaben der Ärztinnen und Ärzte insbesondere bei der Beurteilung von Verhalten, Delirium, Medikamentennebenwirkungen; Einsatz von Dolmetscherinnen und Dolmetschern, Schulungen im ärztlichen und pflegerischen Dienst, Sicherungsmaßnahmen im Gesundheitswesen, Definition "ultima ratio", Behandlung von Todesfällen im Zusammenhang mit Fixierungen, Beschwerdemöglichkeiten, Möglichkeit baulicher oder personeller Veränderungen zur Verhinderung der Maßnahmen, Unterstützung von Selbsthilfegruppen, Schulungs- und Fortbildungsangebote, Umgang mit gewalttätigem Verhalten, ambulante Angebote, Behandlung der Thematik in der Ausbildung von Fachkräften Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 19.11.2019 Drucksache 20/1560 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/30 04.06.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/28 05.03.2020 - "Latenter Rassismus" bei der Polizei? Ergebnisse der Umfrage "Polizeiliche Alltagserfahrungen - Herausforderungen und Erfordernisse einer lernenden Organisation", Zahl der Verstöße gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz, Anteil der Fälle hinsichtlich strafrechtlicher Ermittlungen, Aufklärung der Sachverhalte, interne Vorkehrungen zur Bearbeitung von Amtsdelikten oder Beschwerden Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 15.06.2020 und Antwort 03.09.2020 Drucksache 20/2974 - Nutzung von "Corona-Gästedaten" durch Hessische Sicherheitsbehörden Anzahl der Zugriffe auf Gästelisten durch Polizeibeamte aufgelistet nach Polizeipräsidium, Angabe des jeweiligen Vorgehens bzw. Grundes für den Zugriff, kein Eingang von Beschwerden, Bewertung der Kritik des Datenschutzbeauftragten hinsichtlich der Zweckbindung der Daten Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 05.08.2020 und Antwort 19.01.2021 Drucksache 20/3337 - Maßnahmen gegen Fälle von Diskriminierung an hessischen Staatstheatern Anti-Rassismus-Klausel und Anti-Diskriminierungs-Klausel oder ähnliche Richtlinien in den Verträgen der Staatstheater, Anzahl der gemeldeten Fälle von diskriminierendem Verhalten, mögliche Maßnahmen und Konsequenzen, Haltung der Landesregierung zur Einführung des Wertebasierten Verhaltenskode, Beschwerdestrukturen an Staatstheatern; Anlagen Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 20.05.2021 und Antwort 23.06.2021 Drucksache 20/5808 - Unabhängige Beschwerdestellen nach Psychiatrie ist §32 des Hessischen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (PsychKHG) - Teil I Auskunft über das Beschwerdesystem und das Beschwerdemanagement, Informationen über die Standorte, den Zugang und die Erreichbarkeit der Mitglieder, personelle Besetzung der Stellen, Fragen zum Datenschutz Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 17.02.2022 und Antwort 31.03.2022 Drucksache 20/7935 - Unabhängige Beschwerdestellen nach Psychiatrie ist §32 des Hessischen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (PsychKHG) - Teil II Angaben zur Zusammensetzung, Organisation und Erreichbarkeit der Stellen, Informationen zur Benennung von Ombudsleuten, Beurteilung der Gewährleistung von Gebührenfreiheit, Verschwiegenheit, Unabhängigkeit und Gleichberechtigung Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 17.02.2022 und Antwort 31.03.2022 Drucksache 20/7936 - Radweg entlang der B 27 zwischen Friedlos und Bad Hersfeld Kenntnisse über Beanstandungen hinsichtlich des Zustands des Radweges bei Hessen Mobil, Angaben zum Reinigungsturnus Kleine Anfrage Fissmann, Karina, SPD; Hartdegen, Tanja, SPD 20.04.2022 und Antwort 18.05.2022 Drucksache 20/8325