Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Information über die Notwendigkeit und das Prozedere für mögliche
  Meldungen zu Setzungen und Erdfällen
  Meldepflicht für bei ungewollter Freisetzung von Erdgas mit
  Personenschaden, Verpuffung, Explosion, Brand, Trümmerflug oder
  andere vergleichbare Begebenheiten; Verfahrensweisen zur Meldung bei
  Erdfällen, Verantwortlichkeit für die Gewährleistung der Sicherheit
  von Gasleitungen, organisatorische Regelung für die Registrierung und
  Bearbeitung von Schadensmeldungen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  26.01.2022 und Antwort 07.04.2022 Drucksache 20/7751
            
            


            
            
- Erdfälle in der Gemarkung von Schupbach, Gemeinde Beselich, im
  Kreis Limburg-Weilburg Teil I
  Angaben zur Gefährdungsbeurteilung hinsichtlich der Erdsenkungen,
  Informierung des Grundstückseigentümers durch das Regierungspräsidium
  Gießen über den Rechtsnachfolger des Bergwerkfeldes, Bewertung des
  Gefahrenpotentials des Altbergbau rund um Schupbach, Vorgehen bei der
  Kontrolle und Untersuchung von Erdsenkungen 
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  21.09.2022 und Antwort 06.01.2023 Drucksache 20/9211
            
            


            
            
- Erdfälle in der Gemarkung von Schupbach, Gemeinde Beselich, im
  Kreis Limburg-Weilburg Teil II
  Maßnahmen zur Feststellung des uneingeschränkten sicheren Betriebs
  der Gashochdruckleitung über den Leitungsbetreiber Open Grid Europe
  GmbH (OGE), Regelungen bei Haftungsfragen, Möglichkeit der
  Gefährdungseinschätzung durch das zuständige Regierungspräsidium
  sowie Unterstützung als Gefahrenabwehrbehörde
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  21.09.2022 und Antwort 10.01.2023 Drucksache 20/9212
            
            


            
- Fragen zum Altbergbau in der Gemarkung Schupbach, insbesondere zu
  Erdfällen im Bereich der Hochdruckgaspipeline und im Zusammenhang mit
  dem immissionsrechtlichen Genehmigungsverfahren "Hengen Nord" der
  Firma Schaefer Kalk - Gemeinde Beselich, Landkreis
  Limburg-Weilburg
  neue Erkenntnisse zur Gefährdungsbeurteilung von 2018 zu Erdsenkungen
  im Altbergbaubereich bei Beselich-Schupbach sowie Erstellung weiterer
  Gutachten, Angaben zur Beauftragung und den Fragestellungen des
  Gutachtens K. 2018, Gründe für die Gutachtenerstellung, Ergebnis der
  Begutachtung, Erläuterungen zu den Begriffen Erdfall und Tagesbruch,
  Entstehung und Ursachen von Hohlräumen, Gewährleistung der Sicherheit
  von Gasleitungen durch Netzbetreiber, Angaben aus der Stellungnahme
  des durch den Leitungsbetreiber Open Grid Europe GmbH (OGE)
  beauftragten Sachverständigen zur Untersuchung der Gegebenheiten in
  Bezug auf den sicheren Betrieb der Gasleitung
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  11.05.2023 und Antwort 28.06.2023 Drucksache 20/11044