Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Information über die Notwendigkeit und das Prozedere für mögliche Meldungen zu Setzungen und Erdfällen Meldepflicht für bei ungewollter Freisetzung von Erdgas mit Personenschaden, Verpuffung, Explosion, Brand, Trümmerflug oder andere vergleichbare Begebenheiten; Verfahrensweisen zur Meldung bei Erdfällen, Verantwortlichkeit für die Gewährleistung der Sicherheit von Gasleitungen, organisatorische Regelung für die Registrierung und Bearbeitung von Schadensmeldungen Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 26.01.2022 und Antwort 07.04.2022 Drucksache 20/7751 - Erdfälle in der Gemarkung von Schupbach, Gemeinde Beselich, im Kreis Limburg-Weilburg Teil I Angaben zur Gefährdungsbeurteilung hinsichtlich der Erdsenkungen, Informierung des Grundstückseigentümers durch das Regierungspräsidium Gießen über den Rechtsnachfolger des Bergwerkfeldes, Bewertung des Gefahrenpotentials des Altbergbau rund um Schupbach, Vorgehen bei der Kontrolle und Untersuchung von Erdsenkungen Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 21.09.2022 und Antwort 06.01.2023 Drucksache 20/9211 - Erdfälle in der Gemarkung von Schupbach, Gemeinde Beselich, im Kreis Limburg-Weilburg Teil II Maßnahmen zur Feststellung des uneingeschränkten sicheren Betriebs der Gashochdruckleitung über den Leitungsbetreiber Open Grid Europe GmbH (OGE), Regelungen bei Haftungsfragen, Möglichkeit der Gefährdungseinschätzung durch das zuständige Regierungspräsidium sowie Unterstützung als Gefahrenabwehrbehörde Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 21.09.2022 und Antwort 10.01.2023 Drucksache 20/9212 - Fragen zum Altbergbau in der Gemarkung Schupbach, insbesondere zu Erdfällen im Bereich der Hochdruckgaspipeline und im Zusammenhang mit dem immissionsrechtlichen Genehmigungsverfahren "Hengen Nord" der Firma Schaefer Kalk - Gemeinde Beselich, Landkreis Limburg-Weilburg neue Erkenntnisse zur Gefährdungsbeurteilung von 2018 zu Erdsenkungen im Altbergbaubereich bei Beselich-Schupbach sowie Erstellung weiterer Gutachten, Angaben zur Beauftragung und den Fragestellungen des Gutachtens K. 2018, Gründe für die Gutachtenerstellung, Ergebnis der Begutachtung, Erläuterungen zu den Begriffen Erdfall und Tagesbruch, Entstehung und Ursachen von Hohlräumen, Gewährleistung der Sicherheit von Gasleitungen durch Netzbetreiber, Angaben aus der Stellungnahme des durch den Leitungsbetreiber Open Grid Europe GmbH (OGE) beauftragten Sachverständigen zur Untersuchung der Gegebenheiten in Bezug auf den sicheren Betrieb der Gasleitung Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 11.05.2023 und Antwort 28.06.2023 Drucksache 20/11044