- Achtundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Zweiter
  Tätigkeitsbericht  zur Informationsfreiheit
            
  Vorlage des Hessischen                         Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbeauftragten
  06.04.2020 Drucksache 20/2607
  hierzu Vorlage Landesregierung Drs 20/3797
  Plenarprotokoll 20/61  09.12.2020 S.4670-4680
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/14  04.11.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4024 04.11.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            


            
            
- Stellungnahme der Landesregierung betreffend den achtundvierzigsten
  Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Zweiten Bericht zur
  Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und
  Informationsfreiheit
  Stellungnahme zum 48. Datenschutzbericht -Drs 20/2607
            
  Vorlage der Landesregierung                    Landesregierung
  01.10.2020 Drucksache 20/3797
  Plenarprotokoll 20/61  09.12.2020 S.4670-4680 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/14  04.11.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4024 04.11.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/61 S.4670,
            4674-4675)
  Ronellenfitsch, Michael, Prof. Dr. (PlPr 20/61 S.4670-4672)
            Hessischer Datenschutzbeauftragter
  Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/61 S.4672-4673)
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/61 S.4673-4674)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/61 S.4675-4676)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/61 S.4676-4677)
  Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/61 S.4677-4678)
            als Abgeordneter
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/61 S.4678-4679)
            als Minister des Innern und für Sport
  Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/61 S.4679-4680)
            als Landtagspräsident (bis 31.05.2022)


            
            
- Standort des Europäischen Kompetenzzentrums für Industrie,
  Technologie und Forschung im Bereich der Cybersicherheit
  Verfahren zur Auswahl des ECCC-Standortes, Veröffentlichung der
  Bewertungen der einzelnen Vorschläge, Überlegungen zur Nominierung
  Darmstadts
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD
  12.02.2021 und Antwort 14.05.2021 Drucksache 20/5073
            
            


            
            
- Unbesetzte Schulleiterstellen im Wetteraukreis
  Auskünfte der Landesregierung zu Neu- und Umbesetzungen von
  Leitungsstellen an Wetterauer Schulen sowie kommissarische
  Besetzungen oder Vakanzen, Informationen zur Ausschreibung, zum
  Bewerbungsverfahren und zur Neubesetzung der Stelle der Schulleiterin
  oder des Schulleiters an der Limesschule Altenstadt
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD
  24.01.2022 und Antwort 25.04.2022 Drucksache 20/7720
            
            


            
            
- Einstellung von Lehrkräften zu Beginn eines neuen Schuljahres
  Informationen zur Einstellungspraxis der Hessischen Landesregierung,
  Begründung des Vorgehens und Vergleich zu anderen Ländern des Bundes,
  Bewertung der Attraktivität und weiterer Anreize für Bewerber,
  Einschätzung der Planungssicherheit für die Schulen bei kurzfristig
  erfolgten Einstellungen und Absagen, Auskunft zu einer potentiellen
  Änderung des Einstellungszeitpunktes zum Schuljahresbeginn
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten; Heidt-Sommer, Nina, SPD
            
  01.02.2022 und Antwort 10.05.2022 Drucksache 20/7800
            
            


            
            
- Justizstandort Hanau
  Prognose für die Nachbesetzung der Stellen des Amtsgerichtsdirektors
  und des Präsidenten des Landgerichts, Sachstand der
  Besetzungsverfahren, Angaben zur Vertretungsregelung
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  21.02.2022 und Antwort 04.04.2022 Drucksache 20/7966
            
            


            
            
- Schutz diverser Personen vor Benachteiligung und
  Diskriminierung
  grundgesetzliches Gebot für Maßnahmen zur Förderung der
  Geschlechtergleichheit zwischen Männern
  und Frauen, Gewährleistung des Diskriminierungsschutzes,
  ganzheitlicher horizontaler Ansatz der
  Antidiskriminierungsarbeit, Berücksichtigung der Benachteiligung von
  Personen mit männlicher Geschlechtszuordnung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  23.03.2022 und Antwort 20.04.2022 Drucksache 20/8145
            
            


            
            
- Stellenbesetzung der Schulleitung an der Geschwister-Scholl-Schule
  in Niddatal
  Sachstand hinsichtlich der Neubesetzung der Schulleitungsstelle,
  Zeitpunkt der Stellenausschreibung, Angabe des Ausschreibungstextes,
  Zahl der Bewerberinnen und Bewerber, Gründe für zeitliche
  Verzögerungen bei der Besetzung
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD
  17.05.2022 und Antwort 25.08.2022 Drucksache 20/8478
            
            


- Stellenbesetzung im Landespolizeipräsidium
  Sachstand hinsichtlich der Besetzung der Referentenstelle, Angaben
  zur Aufgabenstellung und den Anforderungen an die Stelle
            
  Kleine Anfrage                                 Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Holschuh, Rüdiger,
                                                 SPD; Ulloth, Oliver, SPD
  27.06.2022 und Antwort 18.08.2022 Drucksache 20/8695
            
            


            
            
- Lagebild Polizeinachwuchs zum Einstellungstermin September 2022
  Anzahl der Bewerbungen für den gehobenen Polizeivollzugsdienst und
  Teilnehmer am Eignungsauswahlverfahren mit und ohne
  Einstellungsvoraussetzungen, Anzahl der Ernennungen und ablehnenden
  Entscheidungen, Bewerber aus anderen Bundesländern,  Abweichungen vom
  Erstwunsch des Studienortes
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  01.11.2022 und Antwort 16.02.2023 Drucksache 20/9430
            
            


            
            
- Übernahme von zunächst befristeten lehramtsbefähigten Lehrkräften
  in das Regelverhältnis nach dem Hessischen Schulgesetz
  Anzahl der Bewerbungen mit 15 Bonuspunkten im Ranglistenverfahren zum
  Februar 2023, Anteil der Personen im gymnasialen Lehramt,
  Voraussetzung für die unbefristete Einstellung in den Schuldienst im
  Beamtenverhältnis, Angaben zur Anpassung des Einstellungsverfahrens
            
  Kleine Anfrage                                 Heidt-Sommer, Nina, SPD
  23.01.2023 und Antwort 17.04.2023 Drucksache 20/10426
            
            


            
            
- Lagebild Polizeinachwuchs zum Einstellungstermin September 2022
  Teil II
  Angaben zu den Gründen des Nichtbestehens des Einzelauswahlverfahrens
  sowie medizinischen Ausschlussgründe aus der Polizeidienstvorschrift,
  Ablehnung von Bewerbungen aufgrund strafrechtlich relevanter
  Sachverhalte, Berücksichtigung des Erstwunsches als Studienort
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Schäfer(Maintal), Thomas, Freie Demokraten
  28.03.2023 und Antwort 04.05.2023 Drucksache 20/10853