Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Lebensarbeitszeitkonto
  Höhe der Arbeitsstunden in den Bereichen des Polizeivollzugs, der
  Kriminalpolizei, der Fachverwaltungsbeamtinnen und -beamten,
  einzelner Polizeipräsidien, dem Landeskriminalamt sowie im
  Zuständigkeitsbereich des Landespolizeipräsidiums weiterhin alle
  Ministerien, nachgeordnete Behörden und die Staatskanzlei; Anteil
  abgebauter Stunden, Anzahl der Vollzeitstellen hinsichtlich der
  prognostizierten Ausfallzahlen bei Inanspruchnahme des Zeitguthabens
  unmittelbar vor Beginn des Ruhestands, Regelungen für Nachbesetzungen
  und die Auszahlung der Überstunden, Maßnahmen zum Auffangen von
  Fehlzeiten; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der Freien Demokraten
  26.01.2021 Drucksache 20/4922
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/45  24.06.2021    
      20/51  07.10.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/36 14.06.2021
            


            
            
- Verzögerte Auszahlung von Bezügen für Lehrkräfte im
  Vorbereitungsdienst
  Rechtsgrundlage für die Anwärterbezüge, Anzahl der Neueinstellungen
  in den Schuldienst zum November 2021, Zeitpunkt der fristgerechten
  Auszahlung des Arbeitsentgeltes, prozentuale Aufteilung der
  Bezügezahlungen bei neu eingestellten Lehrkräften im
  Vorbereitungsdienst, Veranlassung der Auszahlung der Anwärterbezüge
  nach Abwicklung der Vorverträge und Abrechnung erbrachter Leistungen
  im Rahmen von Lehraufträgen oder Vertretungsunterricht an Schulen,
  Maßnahmen zur Vereinfachung der Erfassung von Lehrkräften im
  Vorbereitungsdienst in der SAP-Personaladministration
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  10.02.2022 und Antwort 30.05.2022 Drucksache 20/7882
            
            


            
            
            
            
- Situation der Hessischen Bezügestelle (HBS) Kassel
  Bewertung der Umressortierung der Bezügestelle und der damit
  verbundenen Aufgabenumorganisation, Beteiligung der Beschäftigen bei
  den Umstrukturierungsmaßnahmen, Angaben zu den Konsequenzen für die
  Standorte Kassel und Wiesbaden, Maßnahmen zur Gewährleistung des
  regulären Arbeitsablaufes in technischer und personeller Hinsicht
  insbesondere über die SAP-Infrastruktur, Prognose hinsichtlich
  Synergieeffekte, Planungen zur Sicherstellung der Arbeitsfähigkeit
  während der Eingliederung
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD
  07.06.2022 Drucksache 20/8612
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/68  08.09.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/55 21.07.2022
            


            
            
- Zuständigkeitswechsel für die Festsetzung und Zahlung des
  Kindesgeldes
  Anzahl der betroffenen Kindergeldberechtigten aufgelistet nach
  Statusgruppen, Entscheidungsbefugnis über den kindergeldbezogenen
  Ortszuschlag, Datenaustausche hinsichtlich der Kindergeldzahlungen,
  Gründe für die Neuordnung, Angaben zur Höhe des Bemessungssatzes in
  der Beihilfe
            
  Kleine Anfrage                                 Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Gnadl, Lisa, SPD
  18.10.2022 und Antwort 12.12.2022 Drucksache 20/9377