- Kostenloses Mittagessen an ganztätig arbeitenden Grundschulen
  Teilnahme am Verpflegungsangebot an ganztägig arbeitenden
  Grundschulen, Unterstützungs- und Bezuschussungsangebote,
  Finanzierungsaufwand für ein kostenfreies Angebot sowie Wegfall von
  Verwaltungsaufwand
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD
  05.04.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/472
            
            


            
            
- Mittel für kostenfreies Mittagessen an Schulen aus dem Bildungs-
  und Teilhabepaket
  Anzahl Leistungsberechtigter für Grundsicherung für Arbeitsuchende im
  Alter von sechs bis sechzehn Jahren, Zahl der Kinder und Jugendlichen
  in Haushalten mit Leistungsbezug von Wohngeld und nach
  Asylbewerberleistungsgesetz, Anzahl bewilligter Anträge zur
  Kostenübernahme für Mittagsverpflegung, Informierung der Eltern über
  Möglichkeiten der Kostenübernahme, geplante Vereinfachung der
  Beantragung
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  17.10.2019 und Antwort 02.12.2019 Drucksache 20/1393
            
            


            
            
- Nachhilfegewährung im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets in
  Hessen
  Zahl der Schülerinnen und Schüler mit Inanspruchnahme der
  Lernförderung von 2017 bis 2019, Schätzung der durchschnittlichen
  Förderungssumme, Beurteilung der Bewilligungsdauer, Zeitpunkt des
  Nachhilfe- oder Förderbedarfs, Vorlage von Bestätigungen über Bedarfe
  und individuelle Förderpläne; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  08.11.2019 und Antwort 04.02.2020 Drucksache 20/1521
            
            


            
            
            
- Kinderarmut in Hessen -  Entwicklung nach 2016
  Errechnung der Armutsgefährdungsquoten, Quoten aufgeschlüsselt nach
  Alter und Geschlecht, Maßnahmen zur Verhinderung und Verringerung von
  Armut und sozialer Ausgrenzung von Kindern, Armutsgefährdungsquote
  von Alleinerziehenden zwischen 2015 und 2018, Entwicklung der Zahl
  der Kinder in Bedarfsgemeinschaften des SGB II zwischen 2017 und
  2019, Inanspruchnahmen von Leistungen aus dem Bildungs- und
  Teilhabepaket zwischen 2017 und 2019, Anzahl bezüglich SGB II
  -Leistungen sanktionierter Jugendlicher unter 25, Zahl
  Wohnungssuchender mit Anspruch auf eine Sozialwohnung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  16.06.2020 und Antwort 10.08.2020 Drucksache 20/2991
            
            


            
            
- Corona-Pandemie zielgerichtet bekämpfen - demokratische
  Legitimation sicherstellen - Corona-Winterfahrplan vorlegen
  Feststellung der Erforderlichkeit demokratisch legitimierter,
  zielgerichteter und evidenzbasierter Maßnahmen, Forderung nach
  Entwicklung eines Winterfahrplans sowie Modifikation und Ergänzung
  der Maßnahmen: u.a. Ermöglichung von Homeoffice, AHAL-Regeln in
  Betrieben, dezentrale Unterbringung von Personen in
  Gemeinschaftsunterkünften, Aufrechterhaltung des Kita- und
  Schulbetriebs (u.a. Schulbusse, Klassengröße, Luftfilter, digitaler
  Unterricht), sowie des Gesundheitssystems (u.a. Fachkräftegewinnung,
  Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse, Finanzierung der
  Kliniken, Personalaufstockung, digitale Schnittstellen zur
  Kontaktnachverfolgung), Schaffung eines Sozialpakets (u.a.
  Pandemieaufschlag für Sozialhilfeempfänger, Hilfsprogramm für
  Soloselbstständige, Mietschuldenmoratorium und Verbot der
  Zwangsräumung, Strom- und Wassersperrung, Sicherstellung des
  Existenzminimums für Wohnungslose, Flüchtlinge und Arbeitsmigranten),
  Finanzierung aus Sondervermögen mit gleichzeitigen Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Landesfinanzen (Corona-Abgabe auf große Vermögen,
  Vermögensteuer, Reform der Erbschafts- und Einkommensteuer,
  Streichung der Schuldenbremse), Verhältnismäßigkeitsabwägung zwischen
  Grundrechtseinschränkungen und weiteren Maßnahmen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  30.10.2020 Drucksache 20/3971
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/56  31.10.2020 S.4274-4311 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/65  03.02.2021 S.5203
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/47  21.01.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4848 21.01.2021
      Beschluss: Ablehnung
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/26  25.11.2020    
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/25  25.11.2020    
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/22  04.11.2020    
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/22  26.11.2020    
      Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4274-4280)
            als stellvertretender Ministerpräsident
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/56 S.4280-4284)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/56 S.4285-4288)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/56 S.4288-4292)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/56 S.4292-4298)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/56 S.4298-4305)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56
            S.4305-4310)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/56 S.4310-4311)


            
            
- Bildungs- und Teilhabepaket in Hessen
  Schätzung der Anzahl potentiell Berechtigter, Entwicklung der
  öffentlichen Aufwendungen, Erweiterung des Leistungsangebotes im
  Rahmen des so genannten Starke-Familien-Gesetzes, Übersicht der
  gewährten Leistungen aufgelistet nach den Bestandteilen des Bildungs-
  und Teilhabepakets, Erkenntnisse aus der Evaluation der bundesweiten
  Inanspruchnahme und Umsetzung, Beurteilung des Gutachtens des
  Paritätischen Gesamtverbandes, bestehende Kritikpunkte,
  Gewährleistung eines gleichberechtigten Maßes an Teilhabe und  Zugang
  zu Bildung im schulischen und außerschulischen Bereich, Bewertung des
  Leistungskatalogs, Vorgehen bei der Regelbedarfsermittlung, Zugang zu
  Leistungen während der Corona-Pandemie, Organisation der
  Mittagsverpflegung in den Kommunen, Einsatz für die Teilnahme am
  digitalen Unterricht durch ein Sofortausstattungsprogramm für
  Schülerendgeräte, Vorgehen bei der Verteilung der Geräte; Anlagen
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  26.11.2020 Drucksache 20/4175
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/57  24.06.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/36  02.06.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/47, KPA 20/28 25.03.2021
            


            
            
- Schulbesuch von Kindern in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes
  Hessen (EAE) -Teil II
  Informationen über Beschulungsangebote für Kinder und Jugendliche im
  Erstaufnahmeverfahren, Art und Umfang der Beschulung innerhalb oder
  außerhalb von Intensivklassen, Angaben zum Anmeldeverfahren, zur
  Kommunikation des Schulbesuchsrechts, zur Anzahl von Schülerinnen und
  Schülern, zu Unterstützungsleistungen bei Hausaufgaben oder
  Spracherwerb, zur Ausstattung mit Unterrichtsmaterial und zu weiteren
  Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  04.03.2022 und Antwort 21.06.2022 Drucksache 20/8015
            
            


            
            
- Verantwortlichkeit bei der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf
  ganztägige Bildung und Betreuung im Grundschulalter
  Angaben zum Rechtsanspruch auf Förderung von Grundschulkindern und in
  Kindertageseinrichtungen, Stand der Umsetzung auf Grundlage der
  Gesprächsrunden zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und den
  beteiligten Landesministerien Geltungsbereiche des Rechtsanspruches
  in Bezug auf zeitliche und räumliche Entfernung, Verantwortlichkeit
  der Gemeinden und öffentlichen Träger sowie Zusammenarbeit mit den
  Trägern der freien Jugendhilfe, Prognose zur Schaffung der
  Voraussetzungen und Anreize zur Aufnahme von Grundschulen in ein
  Landesprofil für die Etablierung der Schulen in ein landesseitiges
  Ganztagsprofil, Sicherstellung der Berücksichtigung von Kindern mit
  Beeinträchtigungen bei der Betreuung und Förderung, Einschätzung des
  Ausbaubedarfes bis 2029, Grundlage für die Weiterentwicklung
  ganztägiger Förderung und den Ausbau in den Schulen,
  Vorausberechnungen des zusätzlichen Personalbedarfs, Beteiligungen
  bei der Konzeption der Qualitätsstandards, Prognose für die
  Auszahlung der Finanzmittel an die Kommunen, Organisation der
  Schülerbeförderung insbesondere im ländlichen Raum; Anlage
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD
  13.07.2022 Drucksache 20/8841
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/60  08.03.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/42 19.01.2023
            


            
            
- Entwicklung und Stand der Grundschulkinderbetreuung in Hessen
  Anzahl Erstklässler zum Schuljahr 2026/27, Ganztagsplätze für
  ganztägige Bildung und Betreuung, Bedarf und Ausbau der
  landesseitigen ganztägigen Angebote, Einschätzung zur Erreichung der
  Zielmarge, Entwicklung der Annahme ganztägiger Angebote, Daten zur
  Betreuung in Kindertageseinrichtungen, vorhandene Lehrerstellen für
  ganztägige Angebote, Gestattung des Schulwechsels aufgrund mangelnder
  Ganztagsbetreuungsmöglichkeiten, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  21.02.2023 und Antwort 25.04.2023 Drucksache 20/10592
            
            


            
            
- Inflationsausgleich für die Kommunen bei der Beitragsfreistellung
  für Kita-Kinder
  Angaben zur gesetzlich festgelegten jährlichen Erhöhung der
  Pauschalen, Zahlung des Teilnahme- oder Kostenbeitrags für sozial
  schwache Familien durch den öffentlichen Träger der Jugendhilfe,
  Maßnahmen zur Stärkung der Kinderbetreuung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Heimer, Petra, DIE LINKE
  21.03.2023 und Antwort 16.05.2023 Drucksache 20/10828
            
            


            
- Landesaktionsplan für soziale Teilhabe und gegen Armut
  Feststellung: stetige Zunahme der sozialen Spaltung sowie der Zahl an
  Armutsbetroffenen und -bedrohten, Forderung nach einem
  Landesaktionsplan für soziale Teilhabe und gegen Armut für die
  Bereiche Arbeit (u.a. höherer Mindestlohn, Lohngleichheit,
  Pilotprojekte für 4-Tage-Woche, verbesserter Zugang zum Arbeitsmarkt
  für Migranten, Unterstützung von Menschen mit Behinderung), Wohnen
  (u.a. barrierefreie Sozialwohnungen, Ausbau der Wohnheimplätze für
  Azubis und Studenten, Wohnsicherungsstellen, Unterbindung von
  Energiesperren und Zwangsräumungen), Bildung (u.a. Abschaffung der
  Kita-Beiträge, Lern- und Lehrmittelfreiheit an Schulen, Garantie für
  Berufsausbildung), Teilhabe an Gesellschaft, Kultur und Sport (u.a.
  Schaffung von Begegnungsstätten), Mobilität (9-Euro-Sozialticket als
  Zwischenschritt zum Nulltarif für ÖPNV, Stärkung des Nahverkehrs und
  der Radwegeinfrastruktur), Gesundheit (u.a. wohnortnahe
  Gesundheitsversorgung, Rekommunalisierungsfonds für privatisierte
  Kliniken, Absicherung für Menschen ohne Krankenversicherung,
  kostenlose Menstruationsprodukte und Verhütungsmittel),  Einsatz auf
  Bundesebene für entsprechende Initiativen (Mindestlohn und
  Mindestrente, Verbot prekärer Arbeitsverhältnisse, Überarbeitung des
  Arbeitszeitgesetzes, Einführung einer Bürgerversicherung), Einsatz im
  Bundesrat für eine Vermögensteuer und Millionärssteuer sowie der
  Reform der Erbschaftssteuer und der Einkommenssteuer
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  08.05.2023 Drucksache 20/11027
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/135 25.05.2023 S.11149-11160 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/137 28.06.2023 S.11338
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/101 15.06.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11205 15.06.2023
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/135 S.11149-11150)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/135 S.11150-11152)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/135 S.11153-11154)
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/135 S.11155-11156)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/135 S.11156-11158)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/135 S.11158-11159)
  Janz, Anne (PlPr 20/135 S.11159-11160)
            Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und
            Integration


- Bericht "Muslimfeindlichkeit - eine deutsche Bilanz 2023" - Teil
  2
  Stellenwert der Verbesserung der chancengleichen Teilhabe in allen
  Lebensbereichen insbesondere in staatlichen Einrichtungen,
  Rahmenbedingungen für teilhabepolitische Infrastrukturen, Maßnahmen
  gegen Rassismus, Antisemitismus, Sexismus, jede Form von
  gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Extremismus, Hass, Hetze
  und Diskriminierung, Befähigung von Schülerinnen und Schülern zur
  vorurteilsfreien Begegnung mit Menschen anderer Herkunft, Religion
  und Weltanschauung im Rahmen des Bildungs- und Erziehungsauftrags der
  Schulen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  10.07.2023 und Antwort 22.09.2023 Drucksache 20/11344