Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Erwachsenenbildung in Zeiten der Corona-Krise Verfahren mit den Kursen der Volkshochschulen während der Pandemie, Zahl der unterbrochenen Integrations- und Berufssprachkurse, Stand und Prognose für die Wiederaufnahme der Präsenzkurse, Hygieneempfehlungen des Robert-Koch-Instituts, Planungsperspektiven unter Pandemiebedingungen, technische Ausstattung für digitales Lernen, Ausbau des Lernportals des Volkshochschulverbandes, Maßnahmen zur Unterstützung der Bildungseinrichtungen und deren Interessenvertretungen, Förderprogramm zur Gestaltung digitaler Lernsettings im Bereich der allgemeinen Weiterbildung im Weiterbildungspakt 2021 bis 2025, Erarbeitung einer Digitalisierungsstrategie für die Verbreitung von Kunst und Kultur in der digitalen Welt, Verwendungszwecke für gesetzliche Zuschüsse hinsichtlich der Corona-Pandemie Berichtsantrag Geis, Kerstin, SPD; Degen, Christoph, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 02.07.2020 Drucksache 20/3150 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/25 28.10.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/21 14.10.2020 - Austausch von PC-Endgeräten bei Landesbehörden, Teil I Übersicht der vom regelmäßigen Gerätetausch betroffenen Behörden aufgelistet nach Buchungskreis, bedarfsorientierter Austausch in Bildungseinrichtungen, Entscheidungsbefugnis über die Nutzungsintervalle, Entwicklung der technischen Rahmenbedingungen, Zusammensetzung und Höhe der Kosten; Anlagen Kleine Anfrage Vohl, Bernd-Erich, AfD; Heidkamp, Erich, AfD 20.10.2020 und Antwort 19.01.2021 Drucksache 20/3872 - SPEAK!-Studie zu sexualisierter Gewalt an den beruflichen Schulen in Hessen Übersicht der Sexualstraftaten mit dem Tatort Schule von 2017 bis 2020, Anteil der Delikte nach Opferzahlen aufgelistet nach Geschlecht und Alter, Gründe für den Anstieg der Fallzahlen, Informierung der Schulen über Unterstützungsangebote und Präventionsmaßnahmen, Evaluation der Präventionsprogramme, Darstellung der Gewaltpräventionsinitiativen mit Angabe der jeweiligen Fördersummen seit 2017, Einsatz von Beschwerdebögen; Anlagen Kleine Anfrage Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Enners, Arno, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Gagel, Klaus, AfD 15.03.2021 und Antwort 13.08.2021 Drucksache 20/5310 - Fachkräfte in der pädagogischen und sozialen Arbeit nicht verheizen - sondern schützen und impfen Unverzichtbarer Beitrag von Kitas, Schulen und Angeboten der Sozialen Arbeit im Rahmen der Coronapandemie, Notwendigkeit des Arbeits- und Gesundheitsschutz für Beschäftigte sowie angemessene Personalausstattung und Wertschätzung, Forderungen: allumfassendes Impfangebot, Bereitstellung von Schnelltests, Wechselunterricht, umfassende Hygienebedingungen, Luftfilter und Schutzmaterialien, Einrichtung eines Runden Tischs "Kinder und Jugendliche in der Pandemie" u.a. zur Erarbeitung von Öffnungskonzepten, angemessene Entlohnung (u.a. Höherstufung der Grundschullehrer), Finanzierung im Bereich kommunalisierter sozialer Hilfen und Kitas, Notfonds aus Sondervermögen, Anerkennung von Corona-Infektion als Berufskrankheit bzw. Arbeitsunfall, u.a.m. Antrag Fraktion DIE LINKE 20.04.2021 Drucksache 20/5537 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/72 29.04.2021 S.5800-5810 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74 19.05.2021 S.5996 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/52 06.05.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/5704 06.05.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5800-5802) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/72 S.5802-5803) Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/72 S.5804-5805) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5805-5806) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5806-5807) Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/72 S.5807-5809) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5809-5810) als Minister für Soziales und Integration - Bildungsstätte Anne Frank, Teil I verbindliche Regelungen bei der Auswahl politischer Mitarbeitender für Bildungsprojekte im Rahmen von Landesprogrammen, Übersicht der Unterstützungsleistungen; Anlage Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Heidkamp, Erich, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD 08.06.2021 und Antwort 10.03.2022 Drucksache 20/5913 - Bildungsstätte Anne Frank, Teil II Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes zum Umfang der politischen Betätigung gemeinnütziger Organisationen, Verpflichtung zur Wahrung des Steuergeheimnisses Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Heidkamp, Erich, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD 08.06.2021 und Antwort 10.03.2022 Drucksache 20/5914 - Förderung der politischen Bildung durch parteinahe Stiftungen und Bildungswerke Kriterien der Vergabe öffentlicher Mittel zur Förderung des Angebotes zur Vertiefung der allgemeinen politischen Bildung auf Bundes- und auf Landesebene, Rechtsgrundlagen der finanziellen Förderung und Verteilung des Bewilligungsvolumen auf Stiftungen, Höhe der Stiftungsförderung, Antragsverfahren und Art der inhaltlichen Anforderungen zur Anerkennung und Gewährung von Landesmitteln, Anlage Kleine Anfrage Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD 11.10.2021 und Antwort 23.12.2021 Drucksache 20/6527 - Kooperationsgebot statt Kooperationsverbot: endlich mehr Bildungsgerechtigkeit schaffen Feststellungen: Kooperationsverbot nach Art. 33 GG als Hindernis bundesweiter Bildungspolitik, Chancengerechtigkeit und inklusive Gestaltung der Digitalisierung als Leitprinzipien für Weiterentwicklung des Bildungssystems, Bundesmittel über DigitalPakt Schule und Aktionsprogramm "Aufholen nach Corona" trotz fehlender Zuständigkeit, Forderungen: Bundesratsinitiative zur Änderung des Grundgesetzes bzgl. der Umwandlung des Kooperationsverbots in Kooperationsgebot, bundesweites Gremium zur Setzung und Überprüfung von Bildungsstandards Antrag Fraktion der SPD 11.11.2021 Drucksache 20/6724 Plenarprotokoll 20/104 12.05.2022 S.8423 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/49 18.05.2022 (ö) Ablehnung - Schulgründungen und weitere Bildungsmaßnahmen durch sogenannte Querdenker in Hessen Bekanntwerden von Fällen der Einrichtung von Ergänzungsschulen, Maßnahmen zur Erkenntnisgewinnung und -verdichtung hinsichtlich des Schulprojekts zur Szene der Reichsbürgerinnen und -bürger, Selbstverwalterinnen und -verwalter sowie zum Rechtsextremismus, Förderung von Projekten im Bereich der Extremismusprävention Kleine Anfrage Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten 17.11.2021 und Antwort 08.04.2022 Drucksache 20/6740 - Die aktualisierte Fassung der CoSchuV vom 05.12.21 - Teil II Regelungen zum Besuch kommunaler Einrichtungen wie Bürgerämtern oder sonstigen städtischen Behörden sowie kommunal betriebener Bibliotheken analog den Regelungen für den Aufenthalt im öffentlichen Raum, bei Seminaren oder Kursen analog anderer Bildungsstätten Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD 06.12.2021 und Antwort 21.12.2021 Drucksache 20/6899 - Gesundheit und Chancen von Frauen und Mädchen stärken: Zugang zu und Aufklärung über Menstruationshygieneprodukte fördern Feststellungen: fehlender Zugang zu Menstruationshygieneprodukten u.a. Einschränkung von Gesundheitsversorgung, Gleichstellung und Nichtdiskriminierung (u.a. armutsgefährdete Frauen und Mädchen), negative Auswirkung der Stigmatisierung bzw. Tabuisierung des Themas Menstruation insbes. an Schulen, Universitäten und Arbeitsstellen, Forderungen: entgeltliche Hygieneprodukte in Landesliegenschaften sowie kostenlose Bereitstellung in Bildungseinrichtungen, Aufklärungs- und Informationskampagne zur Enttabuisierung, Finanzmittel für Studie zur Periodenarmut, Behandlung des Themas an Schulen sowie entsprechende Fortbildungsangebote für Lehrer Antrag Fraktion der Freien Demokraten 03.03.2022 Drucksache 20/8005 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/75 28.04.2022 (ö) Ablehnung - Die Waffen nieder - Nein zum russischen Angriffskrieg - bestmögliche Versorgung von allen Geflüchteten aus der Ukraine sicherstellen Verurteilung des völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die Ukraine, Solidarität und Unterstützung für ukrainische Bevölkerung, Festhalten an gemeinsamer europäischen Friedensordnung, Begrüßung der Wirtschaftssanktionen sowie der Unterstützungsmaßnahmen u.a. von Kommunen, Behörden, Hilfsorganisationen und der deutschen Bevölkerung u.a. bei Flüchtlingsaufnahme, Dank an Stadt Frankfurt als Verkehrsknotenpunkt für Flüchtlingszustrom, Notwendigkeit der Schaffung von Wohnraum (u.a. Erweiterung von Erstaufnahmeeinrichtungen und Notunterkünften), Ausbau des Bildungs- und Betreuungsangebots, Schutzbedürftigkeit von geflüchteten Frauen und Kindern, psychologische Versorgung zur Bewältigung von Traumata sowie Zugang zu Leistungen der Krankenversicherungen, Anerkennung von Berufsabschlüssen, Sprachkurse und Nachqualifikation zur Arbeitsmarktintegration, Bekräftigung der Entscheidung der EU zur Aktivierung der Massenzustrom-Richtlinie bei gleichzeitigem Bedarf an Schließung von Regelungslücken durch Bund und Land, Ablehnung des Bundes-Sondervermögens zur Aufrüstung der Bundeswehr sowie des Nato-Zweiprozentziels, Verurteilung von hiesigen Angriffen auf russischstämmige Menschen Dringlicher Antrag Fraktion DIE LINKE 29.03.2022 Drucksache 20/8184 Plenarprotokoll 20/99 29.03.2022 S.7941-7960 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/99 S.7941-7944) als Ministerpräsident (bis 31.05.2022) Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/99 S.7944-7947) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/99 S.7947-7949) Bolldorf, Karl Hermann, AfD (PlPr 20/99 S.7949-7952) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/99 S.7952-7954) Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/99 S.7954-7957) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/99 S.7957-7959) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/99 S.7959-7960) - Hessischer Sonderlehrgang in Hasselroth vor dem Aus Bewertung der Bildungsangebote der Fördereinrichtung für junge Zugewanderte, keine Erkenntnisse hinsichtlich eine Verkaufsbestrebens der im Bundeseigentum stehenden Gebäude, wesentliche Voraussetzung für die Nutzung der Einrichtung und die Durchführung des Programms, Maßnahmen zur Fortführung des Lehrgangs, Einschätzung des Sachverhalts durch die Landesbeauftragte für Heimatvertriebene und Spätaussiedler Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 27.04.2022 Drucksache 20/8357 Ausschussberatungen: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/75 28.04.2022 Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung (UHW) UHW 20/16 04.05.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Niedrigschwelligen Zugang zu Weiterbildungsangeboten erhalten - Umsatzsteuerbefreiung für Angebote von Volkshochschulen und weiteren anerkannten Trägern gewährleisten Hervorhebung der Bedeutung der Volkshochschulen bzgl. Schaffung von Angeboten im Bereich der Erwachsenenbildung, Umsatzsteuerbefreiung als grundlegende Voraussetzung für vielfältige und bezahlbare Angebote, Abschaffung der Befreiung als neue Hürde bei Teilnahme an Bildung, Anerkennung über gezielte Förderung der Weiterbildung in den Jahren 2021-2025 durch den zweiten Weiterbildungspakt sowie über neues Handlungsfeld "Bildung für nachhaltige Entwicklung", Kenntnisnahme der Verlängerung der Übergangsfrist bei der Umsatzbesteuerung von öffentlichen Einrichtungen bis Ende 2024, Zustimmung zur bundesseitigen Meinung hinsichtlich der europarechtlichen konformen Beibehaltung der Steuerbefreiung für gemeinwohlorientierte Bildung Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten 22.11.2022 Drucksache 20/9584 Plenarprotokoll 20/122 07.12.2022 S.9995 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/56 23.11.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/9601 23.11.2022 Beschluss: Annahme - Gesetz zur Änderung des Artikel 56 der Verfassung des Landes Hessen (Recht auf Bildung) Recht auf Bildung für jeden Menschen, Gewährleistung des freien Zugangs zu öffentlichen Bildungseinrichtungen, Förderung aller Menschen entsprechend ihrer individuellen Fähigkeiten Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten 07.02.2023 Drucksache 20/10508 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10489-10497 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/138 29.06.2023 S.11447-11455 (Video) 3. Beratung: Plenarprotokoll 20/141 20.07.2023 S.11748-11749, 11760 (Video) Ablehnung Ausschussberatungen: Hauptausschuss (HAA) HAA 20/39 16.03.2023 20/40 11.05.2023 (ö) 20/42 22.06.2023 20/43 13.07.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/11259 22.06.2023 Beschluss: Ablehnung 2. Beschlussempfehlung Drucksache 20/11382 13.07.2023 Beschluss: Ablehnung Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/60 08.03.2023 (ö) 20/65 13.06.2023 Ablehnung Ausschussvorlagen: HAA 20/21, KPA 20/47 (Teil 1-3) Anhörungen: schriftliche Anhörung HAA 11.05.2023 20/40 öffentliche Anhörung HAA 11.05.2023 20/40 schriftl. Stellungnahmen HAA 20/21 Teil 1 KPA 20/47 Teil 1 HAA 20/21 Teil 2 KPA 20/47 Teil 2 HAA 20/21 Teil 3 KPA 20/47 Teil 3 schriftl. Stellungnahmen HAA 20/21 Teil 1 KPA 20/47 Teil 1 HAA 20/21 Teil 2 KPA 20/47 Teil 2 HAA 20/21 Teil 3 KPA 20/47 Teil 3 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/128 S.10489-10490; PlPr 20/138 S.11447-11448; PlPr 20/141 S.11748) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/128 S.10490-10491; PlPr 20/138 S.11449-11450; PlPr 20/141 S.11760) Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/128 S.10491-10492; PlPr 20/138 S.11450-11451; PlPr 20/141 S.11748) Heidt-Sommer, Nina, SPD (PlPr 20/128 S.10492-10493; PlPr 20/138 S.11448-11449) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/128 S.10493-10494; PlPr 20/138 S.11451-11452; PlPr 20/141 S.11749) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/128 S.10494-10495; PlPr 20/138 S.11452-11453) Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE (PlPr 20/128 S.10495; PlPr 20/138 S.11452; PlPr 20/141 S.11749) als Abgeordneter Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/128 S.10495-10497; PlPr 20/138 S.11453-11454; PlPr 20/141 S.11749) Kultusminister Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/138 S.11447) als Abgeordneter Bauer, Alexander, CDU (PlPr 20/141 S.11748) Yüksel, Turgut, SPD (PlPr 20/141 S.11748-11749) - Schallschutz an Bildungseinrichtungen unter dem Lärmteppich des Frankfurter Flughafens Stand der Umsetzung von baulichem Schallschutz nach Fluglärmgesetz durch Kostentragung der Fraport sowie von zusätzlichen Fördermitteln nach Regionalfondsgesetz des Landes, Bildungseinrichtungen im Lärmschutzbereich der Tagschutzzone 1 und Tagschutzzone 2, Erkenntnisse zu Auswirkungen chronischer Fluglärmbelastung auf Leseleistungen, sprachliche Vorläuferfertigkeiten des Lesens sowie die Lebensqualität bei Grundschulkindern im Rhein-Main-Gebiet nach NORAH-Studie für Kinder, Maßnahmen zur Verringerung der Belastung der Betroffenen Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Böhm, Christiane, DIE LINKE 01.03.2023 und Antwort 19.06.2023 Drucksache 20/10649 - Hessen zum Bildungsland Nr.1 machen - Herausforderungen angehen statt Verantwortung abzuschieben und Probleme schönzureden Ziel der resilienten Aufstellung des Bildungssystems, Bedarf an Bildungsbericht und Bedarfserhebung zum Schulbau als Basis für Investitionsprogramm, höchste Priorität für frühkindliche Bildung (u.a. Kapazitätsausbau und Schulgeldfreiheit an Fachschulen zur Gewinnung von Fachkräften), Investitionsprogramm zur Unterstützung der Schulträger bei Umsetzung des Ganztagsangebots, schrittweise Gebührenfreiheit für Bildung und Betreuung (u.a. Lernmittel, Schülerticket), Notwendigkeit eines schulscharfen Sozialindexes, stärkere Individualisierung des Bildungsweges, Bedarf an Masterplan Inklusion, Ausbau der Studienplatzkapazität für Lehrer, Entlastung der Schulleitung u.a. durch Verwaltungskräfte, Begrüßung der Einführung von A13 für Grundschullehrer, Institut für Lehrkräftegesundheit, Beendigung der Sommerferienarbeitslosigkeit, Erleichterung des Quereinstiegs, Fehlen eines Gesamtkonzepts für digitales Lehren und Lernen und Forderung eines Zentrums für Bildung in der digitalen Welt, Griechisch und Türkisch als Fremdsprachen, Stärkung der Berufsschulen und Berufsorientierung, Schulfach Arbeitslehre, Ausbau der Beteiligungsmöglichkeiten der Schüler, Grundförderung für Weiterbildung von Erwachsenen und Kritik an ausgebliebener Überarbeitung des Weiterbildungsgesetzes, u.a.m. Antrag Fraktion der SPD 20.06.2023 Drucksache 20/11227 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/137 28.06.2023 S.11270-11284 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/140 19.07.2023 S.11624 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/66 04.07.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/11325 04.07.2023 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/137 S.11270-11272) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/137 S.11272-11273) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/137 S.11273-11274) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/137 S.11274-11275) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/137 S.11275-11277) Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/137 S.11277-11280) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/137 S.11280-11282) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/137 S.11282-11284) Kultusminister - Kurzintervention des Abg. Degen zur Rede des Abg. Dr. Falk betreffend Hessen zum Bildungsland Nr. 1 machen - Herausforderungen angehen, statt Verantwortung abzuschieben und Probleme schönzureden - hier: Antrag Drs 20/11227 Plenarprotokoll 20/137 28.06.2023 S.11279-11280 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/137 S.11279-11280)
