Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Landesförderung der Gemeinde Bischofsheim aus dem Programm "Soziale Stadt" Höhe der abgerufenen Mittel aus dem Projekt "Soziale Stadt" durch die Gemeinde Bischofsheim in den Jahren 2016 bis 2019, Höhe der verfügbaren Mittel im Jahr 2019, Rückgabe von Mitteln zwischen 2011 und 2018 sowie Gründe für die Rückgabe, Kriterien und Vereinbarungen hinsichtlich Konzept und Mittelvergabe, Vorlage von Unterlagen zur Abrechnung, maximale Höhe verfallener Mittel Kleine Anfrage Geis, Kerstin, SPD 08.02.2019 und Antwort 19.03.2019 Drucksache 20/139 - Bahnlärm wirksam und nachhaltig verringern - Anwohner an Bahnstrecken in Hessen entlasten Begrüßung der Zielsetzung hinsichtlich der Entlastung der vom Schienenlärm betroffenen Regionen insbesondere Mittelrheintal und Oberrhein sowie die auf der Verkehrsministerkonferenz vereinbarten Aufruf an die Hersteller von Schienenfahrzeugen mit alternativen Antriebssystemen, Wegweisung durch Verabschiedung des Schienenlärmschutzgesetzes (Verbot von lauten Güterwaggons ab 2020) sowie höherer Trassenpreise für laute Züge seit 2012, Befürwortung einer Alternativstrecke zur Entlastung des Mittelrheintales (Troisdorf-Mainz-Bischofsheim) und Ertüchtigung der Strecke Köln-Siegen-Gießen-Hanau, Verringerung der Belastungen auch an der geplanten Neubaustrecke Frankfurt - Mannheim, Verwirklichung des Programms im Beirat "Leiseres Mittelrheintal", Notwendigkeit des Einsatzes von effizienten Lärmschutzmaßnahmen Dringlicher Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.02.2019 Drucksache 20/246 Plenarprotokoll 20/10 04.04.2019 S.688 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/2 08.05.2019 zurückgezogen: am 08.05.2019 - WVA 20/2 - Alternativ-Trasse Mittelrheintal und Lärmschutzmaßnahmen Notwendigkeit einer nachhaltigen Entlastung von Bahnlärm und einer Alternativstrecke für das Mittelrheintal, Forderung nach kurz- und mittelfristigen Maßnahmen zur Lärmminderung bis zur alternativen Güterverkehrsstrecke Troisdorf-Mainz-Bischofsheim, nach Priorisierung der Ertüchtigung der Strecke Köln-Siegen-Gießen-Hanau, Engagement im Beirat "Leiseres Mittelrheintal", Weiterentwicklung des lärmabhängigen Trassenpreissystems, Einhaltung des Schienenlärmschutzgesetzes (Verbot von lauten Güterwaggons ab 2020) Dringlicher Antrag Fraktion der AfD 27.02.2019 Drucksache 20/251 Plenarprotokoll 20/10 04.04.2019 S.688 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/2 08.05.2019 (ö) Ablehnung - Versetzungen von Polizeibeamtinnen und -beamten aus der Polizeistation Bischofsheim Zahl der Beamtinnen und Beamten sowie der eingeleiteten Ermittlungsverfahren, Angabe der Straftatbestände und des aktuellen Sachstandes, Übersicht der Versetzungen seit Juli 2019, Revision in der Asservatenkammer, Informationen zum Sachverhalt vonseiten des Innenministers Berichtsantrag Faeser, Nancy, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Ulloth, Oliver, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Fraktion der SPD 06.11.2019 Drucksache 20/1501 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/21 12.03.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: INA 20/14 16.01.2020 - Kriminalstatistik Anzahl der Straftaten im Wahlkreis 47 aufgelistet nach Geschlecht des Tatverdächtigen im Jahr 2019, Entwicklung der Fallzahlen zwischen 2010 und 2019, Präventionsmaßnahmen, Beurteilung der Medienberichterstattung zu Vorfällen der letzten Tage und Wochen, Corona-bedingte Vorfälle; Anlagen Kleine Anfrage Geis, Kerstin, SPD 15.07.2020 und Antwort 24.08.2020 Drucksache 20/3221 - Baulandumlegung "Berliner Zwickel" in Bischofsheim Informationen hinsichtlich der Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans in Bezug auf eine Genehmigung, Verpflichtungen der Landgesellschaft aus der Bodenbevorratungsvereinbarung, Informationsaustausch mit der Gemeinde Bischofsheim Kleine Anfrage Geis, Kerstin, SPD 15.06.2021 und Antwort 24.08.2021 Drucksache 20/5974