Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Landesförderung der Gemeinde Bischofsheim aus dem Programm "Soziale
  Stadt"
  Höhe der abgerufenen Mittel aus dem Projekt "Soziale Stadt" durch die
  Gemeinde Bischofsheim in den Jahren 2016 bis 2019, Höhe der
  verfügbaren Mittel im Jahr 2019, Rückgabe von Mitteln zwischen 2011
  und 2018 sowie Gründe für die Rückgabe, Kriterien und Vereinbarungen
  hinsichtlich Konzept und Mittelvergabe, Vorlage von Unterlagen zur
  Abrechnung, maximale Höhe verfallener Mittel
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  08.02.2019 und Antwort 19.03.2019 Drucksache 20/139
            
            


            
            
- Bahnlärm wirksam und nachhaltig verringern - Anwohner an
  Bahnstrecken in Hessen entlasten
  Begrüßung der Zielsetzung hinsichtlich der Entlastung der vom
  Schienenlärm betroffenen Regionen insbesondere Mittelrheintal und
  Oberrhein sowie die auf der Verkehrsministerkonferenz vereinbarten
  Aufruf an die Hersteller von Schienenfahrzeugen mit alternativen
  Antriebssystemen, Wegweisung durch Verabschiedung des
  Schienenlärmschutzgesetzes (Verbot von lauten Güterwaggons ab 2020)
  sowie höherer Trassenpreise für laute Züge seit 2012, Befürwortung
  einer Alternativstrecke zur Entlastung des Mittelrheintales
  (Troisdorf-Mainz-Bischofsheim) und Ertüchtigung der Strecke
  Köln-Siegen-Gießen-Hanau, Verringerung der Belastungen auch an der
  geplanten Neubaustrecke Frankfurt - Mannheim, Verwirklichung des
  Programms im Beirat  "Leiseres Mittelrheintal", Notwendigkeit des
  Einsatzes von effizienten Lärmschutzmaßnahmen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  27.02.2019 Drucksache 20/246
  Plenarprotokoll 20/10  04.04.2019 S.688
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/2   08.05.2019    
  zurückgezogen: am 08.05.2019 - WVA 20/2
            


            
            
- Alternativ-Trasse Mittelrheintal und Lärmschutzmaßnahmen
            
  Notwendigkeit einer nachhaltigen Entlastung von Bahnlärm und einer
  Alternativstrecke für das Mittelrheintal, Forderung nach kurz- und
  mittelfristigen Maßnahmen zur Lärmminderung bis zur alternativen
  Güterverkehrsstrecke Troisdorf-Mainz-Bischofsheim, nach Priorisierung
  der Ertüchtigung der Strecke Köln-Siegen-Gießen-Hanau, Engagement im
  Beirat "Leiseres Mittelrheintal", Weiterentwicklung des
  lärmabhängigen Trassenpreissystems, Einhaltung des
  Schienenlärmschutzgesetzes (Verbot von lauten Güterwaggons ab 2020)
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der AfD
  27.02.2019 Drucksache 20/251
  Plenarprotokoll 20/10  04.04.2019 S.688
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/2   08.05.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Versetzungen von Polizeibeamtinnen und -beamten aus der
  Polizeistation Bischofsheim
  Zahl der Beamtinnen und Beamten sowie der eingeleiteten
  Ermittlungsverfahren, Angabe der Straftatbestände und des aktuellen
  Sachstandes, Übersicht der Versetzungen seit Juli 2019, Revision in
  der Asservatenkammer, Informationen zum Sachverhalt vonseiten des
  Innenministers
            
  Berichtsantrag                                 Faeser, Nancy, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Ulloth,
                                                 Oliver, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Fraktion der SPD
  06.11.2019 Drucksache 20/1501
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/21  12.03.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/14 16.01.2020
            


            
            
- Kriminalstatistik
  Anzahl der Straftaten im Wahlkreis 47 aufgelistet nach Geschlecht des
  Tatverdächtigen im Jahr 2019, Entwicklung der Fallzahlen zwischen
  2010 und 2019, Präventionsmaßnahmen, Beurteilung der
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Medienberichterstattung zu Vorfällen der letzten Tage und Wochen,
  Corona-bedingte Vorfälle; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  15.07.2020 und Antwort 24.08.2020 Drucksache 20/3221
            
            


            
            
- Baulandumlegung "Berliner Zwickel" in Bischofsheim
  Informationen hinsichtlich der Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans in
  Bezug auf eine Genehmigung, Verpflichtungen der Landgesellschaft aus
  der Bodenbevorratungsvereinbarung, Informationsaustausch mit der
  Gemeinde Bischofsheim
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  15.06.2021 und Antwort 24.08.2021 Drucksache 20/5974