- BOS-Funk im Kreis Fulda
  Ausbaustand und Netzabdeckung beim digitalen BOS-Funk im Kreis Fulda,
  Finanzierung der Maßnahmen zur Verbesserung des digitalen Funknetzes,
  Hindernisse beim Ausbau nach Ortschaften
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  06.02.2019 und Antwort 19.03.2019 Drucksache 20/123
            
            


            
            
- Mobile Funkmasten zur Sicherstellung der Mobilfunk- und
  BOS-Funk-Versorgung
  Anzahl der mobilen Funkanlagen, infrastrukturelle Voraussetzungen für
  die Inbetriebnahme, Durchführung von Wartungsarbeiten für die
  Gewährleistung eines technisch einwandfreien Zustandes
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD
  20.05.2021 und Antwort 02.07.2021 Drucksache 20/5807
            
            


            
            
- Ausstattung der Ordnungspolizeien mit BOS-Digitalfunk
  Beurteilung der Rechtslage hinsichtlich der Funkrichtlinie,
  Erwartungshaltung für einen zeitnahen Anschluss der Ordnungsbehörden
  an den Digitalfunk, gemeinsame Finanzierung mit dem Bund auf
  Grundlage des Verwaltungsabkommens zwischen Bund und Ländern,
  Verantwortlichkeit für stetigen Ausbau und Betrieb des Funknetzes
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  05.11.2021 und Antwort 13.12.2021 Drucksache 20/6662
            
            


            
            
- Versorgung der unterirdischen Verkehrsanlagen mit
  BOS-Digitalfunk
  Informationen zur Digitalfunkversorgung der Behörden und
  Organisationen mit Sicherheitsaufgaben aufgrund Terrorismus,
  Extremismus, Kriegen und Naturkatastrophen, Stand des geplanten
  Breitbandnetzaufbaus sowie der Optimierung und des Ausbaus des
  Digitalfunknetzes hinsichtlich Verfügbarkeit, Netzabdeckung und
  Sicherheit, Ausbau der Objektfunkversorgung und Notstromversorgung
  der Basisstationen, Versorgungskonzept für die Metropole Frankfurt am
  Main und Verfügbarkeit in unterirdischen Verkehrsanlagen 
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  01.09.2022 und Antwort 11.11.2022 Drucksache 20/9068
            
            


            
            
- Funklöcher beim Digitalfunk für die Behörden und Organisationen mit
  Sicherheitsaufgaben
  Anzahl der betriebenen Basisstationen zur Sicherstellung der
  Funktionsfähigkeit des Digitalfunknetzes, Planungen für den Bau
  zusätzlicher Basisstationen für eine kontinuierliche Netzverdichtung,
  Höhe der finanziellen Mittel für Betrieb, Unterhaltung und
  Investitionen, Anteil der verwendeten Mittel für
  Netzverdichtungsmaßnahmen, Prognose hinsichtlich weiteren Zielen zur
  Optimierung der Netzabdeckung zur Versorgung der Landesfläche mit
  Digitalfunk
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  28.08.2023 und Antwort 02.11.2023 Drucksache 20/11505