Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- KAV-Wahl 2015 in Frankfurt Erkenntnisse zum Versand der Briefwahlunterlagen der Wahl des kommunales Ausländerbeirats 2015 in Frankfurt am Main, rechtliche Grundlage zur Berechtigung zum Abholen von Unterlagen für andere Wahlberechtigte, Eidesstattliche Versicherung bei Briefwahlen Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 10.01.2020 und Antwort 25.02.2020 Drucksache 20/1789 - Funktionsfähigkeit von Elternbeiräten während der Coronapandemie Maßnahmen zur Unterstützung der Elternvertretungen insbesondere während der Corona-Pandemie, Berücksichtigung der gesetzlich garantierten Informationsrechte der Eltern, Grund für die Aufhebung der Briefwahlmöglichkeit, Grundlage des Verbots der unberechtigten Datenweitergabe, Regelungen zur Kontaktaufnahme unter den Schulelternbeiräten, Vorgaben bei der Einladung zu Wahlveranstaltungen Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 04.11.2020 Drucksache 20/4021 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/35 05.05.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/27 22.03.2021 - Vermeidung der Manipulationen bei Briefwahlen Manipulationssicherheit bei der Praxis der Auszählung von Briefwahlstimmzetteln, keine Zulässigkeit einer Codierung oder Markierung auf Stimmzettel gemäß Kommunalwahlordnung Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 06.07.2021 und Antwort 16.08.2021 Drucksache 20/6109