- Landesförderung der Gemeinde Bischofsheim aus dem Programm "Soziale
  Stadt"
  Höhe der abgerufenen Mittel aus dem Projekt "Soziale Stadt" durch die
  Gemeinde Bischofsheim in den Jahren 2016 bis 2019, Höhe der
  verfügbaren Mittel im Jahr 2019, Rückgabe von Mitteln zwischen 2011
  und 2018 sowie Gründe für die Rückgabe, Kriterien und Vereinbarungen
  hinsichtlich Konzept und Mittelvergabe, Vorlage von Unterlagen zur
  Abrechnung, maximale Höhe verfallener Mittel
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  08.02.2019 und Antwort 19.03.2019 Drucksache 20/139
            
            


            
            
- Bund-Länder-Programm "Schule macht stark""
  Übersicht der Bewerbungskriterien, Anzahl der zugelassenen Schulen
  aufgelistet nach Schulform, Unterstützungsmaßnahmen in der
  Vorbereitungsphase des Programms, Start der Neu- bzw.
  Weiterentwicklung von Strategien für die Schul- und
  Unterrichtsentwicklung ab Sommer 2021, Schwerpunkte der zweiten Phase
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  11.02.2021 und Antwort 06.05.2021 Drucksache 20/5065
            
            


            
            
- Förderung der Maßnahmen innerhalb der "Qualitätsoffensive
  Lehrerbildung"" (QL) an hessischen Universitäten, Teil I
  geförderte Maßnahmen und Ziele in Bezug auf die Themenbereiche
  Heterogenität und Inklusion, Digitalisierung der Lehrerbildung und
  Lehrerbildung für die beruflichen Schulen; Aufbau der Förderungen auf
  bereits abgeschlossene Förderphasen, Inhalt der
  Bund-Länder-Vereinbarung, Evaluation der Ergebnisse
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  29.03.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/5428
            
            


            
            
            
- Förderung der Maßnahmen innerhalb der "Qualitätsoffensive
  Lehrerbildung"" (QL) an hessischen Universitäten, Teil 2
  Implementierung und Finanzierung der Maßnahmen in die grundständige
  Lehre, Austausch der Universitäten mit Studienseminaren und Schulen,
  Fortbildungsmaßnahmen und deren Zielsetzungen für Lehrpersonen im
  Schuldienst
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  29.03.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/5429
            
            


            
            
- Psychische Belastung von Schülerinnen und Schülern ernst nehmen,
  zügig ein Förderprogramm auflegen, damit Lernrückstände aufgeholt
  werden
  Begrüßung des im Zuge der Kultusministerkonferenz beschlossenen Ziels
  eines Bund-Länder-Förderprogramms zur Kompensation pandemiebedingter
  Lernrückstände sowie der bereitgestellten Bundesmittel für
  Lernförderung und Kinder- und Jugendhilfe, Forderungen: Erhebung der
  Lernrückstände und Bericht an Landtag, Förderprogramm für psychische
  Gesundheit und soziales Miteinander (u.a. Ganztagsschulausbau,
  Schulsozialarbeit), Landesmittel aus Sondervermögen für langfristig
  ausgelegte Förderangebote bzw. pädagogische und soziale
  Aufbauprogramme
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD
  27.04.2021 Drucksache 20/5611
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/72  29.04.2021 S.5811-5822 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5996
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/35  05.05.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5695 05.05.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5811-5812, 5821)
  Hering, Thomas, CDU (PlPr 20/72 S.5812-5813)
  Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/72 S.5813-5814)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5815-5816)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5816-5817)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/72 S.5817-5819, 5821-5822)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/72 S.5819-5821)
            Kultusminister


            
            
- Gemeinwesenarbeit, Partizipation und Teilhabe in Hessen
  Fragen zu Bund-Länder-Städtebauförderprogrammen, Unterstützungs- und
  Entwicklungsbedarf in (benachteiligten) Stadtteilen und Quartieren
  bzgl. Integration und Isolation sowie positive Entwicklungen durch
  Maßnahmen, Beitrag der Servicestelle Gemeinwesenarbeit, Projekte des
  Programgebiets "Soziale Stadt", neue Förderrichtlinie
  Gemeinwesenarbeit, Weiterentwicklung der Programme, u.a.m.; Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD;
                                                 Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  27.10.2021 Drucksache 20/6591
  Antw 19.01.2022 Drucksache 20/7624
  Plenarprotokoll 20/95  03.02.2022
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/74  17.03.2022 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Bund-Länder-Pakt zur bedarfsgerechten Krankenhausversorgung
  Handlungsbedarfe hinsichtlich der Reformen in der Krankenhausplanung,
  Versorgungsstrukturen in Grenzregionen, länderübergreifende
  Zusammenarbeit durch die direkte Vereinbarung betroffener
  Krankenhäuser insbesondere betreffend der Onkologie und der
  Versorgung bei Schlaganfällen, Bedeutung von Fachklinken und
  regionalen Klinikstandorten, geplante Maßnahmen in der
  sektorübergreifenden und sektorfreien Versorgungsplanung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  06.01.2022 und Antwort 05.04.2022 Drucksache 20/7036
            
            


            
            
- Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) und OZG 2.0 Teil I
  Auskunft zum Umsetzungsstand des digitalen Angebots von
  Verwaltungsleistungen über Verwaltungsportale und Verknüpfung zum
  gemeinsamen Portalverbund von Bund und Ländern, Informationen zu
  Angebot und Nutzung digitalisierter Verwaltungsverfahren der
  Föderalen IT-Kooperation FITKO, Bewertung der Kosten bei der
  Anpassung standardisierter Verfahren für die Kommunen sowie
  Unterstützung seitens des Landes, Einschätzung des Nutzens reiner
  Frontend-Lösungen sowie Entwicklung zugehöriger Backend-Anwendungen
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten;
                                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  05.05.2022 und Antwort 20.07.2022 Drucksache 20/8425
            
            


            
            
- Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) und OZG 2.0 Teil II
  Planungen zur Erweiterung von Frontend-Verfahren mit
  Backend-Anwendungen, Beurteilung einer direkten, zweckgebundenen
  Förderung der hessischen Kommunen, Angaben zur finanziellen Förderung
  von Kommunen, Bewertung der Kooperation mit den Hochschulen und
  Gründe für den Verzicht auf wissenschaftliche Begleitung,
  Einschätzung einer möglichen Verlängerung der Umsetzungsfrist und
  Priorisierung von Verfahren sowie Sanktionen seitens der
  EU-Kommission
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten;
                                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  05.05.2022 und Antwort 20.07.2022 Drucksache 20/8426
            
            


            
            
- Städtebauförderung Frankfurt
  Angaben über die Höhe der Fördermittel für nachhaltige
  Stadtentwicklung von 2017-2021, Anteil für die verschiedenen
  städtischen Programme, Bewilligung von Projekten, Angaben über
  Förderung des Klimaschutzes und der Städtebauförderung 
            
  Kleine Anfrage                                 Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN;
                                                 Förster-Heldmann, Hildegard, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Dahlke, Miriam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN;
                                                 Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  21.06.2022 und Antwort 19.07.2022 Drucksache 20/8677
            
            


            
- Stand der Umsetzung des Online Zugangsgesetzes
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der AfD
  28.06.2022 Drucksache 20/8698
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/32  09.11.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  DDA 20/29 (nicht öffentlich) 15.10.2022
            


            
            
- Mangelware Studienplatz
  Angaben zur Festsetzung von Zulassungszahlen im Rahmen der
  Selbstverwaltungsrechte der Hochschulen und Universitäten,
  prozentuale Verteilung der Geschlechter bei abgelehnten Bewerbungen
  im Wintersemester 2021/2022, Anzahl der gerichtlich angeordneten
  Studienplatzvergaben in der Medizin, Entwicklung des
  Ungleichgewichtes zwischen Bewerbungen und Studienplätzen,
  erfolgreicher und nachhaltiger Aufbau von Studienplätzen über die
  Bund-Länder-Programme Hochschulpakt 2020 und
  Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Deißler, Lisa, Freie Demokraten
  25.07.2022 und Antwort 08.09.2022 Drucksache 20/8907
            
            


            
            
- Erhalt der Justus-von-Liebig-Therme in Bad Salzhausen
  Einschätzung der Bedeutung und der Möglichkeiten eines
  Weiterbetriebes der Therme durch Städtebaufördermittel für Sanierung
  oder Ersatzbau, durch den Investitionspakt zur Förderung von
  Sportstätten, durch Investitionsmaßnahmen des
  Hallenbad-lnvestitionsprogramms oder  des Schwimmbadinvestitions- und
  Modernisierungsprogramms (SWIM)
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  22.08.2022 und Antwort 23.11.2022 Drucksache 20/9027
            
            


            
- Bundes-Förderstopp des Breitbandausbaus
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  27.10.2022 Drucksache 20/9413
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/32  09.11.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Bilanz der schwarz-grünen Regierungsarbeit (2017 - 2022) zu sozial
  benachteiligten Wohngebieten in  Hessen
  Grundlagen für eine soziale Stadt- und Gemeindeentwicklung, Übersicht
  der Fördergebiete im Programm sozialer Zusammenhalt aufgelistet nach
  Stadt oder Gemeinde, Definition von Handlungsfeldern für die
  Durchführung einer städtebaulichen Gesamtmaßnahme zur Verbesserung
  der Wohnsituation in den Gebieten, Höhe der Fördermittel aus Landes-
  und Bundesmitteln, Beurteilung des Erfolgs des Programmes sozialer
  Zusammenhalt, Prognose für die Fortentwicklung des Programms sowie
  für weitere Förderprogramme, Beteiligung der Polizei im Handlungsfeld
  Kriminalprävention und Sicherheit sowie das Stadtteilimage
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  17.04.2023 und Antwort 01.08.2023 Drucksache 20/10930