- Berufseinstiegsbegleitung in Hessen
  Anzahl der Stellen in der Berufseinstiegsbegleitung, Kapazitäten für
  die Begleitung, Gespräche zur Fortführung des Projekts
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  06.03.2019 Drucksache 20/288
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/1   20.03.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Berufseinstiegsbegleitung (BerEB) in Hessen
  Anerkenntnis der Berufseinstiegsbegleitung für leistungsschwächere
  Schülerinnen und Schüler, Evaluierung und Optimierung der
  Arbeitsbedingungen in Zusammenarbeit mit der Bundesagentur für
  Arbeit, Forderung an Landesregierung nach anteiliger Finanzierung
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  06.06.2019 Drucksache 20/757
  Plenarprotokoll 20/26  10.12.2019 S.1943 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/21  16.01.2020 (ö)
      20/22  06.02.2020 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Sicherung und Weiterentwicklung der Berufseinstiegsbegleitung
  Weiterfinanzierung der Berufseinstiegsbegleitung für
  förderungsbedürftige Schülerinnen und Schüler beim Übergang von der
  Schule in die Berufsausbildung (Bundesagentur für Arbeit) in
  Abhängigkeit der finanziellen Beteiligung Hessens anstelle der
  fehlenden ESF-Mittel
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
            
  17.06.2019 Drucksache 20/833
  Plenarprotokoll 20/26  10.12.2019 S.1943 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/21  16.01.2020 (ö)
      20/22  06.02.2020 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Geltendmachung von Unterbringungskosten für Flüchtlinge im
  überhöhten Ausmaß
  Prüfung der Leistungen für Unterkunft und Heizung im Rechtskreis des
  SGB II durch den Bundesrechnungshof, Unterbringung von Personen im
  Rahmen eines öffentlich-rechtlichen Nutzungsverhältnisses, keine
  Vermietung von Wohnungen und Unterkünften, erhöhte Gebühren für
  Gemeinschaftsunterkünfte und Vorgaben des Gebührenrechts, mutmaßliche
  Aufforderungen zur Unterlassung einer Angemessenheitsprüfung,
  Kostenübernahme für Unterkunft und Heizung für Asyl- und
  Schutzberechtigte im SGB II für die Jahre 2016 bis 2018 durch den
  Bund sowie Verlängerung der Entlastung der Kommunen
            
  Große Anfrage                                  Schulz, Dimitri, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Vohl,
                                                 Bernd-Erich, AfD
  23.09.2020 Drucksache 20/3699
  Antw 09.12.2020 Drucksache 20/4260
  Plenarprotokoll 20/66  04.02.2021
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/50  25.03.2021 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- AZAV-Zertifizierung von Pflege-/Altenpflegeschulen in Hessen
  Regelungen zur Zulassung als Bildungsträger, Berücksichtigung der
  Kosten für Evaluierung und Qualitätssicherung bei den Verhandlungen
  zu der Pauschale für die theoretische und praktische schulische
  Ausbildung gemäß der Pflegeausbildungs-Finanzierungsverordnung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
            
  23.10.2020 und Antwort 20.11.2020 Drucksache 20/3904
            
            


            
            
- Zuständigkeitswechsel für die Festsetzung und Zahlung des
  Kindesgeldes
  Anzahl der betroffenen Kindergeldberechtigten aufgelistet nach
  Statusgruppen, Entscheidungsbefugnis über den kindergeldbezogenen
  Ortszuschlag, Datenaustausche hinsichtlich der Kindergeldzahlungen,
  Gründe für die Neuordnung, Angaben zur Höhe des Bemessungssatzes in
  der Beihilfe
            
  Kleine Anfrage                                 Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Gnadl, Lisa, SPD
  18.10.2022 und Antwort 12.12.2022 Drucksache 20/9377