- Siebenundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Erster
  Bericht zur Informationsfreiheit.  Hierzu: Stellungnahme der
  Landesregierung betreffend den siebenundvierzigsten Tätigkeitsbericht
  zum Datenschutz und Ersten Bericht zur Informationsfreiheit des
  Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbericht vor und nach der Datenschutz-Grundverordnung
  (Stichtag: 25.5.2018)
            
  Vorlage des Hessischen                         Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbeauftragten
  28.05.2019 Drucksache 20/704
  hierzu Vorlage Landesregierung Drs 20/1635
  Plenarprotokoll 20/34  19.02.2020 S.2690-2700 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/9   12.02.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2385 12.02.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            


            
            
- Digitalisierung an hessischen Hochschulen II
  Mögliche Maßnahmenumsetzung zur Digitalisierung in Verbünden,
  Projekte im Bereich der IT-Infrastruktur und der Lehre, Grundgedanke
  und Weiterentwicklung der Digitalisierungsstrategie, Ziel der
  Strategie, Stellenwert von Digitalisierung und Bildung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  08.10.2019 und Antwort 08.01.2020 Drucksache 20/1327
            
            


            
            
- Stellungnahme der Landesregierung betreffend den
  siebenundvierzigsten Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Ersten
  Bericht zur Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für
  Datenschutz und Informationsfreiheit
  Stellungnahme zum 47. Datenschutzbericht -Drs 20/704-
            
  Vorlage der Landesregierung                    Landesregierung
            
  02.12.2019 Drucksache 20/1635
  Plenarprotokoll 20/34  19.02.2020 S.2690-2700 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/9   12.02.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2385 12.02.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/34 S.2690-2691)
  Ronellenfitsch, Michael, Prof. Dr. (PlPr 20/34 S.2691-2693)
            Hessischer Datenschutzbeauftragter
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/34 S.2693-2694)
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2694-2695)
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/34 S.2696-2697)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/34 S.2697-2698)
  Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/34 S.2698)
  Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/34 S.2698-2699)
            als Abgeordneter
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/34 S.2699-2700)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Digitalisierung im Bereich der Polizei - Teil I
  Angaben über die Ausstattung der Polizei mit mobilen Endgeräten wie
  Tablets und Smartphones sowie entsprechender Software und
  dienstlichen Apps, Stand einer landesweiten Dienstvereinbarung für
  die Nutzung mobiler Devices, Planung der Einführung eines
  länderübergreifenden, einheitlichen Messengerdienstes zum
  Informationsaustausch und Stand einer externen Ausschreibung für
  einen Provider als Dienstleister für die benötigte Infrastruktur,
  Gründe für die Nichteinbeziehung der Hessischen Zentrale für
  Datenverarbeitung
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  07.02.2022 und Antwort 29.04.2022 Drucksache 20/7832
            
            


            
            
- Wechsel von Polizeibeamtinnen und -beamten in andere
  Bundesländer
            
  Informationen der Landesregierung zu Versetzungen von Beamten
  innerhalb und außerhalb der Polizeibehörden, Angaben zu ruhenden
  Versetzungsverfahren und zu Versetzungen ohne Vorhandensein eines
  Tauschpartners, Kriterien für das Vorliegen eines Härtefalles,
  Bewertung der Einführung einer Altfallregelung wie im Land Berlin,
  Bewertung einer Vereinfachung des Verfahrens für den Wechsel in
  andere Bundesländer und Begründung einer restriktiven
  Verfahrenspraxis, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  15.02.2022 und Antwort 29.04.2022 Drucksache 20/7916
            
            


            
            
- Nachwirkende Verpflichtungen des aus dem Amt ausscheidenden
  Hessischen Ministerpräsidenten
  Angaben zu Dauer und Inhalt von verpflichtenden Amtsgeschäften nach
  dem Ausscheiden aus dem Ministerpräsidentenamt, Ansprüche zu
  personeller und sachlicher Ausstattung, rechtliche Grundlage für die
  Ausstattung ausscheidender Ministerpräsidenten, Höhe der Kosten,
  Erkenntnisse aus anderen Bundesländern
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  20.04.2022 und Antwort 30.05.2022 Drucksache 20/8319
            
            


            
            
- Lieferengpässe bei Medikamenten
  Einschätzung zusätzlicher Maßnahmen des Bundes zur Vermeidung von
  Lieferengpässen bei versorgungsrelevanten Arzneimitteln, Gründe für
  die Engpässe, Bewertung von Maßnahmen auf Landesebene, Erörterung des
  Handlungsbedarfes bei der 91. Gesundheitsministerkonferenz
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  26.09.2022 und Antwort 01.11.2022 Drucksache 20/9236
            
            


            
            
- Vollzugsdefizite bei der Abschiebung von Straftätern
  Angaben zu Informationsaustausch und Datenübermittlung zwischen
  Ausländerbehörden, Polizei und Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit
  aufenthaltsbeendenden Maßnahmen nach bestandskräftigem Abschluss des
  Asylverfahrens, Beurteilung der Kooperation der relevanten
  Herkunftsstaaten bei der Identifizierung und Rücknahme eigener
  Staatsangehöriger, Einschätzung zu Regelungen zur Abschiebung
  ausländischer Straftäter bzw. zu Vollzugsdefiziten in der Anwendung
  der Bestimmungen des Asyl- und Aufenthaltsrechts
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  21.02.2023 und Antwort 14.04.2023 Drucksache 20/10595