Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Müllbeseitigung entlang von Straßen Entwicklung der Müllmengen an Straßen und Rastplätzen sowie der Arbeitsstunden zwischen 2014 und 2018, Kosten zur Beseitigung durch Hessen Mobil zwischen 2010 und 2018 Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 25.04.2019 und Antwort 24.06.2019 Drucksache 20/537 - Geschobene Straßenbauprojekte des vordringlichen Bedarfs geplante Autobahnprojekte des vordringlichen Bedarfs, zusätzliche Stellen bei Hessen Mobil, Auflistung der bis nach dem Beginn des Jahres 2021 verschobenen Bundesstraßenprojekte, Auswirkungen des Übergangs der Autobahnaufgaben von den Länderverwaltungen auf die Autobahn GmbH des Bundes Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 24.01.2020 und Antwort 18.06.2020 Drucksache 20/2123 - Mobilfunknetzabdeckung entlang der hessischen Verkehrswege Daten über die Mobilfunkabdeckung entlang der Verkehrswege, 4G/LTE-Abdeckung der ICE-Strecken sowie der Regionalnetze im Schienenverkehr, Netzabdeckung der Autobahnen, Bundesstraßen und Landesstraßen; Gründe für die Verzögerung des Ausbaus der Hauptverkehrswege Kleine Anfrage Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 04.03.2020 und Antwort 09.04.2020 Drucksache 20/2503 - Radwege im Lahn-Dill-Kreis Stand der Baumaßnahmen zu den Radwegeprojekten von 2015, Zustand des Weges entlang der Landesstraße 3042, Auflistung der einzelnen Sanierungsprojekte an Landes- und Bundesstraßen, geförderte Maßnahmen Radverkehr von 2008 bis 2019; Anlage Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 04.06.2020 und Antwort 31.08.2020 Drucksache 20/2908 - Aktueller Stand des Radwegebaus in Hessen Investitionen in Radwege an Bundes- und Landesstraßen zwischen 2013 und 2019, Länge der fertiggestellten Radwege, Anzahl der Beschäftigten der Abteilungen Planung und Bau für Radwegemaßnahmen sowie Mittel für Ingenieurfremdleistungen und Höhe der Personalkosten zwischen 2013 und 2019, Länge des Bundes- und Landesstraßennetzes sowie Länge der Radwege entlang der Strecken Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 20.07.2020 und Antwort 04.11.2020 Drucksache 20/3256 - Radfernwege auf/an Bundes- Landes- und Kreisstraßen in Hessen Gesamtlänge der einzelnen Radfernwege und die Länge der Mischverkehrsführung außerorts, Beginn der Zustandserfassung und -Bewertung, Baulastträger, finanzielle und fachliche Unterstützung kommunaler Nahmobilitätsprojekte, Höhe der Mittel für Radwege Kleine Anfrage Ulloth, Oliver, SPD; Eckert, Tobias, SPD 30.10.2020 und Antwort 02.12.2020 Drucksache 20/3965 - Zustand der Brücken in Hessen Kennzeichnung von Brücken bei eingeschränkter Tragfähigkeit, Übersicht der lastbeschränkten Brücken im Zuge von Bundes- und Landesstraßen, Informationen zur Restnutzungsdauer und deren Ablauf, Beurteilung des Gesamtzustandes der Brückenbauwerke; Anlagen Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 27.01.2021 und Antwort 26.03.2021 Drucksache 20/4923 - Flächenbilanz für Verkehrsinfrastruktur: Teil 1 geplante Verkehrsprojekte Abhängigkeiten bei der Realisierung von Verkehrsinfrastrukturprojekten, Prognose für Straßenbau- und Radwegeausbaumaßnahmen, Erläuterungen zum Investitionsrahmenplan 2019-2023 des Bundes, Angabe der sich um Bau befindlichen Schienenstrecken, Veränderungen der Straßeninfrastruktur hinsichtlich Streckenkilometern in 2010 und 2020 Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Wissler, Janine, DIE LINKE 03.02.2021 und Antwort 11.03.2021 Drucksache 20/4993 - Flächenbilanz für Verkehrsinfrastruktur: Teil 2 vorhandene Infrastruktur Veränderungen der Straßeninfrastruktur hinsichtlich Streckenkilometern in 2010 und 2020 Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Wissler, Janine, DIE LINKE 03.02.2021 und Antwort 11.03.2021 Drucksache 20/4994 - Müllbeseitigung entlang von Straßen II Angabe der Abfallmengen in 2019 und 2020, Höhe der Arbeitsstunden und Kosten zur Müllbeseitigung, Gründe für die Erhöhung des Vergabeanteils, Bewertung des Nutzens der Kampagne Sauberhaftes Hessen Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 07.05.2021 und Antwort 02.07.2021 Drucksache 20/5714 - Sperrung der Taubensteinbrücke Angaben zu baulichem Zustand und regelmäßigen Kontrollen, Feststellung der Risse und Entscheidung für die Sperrung des Schwerlastverkehrs, bereits durchgeführte Baumaßnahmen und Beteiligung von Unternehmen, voraussichtlicher Zeitpunkt für die Freigabe, zusätzliche Streckenlänge für LKW, Anzahl der aktuell für den Schwerlastverkehr gesperrten Brücken und festgestellte Risse Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 29.11.2021 und Antwort 23.12.2021 Drucksache 20/6835 - Entwicklung Radwege im Schwalm-Eder-Kreis Auskunft über geplante Radwegemaßnahmen, Ergebnisse der Zustandserfassung und -bewertung für Radwege an Bundes- und Landesstraßen sowie Sanierungsmaßnahmen, Einschätzung zum weiteren Bedarf und Fortschreibung der Dringlichkeitsbewertung als Grundlage für die Festlegung des weiteren Planungsprogramms im Jahr 2023 Kleine Anfrage Rudolph, Günter, SPD 03.02.2022 und Antwort 31.03.2022 Drucksache 20/7821 - 2022 Wird ein weiteres Rekordjahr für die Radinfrastruktur und den Radverkehr in Hessen Bedeutung der Radinfrastruktur für Verkehrswende und zur Reduzierung der CO2-Emissionen im Mobilitätssektor im Sinne des Klimaschutzes, Notwendigkeit einer vorausschauenden Infrastruktur-Rahmenplanung, Ausbau des Rad-Hauptnetzes u.a. durch Radwegeprojekte an Bundes- und Landesstraßen (Radfernwege bzw. Radschnellverbindungen), Investitionsvolumen von Bund, Land und Kommunen Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.02.2022 Drucksache 20/7914 Plenarprotokoll 20/97 23.02.2022 S.7850-7860 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Müller(Kassel), Karin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/97 S.7850-7852) als Abgeordneter Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/97 S.7852-7853, 7859-7860) Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/97 S.7853-7854) Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/97 S.7854-7855) Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/97 S.7855-7856) Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/97 S.7856-7857) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/97 S.7857-7859) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Müllbeseitigung entlang von Straßen III Erfassung und Entwicklung der eingesammelten Müllmengen im Zeitraum 2020 bis 2022 sowie Höhe der dafür benötigten Aufwendungen, Angaben zum Sammelturnus insbesondere im Zeitraum von 2018 bis 2021, Erkenntnisse über die Belangung für die illegale Entsorgung von Müll auf Autobahnen, Bundesstraßen oder Landstraßen in den Jahren 2021 und 2022, Bewertung der bereits initiierten Aufklärungskampagnen und langfristige Strategie zur Reduzierung der Straßenverschmutzung, vor allem an Rastplätzen Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 02.03.2022 und Antwort 27.04.2022 Drucksache 20/8001 - Entwicklung der Radwege im Kreis Waldeck-Frankenberg Übersicht der geplanten Radwegemaßnahmen, Informationen aus der Zustandserfassung und -bewertung, Angaben zu Sanierungsarbeiten seit 2017, weiterer Bedarf hinsichtlich der Verbesserung der Verkehrssicherheit und Stärkung der Fahrradnutzung Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 14.03.2022 und Antwort 13.04.2022 Drucksache 20/8066