Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Digitalisierung der Landesverwaltung Stand und Prognose zur Onlinenutzung von Verwaltungsleistungen, Verantwortlichkeiten bei einzelnen Vorgängen und im Gesamtprojekt, eID-Infrastruktur für elektronische Verwaltungsverfahren insbesondere bei Personalausweisen und dem Portal Mein ELSTER; umfangreiche Anlage Kleine Anfrage Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 01.03.2019 und Antwort 22.07.2019 Drucksache 20/279 - Hessische Impfstrategie Umgesetzte und geplante Maßnahmen, Ziele der LandesImpfStrategie, Handlungen zur Öffentlichkeits-, Werbe- und Aufklärungsarbeit sowie zukünftige Vermittlung, Forcierung der Impfberatung in der Bevölkerung, Kooperationen zum Erreichen der Impfziele, Umsetzung der gesundheitlichen Chancengleichheit für alle Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 16.05.2019 und Antwort 02.07.2019 Drucksache 20/649 - Negativzinsen der sozialen Versicherungen und Kassen Hintergrund der negativen Zinsbelastung der Sozialversicherungsträger, Vorschriften zu Höchstgrenzen für Rücklagen Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 05.11.2019 und Antwort 04.02.2020 Drucksache 20/1494 - Einziehung eines Teilabschnitts der Gemeindestraße "Buderusweg" in Dietzhölztal-Ewersbach Gesetzliche Regelungen zur Einziehung einer öffentlichen Straße, Zeitraum der Maßnahmenankündigung innerhalb der Gemeinde, Kriterien zur Überprüfung von Rechtmäßigkeiten Kleine Anfrage Schaus, Hermann, DIE LINKE 01.09.2020 und Antwort 28.09.2020 Drucksache 20/3528 - Radiomarkt in Hessen Auflistung und Entwicklung der Zahl der Radiosender, Besonderheiten im Ländervergleich, Erkenntnisse zu Nutzern des öffentlich-rechtlichen Hörfunks, Untersuchungen und Beurteilung der Reichweite privater und nicht-kommerzieller Lokalradios, Bewertung der Konzepte des Bürgerrundfunks, Bürgerpartizipation im Rahmen des Bürgermedienkonzeptes, empfangbare Radiosender der verschiedenen Regionen, Beurteilung des Risikos eines Reichweiten- und Programmverlustes beim Hessischen Rundfunk, Fördermaßnahmen betreffend die Berichterstattung und die Redaktionsstandorte, Entwicklung der Aktivitäten der Sender im Netz, konkurrierende Anbieter digitaler Lokalnachrichten, Relevanz von Online-Portalen der Hörfunksender, Erkenntnisse zu UKW-Versorgungslücken, Gründe für die Abschaltung von Sendemasten, Lücken im digitalen Radioempfang, Bewertung des Potentials der Mobilfunktechnologie 5G für den Hörfunk, Entwicklung der Ausbildung des journalistischen Nachwuchses, Ausbildungsstand der Volontierenden, Entwicklung der Beschäftigungszahlen seit 2010, Vergütung bei Mehrfachverwendung, Veränderungen des Nutzerverhalten seit 2010, Entwicklung der Anteile der Hörer der einzelnen HR-Programme, Verteilung von Analog-, Digital- und Internetradio; Marktanteil der Radiosender der privaten Rundfunkstationen zwischen 2010 und 2020, Nutzung der Onlineangebote der Sender, Bewertung der zukünftigen Entwicklung der Programme, wirtschaftliche Situation des Hessischen Rundfunks, Verteilung der Werbeeinnahmen auf regionale und bundesweite Werbepartner, Verhältnis von redaktionellen Anteilen, Musik und Werbung, Regelungen der Werbezeitbegrenzung, Betriebskosten des Hessischen Rundfunks; zahlreiche Anlagen Große Anfrage Fraktion der SPD 15.09.2020 Drucksache 20/3614 Antw 15.12.2020 Drucksache 20/4287 Plenarprotokoll 20/84 30.09.2021 S.6862 (Video) Ausschussberatung: Hauptausschuss (HAA) HAA 20/25 04.11.2021 (ö) Antwort besprochen - Desinformation und Missinformation als Gefahr für die Gesellschaft Definition und Unterschiede von Desinformation und Misinformation, Gefahren für Bürgerinnen und Bürger sowie für die freiheitliche demokratische Grundordnung, Maßnahmen gegen Falschinformationen und deren Verbreitung, Handlungsempfehlungen für Bürgerinnen und Bürger zum Umgang mit Falschinformationen, gesetzliche Regelungen zum Umgang mit Des- und Misinformationen, fortwährende Prüfung eines gesetzlichen Regelungsbedarfs, Gewährleistung des Grundrechts auf Meinungsfreiheit, Bewertung einer Selbstregulierung der Intermediäre, Regelung und Kontrolle der journalistischen Sorgfaltspflicht, Beurteilung von Faktenchecks, Steigerung der Verbreitung von Desinformation, Maßnahmen gegen eine missbräuchliche Verwendung von Social Bots, Prüfung der Veröffentlichungen der Landesregierung auf Quellenseriosität und Korrektheit Große Anfrage Fraktion der SPD 15.12.2020 Drucksache 20/4285 Antw 19.05.2021 Drucksache 20/5800 Plenarprotokoll 20/143 20.09.2023 S.11842-11851 (1. Video) (2. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Löber, Angelika, SPD (PlPr 20/143 S.11842-11843, 11850) Bellino, Holger, CDU (PlPr 20/143 S.11843-11844) Frömmrich, Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/143 S.11844-11846) Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE (PlPr 20/143 S.11846) als Abgeordneter Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/143 S.11846-11848) Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/143 S.11848-11850) Burghardt, Patrick (PlPr 20/143 S.11850-11851) Staatssekretär im Ministerium für Digitale Strategie und Entwicklung - Zahlungshinweise für Steuervorauszahlungen Gründe für die Einstellung des Versands der Hinweise, Informierung der Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Bevollmächtigte; Ergebnis der Umstellung auf SEPA-Lastschriftmandate, vielfältige Möglichkeiten für den Überblick von Zahlungsverpflichtungen im Bankenverkehr Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 07.01.2021 und Antwort 10.02.2021 Drucksache 20/4366 - Verkehrssituation im Bereich der B 253 im Ortsteil Gensungen der Stadt Felsberg durch Umleitungen Kenntnisse der Landesregierung über die Verkehrssituation auf den Umleitungsstrecken U 37 und U 8 von der Autobahn 7 kommend, Alternativen zur Ableitung des Autobahnverkehrs bei Vollsperrungen oder Staus wie Ortsumgehungen, Einschätzung der Belastungen von Anwohnern der Ortsdurchfahrten, Eignung der Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 30 km/h zur Reduzierung von Lärm und Verkehrsbelästigung, weitere konkrete Maßnahmen der Landesregierung zur Minderung der Belastungen durch den Fahrzeugverkehr Kleine Anfrage Rudolph, Günter, SPD 11.11.2021 und Antwort 07.12.2021 Drucksache 20/6718 - Künstliche Intelligenz im Geschäftsbereich der Landesregierung Berichtsantrag Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 03.05.2022 Drucksache 20/8405 Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/33 30.11.2022 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: DDA 20/30 (nicht öffentlich) 31.10.2022 - Stand der Umsetzung des Online Zugangsgesetzes Berichtsantrag Fraktion der AfD 28.06.2022 Drucksache 20/8698 Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/32 09.11.2022 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: DDA 20/29 (nicht öffentlich) 15.10.2022 - Sicherung der Energieversorgung in Hessen Arbeits- und Funktionsweise der Sicherheitsplattform Gas, Prozess der Lastverteilung durch die Bundesnetzagentur, Stand der Registrierung durch industrielle und gewerbliche Gasverbraucher, Ansprechpartner für Unternehmen im Falle einer Gasmangellage, Kriterien über die Zuteilung von Gaslieferungen und Schadensersatz bei Kürzungen, Informationen zum Krisenstab Gas der Landesregierung, Angaben zum Mechanismus der Gaspreisbremse, Differenzierungen nach der der Nutzungsart von Gas zur Strom- oder Wärmeerzeugung, Umgang mit der Gasverstromung in Kraftwerken, Angaben über Vereinfachungen und Beschleunigungen bei der Genehmigung einer Brennstoffumstellung bei Anlagen, Aufkommen von Anträgen zur Umrüstung von Energieerzeugungsanlagen von Gas auf Öl oder Strom, Verlängerung ausgelaufener Genehmigungen zur Reduktion des Gasbedarfes, Betriebsbeschränkungen aufgrund umweltrechtlicher Vorgaben, Informationen zur technischen Einsatzfähigkeit von Kraftwerken, Maßnahmen zur materiellen und personellen Stärkung der zuständigen Fachabteilungen für die Bearbeitung entsprechender Anträge und die Beratung Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 25.10.2022 Drucksache 20/9401 Ausschussberatungen: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/60 02.11.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/42 02.11.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Kosten für Steuerzahler durch Veranstaltungen des Ministerpräsidenten mit der DEHOGA Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer, Anteil der Mitarbeitenden aus der öffentlichen Verwaltung, Erkenntnisse hinsichtlich politischer Impulse durch den Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD; Rudolph, Günter, SPD 20.06.2023 und Antwort 26.07.2023 Drucksache 20/11236 - Kurzintervention des Abg. Lichert zur Rede des Abg. Dr. Büger betreffend Desinformation und Missinformation als Gefahr für die Gesellschaft - hier: Große Anfrage Drs 20/5800 zu Drs 20/4285 Plenarprotokoll 20/143 20.09.2023 S.11849-11850 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/143 S.11849-11850)