Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Bürgschaften für Asylsuchende Beteiligung an der Finanzierung durch Bund und Länder, Anzahl der Visa nach dem Landesaufnahmeprogramm, keine statistische Erhebung zu Bürgschaften Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD 29.01.2019 und Antwort 12.03.2019 Drucksache 20/73 - Verpflichtungserklärungen und Erstattungsbescheide in Hessen Beratungspraxis der Kommunen sowie Prüfungen der Einkommenssituation im Verfahren zu Verpflichtungserklärungen, Anzahl der Erstattungsbescheide sowie zurückgenommene Bescheide aufgelistet nach Trägern, beglichene und nicht beglichene sowie befristet niedergeschlagene Erstattungsforderungen, Anzahl laufender Mahn- und Vollstreckungsverfahren, abgeschlossene und laufende Vollstreckungsgerichtsverfahren, Höhe der nicht mehr zu begleichenden Forderungen, Zuständigkeit für die Prüfung und Zahlung der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Änderung der Aufnahmeordnung zur Kostenübernahme im Krankheitsfall und bei Pflegebedürftigkeit Große Anfrage Fraktion der AfD 14.02.2019 Drucksache 20/152 Antw 26.06.2019 Drucksache 20/875 Plenarprotokoll 20/23 29.10.2019 S.1697 (Video) Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/16 28.11.2019 (ö) Antwort besprochen - Grundstücksverkäufe am Flughafen Kassel-Calden Höhe der Defizite des Flughafens Kassel-Calden von 2013 bis 2019, Erlöse durch Grundstücksverkäufe für die Flughafengesellschaft mbH Kassel zwischen 2015 und 2020, Anzahl der Grundstücksverkäufe an die hessische Landesgesellschaft aufgelistet nach Größe und Kaufpreis in den Jahren 2018 bis 2020 Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Schalauske, Jan, DIE LINKE 17.02.2021 und Antwort 17.03.2021 Drucksache 20/5120 - Eigentum statt Miete Dringlicher Berichtsantrag Schulz, Dimitri, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Heidkamp, Erich, AfD; Enners, Arno, AfD 14.05.2019 Drucksache 20/619 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/3 29.05.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Digitale Infrastruktur in Hessen Berichtsantrag Eckert, Tobias, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Löber, Angelika, SPD; Fraktion der SPD 24.09.2019 Drucksache 20/1275 Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/8 04.12.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: DDA 20/5 (nicht öffentlich) 20.11.2019 - Entwicklung der wirtschaftlichen Situation in der Corona-Krise Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Wirtschaft, Bewertung des von der Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände vorgelegten 4-Phasen-Plan, Voraussetzungen für die Öffnung von Läden und Restaurants sowie von Dienstleistungen und Übernachtungen für touristische Zwecke, Maßnahmen für eine sichere Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs, Regelungen für mögliche Verdienstausfälle, Umsetzung des KfW-Sonderkreditprogramms des Bundes, Anzahl der Anträge auf Liquiditätshilfen für KMU, Anzahl der Anträge und Bewilligungen für das Programm Hessen-Mikroliquidität, Bewertung der Auswirkungen auf Unternehmen mit Landesbeteiligung Messe Frankfurt und Fraport AG, Sachstand bei der Übernahme der Condor durch die LOT Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 14.04.2020 Drucksache 20/2620 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/17 22.04.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht