Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Kulturinvestitionsprogramm
  Umsetzungstand der Maßnahmen aufgelistet nach Standorten, Pläne eines
  Nachfolgeprogramms und Höhe der vorgesehenen Mittel, Bestandserhebung
  zur Ermittlung des Erhaltungsbedarfs
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  06.05.2019 und Antwort 18.06.2019 Drucksache 20/571
            
            


            
            
- Denkmalschutz in Frankfurt am Main
  systematische Erfassung von Kulturdenkmälern der Stadt Frankfurt am
  Main, Denkmalschutz der Gebäude, Zeitpunkt der Prüfungen zum
  Vorliegen von Denkmaleigenschaften, Aktualisierungsabstände des
  Denkmalverzeichnisses denkXweb, Anteil erfasster Denkmalbestände
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  02.10.2019 und Antwort 06.11.2019 Drucksache 20/1314
            
            


            
            
- Zur Standortentscheidung für den Obelisken in der Kasseler
  Treppenstraße aus Sicht der Denkmalpflege Teil I
  Entscheidung und Begründung des Standorts vonseiten des Landesamts
  für Denkmalpflege Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Schenk, Gerhard, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  15.10.2019 und Antwort 10.12.2019 Drucksache 20/1355
            
            


            
            
- Zur Standortentscheidung für den Obelisken in der Kasseler
  Treppenstraße aus Sicht der Denkmalpflege Teil II
  Bedeutung des Kunstwerkes
            
  Kleine Anfrage                                 Schenk, Gerhard, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  15.10.2019 und Antwort 10.12.2019 Drucksache 20/1356
            
            


            
            
- Sachstand Sanierungsmaßnahmen am IG-Farbenhaus der Goethe
  Universität Frankfurt
  Durchgeführte Arbeiten an der Fassade, Umfang der
  Sanierungsmaßnahmen, Höhe der Sicherungskosten, Schätzung der
  Gesamtkosten, voraussichtlicher Sanierungsbeginn
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  27.11.2019 und Antwort 04.02.2020 Drucksache 20/1598
            
            


            
            
- Genehmigungspflichtige Maßnahmen beim Denkmalschutz
  Anzahl der Anträge auf genehmigungsfähige Maßnahmen nach §18 HDSchG
  sowie Anteil der Genehmigungen und Ablehnungen im Jahr 2019; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten
  14.02.2020 und Antwort 20.03.2020 Drucksache 20/2415
            
            


            
            
- Rekonstruktion des Schauspielhauses in Frankfurt am Main
  Zuständigkeit bei der Feststellung eines möglichen Denkmalwertes
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  11.03.2020 und Antwort 30.04.2020 Drucksache 20/2535
            
            


            
            
- Schwimmbadsituation in Darmstadt und Zukunft des Mühltalbades
  Förderung für den Neubau des Nordbades, Höhe der Landeszuwendungen
  nach SWIM-Förderrichtlinie
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD
  19.05.2020 und Antwort 24.06.2020 Drucksache 20/2790
            
            


            
            
- Zustand des Isenburger Schlosses in Offenbach
  Höhe der Bauunterhaltungsmittel für Instandhaltungsmaßnahmen,
  Verantwortlichkeit hinsichtlich des denkmalgeschützten Bauwerkes,
  Möglichkeit einer Grundsanierung des Schlosses
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  08.10.2020 und Antwort 24.11.2020 Drucksache 20/3826
            
            


            
            
- Historische Stadtmauer Münzenberg
  Bewertung des Zustandes der Mauer, unterschiedliche Zuständigkeiten
  bei Teilabschnitten, Kosten für Freischneidearbeiten, Fördermaßnahmen
  für die Instandsetzung, Planungen hinsichtlich der touristisch
  weiteren Vermarktung
  der Münzenburg
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  12.10.2020 und Antwort 24.11.2020 Drucksache 20/3832
            
            


            
            
- Hauptamtliche Kreisarchäologen
  Unterschied zwischen dem Landkreis und der Unteren
  Denkmalschutzbehörden zugeordneten Archäologen, Besonderheit in der
  verwaltungsinternen Zuordnung im Wetteraukreis, Beitrag zur Sicherung
  des kulturellen Erbes und zur Identitätsbildung, Hilfestellung durch
  die Kommunen, Unterstützung durch ehrenamtlich Tätige
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  19.10.2020 und Antwort 07.12.2020 Drucksache 20/3866
            
            


            
            
- Ausbauzustand der Sababurg - Neubau- und Herrichtungsmaßnahmen
  durch das Land Hessen
  Übersicht der durchgeführten Instandsetzungs- und vorbereitenden
  Maßnahmen, Schwerpunkte der Baumaßnahmen, Kostenschätzung aus dem
  Jahr 2019, zeitlicher Verzug durch das Nachprüfungsverfahren,
  aktueller Stand hinsichtlich des Vergabeverfahrens für den Neubau des
  Hotel- und Restaurantgebäudes sowie die Verpachtung, weitere
  Nutzungsmöglichkeiten im unmittelbaren Bereich der Burg
            
  Kleine Anfrage                                 Lambrou, Robert, AfD; Richter, Volker, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Schulz,
                                                 Dimitri, AfD
  21.12.2020 und Antwort 10.02.2021 Drucksache 20/4323
            
            


            
            
- Änderung des Sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien (TPEE) 2019
  des Regionalplanes Südhessen - Entwurf 2020: Neue Windkraftanlagen in
  Büdingen?
  Bewertung der Umsetzung der Energiewende hinsichtlich der
  öffentlichen Akzeptanz, Auswirkungen der Festlegung von Flächen als
  Vorranggebiete zur Nutzung der Windenergie, Berücksichtigung der
  Belange des Denkmalschutzes insbesondere in der Stadt Büdingen im
  Planungskonzept
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  19.01.2021 und Antwort 09.03.2021 Drucksache 20/4435
            
            


            
            
- Zustand der archäologischen Denkmalpflege in den hessischen
  Gebietskörperschaften
  Vertraulichkeit hinsichtlich der Beratungen im Landesdenkmalrat,
  Unterscheidung zwischen Denkmalschutz- und Denkmalpflegebehörde,
  Anforderung einer sachgerechten Personalbesetzung im Zuge der
  kommunalen Selbstverwaltung, Aufgaben der Kommunen im Bereich
  Denkmalschutz, Beurteilung aller Fachfragen und Behandlung von
  Fachangelegenheiten über das Landesamt für Denkmalpflege, Bedeutung
  des Erhalts der Bodendenkmäler
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  28.01.2021 und Antwort 17.02.2021 Drucksache 20/4941
            
            


            
            
            
            
- Denkmalschutz-Sonderprogramm X in Hessen
  Kenntniserlangung hinsichtlich der Restaurierungsbedürftigkeit eines
  Denkmals erst bei Antragstellung auf
  denkmalschutzrechtliche Genehmigung, Zuwendungsmittel insbesondere
  durch den Bund, Möglichkeit der Kofinanzierung aus Landesmitteln,
  Höhe der Bundes- und Landesmittel aus 2020 im Bereich des
  Denkmalschutzes
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  07.06.2021 und Antwort 15.07.2021 Drucksache 20/5884
            
            


            
            
- Denkmalschutz für den Fluchtstollen in Kransberg (Hochtaunuskreis)
  als Teil des sogenannten Führerhauptquartiers "Adlerhorst" in
  Langenhain-Ziegenberg (Wetteraukreis)
  Bedeutung der Aufarbeitung der nationalsozialistischen Verbrechen im
  Kontext des Einsatzes von Kriegsgefangenen, KZ-Häftlingen und
  Zwangsarbeitern, bestehender Schutz des Fluchtstollens und des
  Komplexes Schloss Kransberg als Kulturdenkmal und Bodendenkmal
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  06.08.2021 und Antwort 16.09.2021 Drucksache 20/6241
            
            


            
            
- Bebauung des Pfarrgartens in Limburg
  Bedeutung der denkmalgeschützten Grünfläche des Dompfarrgartens,
  Machbarkeitsstudie für einen geplanten Neubau im Pfarrgarten im März
  2021, Gespräche zum fachlichen Austausch zwischen
  dem Diözesanbauamt des Bistums Limburg, dem Architekten, der Unteren
  Denkmalschutzbehörde sowie der Denkmalfachbehörde und dem
  Denkmalbeirat der Stadt Limburg
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  08.09.2021 und Antwort 01.10.2021 Drucksache 20/6350
            
            


            
            
            
            
- Bewertung der Odenwaldhalle in Michelstadt durch das Landesamt für
  Denkmalschutz
  Sachstand der systematischen Bewertung des Baubestandes der
  Nachkriegszeit insbesondere des Gebäudes der Odenwaldhalle, Prognose
  für die Fertigstellung der Überprüfung der Halle hinsichtlich den
  Kriterien eines Kulturdenkmals
            
  Kleine Anfrage                                 Holschuh, Rüdiger, SPD; Promny, Moritz, Freie Demokraten
  23.11.2022 und Antwort 02.01.2023 Drucksache 20/9593
            
            


            
            
- Windenergieanlage Neu-Eichenberg
  Einbeziehung der Planungen für Windvorrangflächen bei
  Flächenausweisungen, Beteiligungen und Austausche bei der Ausweisung
  von Naturschutzgebieten entlang der hessisch-thüringischen Grenze,
  Stellungnahme des thüringischen Landesamtes für Denkmalpflege und
  Archäologie hinsichtlich des Genehmigungsverfahrens für die
  Errichtung einer Windanlage
            
  Kleine Anfrage                                 Schenk, Gerhard, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Richter, Volker, AfD
  14.12.2022 und Antwort 10.01.2023 Drucksache 20/9711
            
            


            
            
- Verzögerung der Sanierungsarbeiten am Limburger Dom
  Sachstand der Sanierungsmaßnahmen, Prognose für die Terminierung der
  Bauausführung, Sicherstellung der Abwendung größerer Schäden am
  Bauwerk, Bewertung der Verzögerung des Baubeginns angesichts der
  kulturhistorischen Bedeutung des Doms, Höhe der finanziellen Mittel
  zur Durchführung der Sanierungsarbeiten
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  02.03.2023 und Antwort 14.06.2023 Drucksache 20/10665
            
            


            
            
- Kulturelles Erbe des Herzogtums Nassau in Hessen: Grenzsäulen aus
  Lahnmarmor - Teil I
            
  Informationen zu den Originalstandorten und späteren Versetzungen,
  dem Verbleib und Zustand der historischen Säulen, Angaben zu
  Eigentumsverhältnissen, Denkmalschutz, Forschungen sowie bestehendem
  Bildmaterial 
            
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  06.06.2023 und Antwort 03.07.2023 Drucksache 20/11153
            
            


            
            
- Kulturelles Erbe des Herzogtums Nassau in Hessen: Grenzsäulen aus
  Lahnmarmor - Teil II
  Einschätzung zur Bedeutung als Kulturdenkmal und besonderem
  Schutzstatus, Möglichkeiten finanzieller Unterstützung durch das Land
  für die Erhaltung oder Restaurierung, Kenntnisse über Absprachen und
  Koordination mit dem Land Rheinland-Pfalz über dort vorhandene
  nassauische Grenzsäulen, sowie zu Publikationen und musealen
  Präsentationen 
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  06.06.2023 und Antwort 03.07.2023 Drucksache 20/11154
            
            


            
            
- Aktuelle Situation und Zukunft der Dondorf-Druckerei in Frankfurt
  Bockenheim
  Zeitpunkt der Informierung der Wissenschaftsministerin Dorn über die
  Besetzung des Gebäudes sowie zu Strafanzeigen und der polizeilichen
  Räumung, Bewertung des Austausches mit den beteiligten Akteuren,
  Beurteilung der baulichen Vorhaben der Goethe-Universität, Sachstand
  der Strafanträge, Gespräche über den Umgang mit dem historischen
  Gebäude in Bezug auf seine Geschichte insbesondere mit Blick auf den
  Denkmalschutz, Prognose für Maßnahmen zur Erhaltung des Gebäudes
  unter Berücksichtigung der Bausubstanz, Angaben zur Beauftragung von
  Gutachten, Prognose hinsichtlich der Bereitstellung von
  Landesmitteln, Zeitraum für die Übernahme des Grundstücks durch die
  Max-Planck-Gesellschaft
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  06.09.2023 Drucksache 20/11524
            
  Ausschussberatung:
            
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/56  14.09.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Groenhoff Areal
  Sachstand der Planungen für die Sanierung sowie die Verhandlungen im
  Interessensbekundungsverfahren des Areals
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  25.09.2023 und Antwort 13.12.2023 Drucksache 20/11598