- Bericht nach § 99 LHO über die Evaluation des Derivateeinsatzes im
  Land Hessen
            
  Vorlage des Präsidenten des Hessischen         Präsident des Hessischen Rechnungshofs
  Rechnungshofs
  02.12.2020 Drucksache 20/4211
  Plenarprotokoll 20/68  17.03.2021 S.5446-5454 (1. Video) (2. Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/24  27.01.2021 (ö)
      20/25  24.02.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5180 24.02.2021
      Beschluss: Kenntnisnahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Reul, Michael, CDU (PlPr 20/68 S.5446, 5451-5451)
  Dahlke, Miriam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/68 S.5446-5447)
  Heidkamp, Erich, AfD (PlPr 20/68 S.5447-5448)
  Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten (PlPr 20/68 S.5448-5449)
  Weiß, Marius, SPD (PlPr 20/68 S.5449-5450, 5453-5453)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/68 S.5450-5451, 5453-5454)
  Boddenberg, Michael, CDU (PlPr 20/68 S.5451-5453)
            als Minister der Finanzen (ab 03.04.2020)


            
            
- Beratung im Rahmen des Abschlusses der Derivatgeschäfte
  Ziel der Entwicklung einer Strategie zum Abschluss von
  Derivatgeschäften zur Zinssicherung, Erhaltung einer externen
  gutachterlichen Expertise durch die Helaba, Übersicht des Inhalts der
  Zinsmeinungen, Einfluss von Meinungen weiterer Marktteilnehmer,
  Austausch über Kapitalmarktaktivitäten mit den Bundesländern
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  22.12.2020 und Antwort 03.02.2021 Drucksache 20/4325
            
            


            
            
- Planungssicherheit des Landes Hessen im Schuldenmanagement
            
  keine festgestellten Mängel im Kreditmanagement, Steuerung der
  Planungssicherheit, Fachkunde zur Beurteilung des landeseigenen
  Schuldenmanagements, Absicherung vor Negativzinsrisiken, kein
  gesetzliches oder vertragliches Kündigungsrecht
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  16.04.2021 und Antwort 08.06.2021 Drucksache 20/5521
            
            


            
            
- Aufklärung der Begleitumstände des Einsatzes von Derivaten im
  Rahmen des Schuldenmanagements des Landes Hessen
  Einschätzung zum Einsatz von Derivaten, Zinserwartungen für das Jahr
  2011 und Gründe für den Einsatz der derivativen Finanzinstrumente,
  kein entstandener Schaden nach den Feststellungen des Rechnungshofs,
  Austausch mit Fachleuten von Bund und Ländern, Banken und Prüfern;
  Zuständigkeit und Regelung des Einsatzes von Krediten und Derivaten
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  19.04.2021 und Antwort 08.06.2021 Drucksache 20/5528
            
            


            
            
- Ausübung von Swap-Optionen im Juli 2021
  Vereinbarung eines Zinsswap zur Absenkung der Durchschnittsverzinsung
  auf Ebene des Gesamtportfolios, Höhe der Prämienzahlungen, mögliche
  Zins- und Gesamtnachteile aus den Optionen, Angaben zum Barwert des
  Derivate-Portfolios; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  08.07.2021 und Antwort 24.08.2021 Drucksache 20/6126
            
            


            
            
- Milliardenverlust durch Derivategeschäfte des Landes
  Aufklärung bezüglich der Auswirkungen der Geschäfte auf den
  Landeshaushalt und das Landesvermögen, Angaben zu erwirtschafteten
  Erträgen und Verlusten, Ergebnisse der Prüfungen und Bewertungen des
  Rechnungshofs, Informationen zu Sicherungsgeschäften mit bis zu 10
  Jahren Vorlauf, aktueller Barwert des Derivate-Portfolios des Landes,
  Höhe der momentan bei den Geschäftspartnern hinterlegten
  Barsicherheiten, Verteilung der negativen Barwerte auf die einzelnen
  Geschäftsbanken, Höhe der saldierten Zahlungen aufgrund der
  Zinsderivate seit Abschluss der Verträge, Summe der Derivate zur
  Absicherung vor Negativzinsen seit 2015, Barwert des Portfolios
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  11.05.2022 und Antwort 27.06.2022 Drucksache 20/8451