Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Modelle anderer Bundesländer zur privaten Nutzung von Dienstfahrzeugen für Waldarbeiter und Forstleute Regelungen zur privaten Mitbenutzung von Dienstfahrzeugen, Maßnahmen zur Ausstattung der Forstwirtgruppen mit Betriebsfahrzeugen, Maßnahmen zur Nachwuchsgewinnung Kleine Anfrage Lotz, Heinz, SPD 24.01.2019 und Antwort 05.03.2019 Drucksache 20/53 - Regelung und Praxis des Einsatzes von Dienstwagen und Fahrern für Mitglieder der Landesregierung und sonstiger anspruchberechtigter Personen staatlicher hessischer Institutionen (TeiI I) Angabe der Dienstfahrzeuge aufgelistet nach Amtsbezeichnung des Nutzers, Hersteller/Marke, Typ/Modell, Antriebsart/Motor, Vertragsart und Nutzungsbeginn; Zuständigkeit bei der Fahrzeugverwaltung, Regelungen zur Nutzung durch verschiedene Personenkreise; Anlage Kleine Anfrage Lambrou, Robert, AfD 31.08.2019 und Antwort 06.02.2020 Drucksache 20/980 - Regelung und Praxis des Einsatzes von Dienstwagen und Fahrern für Mitglieder der Landesregierung und sonstiger anspruchberechtigter Personen staatlicher hessischer Institutionen (TeiI II) Versteuerung der Privatnutzung von Dienstfahrzeugen, Regelungen zur Fahrzeugauswahl, Dokumentation der Fahrten mit Fahrtenbüchern Kleine Anfrage Lambrou, Robert, AfD 31.08.2019 und Antwort 06.02.2020 Drucksache 20/981 - Straftaten zum Nachteil hessischer Kommunalpolitiker - Teil I Übersicht der Fallzahlen betreffend politisch motivierte Gewaltdaten gegen Politiker, Einrichtungen, Fahrzeuge und Immobilien von 2016 bis 2019; Anzahl und Angaben zu den ermittelten Tatverdächtigen, Stand der Ermittlungsverfahren; Anlagen Kleine Anfrage Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Lambrou, Robert, AfD 29.07.2020 und Antwort 14.01.2021 Drucksache 20/3303 - Nachhaltige Mobilität der Hessischen Landesregierung Anzahl der Dienstfahrzeuge und -fahrräder aufgelistet nach jeweiligem Antrieb, Übersicht der Fahrzeugmarken, CO2-Emissionen als Entscheidungskriterium bei der Beschaffung von Dienstfahrzeugen, Verbesserung der Umwelt- und Sozialbedingungen bei der Förderung von Rohstoffen für die Elektromobilität Kleine Anfrage Kummer, Gerald, SPD 22.10.2020 und Antwort 22.03.2021 Drucksache 20/3892 - Datenverarbeitung und Künstliche Intelligenz in Fahrzeugen gespeicherte Daten bei der Nutzung eines Fahrzeuges, Zwecke der Datenübermittlung und -Verarbeitung, Einschätzung der Gefahr von Datenmissbrauch, Gewährleistung der Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften insbesondere bei Dienstfahrzeugen, polizeiliche Nutzung möglicher Daten aus internetfähigen Fahrzeugen Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD 18.12.2020 und Antwort 22.04.2021 Drucksache 20/4309 - Großeinsatz zum Ausbau der A 49 Unterstützung durch Länder- und Bundespolizeien insbesondere durch spezialisiertes Personal, Verwendung technischer Einsatzmittel, Höhe der Gesamteinsatzstunden, Informationen zu Verletzungsgefahren, Anzahl verletzter Polizeibeamtinnen und -beamte, Sachschäden an Dienstfahrzeugen, Unterkünfte der unterstützenden Beamtinnen und Beamten, Anpassung der Dienstzeiten hinsichtlich der Rahmenbedingungen vor Ort durch die Gesamteinsatzleitung, Zahl der Einsatztage der Flächenpräsidien und Bereitschaftspolizei, Überwachung der Einhaltung von Ruhezeiten Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD 15.12.2020 Drucksache 20/4286 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/35 21.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Straftaten zum Nachteil hessischer Kommunalpolitiker - Nachfragen zu Teil I Aufschlüsselung nach Parteizugehörigkeiten von 2016 bis 2019, Anzahl und Gründe für die Einstellung von Ermittlungsverfahren, Anteil der noch andauernden Verfahren; Anlagen Kleine Anfrage Herrmann, Klaus, AfD; Lambrou, Robert, AfD 04.02.2021 und Antwort 09.08.2021 Drucksache 20/5009 - Fünfzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Vierter Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit Vorlage des Hessischen Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutzbeauftragten 07.06.2022 Drucksache 20/8296 hierzu Vorlage Landesregierung Drs 20/9709 Plenarprotokoll 20/125 25.01.2023 S.10222-10230 (1. Video) (2. Video) Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/34 18.01.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/10393 18.01.2023 Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/125 S.10222, 10227) Roßnagel, Alexander, Prof. Dr. (PlPr 20/125 S.10223-10224) Hessischer Datenschutzbeauftragter Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/125 S.10224-10225) Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/125 S.10225-10226) Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/125 S.10226-10227) Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/125 S.10228) Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/125 S.10228-10229) als Abgeordneter Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/125 S.10229-10230) als Minister des Innern und für Sport - Verwendung und Förderung von Lastenfahrrädern Teil I Übersicht der Nutzung von Dienstfahrzeugen durch Mitglieder der Landesregierung mit Angabe der jeweiligen Leasingraten, Gründe für den Verzicht auf Lastenfahrräder durch die Staatsministerinnen und -minister zur Wahrnehmung ihrer dienstlichen Aufgaben, Angaben zur Transportausstattung der Beschäftigen der Ministerien, Höhe der Fördersätze je Förderobjekt, Verteilung der Fördermittel nach Landkreisen und kreisfreien Städten, durchschnittliche CO2-Einsparung pro Förderobjekt und Woche; Anlagen Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Enners, Arno, AfD 18.07.2022 und Antwort 02.01.2023 Drucksache 20/8869 - Fünfzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Vierter Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit hierzu: Stellungnahme der Landesregierung betreffend den fünfzigstenTätigkeitsbericht zum Datenschutz und Vierten Bericht zur Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Stellungnahme zum 50. Datenschutzbericht Drs 20/8296 Vorlage der Landesregierung Landesregierung 13.12.2022 Drucksache 20/9709 Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/34 18.01.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/10393 18.01.2023 Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache - Freiwilliges Tempolimit bei Dienstfahrzeugen der Hessischen Landesregierung durch Dienstreisen in der Landesverwaltung anfallende CO2-Emissionen, Vorgaben für ein Tempolimit zum Zwecke der C02-Einsparung, Maßnahmen im Projekt C02-neutrale Landesverwaltung im Bereich Mobilität Kleine Anfrage Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD 21.02.2023 und Antwort 11.04.2023 Drucksache 20/10602 - Vorgaben in Ministerien und ihren nachgeordneten Behörden zu einer Höchstgeschwindigkeit bei Dienstfahrten Informationen zur Minderung der mobilitätsbedingten C02-Emissionen in der Landesverwaltung und zu weiteren Maßnahmen in der Verwaltung hinsichtlich der Erreichung der Ziele des Klimaplans Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Schäfer(Maintal), Thomas, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 22.03.2023 und Antwort 20.06.2023 Drucksache 20/10836